Seite 2 August 1953 fiahmeniarifvertrag für die saarländische Tabakindusfrie Nach längeren Verhandlungen mit dem Arbeitgeberverband der saarländischen Tabakiu« dustrie wurde Mitte vergangenen Monats der Rahmentarifvertrag für die in der Tabak- ind..:itrie beschäftigten gewerblichen Arbeitnehmer unterzeichnet, der nachstehend auszugs ­ weise wiedergegeben ist. I. Lohusicherung bei Betriebsunfällen Bei Betriebsunfällen im Sinne des 3. Buches der RVO wird die Differenz zwischen dem aus ­ gefallenen Nettolohn und Krankengeld vom 1. bis 21. Krankentage, jedoch höchstens für 21 Tage innerhalb des Jahres vergütet. Erfordert der Unfall ambulante ärztliche Behandlung, so ist der dadurch entstehende an vermeidliche Ver ­ dienstausfall nur dann zu vergüten, wenn der Arbeitnehmer keine Möglichkeit hat, sich au ­ ßerhalb der Arbeitszeit behandeln zu lassen. II. Bezahlte Arbeitsversäumnisse Den Arbeitnehmern werden neben den gesetz ­ lich geregelten Fällen die Bezüge wei.terge- währt, wenn sie aus zwar in ihrer Person lie ­ genden, aber unverschuldeten Gründen für eine nicht erhebliche Zeit an der Arbeitsleistung verhindert sind: a) auf die Dauer von 3 Tagen beim Tode von Ehegatten und für den Haushaltungs Vorstand, beim Tode von Familienangehörigen, die mit ihm in Hausgemeinschaft lebten, b) auf die Dauer von 2 Tagen bei eigener Eheschließung c) auf die Dauer von 1 Tag 1. zur Teilnahme an der Beerdigung von folgenden Verwandten: Eltern, Schwiegereltern, Kindern, Großeltern, Enkelkindern, Brüdern und Schwestern, auch wenn sie nicht in Hausgemeinschaft lebten, } 2. bei Entbindung der Ehefrau, 3. A. bei Vorladung vor Gericht oder sonstigen Behörden und in allen Fäl ­ len, in denen der Arbeitnehmer aus einer gesetzlichen Pflicht heraus an der Arbeitsleistung verhindert ist. so ­ fern der Grund nicht selbst ver ­ schuldet ist und eine Entschädigung nicht erfolgt, b) bei Wohnungswechel von Arbeitneh ­ mern mit eigenem Hausstand. In diesen Fällen ist Voraussetzung der Lohn ­ zahlung, daß der Arbeitgeber so rechtzeitig wie möglich verständigt wird. III. Fortzahlung der Bezüge an Hinterbliebene In Sterbefällen wird dem hinterbliebenen, nicht erwerbstätigen Ehegatten — sofern beim Tode die Ehegemeinschaft bestanden hat — oder den Kindern, für deren Unterhalt der Verstor ­ bene gesorgt hat, der volle Lohn weiterbezahlt, und zwar: Schumanpian und Gewerkschaft (Fortsetzung von Seite 1) Warum kämpfen eigentlich die Kom ­ munisten gegen den Schumanpian? Die meisten Nachbeter der Moskauer Parole wissen das nicht. Der Befehl kommt eben von oben, weil man von oben herunter grndsätzlich den Schumanpian ablehnt. Und warum lehnt man ihn ab? Diese 6 Schumanplanstaaten sind in der Lage, ihre Stahl und Kohlenproduk ­ tion auf die Höhe zu bringen, die der sowjetrussischen ein Stück voraus sein wird. V ären die angeschlossenen Län ­ der in ihrer Produktion einzeln stehen ­ geblieben, dann hätte in wenigen Jah ­ ren Rußland leichtes Spiel, ein Land nach dem anderen in seinen Bannkreis zu ziehen. Eis wäre den Ländern nichts übrig geblieben, als die Wahl, ein Tra ­ bant des bolschewistischen Rußlands zu werden oder aber des großkapitalisti ­ schen Amerikas. Jedenfalls hätten die Gewerkschaften dann viel weniger Mög ­ lichkeiten gehabt, einen bedingten Ein ­ fluß auf die Entwicklung auszuüben. Ei ­ nes wissen die Moskauer Machthaber, daß durch die Gründung der Montan- Behörde eine neue Wirtschaftsgroßmacht enternden ist, die lebensfähig bleibt und somit Europa von dem geplanten Ueber- rennen bewahren kann. Die teueren Leh ­ ren, die die Arbeitnehmer in den russi ­ schen Satellitenstaaten und in der deut ­ schen Ostzone hinnehmen müssen, wol ­ len wir uns ersparen. Wenn wir schon um die Mitbestimmung in der Industrie und um unsere Freiheit kämpfen, was mit zu den Hauptaufgaben der Gewerk ­ schaft gehört, dann darf das nicht en ­ den ^ n i e * ne tn Abhängigkeitsverhältnis zum russischen Bolschewismus oder zu einer anderen Macht, die uns gerade das Ge ­ genteil von dem aufzwingt, was das Ziel unseres Kampfes und Strebens war und ist. Beim Schumanpian erkennen wir Ge ­ werkschaften an der großen Idee der Völkerverbindung sehr gut. daß wir die Pflicht haben, den Kampf zu führen, da ­ mit die Arbeitnehmerschaft zu ihrem vollen Recht kommt, R. R, a) nach mindestens ljahriger Beschäftigung im Betrieb 2 Wochen b) nach mindestens dreijähriger Beschäftigung im Betrieb 3 Wochen c) nach mindestens äjahriger Beschäftigung im Betrieb 4 Wochen. Nach über lOjähriger Beschäftigung im Be ­ trieb werden 6 Wochen bezahlt. Dem Ehegat ­ ten gleichzustellen ist der Ledige, wenn er den Ernährer der Eltern war. IV. Urlaubsgewährung Grundsätzlich gelten die gesetzlichen Urlaubs ­ bestimmungen, Das Urlaubsentgelt soll bei An ­ tritt des Urlaubs bezahlt werden. Auf jeden Fall ist das Urlaubsentgelt mindestens nach der betriebsüblichen täglichen Arbeitszeit zu be ­ rechnen. Während des Urlaubs darf keine dem Ur- laubszweck widersprechende Erwerbsarbeit ge ­ leistet werden. Wenn der Beschäftigte das 21. Lebensjahr vollendet hat, so erhält er nach 3jähr. Branchezugehörigkeit 13 Tage nach öjähr. Branchezugehörigkeit 14 Tage nach 9jähr. Branchezugehörigkeit 15 Tage nach 12jähr. Branchezngehörigkeit 16 Tage nach läjähr. Branchezugehorigkeit 1? Tage nach lBjähr. Branchezugehörigkeit 18 Tage nach 21jähr. Branchezugehörigkeit 19 Tage nach 24jähr. Branchezugehörigkeit 20 Tage nach 27jähr. Branchezugehörigkeit 21 Tage Der Tarifvertrag tritt mit Wirkung vom 1. 1. 1953 in Kraft. Eine sehr wesentliche Regelung bedeutet, daß bei Neufestsetzung des gesetzli ­ chen Mindeststundenlohnes die vertragschließen ­ den Parteien innerhalb von 14 Tagen zu einer neuen Lohnverhandlung zusammenzutreten ha ­ ben. Fy^ Der Industrieverband Nahrung und Genuß teilt weiter mit: Die Verhandlungen über den Mantel- und Ge ­ haltstarif der Angestellten m den saarländischen Brauereien stehen kurz vor dem Abschluß. Wir werden in der nächsten Nummer der „Arbeit” ausführlich darüber berichten. Wegen der Neufestsetzung der Löhne für di« gewerblichen Arbeitnehmer der Brauereien wur ­ de inzwischen der Schlichtungsaussohuß ange ­ rufen, da von den Arbeitgebern abgelehnt wurde, die der Arbeitsleistung entsprechende Hierar ­ chie der Löhne wieder herzustellen, Ueber den Mantel- sowie Lohn- und Gehalts ­ tarifvertrag in den Konsumgenossenschaften werden in Kürze Verhandlungen beginnen. In der nächsten Nummer der „Arbeit” werden wir auf den Stand dieser Verhandlungen näher eingehen. I.V. Leder und Bekleidung Für die Branche Leder und Bekleidung ist von den Gewerkschaftsverbänden mit dem Ver ­ band der Saarl. Textil- und Lederindustrie eine Vereinbarung zustandegekommen, die die Ver ­ längerung der Gültigkeitsdauer der Vereinba ­ rung betr. Löhne und Gehälter vom 28. 3. 53 vorsieht, und zwar bis zum 31. 12. 53. Ein Manteltarifvertrag ist in Vorbereitung. Er wird noch in diesem Monat dem Arbeitge ­ berverband cingereicht werden, worauf die Ver ­ handlungen beginnen. Der am 28. 3. 52 abgeschlossene Tarifvertrag für die Schuh- und Lederindustrie ist ebenfalls bis 31. 12. 53 verlängert worden. I.V, Groß- und Einzelhandel Neuer verbesserter Tarif ab 1, August. Die Ueherprüfung der Gruppeneinstufungen a, b, c, d durch die Gewerkschaften und dem Gesamtverband des Saarl. Handels für die An ­ gestellten im Groß- und Einzelhandel hat am 20. 7. 1953 zu einer neuen Tarifvereinbarung geführt, die ab 1. 8. 1953 eine gehaltliche Bes« serstellung gegenüber der alten Tarifvereinba« rung vorsieht. Am Mittwoch, dem 19. 8. 1953, sind alle Kon- fektions-, Textilien- und Scbuhwarengeschäfta ganztägig als Ruhetag für die Angestellten ge* schlossen. Banken und Sparkassen. Am 19. August ganztägiger Ruhetag für di« Angestellten. Die Gewerkschaften haben die Forderungen der Angestellten auf Wiederherstellung der Hie ­ rarchie dem Landesschlichter beim Ministerium für Arbeit und Wohlfahrt unterbreitet und ge ­ beten, eine baldige Verhandlung vor dem Schlich-' tungsausschuß einzuberufen. Versicherungen: Die Forderungen vor dein LandesseblichteT Die Angestellten bei den Versicherungsgesell ­ schaften nnd Generalagenturen haben durch ihr« Betriebsräte und Obleute in der Vorstandssit- zung vom 29. 7. 1953 einstimmig beschlossen, ihre Forderungen dem Schlichtungsausschuß beim Ministerium für Arbeit und Wohlfahrt zu unterbreiten. Die Gewerkschaften haben die ge ­ rechten Forderungen der Angestellten dem Lan- desschliebter schriftlich eingereicht. Allgemeine Bestimmungen zur Altersversorgung der Angestellten der Versicherungsgesellschaften im Saarland In der letzten Ausgabe wurde der erst« Teil der Bestimmungen veröffentlicht. Heu ­ te folgen weitere Paragraphen. § 5 Versicherungsträger Die Unternehmen versichern die Angestellten gemäß den Beitragssätzen des § 4 bei einem von ihnen zu bestimmenden Versicherer, dem gegenüber sie unterzeichnen und die Anträge von neu zur Versicherung gelangenden Ange ­ stellten einreichen. (Siehe § 11). Die Gesamtbeiträge werden monatlich an d«o Versicherer als Teilzahlung überwiesen. End ­ gültige Abrechnung erfolgt nach der am Jahres ­ ende vorzunehmenden Berichtigung gemäß § 4. § 6. Art der Leistung Eine interne Regelung zwischen den Gesell ­ schaften und dem Betriebsrat bestimmt die zu deckenden Risiken für die Versorgungseinrich ­ tung. Eis kann gewährt werden: — Tod — Altersrente Tod — Altersrente — Invalidität. Die Versicherungssummen für „Tod-Elters ­ rente” hängen von der gewählten Lebensversi- cherungsart ab, nämlich von der Höhe des ver ­ bleibenden Beitragsrestes, falls Beiträge für „In ­ validität” in Abzug gebracht wurden. Eine Zusatzregelung zwischen dem Arbeit ­ geber- und Arbeitnehmer-Verbänden wird die zu deckenden Risiken festlegen. (Siehe Anlage I.) Die Versicherungen sind für die männlichen Angestellten auf das Endalter 65 und die weib ­ lichen Angestellten auf das Endalter 60 Jahre abzuschließen, wobei darauf zu achten ist, daß einheitlich die Fälligkeit anf den 1. Januar, der der Vollendung des 65. bzw. 60. Lebens ­ jahres am nächsten liegt, festgesetzt wird. Im Sterbefall des Angestellten wandelt sich das verdsicherte Kapital in eine Leibrente für die versorgungsberechtigten Hinterbliebenen um. Die Leibrente für die versorgungsberech- tigte Ehefrau wird bis zum Tode, eventuell zu zahlenden Waisenrenten werden bis zur Been ­ digung der Berufsausbildung, jedoch nicht über das vollendete 24. Lebensjahr hinaus gezahlt. Dauernde Invalidität über 66*/s %, die durch einen Rentenbescheid des Sozialversicherungs ­ trägers nachgewiesen wird, ist, wenn der Ver ­ sicherte da« 60. Lebensjahr noch nicht erreioht hat, dem Sterbefall gleichzustellen» Die Rentenzahlung beginnt mit dem 4. Monat nach Leistnngsbeginn der Rentenzahlung der Sozialversicherung. Das Invaliditätsrieiko ist beitragsfrei eingeschlossen. (Schluß folgt.) I.V- Graphik Invaliden Unterstützung. Die Ueberweisung der Invalidenunterstützung •rfolgt in Zukunft erst am 3. oder 4. jeden Mo ­ nats. Die Sprechstunden des Kollegen Eiammerschmidt sind dienstags und freitags von 9—18 Uhr; in dringenden Fällen nach vorheriger telefonischer Vereinbarung auch außerhalb dieser Stunden. Die Bürostunden des Verbandsbüros sind montags bis freitags von 14 bis 18 UhT und samstags von 9—12 Uhr. Kurz vor Redaktionsschluß verlauf tet, daß der Angestelltentarif in der Brauereiindustrie unterzeichnet wor-’ den ist- Näheres in der nächsten Ausgabe.' Ausgleich von Hätten bei der Veranlagung von Arbeitnehmern zur Einkommensteuer. Von Arbeitnehmern wurde Klage geführt, daß sich bei der Veranlagung für rückliegend« Steuerjahro für die betroffenen Arbeitnehmer Härten ergaben. (Sie „Härten der Haushalfbe- steuerung” in Nr. 8 der Arbeit.) In Nr. 33 des Amtsblattes wird nun ein Er ­ laß des Finanzministeriums veröffentlicht, der versucht, auftretenden Härten bei der Veran ­ lagung von Arbeitnehmern zur Einkommensteuer Rechnung zu tragen: Erlaß über die Behandlung der Einkünfte aus mehreren Dienstverhältnissen bei der Veranlagung zur Einkommensteuer für 1950 und 1951. Vom 18. Juli 1953. Auf Grund des § 13 der Abgabenordnung wird für die Veranlagung von Arbeitnehmern mit Einkünften aus mehreren Dienstverhältnis ­ sen folgendes bestimmt: 1. Die nach den §§ 64 und 40 des Einkommen ­ steuergesetzes berechnete Einkommensteuer für 1950 und 1951 wird zur Vermeidung von Härten um 15 vom Hundert der Einkünfte aus einem weiteren Dienstverhältnis oder aus weiteren Dienstverhältnissen, höchstens aber um 15.000 Franken ermäßigt. 2. Insoweit die Einkommensteuer nach Absatz 1 ermäßigt wird, können Beträge, die durch Steuerabzug einbehalten worden sind und auf die Steuerschuld angerechnet werden, nicht nach § 57 Absatz 3 des Einkommensteuer ­ gesetzes erstattet werden. 3. Entsprechend der Ermäßigung der Einkom ­ mensteuer ermäßigt sich auch die Wie-derauf- bauahgabe und die Kirchensteuer. Die Bestim ­ mung unter Nummer 2 gilt auch für di« im Steuerabzugsverfahren einbehaltene Wi«- deraufbauabgabe und Kirchensteuer. 4. Die Bestimmungen unter Nummern 1 bi» 3 sind auch anzuwenden, wenn beide Ehegatten Einkünfte au» nichtselbständiger Arbeit bezo ­ gen haben. 5. Dieser Erlaß ist nicht anzuwenden, wenn im EinzeTfall ein Hnrteausgleieh nach § 85 der I. Verordnung zur Durchführung des Ein ­ kommensteuergesetze« (Amtsblatt 1952 Seit« 617) für den Steuerpflichtigen günstiger i*t. Saarbrücken, den 18. Juli 1953. Regierung des Saarlande» Der Minister für Finanzen und Forsten gez. Müller. Den § 85 der 1. Einkomraensteuerdurchfüh- rungsverordnung vom 13. Juli 1950. Ausgleich von Härten bei der Veranlagung vor Arbeitneh ­ mern, werden wir im Wortlaut demnächst ver ­ öffentlichen. Neuaufnahmen zur Technischen Abendschule des Saarlandes Anläßlich ihres neuen Schuljahrbeginnes am 1. September 1953 nimmt die Technische Abend ­ schule des Saarlandes sowohl für die Allgemei ­ nen Berufsfortbildnngslehrgänge als auch für die Vorbereitungslehrgänge zur Aufnahmeprü ­ fung an einer Höheren Technischen Lehranstalt Neuaufnahmen vor. Von der Industrie- nnd Handelskammer und der Direktion der Höheren Technischen Lehr ­ anstalt sowie der Gewerbl. Berufsschulen wer ­ den auf Anforderung Merkblätter, die- über alle wissenswerten Einzelheiten beider Arten von Lehrgängen Aufschluß geben., kostenlos ausge- händigt. TIUI IE A\ T IE !& § P J IE IL !P IL A TN il®§3 - §4 Miete I (sonntags) 4. 10. 1953: 15. 11. 1953: 3. 1. 1954: Miete II (montags) 28. 9. 1953: 2. 11. 1953: 30. 11. 1953: Wie es Euch gefällt (William Shakespeare) Die Meistersinger von Nürnberg (Richard Wagner) Der Vogelhändler (Carl Zeller) Der Vogelhändler Wie es Euch gefällt Die Zauberflöte (Wolfgang Amadeus Mozart) Außerdem sind vorgesehen (für beide Mieten): Der Bettelstudent (Carl Millöcker) Aida (Guiseppe Verdi) Tiefland (Eugen d’Albcrt) oder Madame Butterfly (Giacome Puccini) Prinz von Homburg (Heinrich von Kleist) Hauptmann von Köpenick (Carl Znckmayer) Als Sondervorstellung ist die Operette „Feuerwerk* 4 oder ", Saison in Salzburg“ vorgesehen. Für die Sonntagsmiete stehen noch Karten zur Verfügung. Der Gesamtpreis für die Miete (8 Vorstellungen) beträgt ffrs. 1 950. Er ist in 4 Raten zahlbar. Die Fälligkeit der einzelnen Raten ist auf deri Abonnementskarten ersichtlich. Einheitsgewerkschaft Kulturabteilung