Mai 1953 Seite 5 AUS DEM ARBEITSRECHT' Sonderbestimmungen über die Bezahlung der Mehrarbeit In einer der letzten Nr. der „Arbeit^ wirden in einem Artikel die allgemeinen Vorschriften über die Mehrarbeitszuschläg# erläutert. Uneere heutige Abhandlung be ­ faßt sich mit den für verschiedene Wirt ­ schaftszweige bzw. Berufsgruppen geltenden Sonderbestimmungen. Die Verfügung Nr. 47-64 vom 20. 11. 1947 (ABI. S. 704) enthält die grundsätz ­ lichen Bestimmungen über die Mehrar ­ beitszuschläge. Es bestand jedoch bereits bei Erlaß dieser Verfügung Klarheit dar ­ über, daß die Vielfältigkeit des Arbeits- ünd Wirtschaftslebens auch auf dem Ge ­ biete der Ueberstundenzuschläge Sonder ­ regelungen erforderlich machen würde. Aus diesem Grunde erhielt die Verfügung 47-64 den Artikel 5. der den Arbeitsmini ­ ster ermächtigt, von sich aus oder auf An ­ trag der Gewerkschaften bzw. der Arbeit ­ geberverbände besondere Vorschriften auf dem Gebiete der Ueberstundenzuschläge zu erlassen. Dies ist bisher für folgende Wirtschafts- bzw. Berufszweige geschehen: Eisen- und Metallindustrie In der Eisen- und Metallindustrie gilt der Kalendermonat (4 bzw. 5 Wochen) als Abrechnungszeitraum für die Ueberstun ­ denzuschläge. Das heißt, der 25nrozentige Zuschlag wird nicht von der 4i. bis ein ­ schließlich 48. Wochenarbeitsstunde, son ­ dern von der 174. bis einschließlich 208. Arbeitsstunde im Monat errechnet. Der Ueberstundenzuschlag von 50 °/o wird bei der monatlichen Verrechnung ab der 209. Arbeitsstunde gewährt. Diese Regelung, welche an die frühere Praxis anknüpft, findet keine Anwendung auf handwerkli ­ che Betriebe. Montagepersonal Für das Montagepersonal der Eisen-{ Metall- und Elektroindustrie gelten zur Errechnung der Ueberstundenzuschläge al« geleistete Arbeitszeit: a) bezahlter Urlaub, b) gesetzlich zu vergütende Schichten, c) Krankheit, d) Wahrnehmung von Gerichts- oder son ­ stigen behördlich angesetzten Terminen, falls solche durch Vorladungsurkund«« nachgewiesen werden, e) Verhinderung infolge Katastrophen, f) gesetzliche Feiertage, die auf Wochen ­ tage fallen. Das Montagepersonal des Zentralhei- zungs- und Lüftungsbaues, der sanitären Installationsbetriebe sowie des metallver ­ arbeitenden Handwerks fallen nicht unter diese Vorschrift. Die Musterarbeitsordnung für die Ei ­ sen und Metallindustrie enthält ebenfalls eine Bestimmung (§ 55), wonach Anwe ­ senheitsstunden aus vorstehenden Gründen bei Ermittlung des Mehrarbeitszuschlages den geleisteten Arbeitsstunden gleichzu- stellen sind. Diese Vorschrift ist für alle Betriebe maßgebend, welche die Muster ­ arbeitsordnung anwenden. Textil- und Bekleidungsindustrie In der Textil-, Bekleidungs- und Leder ­ industrie sowie in Betrieben, welche Wa ­ ren aus Leder, Kunstleder, Werkstoffen, Wachstuch und Segeltuch hersteilen, ist als Berechnungszeitraum für die Mehrar ­ beitszuschläge ebenfalls der Kalendermo ­ nat festgesetzt. Der Mehrarbeitszuschlag beträgt demzufolge von der 174. bis ein ­ schließlich 208. Arbeitsstunde 25 o/o und ab der 209. Arbeitsstunde 50 o/o. Für die Errechnung der Mehrarbeitszuschläge wer ­ den folgende Abwesenheitsstunden als Ar ­ beitszeit gewertet: a) bezahlter Urlaub, b) unbezahlter Urlaub bi« zu 6 Arbeits ­ tagen im Kalendermonat, der mit Zu ­ stimmung des Arbeitsgebers genommen wird, o) ausgefallene Arbeitszeit, die auf Grund gesetzlicher Bestimmungen zu vergüten ist, d) Krankheit, e) Wahrnehmung von Gerichts- und be ­ hördlichen Terminen, falls solche durch Vorladungsurkunden nachgewiesen wer ­ den, Verhinderung infolge Katastrophen, gesetzliche Feiertage, die auf Werktag» fallen, h) Zeiten, die auf Anordnung des Arbeit ­ geber» ausfallen, soweit dadurch nicht «ine ander» Arbeite Zeiteinteilung inner ­ halb von vier Wochen erreicht werde« soll. ßauhauptgewerbe Die Kraftfahrer und Beifahrer auf Last ­ kraftwagen sowie Maschinisten und Hei ­ zer des Bauhauptgewerbes erhalten den 25prozentigen Mehrarbeitszuschlag ab der 47. bis einschl. der 54. Wochenarbeits ­ stunde, während der 50prozentigeZuschlag ab der 55. Wochenarbeitsstunde gewährt wird. Bei diesem Personal bleiben also 6 Arbeitsstunden pro Woche bei Errechnung der Ueberstundenvergütung außer Be ­ tracht. Wächtern und Pförtnern des Bauhaupt ­ gewerbes wird der Zuschlag von 25 für die 65. bis einschl. 72 Wochenarbeitsstun ­ de und der 50prozentige Zuschlag für die darüber hinaus geleisteten Arbeitsstunden gezahlt Die Ermittlung des Ueberstun ­ denzuschläge« für Wächter und Pförtner erfolgt aus dem tatsächlichen Stundenlohn, der sich aus dem Wochenlohn geteilt durch die Anzahl der geleisteten Arbeits ­ stunden ergibt. Der Ergänzung halber sei nachstehend aufgeführt, welche Gewerbe ­ zweige zum Bauhauptgewerbe gehören: 1. Hoch-, Beton- und Tiefbaugewerbe, (einschl. Rohrleitungstiefbau, Meliorati ­ onsarbeiten), 2. Zimmerergewerbe, 3. Stukkateur-, Putzer-, Gipser- and B»- bitzergewerke, 4. Dachdeckergewerbe, 5. Straßenbaugewerbe, einschl. Straßaowal- zenge werbe, 6. Abbruchgewerbe, 7. Feuerungs- und Säurebaugewerbe, 8. Isolierungsgewerbe, 9. Flußtaucherei, 10. Gerüstbaugewerbe, 11. Platten- und Fließenlegergew»rb» «i«- »chließl. Terrazzoherstellung, 12. Abdichtungsgewerbe, 13. Brunnenbau- und Bohrgewerbe, 14. Naßbaggerd. Chemische Industrie Kraftfahrer und Beifahrer der chemi ­ schenIndustrie erhalten den Mehrarbeits ­ auschlag von 25 °/o für die 41. bis einschl. 54. Wochenarbeitsstunde. Der Zuschlag von 50 o/o wird für die darüber hinaus geleistete wöchentliche Arbeitszeit gewährt. In der chemischen Industrie sind außer ­ dem Abwesenheitsstunden aus nachstehen ­ den Gründen für die Errechnung der Mehrarbeitsvergütung als geleistete Ar ­ beitszeit anzusehen. a) bezahlter Urlaub, b) gesetzlich zu vergütend* Schichten, c) Krankheit, Wahrnehmung von Gerichts- oder be ­ hördlich angesetzten Terminen, falls sol ­ che durch eine schriftlich« Vorladung nachgewiesen werden, Verhinderung infolge Katastrophen, gesetzliche Feiertage, die auf Werktag» fallen, g) auf betriebliche Anordnung ausgefallen) Arbeitszeit. Hotel- und Gaststättengewerbe Im Hotel- und Gaststättengewerbe wird der 25prozentige Zuschlag für die 49. bis einschl. 53. Wochenarbeitsstunde gezahlt Ab der 54. Wochenarbeitsstunde beträgt der Zuschlag 50 o/o. In den Lohn- und Ge ­ haltstabellen des für das Hotel- und Gast ­ stättengewerbe geltenden Tarifvertrags sind die Ueberstundenzuschläge für die 9. und 10. Arbeitsstunde täglich enthalten. Geringfügige und durch den Betriebsab ­ lauf bedingte Ueberschreitungen der täg ­ lichen Arbeitszeit bis zu einer Dauer von 15 Minuten werden nicht als zuschlags ­ pflichtige Mehrarbeit betrachtet. Die Be ­ zahlung der Ueberstunden entfällt, wenn diese nicht durch die Betriebsleitung oder einem von ihr Beauftragten angeordnet waren. Wach- und Sdiließgesellschaften Bei den Wach- und Schließgesellschaf ­ ten erhält das Stammpersonal von der 41. bis einschl. der 48. Anwesenheitsstunde in der Woche einen Zuschlag von 25 der »ich ab der 49. Anwesenheitsstunde auf 50 Prozent erhöht. Den Sonderwächtern wird der 25prozentige Zuschlag für die 57. bis einschl. 64. Anwesenheitsstunde in der Woche gewährt. Ab der 65. Anwesenheits- stunde beträgt der Zuschlag 50 «/». Hausangestellten Die Löhne der Hausangestellten gelten für eine monatliche Arbeitszeit bis zu 274 Stunden. Die über 274 Stunden im Mo ­ nat hinaus geleisteten Arbeitsstunden sind Ueberstunden und werden mit dem tarif ­ lichen Stundenlohn zuzüglich 25 «% ver ­ gütet benötigt durch seine schwere Arbeit unter Tage besonders grosse Mengen Vitamine. Seine Mahlzeiten müssen daher neben kalorie- euch vitaminreich sein. tendsieggibt siel hm, denn enthält neben seinen bisherigen hohen Nährwerten. jetzt auch natürliche Aufbau-Vitamine • \ • • *'>*•' '*!•:? .. ; ’ * n gossen Mengen und zwar: - - 6250 EINHEITEN VITAMIN A T , . Wachstum-Vitamin * ’j/V- 750 EINHEITEN VITAMIN D Sonnen-Vitamin Vecbäade feticfUm* Maitreffen der Asko-Jugend Heinitz Ueber 200 Jun !'rinnen und -kol- legen fanden sich im Anschluß an die Maikundgebung in Neunkirchen zusam ­ men, zu einem Jugendtreffen der Asko- Jugend Heinitz, zu welchem die Genos ­ senschaftsleitung und der Indüstriever- band Nahrung und Genuß eingeladen hat ­ ten. Geschlossen wanderten die Jugend ­ lichen zu der im Aufbau befindlichen neuen ASKO-Zentrale kurz vor Weites- weüer. Wir haben absichtlich diesen Ort gewählt, ist doch gerade dieser Neubau ein Symbol der Arbeiterbewegung, wel ­ ches der Jugend als Ansporn dienen muß. Auf der oberhalb des Neubaus gelegenen Wiese hieß der Vorsitzende des Betriebs ­ rates Mitarbeiter und Gäste herzlich will ­ kommen. Herr Geschäftsführer Dietz ergriff so ­ dann unter Beifall das Wort und gab seiner Freude darüber Ausdruck, soviel« junge und frohe Gesichter zu sehen und legte in mahnenden Worten dar, daß die jungen Mitarbeiter, und somit die Ge- werksehaftsjugend die Pflicht und Auf ­ gabe haben, dieses begonnene Werk wei- terzufflhren und zu verbessern zum Wohle der arbeitenden Menschen. Gewerkschaft und Genossenschaft, so führte Herr Dietz weiter aus, müssen zwei unzertrennliche Begriffe für die werktätige Bevölkerung sein; beide können nur miteinander le ­ ben. Kollege Frey er, Jugendsekretär des In ­ dustrieverbandes Nahrung und Genuß, legte anschließend den eigentlichen Sinn des 1. Mai dar, und hob insbesondere hervor, daß es gerade heute der Ju ­ gend erste Pflicht sein muß, sich in die Reihen der älteren Kollegen einzuglie ­ dern, welche den Mut aufbrachten, auch in der Vergangenheit gewerkschaftliche Forderungen zu unterstützen. Abschließend erklärte Kollege Frey er, daß die Kraft und die Hände der Jugend nicht zum Morden geschaffen sind, son- .—18. Mai 1955—^ [75 JAHREj KARLSBERG-BRAUEREI