Seite 6 September 1950 .DIE ARBEIT* Schwarzarbeit im Rampenlicht (Fortsetzung und Schluß) Di© Beobachtungen der Arbeits- Verwaltung hüben ergeben, daß in Beritten, deren Lohnniveau für die Arbeitnehmer ungünstig liegt, ©in starkes Bestreben nach zusätzlichem Verdienst vorherrscht. Zumeist wird die „Schwarz ­ arbeit“ von. diesem Per&onenkreis in der eigenen Berufsart verrichtet. ; Aber auch ein anderer Personenkreis, der ohne Arbeitnehmereigenschaften zu besit- (fzen, ..Schwarzarbeit“ verrichtet, bedarf heute einer gewissen Beachtung. Im Saar ­ land herrscht bekanntlich noch das System der stark beschränkten Cewerbefreihsit vor. Es gibt aucn hier zu Lande Personen mit mehr oder weniger hohem Fachkön- nen, die durch den Krieg, die Evakuierung und die Gefangenschaft aus ihrer Lebens ­ bahn geworfen wurden, sei es, daß sie an anderen Orten des früheren Reichsgebie ­ tes ein. Gewerbe unternehmen schon be ­ trieben. hatten, oder als Arbeitnehmer vor dem Kriege in gutem Verdienst standen. Durch mittelbare oder unmittelbare Kriegs ­ einwirkungen, oder vielfach auf Grund von Kriegsverletzungen können letztere z. B. nicht als volleistungsfähige Arbeitneh ­ mer angesehen und aus diesem Grunde nicht mehr in den Arbeitsprozeß einge- xeiht werden. Ein großer Teil von ihnen kämpft vergebens um die Erteilung einer Gewarbegenehmigung, die es ihnen erlaub be i würde, in rechtmäßiger Form ihren Leb _ n u uni erhalt zu verdienen. Die meisten von ihnen verrichten mehr oder weniger „Schwarzarbeit“ — und nicht einmal schlechte —! Ein falsch gehandhabter nu- jnerus clausus verschließt ihnen für un ­ absehbare Zeit eine geordnete Unterneh ­ mertätigkeit. Die zum Zwecke der Ge- werbege; e'imigung mit der Vorprüfung befaßten beiufsvertretungen undkammern betre-ben oft e nen sehr frag ichen Mono ­ pol- und Konkurrenzschutz, wobei subjek ­ tive ErwÜgungen meist im Vordergrund stehen. Die Opfer dieser unzeitgemäßen Maßnahme wrrden so zwangsweise m die Illegalität gebieten. Wenn das Gewerbe einen Schutzwall um sich errichtet, darf es sich daner nicht wundern, wenn au ­ ßerhalb dieses die „Schwarzarbeit“ blüht. Es muß cn dieser Stelle auch erwähnt wer ­ den, daß die zuvor geschilderten Zustände in der amerikanischen Eesatzungszone zu der drakonischen Maßnahme des damali ­ gen. Müitärgouvemeurs Ursache gaben 4 daß dieser in seiner Zone zwangsweise eine stark aufgelockerte Gewerbefreiheit verordnet hot, deren Ausdehnung auf die gesamte Bundesrepublik nunmehr aktuell wird. Die Einschränkung der Erwerbsfreiheit ist eines demokratischen Staates unwürdig und auch nach Art. 44 und 54 der Landes ­ verfassung als verfassungswidrig cnzu- ©ehen. Man stelle sich auch einmal einen numerus clausus auf der Arbeitnehmersei ­ te vor, indem beispielsweise durch herme ­ tische Absperrung von außen der Zufluß von Arbeitskräften auf den Arbeitsmarkt tropfenweise durch irgend eine Kammer, etwa bloß als Schutzmaßnahme gegen Arbeitslosigkeit oder Lchnminderuncr, ge ­ steuert würde. Di© Arbeitgeber würden empört verlangen: „Freiheit auf dem Ar ­ beitsmarkt“. Die Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt ist in der Zwischenzeit zur Wirklichkeit geworden. Der klassischen „Reserve an Arbeitskräften“ darf aber auch getrost eine Reserve an Gewerbe ­ betrieben gegenüberstehen. Ich bin mir bewußt, daß ich hiermit nicht im Sinne vieler Unternehmer und ihrer Be ­ ls gibt Genossenschaften vieler Art St« dienen, je nadi ihrer Aufgabe, diesen oder jenen Interessen Den Interessen der Verbraucher dient jedcdi nur die Kansuflsgefiossensihnft Das Vert/duen, das die Verbraudier In 'steigendem Maße dieser Genossen ­ schaft entgegenbringen, beweist allein schon die von Jahr zu Jahr wachsende Mitgllederzahl» 1946: 8000 1947: 31000 1948: 40000 1949: 49000 1950: 57000 Dies« Mitgliederfamilien haben die Vor ­ teile erkannt, die ihnen ein genossen ­ schaftlicher Zusammenschluss bei Ihrer HaushaltfOhrung bietet. SAARBRÜCKEN NFUNKIR CH EN-HEIN ITZ lulsvertretungen schreibe, aber es sind Unumstößliche Tatsachen, die, wie man sieht, buch anderswo schon entsprechen ­ de Reaktionen ausgelöst haben. Ein© weitere Ursache der „Schwarzarbeit“, die für den Empfänger der „Schwarzar ­ beit“ von Bedeutung ist, ist die Preisge ­ staltung. Man braucht nur mit offenen Augen und Ohren umherzugehen und wird erstaunt sein, wieviele Personen Empfän ­ ger von „Schwarzarbeit“ sind. Ja, auch Handwerker lassen sich durch „Schwarz ­ arbeit“ untereinander Dienstleistungen verrichten aus der Ursache, weil sie es dabei billiger haben. Demnach spielt der Preis für die normalgeleistete Dienstlei ­ stung eine wichtige Rolle. Ja, mancher von uns läßt sich — wenn auch hin und wieder — „Schwarzarbeit“ aus preislichen Gründen verrichten. Zum Beispiel die Zuleitungsschnur des Bügeleisens ist de ­ fekt, des Nachbars Sohn, Lehrling in einer Eiektrowerkstatt, repariert das Ganze in kurzer Zelt, erhält ein Trinkgeld, und die Sache ist erledigt. Unter Umständen macht man es auch selbst und ist stolz darauf, Die Summe all dieser kleinen Ver ­ richtungen, die unter Umständen auch größere Ausmaße annehmen können, stel- leh praktisch einen Generalangriff gegen die Preisgestaltung dar. Fxägt man diesen oder jenen, warum er diese oder jene Ar ­ beit nicht von zugelassenen Fachgeschäf ­ ten ausführen läßt, erfolgt bestimmt die Antwort: „Das ist mir zu teuer.“ Zugege ­ ben, daß die heutigen allgemeinen Ab ­ gaben mit einen erheblichen Kostenfaktor darstelllen, der auch die Preisgestaltung stark beeinflußt, bin ich andererseits da ­ von überzeugt, daß hier manches- noch nicht in normalen Bahnen verläuft. So z. B. das handwerkliche Leistungsniveau. Bis vor kurzem war es sehr angenehm, wenn man nicht zu kalkulieren brauchte, und der Kunde lediglich die Arbeitsstun ­ den bezahlte. Heute muß man wieder ei ­ nen Preis berechnen, muß Termine ein- halten können. Der Auftraggeber inter ­ essiert sich für den Preis des Fertigpro ­ duktes, die dafür aufgewandte Zeit ist ihm nebensächlich. Die Praxis bestätigt auch die Uneinheitlichkeit in der Preisgestal- tun. Für ein und dieslbe Dienstleistung werden oft Angebote unterbreitet, die bis zu 100 o/o von einander abweichen. Das gleiche gilt sinngemäß für den Handel, der noch allzu gerne seine Verteilerrolle weiterspielen möchte. In diesem Zusammenhang darf auch eine besondere Art von „Schwarzarbeit“ nicht unerwähnt bleiben, die dadurch ver ­ ursacht wird, daß handwerkliche Betrie ­ be, die infolge Fehlens von Grundstoffen im Kriege und in der ersten Nachkriegs ­ zeit heute mit Aufträgen überlastet sind, die Auftraggeber grundsätzlich auf einen weit hinausgeschobenen Liefertermin ver ­ trösten oder die Auftragsannahme sogar ablehnen. Der so behandelte Kunde will aber nicht warten, bis er an der Reih© ist und sucht sich selbst eine Person, die seinen Lreferwünschsn eher gerecht wird. Anstatt nun solche Betriebe (z. B. das mode schaffende Handwerk) dem Auf ­ tragsbestand entsprechend, zusätzliche Arbeitskräfte einstellen, wird dies nicht nur ab gelehnt, sondern seltsamerweise auch aur eine weitere Beschränkung der Betriebe hingearbeitet und dazu ein u» günstiges Lohnniveau für die Arbeitneh ­ mer angestrebt, wodurch alle vorauf ge ­ führten Ursachen zur Förderung von „Schwarzarbeit“ Zusammenwirken. Die so geschaffene „schwarze Konkurrenz“ übt natürlicherweise einen starken Druck ouf die Preisgestaltung des zugelassenen Un ­ ternehmens aus. Es erhellt daraus, daß im umgekehrten Falle, nämlich durch ver ­ mehrte Einstellung von Personal mit aus ­ reichenden Tariflöhnen und Zulassung weiterer Geschäfte in diesen Gewerben eins wirksame Möglichkeit der Verminde ­ rung von „Schwarzarbeit“ besteht. So wie die Dinge jetzt liegen, treiben diese Gewer ­ be die Kunden mit Gewalt zur „Schwarz ­ arbeit“ und fördern diese. Die Mittel zur Bekämpfung der „Schwarz ­ arbeit.“ In der Vorkriegszeit erlassene Maßnah ­ men zur Bekämpfung von „Schwarzar ­ beit“ sehen wirksame Mittel nur bei den Beziehern von Erwerbslosenunterstützung und bei Arbeitslosen vor. Ich glaube es aber verantworten zu können, wenn ich erkläre, daß im Saarland der Kreis der Schwarzarbeit verachtenden Personenein anderer ist als dieser. Nach der bisherigen Praxis kommen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit staatliche Maßnahmen und Selbsthilfemaßnahmen in Betracht. Von den staatlichen Maßnah ­ men sind zu nennen die kriminellen und Ordnungsstrafen. Sie sind ihrem Charak ­ ter nach uneinheitlich und in den verschie ­ densten gesetzlichen Bestimmungen ver ­ ankert. Während des Krieges sind weit ­ gehende Erleichterungsbestimmungen er ­ lassen worden, u. a. weitgehende Straf ­ freiheit ber Ausübung von Arbeiten, die heute wieder als „Schwarzarbeit“ ange ­ sehen werden. Selbst wenn diese Bestim ­ mungen aufgehoben würden, ist es frag ­ lich, ob die alten Vorschriften noch als wirksam anzusehen sind. Ja, es ist über ­ haupt fraglich, ob man mit einer speziel ­ len Gesetzgebung eine wirksame Bekämp ­ fung der Schwarzarbeit erreichen kann, »Wie aus dem Vorgetragenen ersichtlich Ist, zeichnet sich die Schwarzarbeit von: der konzessionierten Unternehmertätigkeit nicht scharf genug ab, Infolgedessen ist eine Abgrenzung durch .einen Gesetzes ­ text sehr schwierig, oder der Text wird derart kompliziert, daß der freien Ausle ­ gung nach dieser oder jener Seite Tür und Tor geöffnet ist, der man wiederum durch ein© Kette von Durchführungsverordnun ­ gen begegnen müßte. Man käme dabei unter Umständen zu Kuriositäten, denn im Grunde genommen liegt bereits Schwarz ­ arbeit vor, wenn z. B. ein Schreinerge ­ sell« seinem Nachbarn bei der Anferti ­ gung eines KaninchensiaUes hilft und da ­ für eine Vergütung erhält. Insoweit Schwarzarbeit von Beziehern der Erwerbs ­ losenunterstützung verrichtet wird, besteh! di© Möglichkeit des Entzuges der Unter ­ stützung. Nicht so scharf emd die Be ­ stimmungen für die Rentner, bei denen unter Umständen nur ein Teil der Rente mit zusätzlichem Verdienst kompensiert wird. Für Beamte bestehen Disziplinar- bestimmungen, die auch für die sonstigen Bediensteten des Staates, der Gemeinden und der übrigen Verwaltungen bestehen. Für alle sonstigen Vernähter von Schwarz ­ arbeit besteht für Betriebsangehörige die Möglichkeit der Entlassung durch den Ar ­ beitgeber und die Anwendung steuerge- setzlicher Bestimmungen (Steuerhinterzie ­ hung), sowie auch sozialversicherungsge ­ setzliche Bestimmungen. Alle diese Vor ­ schriften können auch auf den Empfänger von Schwarzarbeit zur Anwendung ge ­ langen. Als Selbsthilfemaßnahmen sind anxu- sehen: 1. Belehrung und Aufklärung des Publi ­ kums, 2. Ueberwachung durch die Gewerbe ­ polizei, 3. die Möglichkeit der Strafverfolgung wegen unlauteren Wettbewerbs, 4. Entlassung schwarzarbeitender Beleg ­ schaftsmitglieder. Ob die aufgeführten Maßnahmen jeweils den erstrebten Zweck erreichen, muß da ­ hingestellt werden. , > Sollte jedoch ein eigenes Gesetzeswerk alle Einzeibestimmungen ablösen, müßte notwendigerweise ein eigener Beamten- - körper geschaffen werden, dem die Durch ­ führung obläge. Dabei stellt ©ich die Fra ­ ge, ob es zweckmäßig ist, einem rein dy ­ namischem Prinzip entgegenzuwirken, das doch eines Tages in irgend einer Form ei ­ ne Legalisierung erhalten muß und bei gutem Willlen schon heut© unter Beach ­ tung der angezogenen Ursachen berei ­ nigt werden könne. Eines ist gewiß, Schwarzarbeit, ganz gleich, in welcher Form sie errichtet wird, bedeutet für die Landesfmanzen eine er ­ hebliche Steüereinbuße. Dabei wäre auch zu untersuchen, ob die Finanzbehörde — Und damit zugleich auch die Versiche- xungsbehörden — bei einer bedingten Le ­ galisierung gewisser Arten von „Schwarz ­ arbeit“ nicht unter Umständen besser ab- »chneiden werden, L. H. ^Briefkasten (Die Redaktion erteilt den Gcwerkschaftamitglie« dem an dieser Stelle oder »chriftllch aul schrift ­ liche Anfragen kostenlos Auskunft.) 400. Völklingen. „Ohne Obligo" ist die soge ­ nannt* Angstklausel beim Wechsel. Sie stellt einen Vermerk dar, der die Haftung ausschließt. Kurt. Wadern. Postscheckämter gibt es bei uns seit 190?. X. F. Losheim. Der wichtigste Strom Afrikas ist der 6 500 km lange Nil. Er wird gebildet aus dem weißen und blauen Nil. Hein. Ottweiier. Immunität (aus dem Lat, im- munitns — Unantastbarkeit) kann folgende Be ­ deutung haben: 1. im Staatsrecht: rechtliche Sonderstellung von Personen (Straffreiheit der Abgeordneten). 3. medizinisch-biologisch: bei Menschen, Tieren und auch Pflanzen die Un- «mpfänglichkeit gegen Infektionen. 300. Eiweiler. Welches Volk liest die meisten Zeitungen, welches hört am meisten Radio? Zur Frage 1); Das englische, denn die Gesamtauf ­ lage der englischen Zeilungen beträgt rd. 24 Millionen Exemplare, sodaß auf je 2 Engländer eine Zeitung kommt. Zur Frage 2): Die Bevöl ­ kerung der USA, denn auf je 1000 Einwohner kommen 566 Radioapparate, während auf 1000 Einwohner in Schweden 298, in Dänemark 285, in Norwegen 251 und in Großbritannien 227 Radio ­ apparate entfallen. K. Homburg. Es stimmt, einige Länder Europas werden bald in der Lage sein, die Windenergie neben der Kohlen- und Wasserenergie zur Ge ­ winnung von «lektr. Strom, Wärme und Licht auszunützen. I C. G. Saarbrücken, Den in Frankreich be ­ schäftigten Deu! sehen wird, wie den Franzosen, bei ihren Urlaubsfahrten einmal im Jahr eine Fahrpreisermäßigung von 300'o gewährt, gleich ­ gültig ob zur Rundreise innerhalb des Landes ©der zur Fahrt nach Deutschland. i M. R. Merzig. Im Jahre 3926 hatte Korea 34 561 000 Einwohner. Bei der Volkszählung im Jahre 1940 wurden 24 326 237 Einwohner gezählt. Die größte Stadt des Landes ist Söul (Keijo); eie zählte 1946 rd. 1 146 000 Einwohner. Herausgeber; Hauptverwaltung der Ein ­ heitsgewerkschaft, Saarbrücken 3, Brauerstr. 6-8. Verantwortlich für den Gesamtinhalt: Heinrich .Wacker. Redaktion i Sozial- und Wirtschafts ­ politik C. Schuhler, Industrieverbände, Jugend sowie Feuilleton J. P, Wambach. — Druck; Druckerei Saar-Zeitung Dr. Nikolaus Fontaine, Einzelverkaufsprefs der „Arbeit" 8.— ffrs. Darum, daß Ihr's richtig trefft, kauft Oetfett nur im FACHGESCHÄFT Saarbrücken 3 Bahnhofstraße S3-25 Bequeme Teilzahlung! Die kleinen Holzbearbeitungs ­ maschinen Elf CTROLI helfen Zeit sparen und geben Ihnen neue MöglichkeitenI Sehen Sie sich diese billigen und einwandfreien Maschinen auf der Strasbourger Ausstellung an. Vorführung: Stand ELECTKOM naben dar nauan groBtn Halle M 7, beim Ausgang. Olympia Hoff erschrelh mascliln e soeben eingeführtFrs. 41DQO.- Auch auf bequeme Teilzahlung Jt JlcgScc, M,riig-Sa:r ARBEITER ANGESTELLTE UND BEAMTE daß die saarländische ttoIhsfürfocQß GEWERKSCHAFTLICH - G£N0SS£2iSCHAFTLICHE LEBENSVEKS1CHERUN GS A KTIENGESELLSCHAFT lür Euch geschaffen wurde! Auskunft erteilt; Hauptverwaltung: Saarbrücken, Alieeitr. 44 Huf: 4174 „E K“ EINHEITSPREIS ­ KAUFHAUS f. d. Werktä ­ tigen. Gut und billig. Tex ­ tilwaren, Schuh© usw. Stete Sonderangebote. 49 St. Jöh. Mark«. '49. SAARBRÜCKEN 1 EUcnba.hnstr.39 1 XüfrmntallrrKfanfunkaistrf