Seite 4 .DIE ARBEIT“ September 1950 Der 2. Landeskongreß der Körperbehinderten Ankündigung wichtiger sozialpolitischer Verbesserungen durch den Arbeitsminister — Bisherige Fortschritte Auf dem zwei ­ ten Landeskon ­ greß der Körper ­ behinderten des Saarlandes, der kürzlich in Saar ­ brücken im Lokal „ZumHixsch“ stattfand, wurde folgender neue Vorstand gewählt: 1. Vorsitzender: Heinrich Zimmer (nebenstehendes Bild), 2. Vorsitzen ­ der: Grewer, Org.- Leiter: Veith, Kas ­ sierer: Böhm, Schriftführer: Gerber, Leiter der Sozial- Abtl.: Braß, Rechtsabteilung: Bergau, Frauen Vertreterin: Frau Ochs und Ju ­ gendvertreter: Georg. Zu diesem Kon ­ greß waren aus allen Teilen des Saarlandes die Delegierten zahlreich erschienen, um Rechenschaftsberichte ent ­ gegenzunehmen und gemeinsam in freien Aussprachen die Arbeiten für das kommende Geschäftsjahr festzulegen. Landesvorsitzender Zimmer begrüßt die Gäste, unter denen sich Arbeitsminister Kirn, Vertreter der Einheitsgewerkschaft, des Landesarbeitsamtes und der Kriegs ­ beschädigten befanden. Der Vorsitzende legte als erste dien Delegierten die Not ­ wendigkeit dar, daß der bisherige Name der Vereinigung nicht mehr länger bei ­ zubehalten sei. Er nahm die Abstimmung über die Namensänderung vor. Nach einstimmigem Beschluß lautet der offi ­ zielle Name jetzt: „Vereinigung der Kör ­ perbehinderten, Unfallbeschädigten und Rentner im Saarland-“ In seinen weiteren kurzen Ausführungen unterstrich der Sprecher die Bedeutung der Organisa ­ tion und bat Delegierte und die erschie ­ nenen Gäste, sie so zu unterstützen, wie es die von ihr zu betreuenden Personen erwarten. Auf Antrag wurde Arbeitsmi ­ nister Rirchard Kim zum Ehrenmitglied einstimmig gewählt. Nachdem Herr Schäfer die Versammlungsleitung über ­ nommen hatte, erteilte dieser dem Mini ­ ster Kim das Wort. Minister Kirn ging in »einer aufschluß ­ reichen Rede auf die sozialen Belange em, dankte mit herzlichen Worten für die er ­ wiesene Ehrung und versprach der Ver ­ einigung, im Rahmen des Möglichen seine vollste Unterstützung. In seinen weiteren Ausführungen rief er der Versammlung die Fortschritte seit der letzten Landes ­ tagung ins Gedächtnis. So sei das Heim in Homburg soweit fertiggestellt, daß es am 1. Januar eröffnet werden kann. Auch in L e b a c h seien ein Heim für Blind«, ein solches für Gehörlose errichtet wor ­ den, das noch vor Weihnachten eröffnet werden wird. Weiter sei in dem Kaser ­ nenblock in Lebach ein Haus für Unfall ­ beschädigte geplant, in dem Unfallbeschä- digte, die in der Industrie nicht mehr ar ­ beiten können, eine neue Arbeitsstätte finden sollen. Minister Kirn befaßte sich in seinen weiteren Ausführungen mit neuen Ver ­ besserungen in der Sozialpolitik des Saar ­ landes und kündigte an, daß in den näch ­ sten Tagen ein Gesetz zur Aufhebung der Ruhensbestimmungen erlassen wird. Durch dieses Gesetz, das der Landtag demnächst verabschieden wird, kämen sämtliche Rentenbezüge ungekürzt zur Auszahlung, wenn das Bruttoeinkommen des Rentenbeziehers 12 000 Frs. nicht übersteigt. Die Forderung der Unfallbeschädigten auf einheitliche Ausrichtung der Unfall ­ renten aus verschiedenen Zeiten stei die nächste zu lösende Aufgabe. Auch werde die Saarknappschaft bis späte ­ stens November die Renten von 1945 nachzahlen. Zu diesem Zweck sei ein Betrag von 150 Millionen Franken be ­ reitgestellt. Für das Jahr 1951 sollen für den gleichen Zweck weitere Millionenbe ­ träge zur Verfügung gestellt werden. Zum Problem der Nachzahlungen der Bergbau ­ genossenschaft, die rund 80 Millionen Frs. auszuwerfen hat, gab der Minister bie- kannt, daß demnächst ein entsprechen ­ des Gesetz verabschiedet werden wird. Außerdem werde ein einheitlicher Aus ­ weis für Fahrpreisermäßigung für die Kör ­ perbehinderten und Unfallbeschädigten ausgestellt. Nicht zuletzt gehe auch das Problem einer orthopädischen Zentral ­ stelle seiner Lösung entgegen. Im Augen ­ blick werde die Möglichkeit noch geprüft, da auch die Frage der zur Verfügung stehenden Aerzte zu lösen sei. Der Minister gab abschließend einen kurzen Ueberblick über die Lage des Ren- tenprob'ems. Eine befriedigende Lösung dieser Frage sei in erster Linie ein Pro ­ blem der Mittel. Der gute Wille sei in jedem Fall vorhanden. Kirn gab weiter bekannt, daß das Saar ­ land in nächster Zeit etwa 10 000 Arbeits ­ kräfte zusätzlich benötigt. Diese Aktion stelle erneut das Wohnungsproblem in den Vordergrund, denn für diese Perso ­ nen, die mit ihren Familien auf 30 000 zu schätzen wären, müßte Wohnraum ge ­ schaffen werden. Nach dem Minister überbrachte Ge ­ werkschaftssekretär Hektor die Grüße der Einheitsgewerkschaft und sagte im Namen seiner Gewerkschaft der Vereini ­ gung jede Unterstützung zu. Der Vertre ­ ter der Kriegsbeschädigten wünschte dem Kongreß einen vollen Erfolg und in Zu ­ kunft ein engeres Zusammenarbeiten bei ­ der Organisationen zum Wohle ihrer Mit ­ glieder. Im weiteren Verlauf der Tagung gab Kollege Zimmer den Geschäftsbericht. Er «teilte besonders heraus, daß die junge Organisation seit dem letzten Kongreß einen erfreulichen Aufschwung zu ver ­ zeichnen habe. Mit fünf Ortsvereinen und 409 Mitgliedern sei begonnen worden und heute könne mcen auf einen Stand von: 1298 Mitgliedern mit 33 Ortsvereinen zu ­ rückblicken. Nach einer allgemeinen Dis ­ kussion, in der die Belange der Vereini ­ gung klar he raus ge stellt wurden, befaßte sich der Kongreß am Nachmittag mit Be ­ richten und Beschlüssen. Herr Klein gab den Kassenbericht. Die Satzungen wur ­ den zum Teil geändert und der Sitz der Vereinigung nach Saarbrücken verlegt. In einem abschließenden Referat be ­ faßte sich Heinrich Zimmer mit rein or ­ ganisatorischen Fragen. Er betonte u. a., daß die Vereinigung keinerlei politische Bindung habe und Parteipolitik grundsätz ­ lich ausschalte. Die einzige Aufgabe sehe er darin, daß die neue Vereinigung der Körperbehinderten, Unfallbeschädigten u. Rentner nur das Wohl und Wehe dieser Behinderten im Auge habe, und daß ihnen durch die Organisation praktische Hilfe und Unterstützung gewährt werden müsse. Nachdem Zimmer einige grundsätzliche Forderungen erhoben hatte, die in den Resolutionen verankert sind, ging er noch mit der Spalterorganisation ins Gericht. Er hob hervor, daß der Vorsitzende dieses „Spezialverbandes der Unfallbeschädig ­ ten“ die Ziele cüer Vereinigung an greife und eine zerstörende Spalterpolitik ver ­ suche. Zum Abschluß des Landeskongresses nahmen die Delegierten Entschließungen an, in denen an Regierung und Landtag folgende Forderungen gestellt werden: Die Entschließungen Die Delegierten haben Kenntnis erhal ­ ten, daß die Renten der Zivil-Unfalibe- schädigten — mit dem Rechtsanspruch an Versicherungsgesellschaften — seit 20. 11. 1947 im Umwandlungsverhältnis 1 :20 ge ­ zahlt werden. Dieser Zustand ist eine untragbare Härte, der mit der Achtung der Menschen ­ rechte und ihrer Lebensberechtigung nicht in Einklang zu bringen ist. Die regreß ­ pflichtigen Nachfolger der abgelösten deutschen Versicherungsgesellschaften sind durch Gesetzes-Abänderung zur Zahlung der Renten im Verhältnis der heute in Kraft befindlichen Tarife der Haftpflichtversicherung, mindestens zum UmrechnungsVerhältnis 1 :80 zu veran ­ lassen. Die Delegierten, richten an die Regie ­ rung des Saarlandes die Forderung, die Lage der Berufsunfallbeschädigten durch Einsetzung einer Sonderkommission zu überprüfen. Die unterschiedlich gewährte Rente auf der Grundlage der Jahresarbeitsver- dienste ist für die heutigen Verhältnisse nicht mehr tragbar und wirkt sich vor allem die in erheblichem Ausmaß ein ­ gesetzte Teuerungswelle der lebenswich ­ tigen Bedarfsartikel auf das Lebensniveau der Unfallrentner aus. Die Delegierten fordern, daß den heu ­ tigen Lebens Verhältnissen entsprechend, eine variable Rentenzahlung erfolgt und sind der Ansicht, daß das Gesamtlos der Rentner eine erhebliche Besserung er ­ fahren muß. Eine Revision der Unfallversicherung halten wir für erforderlich. Die Delegierten bedauern, daß die Gleichstellung aller Körperbehinderten des Saarlandes im Rahmen eines neu zu erl a s senden S ch we rbe s ch ädigten-Ge set- zes noch aussteht. Sie haben kein Ver ­ ständnis dafür, daß die Schadensursache als der Beweggrund unterschiedlicher Be ­ handlung Gültigkeit hat und fordern von der Regierung des Saarlandes die be ­ schleunigte Gleichstellung durch das Ge ­ setz. Eine klare Stellungnahme der Regieruna des Saarlandes wird erwartet. DIE GUTE SAAR-MARGARINE i, V. Post- und Fernmeldewesen Die Verantwortung liegt beim Ministerrat Nachfolgende Eingabe hat der Ver ­ band an jeden einzelnen Minister ge ­ sandt. Die Antwort steht noch aus. Wir halten unseren Vorschlag für die einzige Möglichkeit, dem saarländi ­ schen Bürokratismus, der gar zu üppig in die Höhe geschossen ist, Zügel an ­ zulegen und die längst fälligen An ­ stellungen und Beförderungen endlich durchführen zu können. Die Verant ­ wortung liegt nunmehr beim Minister ­ rat. An den Herrn Minister Saarbrücken Sehr geehrter Herr Ministerl Im verganenen Jahr wurden der PTV des Saarlandes durch den Landtag 300 neue Planstellen zugesprochen, desgl. für das Haushaltsjahr 1950. Trotzdem müs ­ sen wir heute, weit über 1 Jahr nach den ersten Zuweisungen, feststellen, das erst gut ein Drittel der neuen Plans teilen be ­ setzt ist. Als ein® der wesentlichsten Ursachen betrachten wir den § 5 der Geschäfts ­ ordnung der Regierung, worin einer Per- sonalkommission, die aus Vertretern der einzelnen Ministerien besteht, die Begut ­ achtung der eingereichten Vorschläge übertragen ist. Beispielsweise hat die PTV am 5. September 1949 16 Vorschlagslisten beim Wirtschafts- und VeTkehrsministe- rium eingereicht; diese waren bis zum 26. November 1949 unterwegs, also beinahe ein Vierteljahr. Die am 12. Dezember 1949 eingereichten Vorschläge waren bis zum 27. Januar 1950 noch nicht bearbeitet und fielen unter die im Amtsblatt 9/50 ver ­ öffentlicht© Sperrebestimmung. Seitdem PrefsoeDenOberstelluiiD der Mm Nahrungsmittel Artikel Menge am 1.1. 50 E nd« Aug. 50 oder Frs. Frs. 0/o Roggenbrot 1 kg 37.— 37.— ' 0 Weiz©nmis chbrot 1kg 39.— 42 — + 7,7 Weißbrot 0,7 kg 35.— 38 — -}- 8,6 Wecke, Brötchen 1 Stück 8.— 9 — + 12,5 Weizenmehl 1kg 62.— 68 — + io,o Schweineschmalz 1kg 240— 240.— 0 Margarine 1kg 253.— 263 — + 4,0 Pflanzenfett 1 kg 279.— 288 — + 3,2 Butter 1kg 668.— 620 — - 7,2 ger. Speck 1 kg 300.— 320 — + 6,7 Dürrfleisch 1kg 320.— 344 — + 7,5 Speiseöl 1 ltr 286.— 240.— — 16,1 Eier Dtzd. 264.— 192 — — 27,3 Rindfleisch zum Kochen mit Knochen 1 kg 200.— 240.— 20,0 Schweinefleisch zum Braten m. Knochen 1 kg 300.— 400.— + 33,3 Milch 1 ltr 38.— 36.— — 5,3 Schweizerkäs« 1kg 488.— 520.— + 6,6 Münsterkäse 1 kg 360.— 320.— — 11,1 Edamerkäse 1kg 480.— 420.— — 12,5 Bohnenkaffee billigste Sorte 1kg 420.— 664.— + 58,1 Salamiwurst 1 kg 580.— 600.— + 3,4 Fleischwurst 1kg 240.— 260.— + 8,3 Leber- und Blutwurst billigste Sorte 1 kg 260.— 240.— - 7.7 2« Einkaufspreise der Bäckereien Roggenmehi 100 kg 3 270.— 3 270.— e Weizenbrotmehl 100 kg 3 745.— 4 120.— f 10,0 Weizenmehl für den Haushalt Vi kg. Packung 100 kg 4 700.— 5 200.— -f 10,0 Die Erhebungen zu dieser Tabelle w urden bereits vor einiger Zeit abgeschlos ­ sen, sodaß die letzten starken Preiserhöhungen (Eier u'sw.) noch nicht berück ­ sichtigt worden sind. Reparatur von Schuhsohlen mit Fleck 600.— bis 800.— Frs. Erfordert einen Ar ­ beitslohn von 8—10 Stunden, gegenüber früher 2,40 M = 4 Arbeitsstunden. 1 Paar Herrenschuhe mittierer Qualität kostete früher 12,50 M. Das entsprach dem Durchschnittslohn von 2 Schichten. Heute kostet derselbe Schuh 3 500.— bis 4 000.— Frs. und das entspricht dem Durchschnitts ­ lohn von mindestens 4 Schichten. Die Seife, Wasch- sowie Toilettenseilö ist im Durchschnitt um 14.— Frs. pro Stück gestiegen. ruhen sowohl die Anstellungen als auch die Beförderungen. Nachdem der Finanz- und Haushalts- ausschuß 300 neue Planstellen für das Rechnungsjahr 1950 genehmigt und die Sperre — vorbehaltlich der Zustimmung durch den Ministerrat — aufgehoben hat, besteht — gemessen an den im vergan ­ genen Jahr aufgetrelenen Verzögerungen — nur eine äußerst geringe Wahrschein ­ lichkeit, daß die Planstel en noch m den restlichen 4 Monaten des Jahres besetzt werden können. Die vom Landtag als dringend notwendig anerkannte Verbes ­ serung der Personaiverhältnisse wird da ­ durch ganz erheblich verzögert. Wir bitten daher dringend, die Zustän ­ digkeit der in § 5 der Geschäftsordnung der Regierung vorgesehenen Personai- kommission ganz oder zumindest zeitwei ­ lig für den Bereich der PTV aufzuheben, damit die Anstellungen und Beförderungen nicht mehr länger bloße Theorie bleiben, sondern zur Ausführung kommen können. Wir schlagen vor, daß die PTV ermäch ­ tigt wird, Anstellungen und Beförderun ­ gen bis zur Besoldungsgruppe A 4 b 1 selbständig durchzuführen. Gleichzeitig benutzen wir d.e Gelegen ­ heit, darauf hinzuweisen, daß der Perso- nalkommission lediglich Vertreter der Mi ­ nisterien angehören. Dies widerspricht u. E. einer echten demokratischen Praxis. Wir bitten daher gleichzeitig, den § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung dahingehend zu erweitern, daß auch Vertreter der betei ­ ligten Berufsve-bände mit hinzuzuziehen sind. Wir sehen der Sietiungnahme des Mi ­ nisterrats gerne entgegen und zeichneni Hochachtung~voll! ge -7 '. Unterschrift. Wie gehen che Ansieuungea und Beför ­ derungen vor sich? Der Lauf der Beförderungen und Anstel ­ lungen ist für viele ein Buch mit sieben Siegeln. Deshalb war es verantwortungs ­ losen Elementen möglich, ahnungslos© Zeitgenossen mit der Drohung, sie wür ­ den weder angestellt noch befördert wer ­ den, in die Netze zu locken. Es ist darum mehr als angebracht, ein aufklärendes Wort zu sagen: Die Kandidaten werden zunächst nach dem Dienstalter bei der OPD. ermittelt. Dann gehen die Anfragen an die einzelnen Dienststellen, denen die Auf ­ gabe obliegt, die Kandidaten auf Eignung, Dienstposten usw. zu überprüfen. Hier ­ bei haben die Betriebsräte mitzuwirkien. Die Vorschläge werden dann bei der OPD. — getrennt nach den einzelnen Be ­ soldungsgruppen — zusammen gestellt, mit dem Gesamtbetriebsrat beraten und an das Verkehrsministerium weitergelei ­ tet, das sie kommentarlos an die Per ­ sonalkommission weiterzuleiten hat. Die Personalkommission hat (§ 5 der Ge ­ schäftsordnung) gutachtlich dazu Stel ­ lung zu nehmen. Die Stellungnahme er ­ streckt sich nicht auf die Person des Vorgeschlageneu, sondern darauf, ob die Voraussetzungen, die eine Beförderung oder Anstellung rechtfertigen, erfüllt sind. Der Weg zurück an die PTV. ist der ­ selbe. Es wird jedem einleuchten, daß es schon allein wegen des sehr umfangreichen Per ­ sonenkreises, der mit den Beförderungen und Anstellungen zu tun hat, ziemlich aussichtslos ist, einen gar zu stürmisch vorsprechenden Konjunkturritter uner ­ kannt hindurchzubringen. Diese Leute gab es schon zu allen Zeiten. Der Unterschied zwischen früher und heute besteht jedoch darin, daß man öffentlich gegen sie und ihre Hintermänner auftreten kann und da ­ durch die Gefahr, die sie bilden, we ­ sentlich herabgemildert ist. Wir sind äußerst wachsam und werden, wenn die Zeit da ist, den Beobachtungs ­ stand Tag und Nacht besetzt halten.