Seite 4 DIE ARBEIT“ Januar 1950 Zur Reform der Sozialversicherung Auf dem 1. Kongreß der Einheitsgewerk ­ schaft in Sulzbach wurde eine Entschlie ­ ßung einstimmig angenommen, die die Re ­ form der Sozialversicherung fordert. Nach ­ stehender Artikel soll allen Interessenten zur Aufklärung dienen und die Wege, dis die Einheitsgewerkschaft beschreitet, aui- zeigen. Im Rahmen des Aufbaues unserer So ­ zialversicherung im Saarland ist d;e be ­ vorstehende Reform derselben zweifel ­ los der entscheidendste Abfchnitt und damit von weitragender Bedeutung. Unter einer Reform vorsteht man eine Verbesserung bereits vorhandener Ein ­ richtungen, Die Einheitsgewerkschaft hat zu dieser kommenden Reform wiederholt Stellung genommen und auf ihrem Kon ­ greß am 19. und 20 November einen Teil der wesentlichsten ihrer diesbezüglichen Fo-derun.gen m einer, von dem Kongreß e.nstimmig gebilligten Entsch.ießung me- dergeteat. D.e gewerkschaftlichen Forderungen sind die Forderungen der Versicherten auf Anpassung der Leistungen aus der Sozialversicherung in ihrer Kaufkraft an die wirtschaftlichen Verhältnisse und insbesondere auf Beseitigung der dem Gesetz in seinem materiellen Recht an ­ haftenden Härten, die zum großen Teil durch die 4. Brünnüig’sche Notverord ­ nung vom 8. 12. 1931 geschaffen wurden. Die Krankenversicherung Die Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung, soweit Barleistun ­ gen, wie Krankengeld, Hausgeld und Taschengeld in Frage kommen, berech ­ nen sich nach dem erzielten Grundlohn. Ihre Höhe richtet sich somit wenigstens nach dem jewe.ligen Arbeitseinkommen. Dem Grundlohn ist in seiner Höhe je ­ doch eine Grenze gesetzt. Was über 832.— ffrs. kalendertäglich oder monat ­ lich über 25 000.— ffrs. hinausgeht, bleibt sowohl für die Berechnung der Beiträge, als auch der Leistungen außer Ansatz. E.ne Erhöhung des Grundlohnes auf mindestens 1 000 — ffrs. pro Tag, oder 30 000.— ffrs. im Monat ist verhältnis ­ mäßig bedingt. Vor der Währungsumstel ­ lung betrugen diese Sätze 10.— Mk., bzw, 300.— Mk. Die Notverordnuagsbestimmungein ln der Krankenve. Sicherung. mit denen die Mehrleistungen in Fortfall kamen und nur ci2 Regelleistungen gewährt werden durf ­ ten, sind allerdings inzwischen beseitigt. Zu dem Krankengeld in Höhe von 50 d, Grundlohnes, wird auf Grund der Ver ­ ordnung über die Mehrleistungen vom 1. 7. 1947 ab dem 31. Tage der Arbeits ­ unfähigkeit ein Zuschlag von 5<Vo des Grundlohnes für den Ehegatten und 2,5^'o für jeden weiteren zuschlagsbsrechhgten Angehörigen, bis zum Höchstbetrag von 75 des Grundlohnes gewährt. Dieser Zuschlag soll vom 4. Tage der arbeits ­ unfähigen Erkrankung, also von dem Tage ab, wo überhaupt Krankengeld ge ­ leistet wird, gezahlt werden. Die Kran ­ kengeldzahlung unter Wegfall der 3-tägi- gen Wartezeit bei unfallbedingter Ar ­ beitsunfähigkeit ist eine berechtigte For ­ derung der Versicherten. Die Unfallversicherung In der Unfallversicherung werden die Renten festgestellt nach dem im Jahr« vor dem Unfallereignis erziehlten Ar ­ beitsverdienst, dessen anrechnungsfähig« Höchstgrenze z. Zt. 300 000.— ffrs. be ­ trägt. D.e einmal festgestellte Unfall- xente unterliegt der ferneren Lohnent ­ wicklung nicht mehr. Der Wert ihrer Kaufkraft bleibt nicht immer der, den sie zu dem Zeitpunkt ihrer Feststellung be essen hat. Dte in früheren Jahren festgestellten Unfallrenten sind deshalb bis zur Hälfte ihres damaligen Wertes herabgesunken. Die Erhöhung um 15°« ab 1. 11. 1948 dieser mit 1.— Mk. zu 60.— ffrs. umge ­ rechneten Renten besitzt nicht den Wert eines diesbezüglichen Ausgleiches. Ein (Schluß) Nicht zuletzt ist es aber die Arbeiter ­ familie, di« bei uns im Saarland di» Freizeit für nützliche materielle Beschäf ­ tigung benutzt. Damit sind zunächst un» und gewerblichen Betrieben abhängt, von Einrichtungen, Verbanden, Instituten gibt, die ihre Freizeit in Lokalen ver ­ bringen, so ist das, soweit der Durch ­ schnitt der Arbeitnehmer in Betracht kommt, eine der üblichen falschen Ver ­ allgemeinerungen. Es sind genaue Er ­ hebungen angestellt worden und es hat sich gezeigt, daß in Gebieten, wo dan Arbeitern die meiste Freizeit gewährt wurde, der Alkoholverbrauch sich verrin ­ gert hat. Dort haben Verlagerungen auf Sport, Kino, den kulturellen Sektor und ändere Gebiete stattgefunden. Das will E rlich nicht besagen, daß es keinen i«n Prozentsatz geben wird, der mit Freizeit nichts rechtes anzufccngen Die Gewerkschaft beschäftigt sich sehr tensiv mit dem Problem der Freizeit, re Gestaltung wird sich individuell vollziehen müssen, um wirklich fruchtbar iu sein. Der eine braucht außerhalb der Arbeitszeit Bewegung in frischer Luft, der andere sehnt sich nach einer Ruhe ­ statt. Es ist nicht unangebracht, hier *u erwähnen, daß von der Art, wie die solcher Ausgleich kann nur erzielt wer ­ den durch eine Erhöhung, der das be ­ stehende Lohn- und Preis Verhältnis zu Grunde gelegt ist. Nach den noch geltenden Bestimmun ­ gen der eingangs erwähnten Brünning- schen Notverordnung kann bei einem Unfall auf dem Wege zur und von der Arbeit, dem Wegeunfall, die Rente ganz oder teilweise, bei Hinterbliebenen bis zur Hälfte versagt werden, wenn grobe Fahrlässigkeit des Verletzten mitgewirkt hat. Renten bei einer Erwerbsminderung unter 20 te werden nach diesen Be ­ stimmungen überhaupt nicht gewährt. Diese Notverordnungshestimmungen ha ­ ben niemals eine Daseinsberechtigung gehabt. Die Einhe.tsgewerkschaft fordert die Wiedereinführung der uneinge ­ schränkten Entschädigungspflicht bei Wegeunfällen und die Wiedergewährung der Unfallrenten auch bei einer Erwerbs ­ minderung unter 20°o. Der Unfallverletzte muß sowieso schon in jedem Falle von vorneherein ein Dittel des Unfallrisikos auf sich nehmen und zwar insofern, daß für die Bemessung der Renten, sei es eine Voll- oder Teilrente, nur */* des Jahresaibeitsverdienstes in Anrechnung kommt. Soweit das Arbeitseinkommen 300 000.— ffrs. jährlich übersteigt, bleibt Den Invaliditätsbegriff soll die kom ­ mende Reform einer Korrektur unterzie ­ hen. Nach den bestehenden Vorschriften gilt der Versicherte als invalide, der infolge von Krankheit, oder anderen Ge ­ brechen oder Schwächen, nicht mehr imstande ist, ein Drittel dessen zu er ­ werben, was körperlich und geistig ge ­ sunde Personen derselben Art zu ver ­ dienen pflegen. Der Verlust von mehr als zwei Drittel der Erwerbsfähigkeit be ­ gründet somit erst den Anspruch auf eine Invalidenrente. Diese Bestimmung soll dahingehend geändert werden, daß bei künftigen Versicherungsfällen die In ­ validenrente gewährt wird bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von über 50 v. H., statt bisher von über v. H. f d. h. als invalide soll der Versicherte gelten, der nicht mehr in der Lage ist, die Hälfte dessen zu erwerben, was* gleichartige gesunde Personen zu ver ­ dienen pflegen. Man wird dieser For ­ derung ihre Berechtigung nicht abspre ­ chen können, Der Anspruch bei dem Be ­ amten auf Pension, bei dem Angestell ­ ten auf das Ruhegeld ist gegeben .wenn die Arbeitsfähigkeit auf weniger als die Hälfte herabgesunken ist. Was die Ein ­ heitsgewerkschaft hier in der Invaliden ­ versicherung fordert, ist nicht mehr und nicht weniger, als eine Anpassung an etwas was man in der Beamtenversor ­ gung und in der Angestelltenversiche ­ rung bisher schon immer hatte. Die Witwenrente Von einer besonderen Wichtigkeit ist die Forderung auf eine Aenderung der Bestimmungen des § 1256 RVO über die Gewährung der Witwenrente in der In ­ validenversicherung. Die Witwenrente er ­ hält nach dem Tode des versicherten Ehemannes die Witwe nur dann, wenn sie entweder invalide ist, oder das 65. Lebensjahr vollendet hat. Di« Rente wird auch der Witwe gewährt, wenn sie das 55. Lebensjahr vollendet und mindestens 4 lebende Kinder geboren hat, oder zur Zeit des Todes ihres Ehe ­ mannes vier waisenrertenberschtigte, oder zwei waiseni entenberechtigte Kin ­ der unter 6 Jahren erz ; eht. Diese Bestimmungen für di« Voraus ­ setzung des Anspruches auf die Witwen ­ rente in der Invalidenversicherung, stel ­ len ehe größte Härte dar, die unsere Sozialversicherung noch enthält. Si* können nicht mehr weder Bestandteil derselben bleiben. Die Witwe des Be- Freizeit verbracht wird, eine ganze Reihe Wenn gesagt wird, daß es soviel® • sere Kuckucksbauern gemeint, die viel an Ziegenhalter (nach der letzten Statistik sind es etwa 70 000). Auch die sonstige Rolle und dann der Obst- und Gartenbau. Nun weiß aber hier jeder Sachkenner, daß durchweg die Hauptlast dieser Arbeiten auf den Schultern der Hausfrau liegt. Sie darf auch keinesfalls bei diesem Thema übersehen werden, auch nicht die Hausfrau in den städtischen Gemeinden. Man hat festgasteilt, daß eme Hausfrau in ihrem zwar engen Kreis, dasselbe für die Rentenberechnung über- haubt außer Ansatz. Die festgesetzt« Höchstgrenze von 300 000.— ffrs. ent ­ spricht weder den bestehenden Verhält ­ nissen noch dem früheren Höchstsatz von 7 200.— Mk. vor Einführung des Franken. Die Jahresarbeitsverdienstgren ­ ze heraufzusetzen ist dringend erforder ­ lich Eine grundsätzliche Aenderung fordert die Einheitsgewerkschaft in der Voraus ­ setzung für die Gewährung von Leistun ­ gen in der Rentenversicherung. Invalidenrente erhält der Versicherte, der dauernd invalide ist, oder das 65. Lebensjahr vollendet hat. In der Angestelltenversicherung wird das Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit oder bei Vollendung des 65. Lebensjahres ge ­ währt. Beide Versicherungszweige haben die Altersgrenze gemeinsam und diese Altersgrenze ist zu hoch. Die Forderung der Einheitsgewerkschaft, die Alters ­ grenze von 65 Jahre auf 60 Jahre herab ­ zusetzen, ist vollauf berechtigt. Wer bis zu diesem Aller gearbeitet hat und all die vie’en Jahre für diesen Zweck auch seine Beiträge zahlte, der hat zweifel ­ los einen wohlerworbenen Anspruch auf Altersversorgung. amten und die Witwe des Angestellten bekommen ihre Witwenpension, bzw. ihre Witwenrente ohne Rücksicht auf ihr Al ­ ter und Erwerbsfähigkeit. Das ist ein berechtigter Anspruch, der aber auf keinen Fall der Witwe des Arbeiters weiterhin .versagt bleiben kann, Die Forderung der Einheitsgewerkschaft, d e Witwe des Arbeiters in der Vorausset ­ zung für die Witwenrente den Ange ­ stellten- und Beamtenwitwen gleichzu ­ stellen. wird besonders unterstrichen. Nach den Vorschriften der §§ 1274 — 1275 RVO und des § 40 des AVG ruht beim Zusammentreffen mit einer Rente aus der Unfallversicherung eine solche aus der Invafcden- oder Angestellten ­ versicherung bis zur Hälfte, d. h., die Rente aus der Invaliden- oder Angestell ­ tenversicherung wird neben einer Rente aus der Unfallversicherung bis zur Hälf ­ te gekürzt ausgezahlt. Diese Ruhensbe- stimmungen sind ebenfalls ein Teil der Brünning’schen Notverordnung vom 8. 12. 1931. Sie nehmen dem Versicherten einen Teil seines durch Beitragsleistung er ­ worbenen Anspruches. Die Forderung auf Beseitigung dieser Härten hat ebenfalls ihre volle Berechtigung. Gegen jede Dezentralisation Hinsichtlich der organisatorischen Ge ­ staltung unserer Sozialversicherung hat die Einheitsgewerkschaft bereits wieder ­ holt dahingehend Stellung genommen: Gegen jegliche Dezentralisation, für die Zentralisation und für die Wiedereinfüh ­ rung des Selbstverwaltungsrechts. Man wird keiner dieser dargelegten Forderungen die Berechtigung abspre ­ chen können. Wenn die Einheitsgewerk ­ schaft auf dem Gebiete der Unfallver ­ sicherung hinsichtlich des Leistungsan ­ spruches die Wiedereinführung der un ­ eingeschränkten Entschädigungspflicht bei dem Wegeunfall, sowie dem Arbeits ­ unfall die Wiedergewährung einer Ver ­ letztenrente auch bei Erwerbsminderung unter 20 v. H. fordert, dann verlangt sie damit lediglich die Wiederherstellung eines früheren Rechtszustandes. Vor 1932, vor dem Erlaß der Brünning’schen Notverordnung hat es keinen Unterschied bei der Entschädigung zwischen dem Wegeunfall und dem Arbeitsunfall ge ­ geben. Vor 1932 wurden auch die kleinen Unfallrenten gezahlt. In Frankreich und Luxemburg wird schon bei Erwerbsmin ­ derung von 5. v. H. «in« Verletztenrente gewährt. zur Erledigung der üblichen Hausarbeit, täglich fast 20 Kilometer zurücklegt. Wo bleibt nun ihre Freue:'., damit auch sie noch Arbeitsfreude und Lebensfreude empfinden kann? Viel ist schon getan, wenn sie weiß und merkt, daß der heim ­ kehrende Mann auf Grund erträglicher Arbeits- und Lohnbedingungen nicht miß ­ mutig zu sein braucht. Ja, daß er selbst vielleicht zu Hause noch mit Hand aa ­ legen kann, womit gegenseitig Lebens ­ freud« erzeugt wird. Oft ist es ja noch so. daß die Hausfrau ihr« Freizeit be ­ nutzt, um zu sticken und zu stricken und sich dann freut, wenn sie einmal sitzen kann. In der Erkenntnis von der Bedeutung der Organisation des Arbeitnehmers hat sich auch aus der Familie heraus der Sinn dafür entwickelt, daß viele Frauen ihre Männer anhalten, in ihrer Freizeit die gewerkschaftlichen Pflichten nicht zu mißachten. Die Teilnahme an dem Ge ­ schehen, an der Entwicklung der Gewerk ­ schaft, an den Versammlungen, an den Die Forderung auf eine entsprechende Erhöhung der in früheren Jahren fest- gestellten Unfallrenten ist zeitbedingt. Diese Renten sollen dem Preis- und Lohnverhältnis angepaßt werden. Es kann seitens des Unfallversicherungs ­ trägers dem nicht entgegengehalten wer ­ den, daß ihm für eine solche Erhöhung die Mittel fehlen. Die Unfallrenten wer ­ den bestritten von den zur Unfallver ­ sicherung geleisteten Beiträgen und diese Beiträge bemessen nach der je ­ weiligen Lohnsumme. Wenn aber schon die Beiträge den Löhnen angepaßt sind, warum soll es da nicht hinsichtlich der alten Renten möglich sein? Mit der Beseitigung der Ruhansvor- schriften in der Rentenversicherung wird auch lediglich der vor 1932 bestandene Rechtszustand wieder hergesteiH. Dar ­ über hinaus allerdings soirmit der Aen- derung des Invaliditätsbegriffs und der Gleichstellung der Witwe des Arbeiters mit der Angestellten- und Beamtenwitwe eine Härte, und zwar die größte -Härte, die von jeher unsere Sozialversicherung belastete, endlich einmal beseitigt wer ­ den. Es sei übrigens an dieser Stella auf die beiden, am 1, Juni 1949 in dem Vereinigten Wirtschaftsgebiet, in der Bi- zor.e in Krakt getretenen Gesetze, auf das Gesetz über Verbesserungen der gesetzlichen Unfallversicherung und das Sozialversicherungs - Anpassurv^sge-etz hingewiesea. Mit diesen beiden Gesetze sind dort alle Notve~crdnunasbes’imm na ­ gen aufgehoben. Die Unfallrenten sind durch eire entsprechende Erhöhung den Verhältnissen angepaßt, der Invaliditäts ­ begriff geändert und die Gleichstellung der Witwe des Arbeiters erfolgt. Was in dem vereinigten Wirtschafts ­ gebiet möglich gewesen ist, kann bei uns im Saarland nicht unmöglich sein. Eine gut ausgebaute, ausreichende Sozialversicherung ist nicht nur eine wichtige, sondern die wichtigste Etapoe auf dem Wege zu einer sozialen Ge ­ rechtigkeit. J. Sch. Ducch tiitfieU <zuc Stätte! An Dich, Kameraa. wollen wir die Frage stellen, Ob Du ein Kämpfer bist in unseren Reihen? Ob Du Gewerkschaftsmann mit festem Willen. Im Kampf ums Brot uns treu zur Seit’ wirst sein? Auch Du mußt Glied sein in der Kette, Die uns fest zusammen hält. Und nicht verzagen in dem Ringen. Dann wir bestehn auf dieser Welt. Du hast doch Frau. Du hast doch Kind; Mit Deinen Händen mußt Du sie ernähren. .Was willst Du tun, wenn einer kommt, Der Dir die Arbeit will verwehren? Komm, Kamerad, laß Dir nicht lange Zeit zum Denken. Komm her zu uns. tritt auch in die Gewerkschaft ein 1 . Denn nur verbunden sind wir mächtig Im Kampf ums Brot und unser Sein. H. H.. F. Wirb stets für Deine Gewerkschaft! Herausgeber: Hauptverwaltung der Ein ­ heitsgewerkschaft, Saarbrücken 3. Brauerstr. 6 «. Verantwortlich fiir den Gesamtinhalt: Heinrich Wacker. Redaktion: Sozial- und Wirtschafts ­ politik C. Schuhler, Industrieverbände, Jugend sowie Feuilleton I. P, Wambach. — Druck: Druckerei Saar-Zeitung Dr. Nikolaus Fontaine, Saarlouis * Schulungen, cm der Fortbildung für die jungen Gewerkschaftler hängt auch in Zukunft nicht zuletzt von. der F.instellung der Frau ab. Ein aufgeschlossener Mensch wird die vielfältigen Möglichkeiten, die sich für die Ausnutzung der Freizeit ergeben, nicht nur nach sogenannten Nützlich ­ keitseffekten allein beurteilen, sondern auch die großen Werte für Sitte und Kul ­ tur in der Freizeit in sich aufnehmsa und mitgestalten helfen. Aus alledem ergibt sich folgendes: Löst man das wichtig« Problem Arbeit und Freizeit in gerechter Weise, so wird sie zu einem wesentlichen Bestandteil des Fundaments für ein gesundes Zu ­ sammenleben, eine ungerechte Lösung müßte dagegen ein zerstörendes Element werden. Es kann auch nicht sein., daß die Angelegenheit zu einem Uebungs- feld für irgendwelche neuen Ideen miß ­ braucht wird. Von der richtigen Freizeit und ihrer individuellen Gestaltung, ist zum größten Teil die Arbeitsgesinnung, der Lebenssinn überhaupt abhängig. Es ist bekannt, daß es zu unserer Mentalität gehört, auch der des Arbeiters, die Ar ­ beit nahezu als Selbstzweck anzusehen» Das ist z. T. eine Gefahr, eine Gefahr für die persönliche Freiheit und für dw» Würde des Menschen, C. &. Neuer Invaliditätsbegriff Die Bedeutung der Freizeit Grenzen der Arbeitsleistung