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und 1901 betreffend, erstatteten Negierungsberichten wurde allgemein
das Anwachsen der Ausgaben bei der Position cap. 2 des Etats für
Wohlthätigkeit Leistungen, welche der Staatskasse auf Grund der
Gesetze über Heimat, daun öffentliche Armen und Krankenpflege ob⸗—
liegen“ hauptsächlich auf den Rückgang der wirtschaftlichen Verhält⸗
nisse und die hiedurch bedingte größere Arbeitslosigkeit in den Jahren
1900 und 1901 zurückgeführt. Die nunmehr für das Jahr 1902
borliegenden Nachweisungen lassen aber ersehen, daß auch in diesem
Jahre wieder der Aufwand trotz der inzwischen eingetretenen Ver—
besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse eine ganz erhebliche Steigerung
erfahren hat. Unter diesen Umständen liegt die Vermutung nahe
daß bei Gewährung der hier in Frage kommenden Unterstützungen,
namentlich bei der Verpflegung von Ausländern in
Krankenhäusern und bei der Gewährung von Reise—
kostenvorschüssen nicht in allen Fällen mit der zur
Vermeidung einer unnötigen Belastung der Staats—
kasse erforderlichen Sorgfalt und Vorsicht vorge
gangen werde.
Im Einverständnisse mit dem K. Staatsministerium der Finanzen
sind deshalb die Gemeindebehörden und Armenpflegen darauf hinzu—⸗
weisen, daß die Gewährung von Unterstützungen an Ausländer, ebenso
wie an Heimatlose auf das Notwendigste und Unentbehrliche zu be—
schränken und hiebei die tunlichste Sparsamkeit zu beobachten ist,
widrigenfalls der Ersatz der Auslagen von Seite der Staatskasse ver⸗
weigert werden müßte.
Gleichzeitig sind die Distriktspolizeibehörden anzuweisen, ihrer⸗
seits auf eine energische Handhabung der Polizei gegen arbeitsscheue
Personen und Unterstützungsschwindler bedacht zu sein, insbesondere
aber auch in allen Fällen auf die rechtzeitige Entlassung
der Ausländer aus den gemeindlichen und distriktiven Krankenhäusern
sowie auf die tunlichst rasche Uebernahme des Hilfsbeduͤrftigen seitens
des hiezu verpflichteten Staates hinzuwirken.
Die K. Regierungen, K. d. J., haben die in Vorlage kommen⸗