Full text: 64.1936 (0064)

b) Ausnahmen und Fristen richten sich nach 
dieser Verordnung. 
(2) Die Lagerung der genannten Stoffe unter 
Tage ist verboten. 
E. Verbrennungsmaschinen 
§ 282. Die Verwendung von Verbrennungs¬ 
maschinen unter Tage bedarf der Genehmigung 
des Oberbergamts (vgl. § 40 Abf. 2). 
F. Dampffässer 
§ 283. Für Errichtung, Betrieb und Ueber- 
wachung der Dampffässer gelten die allgemeinen 
polizeilichen Bestimmungen; jedoch tritt an die 
Stelle der Landespolizeibehörde das Oberberg¬ 
amt und an die Ortspolizeibehörde und des 
Gewerbeaufsichtsbeamten der Bergrevierbeamte. 
Abschnitt 14. Tagesanlagen 
A. Allgemeines 
§ 284. (1) Die Tagesanlagen einschließlich der 
Zechenplätze, mit Ausnahme der Halden und 
Schlammteiche, müssen gegen Nachbargrundstücke, 
die dem öffentlichen Verkehr dienen, durch 
Mauern, Zäune, Gräben oder dergleichen abge¬ 
grenzt sein. 
(2) Die nicht unter ständiger Aufsicht stehen¬ 
den Tagesöffnungen von Grubenbauen müssen 
zuverlässig abgesperrt sein. 
§ 285. (1) Tagebrüche und Halden dürfen von 
Unbefugten nicht betreten werden. Das Verbot 
ist auf Tafeln bekanntzumachen. Das gilt nicht 
für Halden stillgelegter Bergwerksanlagen. 
(2) Gefahrdrohende Senkungen, Tagebrüche 
und brennende Halden müssen dauerhaft einge¬ 
friedigt sein. 
8 286. Die Tagesanlagen sind bei Dunkelheit 
zu beleuchten, soweit Betrieb und Verkehr es 
erfordern. 
8 287. (1) Die Tagesanlagen sind, soweit 
nötig, gegen Blitzgefahr zu sichern. 
(2) Der Blitzschutz ist mindestens alle 2 Jahre 
zu untersuchen. 
8 288. (1) Auf den Grubenbahnhöfen dürfen 
nur die dort tätigen Aufsichtspersonen und Ar¬ 
beiter die Bahngleise betreten. Andere dürfen 
die Gleise nur auf den dafür vorgesehenen Ueber- 
gängen überschreiten. 
(2) Eisenbahnwagen, die ohne Aufsicht stehen, 
müssen festgebremst oder festgelegt werden. 
8 289. (1) Soweit der Betrieb es zuläßt, 
müssen Bühnen, Treppen und Brücken mit festem 
Belag, seitlichen Schutzleistungen und bei mehr 
als 2 Meter Höhe an den freien Seiten mit 
festem Geländer versehen sein. 
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(2) An Brücken und Bühnen, unter bettet! 
Menschen verkehren, sind Vorrichtungen gegen' 
das Herabfallen von Gegenständen anzubringen! 
8 290. (1) Sammelbehälter, die nicht wenig-) 
stens 1 Meter über dem Boden hervorragen, urtM 
gefährliche Vertiefungen find abzudecken oder zu! 
umfriedigen. 
(2) Abdeckplatten sind gegen Verschieben zu 
sichern. 
8 291. (1) In Sammelbehältern und gefähr. 
lichen Vertiefungen darf nur aus Anweisung 
einer Aufsichtsperson gearbeitet werden. 
(2) Die Aufsichtsperson hat die Art der Siche-! 
rung des Arbeitenden zu bestimmen und, wm 
die Arbeit gefährlich ist, für ständige Aufsicht zu 
sorgen. 
8 292. (1) Bunker sind möglichst so einzu- 
richten, daß Stauungen sich von außen beseitigen! 
lassen. Muß aber in einem gefüllten Bunker ge¬ 
arbeitet werden, so dürfen die Massen nicht be-! 
treten werden. Ferner gilt außer 8 291 folgen-! 
des: 
a) für die Arbeit ist ein sicherer Stand ein-s 
zurichten, 
b) der Arbeitende ist kurz oder doppelt anzu¬ 
seilen, 
c) die Abzugvorrichtungen müssen geschlossen! 
sein. 
(2) In abgedeckten Kohlenbunkern dürfen niitj 
schlagweitergeschützte Lampen benutzt werden. 
1!. Kokereien 
8 293. 2n allen Räumen und Kanälen, in- 
denen sich explosible oder erstickende Gase be-! 
finden oder ansammeln können, darf nur gest 
arbeitet werden, wenn sie genügend beleuchtest 
und so bewettert sind, daß sich entzündliche Gas¬ 
gemische nicht bilden können. 
8 294. Nach Betriebsstillständen dürfen Mi 
einzelnen Batterien nur auf Anweisung und m 
Beisein einer Aufsichtsperson wieder in Betrieb! 
gesetzt werden. 
8 295. Bei Störungen im Easumlauf muß die 
Bedienungsmannschaft der Koksöfen durch em 
besonderes Signal gewarnt werden. 
8 296. In den Gasleitungen sind Vorrich¬ 
tungen einzubauen, die dazu dienen, die Wir¬ 
kung von Explosionen abzuschwächen. 
8 297. Es müssen Reservegassauger vorlM 
den sein, die stets betriebsbereit sind. 
8 298. Die Arbeiter haben jede Unregel¬ 
mäßigkeit des Betriebes der zuständigen Aui- 
sichtsperson unverzüglich zu melden. 
Gehst Du iider's Gleis, schau Dich um im kreis!
	        

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