Full text: 64.1936 (0064)

richtungen (Lager für Gasscyutzgeräte und 
Uebungsraum) zur Verfügung stehen. 
(2) Nur solche Gasschutzgeräte dürfen ver¬ 
wendet werden, deren Bauart die Hauptrettungs¬ 
stelle (K 267) zugelassen hat. 
(3) Für die Instandhaltung der Gasschutzgerate 
und ihres Zubehörs ist ein Gerätewart zu be¬ 
stellen. 
§ 266. Für das Rettungswesen jeder selbstän¬ 
digen Vetriebsanlage mutz eine Aufsichtsperson 
bestellt werden, die Mitglied der Grubenwehr 
ist (Oberführer). 
§ 267. (1) Die Bergwerksbesitzer eines Berg¬ 
baubezirks müssen gemeinsam eine Haupt¬ 
rettungsstelle unterhalten. 
(2) Die Hauptrettungsftelle regelt und über¬ 
wacht das Grubenrettungswesen des Bezirks. 
Dazu stellt sie im Einvernehmen mit dem Ober¬ 
bergamt die nötigen Bestimmungen auf, be¬ 
sonders 
a) Grundsätze für die Ausbildung der Gruben¬ 
wehren, 
K) Dienstanweisungen für die Mitglieder der 
Grubenwehren und die Gerätewarte, 
e) Grundsätze für die Vorbereitung von Ret¬ 
tungswerken, 
ll) einen Plan (Hauptrettungsplan) für die 
gegenseitige Unterstützung der Gruben bei 
Rettungswerken. 
B. Rettungswerk 
§ 268. Arbeiten in unatembaren Gasen dür¬ 
fen nur mit Easschutzgeräten und nur unter 
ständiger Aufsicht ausgeführt werden. 
§ 269. Der Vetriebsführer hat dafür zu sorgen, 
datz beim Einsatz der Grubenwehr oder bald 
danach Ersatzmannschaften und -geräte bereit¬ 
stehen. Er hat ferner in allen Fällen die Haupt- 
rettungsstelle unverzüglich zu benachrichtigen. 
6. Erste Hilfe 
8 270. (1) Aus jeder selbständigen Betriebs- 
anlage müssen Leute vorhanden sein, die in der 
Ersten Hilfe durch einen Arzt ausgebildet wor¬ 
den sind (Heilgehilfen). In jeder Schicht mutz 
ein Heilgehilfe sofort erreichbar sein. 
(2) In jeder Steigerabteilung unter Tage 
müssen in jeder Schicht Leute anwesend sein, die 
in der Ersten Hilfe ausgebildet sind (Nothelfer). 
(3) Es ist dafür zu sorgen, datz ein Arzt un¬ 
verzüglich zugezogen werden kann. 
8 271. (1) Auf jeder selbständigen Vetriebs¬ 
anlage mutz über Tage ein Raum für die erste 
Hilfe vorhanden sein (Verbandsstube). Er darf 
zu anderen Zwecken nicht benutzt werden. 
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(2) In jeder Steigerabteilung mutz weich-- 
ftens ein Verbandkasten bereit gehalten werdend 
seine Obhut ist einem bestimmten Mann zu 
übertragen. 
8 272. Ueber und unter Tage müssen Trag¬ 
bahren in genügender Zahl bereitgehalten wer¬ 
den. Auch ist dafür zu sorgen, datz Verletzte uni; 
Kranke unverzüglich mit Krankenkraftwageü 
fortgebracht werden können. 
8 273. Der Bergwerksbesitzer hat jährlich durch' 
einen Knappschaftsarzt feststellen zu lassen, ob! 
die nach 8§ 270—272 über Tage zu treffender! 
Maßnahmen ausreichen. Die Kosten dafür trägt 
der Bergwerksbesitzer. Der Befund ist dem Berz-j 
revierbeamten anzuzeigen. 
Abschnitt 13. Maschinen 
A. Allgemeines 
8 274. (1) Die Teile von Maschinenanlageu,- 
deren Berührung gefährlich ist. müssen mir! 
Schutzvorrichtungen versehen sein, soweit es fcexl 
Betrieb gestattet. 
(2) Hervorstehende Teile von Transmissionen 
(z. B. Keile, Schrauben) sind, soweit sie unab¬ 
sichtlich berührt werden können, zu umhüllen. 
(3) Transmissionen sind so einzurichten, datz 
der Betrieb in jedem Arbeitsraum stillgelegt 
werden kann. Sonst mutz in jedem Arbeitsrarm 
eine Signalvorrichtung zur Ausrückstelle oder 
Antriebsmaschine vorhanden sein. 
8 275. (1) Maschinenanlagen dürfen nur durch 
dazu Befugte in und außer Betrieb gesetzt 
werden. 
(2) Mutz eine Maschinenanlage, an der ge¬ 
arbeitet werden soll, stillgesetzt werden, so ist 
für die Dauer der Arbeit dort, wo die Anlage 
in Gang gesetzt wird, eine Warnungstafel anzu¬ 
bringen. Das ist nicht nötig, wenn die Anlage 
nicht vorzeitig in Gang gesetzt werden kann. 
(3) Maschinen dürfen während des Ganges 
nur soweit geputzt, geschmiert oder ausgebessert 
werden, als es ohne Gefahr geschehen kann. 
(4) Treibriemen und Seile dürfen währent 
des Ganges nur mit Vorrichtungen auf- oder ab¬ 
geworfen werden, die diese Arbeit gefahrlos 
machen. 
(5) Wer in der Nähe bewegter Maschinenteile 
arbeitet, mutz eng anliegende Kleidung tragen 
1!. Elektrische Anlagen 
8 276. Die Errichtung elektrischer Anlagere 
unter Tage bedarf der Genehmigung des Ober- 
bergamts. 
8 277. Elektrische Anlagen sind jährlich durch 
wunden nickt auswalcken, sondern sofort verbinden!
	        

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