Full text: 8.1953 (0008)

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November 1953 
Aendeiung der Steigerungssätze 
in der Rentenveisicherung 
Wie wir erfahren haben, beschäftigt sich 
augenblicklich die saarländische Regierung mit 
einem Gesetz über Neuregelung der Renten an 
der Saar. Wie uns bekannt ist, sollen zunächst 
einmal die SteigerungsbetrSge in der Ange 
stellten- und Invalidenversicherung um 20 o/o 
erhöht werden. Das würde bedeuten, daß die 
Arbeitnehmer in ihrem Rentenbezug wesent 
liche Verbesserungen erfahren würden. Diese 
Tatsache ist zu begrüßen; denn bei allen Be 
strebungen zum sozialen Ausgleich muß ge 
sagt werden, daß Pensionen und Renten bis 
her zu sehr nivelliert waren. 
Unserer Forderung auf Erhöhung des Ver 
sicherungs-Plafonds, der z. Zt. noch bei 
39 000.— ffrs. liegt, sodaß eine ganze Reihe 
von Arbeitnehmern unterversichert sind, wurde 
bis jetzt noch nicht Rechnung getragen. So 
wie wir erfahren haben, soll man sich bei der 
Regierung damit beschäftigen. Wir hoffen, daß 
das, wovon man soviel spricht, an der Saar, 
recht bald Wahrheit wird. GD 
Wann kommt das Betriebsrätegesetz ? 
Um diese Frage beantwortet zu erhalten, 
hat der Industrieverband Metall an den Land 
tagspräsidenten bzw. an die saarländische Re 
gierung folgende Resolution gesandt: 
„Der Vorstand des Industrieverbandes Me 
tall der Einheitsgewerkschaft der Arbeiter, 
Angestellten und Beamten hat in seiner 
Sitzung vom 26. Oktober 1953 folgende 
Resolution beschlossen, die der Regierung, 
sowie dem Saarländischen Landtag zuge- 
lcitet werden soll: 
Der Ministerpräsident des Saarlandes hat 
vor den Landtagsferien dieses Jahres er 
klärt, daß im Oktober d. Jrs. eine Son 
dersitzung des Landtages sich ausschließ 
lich mit dem Betriebsrätegesetz und dem 
Kündigungsschutzgesetz befassen würde und 
daß diese beiden Gesetze noch im Monat 
Oktober zur Verabschiedung gelangen wür 
den. 
Der Vorstand stellt fest, daß diese Er 
klärung des Herrn Ministerpräsidenten nicht 
eingehalten wurde. 
Der Vorstand protestiert gegen diese Ver 
schleppung von Gesetzesvorlagen, die die 
Arbeitnehmerschaft angehen und verlangt 
von Regierung und Landtag, daß das Be 
triebsrätegesetz sowie das Kündigungsschutz 
gesetz noch in diesem Jahre Rechtskraft 
erlangen. “ 
Wie uns nun versichert wird, soll wirklich 
dieses Gesetz, das bereits schon 5 Jahre im 
Saarländischen Landtag vorliegt, noch vor 
Ende dieses Jahres verabschiedet werden. Da 
rum glauben wir, daß sich heute eine län 
gere Diskussion über dieses Gesetz erübrigt. 
Wir werden den Inhalt des Gesetzes, wenn 
dasselbe in 3. Lesting im Saarländischen Land 
tag vorliegt, in unserem Organ besprechen. 
Der I. V. der Fabrikarbeiter befaßte sich 
in einer Vorstandssitzung am 26. 10. eben 
falls erneut mit derselben Frage und wandte 
sich mit einer Zuschrift an die Landtagsfrak 
tion der SPS, worin ein ähnlicher Stundpunkt 
wie der in der obigen Resolution zum Aus 
druck kommt und am Schluß gebeten wird, 
laut Art. 101 der Verfassung „einen Volks 
entscheid über die Verabschiedung des BRG 
zu erzwingen.“ — Da es nun wirklich end 
lich soweit zu sein scheint, daß das Betriebs 
rätegesetz zur Verabschiedung kommt, so wird 
vor allem darauf zu achten sein, wie dieses 
Gesetz letzten Endes aussehen und welche 
Haltung dann einzunehmen sein wird. 
Arbeitsminister Kirn an die Gewerkschaften 
Zu den Anträgen um Erhöhung der Familienzulage 
Die Anträge der Gewerkschaften auf 
Zahlung einer doppelten Familienzulage 
für November und Dezember d. Jrs. so 
wie auf Erhöhung der laufenden Fami 
lienzulage sind von Arbeltsminister Kirn 
in einem Schreiben an die Gewerkschaften 
dessen Wortlaut nachstehend abgedruckt 
ist, eingehend beantwortet worden. Der 
Minister legt dar, warum in diesem Jahre 
die doppelte Familienzulage nur für den 
Monat Dezember gewlhrt werden kann 
and warum es nicht möglich Ist, insbe 
sondere die Forderung auf Erhöhung der 
laufenden Familienzulage zur Zeit zu 
erfüllen. 
„Eine Reihe von Anträgen der Gewerkschaf 
ten und ihrer Unterverbände auf Zahlung dop- 
E elter Familienzulagen und auf gleichzeitige Er- 
öhung der laufenden Familienzulagen, die teil 
weise auch in den Tageszeitungen veröffentlicht 
wurden, lassen erkennen, daß über die finan 
ziellen Möglichkeiten der Kasse für Familienzu 
lagen nicht immer ein richtiges Bild besteht. 
Nach § 38 des Gesetzes über Familienzula 
gen vom 11. 7. 1951 (ABI. S. 1131) werden die 
Familienzulagen vom Minister für Arbeit und 
Wohlfahrt festgesetzt. Diese gesetzliche Bestim 
mung verpflichtet mich, die Entwicklung der 
finanziellen Lage der Kasse für Familienzulagen 
genauestens zu beobachten. Ich habe auch 
stets, sobald es die finanziellen Verhältnisse der 
Kasse zuließen, unverzüglich die Familienzu 
lagen erhöht, hierbei aber die erforderliche Vor 
sicht nie außer acht gelassen. Da die Einnah 
men der Kasse für Familienzulagen in den bei 
den letzten Jahren ziemlich konstant geblieben 
sind, war es nicht möglich, die durch Erlaß 
vom 1. 10. 1951 (ABI S. 1257) zuletzt fest 
gesetzten laufenden Familienzulagen merklich 
zu erhöhen. 
Dagegen konnten infolge Herabsetzung des 
für die Kasse für Familienzulagen geltenden 
Rücklagesolls von einer Sechsmonatsausgabe auf 
eine Dreimonatsausgabe durch § 45 Abs. 2 des 
Gesetzes über Familienzulagen vom 11. 7. 1951 
die Familienzulagen vorübergehend, d. h. nur 
für einen begrenzten Zeitraum (für November 
und Dezember 1951) auf das Doppelte erhöht 
werden. Durch diese Doppelzahlung wurden die 
nach der Gesetzesänderung festgestellten über 
schüssigen Mittel der Kasse für Familienzula 
gen zum größten Teil abgeschöpft. Die rest 
lichen überschüssigen Mittel und die laufenden 
Ueberschüsse der Kasse für Familienzulagen 
während des Jahres 1952 wurden durch Zah 
lung doppelter Familienzulagen für die Monate 
November und Dezember 1952 aufgebraucht. 
Außerdem wurde durch die Doppelzahlungen im 
vergangenen Jahre der früher neben der gesetz 
lichen Rücklage vorhandene Betriebsmittelbe 
stand der Kasse in Höhe einer anderthalbfachen 
Monatsausgabe verbraucht; zudem mußte auf 
einen erheblichen Teil der gesetzlichen Reserve 
der Kasse zurückgegriffen werden. Durch die 
Ueberschüsse der Kasse bis Mai 1953 wurde 
das Rücklagesoll wieder aufgefüllt. 
Infolge des Rückgriffs auf die gesetzliche 
Rücklage im vergangenen Jahre stehen zu einer 
Zahlung doppelter Familienzulagen für das lau 
fende Geschäftsjahr verhältnismäßig geringe 
Mittel zur Verfügung. Nach dem Geschäftsab 
schluß der Kasse für Familienzulagen bis ein 
schließlich 31. 10. 1953 hat sie neben der Rück 
lage einen Betriebsmittelbestand von rund 
457000 000 Fr. 
Der Mehrbetrag bei Doppel- 
pelzahlung der Familienzula 
gen für einen Monat beträgt 
aber rund 785 000 000 Fr. 
Der Rest in Höhe von 328 000 000 Fr. 
muß zur Finanzierung der beabsichtigten Dop 
pelzahlung der Familienzulagen für Dezember 
1953 aus der gesetzlichen Rücklage entnommen 
werden. Da in letzter Zeit infolge Verminde 
Musikgruppe der Ortsgruppe des I.V. Metall, Hassel 
Diese Musikgruppe hat sich die Aufgabe gestclll, durch musikalische Darbietungen all 
gemeine Veranstaltungen der Einheitsgewerkschaft bezw. der Verbände zu bereichern. Die 
ses schöne Vorhaben verdient eine besondere Hervorhebung und Anerkennung im voraus. 
Dem ersten öffentlichen Auftreten der Gruppe bei einem großen „Bunten Abend“ der 
Jugend des I. V. Metall in Hassel am 28. 11. 1953 im Saale Baumgarten wird man mit 
Interesse entgegensehen können. 
* 
Es handelt sich bei dieser der Gründung der Musikgruppe um die erste ihrer Art 
im I. V, Metall. Wie begrüßenswert wäre es, wenn diese Neuerung in gewerkschaftlich- 
kameradschnftlicher Beziehung alsbald vielseitige Nachahmung fände. Viel mehr als bisher 
sollte man dem engeren kameradschaftlichen Zusammenschluß in gewerkschaftlichem Rah 
men, zu dem wesentlich musikalische Darbietungen gehören, Aufmerksamkeit schenken. 
rung der Lohnsumme durch Rückgang der Zahl 
der Arbeitsstunden die Beitragseinnahmen der 
Kasse für Familienzulagen zurückgegangen sind, 
läßt sich nicht genau Vorhersagen, wann das 
gesetzliche Rücklagesoll der Kasse für Familien 
zulagen wieder aufgefüllt ist. Auf jeden Fall 
mahnt die jüngste Entwicklung der Beschäfti 
gungslage zur größten Vorsicht. 
Bei dieser Sachlage läßt sich die Doppel 
zählung der Familienzulagen nur für einen Mo 
nat vertreten. Ich habe daher durch heutigen 
Erlaß bestimmt, daß den familienzulageberech 
tigten Arbeitnehmern und Rentnern die Fami 
lienzulagen für Dezember 1953 in doppelter 
Höhe gezahlt werden. 
Ich bin aber nicht befugt zu bestimmen, daß 
auch den alleinstehenden Rentnern, die keine 
Familienzulagen erhalten, sowie den Witwen 
geld- und Weisengeldempfängern eine einma 
lige Zulage aus Mitteln der Kasse für Fami 
lienzulagen gezahlt wird. Die Frage, ob eine 
solche einmalige Zulage wie im vergangenen 
Jahre aus Mitteln des Staates gezahlt werden 
kann, wird im Zusammenhang mit der Feststel 
lung der Finanzicrungsmöglichkeiten für die er 
wogene Rentenerhöhung geprüft werden. Nicht 
unerwähnt lassen möchte ich aber, daß auf 
Grund des Gesetzes vom 10. 4. 1953 (ABI. S. 
314) die Rentner, Ruhegeldempfänger, Pensio 
näre, Witwen und! Waisen ans Mitteln der Ren 
tenversicherung eine einmalige Zulage erhalten 
haben. 
Die vorstehenden Ausführungen zeigen, daß 
durch die Doppelzahlung der Familienzulagen 
für Dezember 1953 die verfügbaren Mittel der 
Kasse für Familienzulagen restlos aufgebrauent 
werden und daß obendrein ein Vorgriff auf we 
sentliche Teile der Einnahmen der Kasse für 
Familienzulagen im Jahre 1954 erforderlich ist. 
Die laufenden Familienzulagen können daher in 
absehbarer Zeit nicht erhöht werden. Aber auch 
für den Fall, daß nach Auffüllung der gesetz 
lichen Rücklage im Laufe des Jahres 1954 die 
Kasse Ueberschüsse zu verzeichnen hat, beab 
sichtige ich, die überschüssigen Mittel wie in 
den letzten Jahren in Form doppelter Familien 
zulagen für einen begrenzten Zeitraum den Fa 
milienzulageberechtigten zukommen zu lassen. 
Auf diese Weise erhalten die Berechtigten vor 
Weihnachten einen Betrag, der ihnen die Ver 
wirklichung mancher Wünsche ermöglicht, 
während eine geringfügige Erhöhung der lau 
fenden Familienzulagen von ihnen kaum wahr 
genommen wird. Dieses Verfahren schützt auch 
davor, daß voreilige Erhöhungen der laufenden 
Familienzulagen bei rückläufiger Wirtschafts 
entwicklung wieder rückgängig gemacht werden 
müssen. 
Nach meinen Informationen betragen die 
Mehrausgaben infolge der kürzlich bekanntge 
wordenen Aenderung der Familienzulagen in 
Frankreich etwa 4 Prozent der Gesamtausgaben 
der französischen Kassen für Familienzulagen, 
während die Verdoppelung der Familienzulagen 
im Saarland für Monat Dezember 1953 eine 
Erhöhung der laufenden Familienzulagen auf 
ein Jahr gerechnet, von über 8 Prozent ent 
spricht. Bei dieser Gelegenheit erinnere ich 
daran, daß die saarländische Regelung über Fa 
milienzulagen für verheiratete Beschäftigte, die 
kein Kind oder nur ein Kind haben — das ist 
der weitaus größte Teil der Familienzulagebe 
rechtigten —, günstiger ist als die französi 
sche Regelung, während für Beschäftigte mit 
zwei und mehr Kindern die französische Rege 
lung günstiger ist. 
Ich hoffe, Sie davon überzeugt zu haben, daß 
den immer wieder an den Landtag und die Re 
gierung gestellten Anträgen auf Erhöhung der 
Familienzulagen infolge Fehlens der finanziellen 
Voraussetzung nicht entsprochen werden kann 
und daß die Finanzpolitik der Kasse für Fami 
lienzulagen so gestaltet werden muß, daß für 
evtl. Krisenzeiten die erforderlichen Reserven 
vorhanden sind. 
Ich bitte ergebenst um das notwendige Ver 
ständnis und die erforderliche Aufklärung der 
Bevölkerung durch die Gewerkschaften. Ich 
darf versichern, daß seitens der Regierung bzw. 
des Ministeriums für Arbeit und Wohlfahrt al 
les getan wird, um der sozialen Gerechtigkeit 
Genüge zu tun.“ 
Fritz Densborn f 
Am Sonntag, dem 18. Oktober 1953, ist das 
Vorstands- und Gründungsmitglied des I.V. Me 
tall und Mitglied des Gewerkschaftsausschusses 
der Einheitsgewerkschaft, Fritz Densborn, 
aus dem Leben geschieden. Wer ihn kannte, 
hätte nie geglaubt, daß dieser sich im besten 
Alter befindliche Kollege, der schon durch seine 
äußere Erscheinung jedem Respekt einflößte, 
uns so schnell verlassen werde. Eine tückische 
Krankheit hat den lebensfrohen, hilfsbereiten, 
guten Kameraden aus unseren Reihen gerissen. 
Fritz Densborn war kein zufälliges Mitglied 
der EG. Schon in jungen Jahren schloß er sich 
der Gewerkschaftsbewegung an. Noch nicht 18 
Jahre alt, verlor er als Garde-Infanterist bei 
einem Gefecht im ersten Weltkrieg seine linke 
Hand. Nach dem Kriege bekam er eine Stel 
lung bei der Berliner Ortskrankenkasse, wo er 
eine Reihe von Jahren verblieb. Aber der in 
Saarbrücken geborene Fritz Densborn konnte 
an der Spree die Heimat nicht finden und kam 
wieder zurück an die Saar, wo er sich neu 
einrichtete und seine Existenz aufbaute. Es ist 
verständlich, daß er während seiner ganzen 
Tätigkeit als Angestellter gewerkschaftlich or 
ganisiert war. 
Von einem tiefen Friedenswillen durchdrun- 
E en, lehnte er jede Militärspielerei ab und ge- 
örte als überzeugter Pazifist zu den Organisa 
tionen als Mitglied, die diese Linie verfolgten. 
AU 1946 im Saarland die Betriebsräte eingeführt 
wurden, wählte die Belegschaft der Firma B. 
Seibert, Stahlbau, Fritz Densborn zu ihrem Be 
triebsratsvorsitzenden. Dieses Amt hat der zu 
früh Verstorbene mit größter Hm«ahe und Auf 
opferung bis zu seinem Tode arsgefüllt. Bei der 
Gründung des I.V. Metall im Jahre 1946 war 
Fritz Densborn als Delegierter dabei und wurde 
dort zum 2. Vorsitzenden gewählt. Obwohl ihm 
zur damaligen Zeit das Angebot gemacht wor 
den war, eine Beschäftigung bei der EG anzu 
nehmen, lehnte er mit der Begründung ab, daß 
er im Betrieb als Betriebsfunktionär genau so 
f ut für die Ziele der Gewerkschaft arbeiten 
önne wie auf einem Verbandsbüro als Ange 
stellter der Gewerkschaft. Seine lautere Hal 
tung, war jedem, der mit ihm in Berührung 
kam, bekannt. Alle hatten auch deshalb die 
größten Sympathien für den selbstlosen Kame 
raden Densborn. 
Die drei ersten Generalversammlungen des 
I.V. Metall wählten ihn jedesmal zu ihrem Ver 
sammlungsleiter. Bei der 4. Generalversamm 
lung war es ihm leider nicht vergönnt, beizu 
wohnen, da er durch Krankheit ans Bett gefes 
selt war. Aber noch in voller Klarheit schrieb 
er eine Botschaft an die Generalversammlung, 
die das Zeugnis seiner Verbundenheit mit seiner 
Gewerkschaft bekundete. 
Fritz Densborn ist von uns gegangen. Er hin 
terläßt eine große Lücke, doch wird sein Geist 
In uns allen fortleben. 
Gewerkschaftssekretär H. Jost * 
Nach langer schwerer Krankheit starb am 
11. Oktober der Sekretär des I. V. Bau 
und Holzgewerbe, Heinrich Jost. Von den 
47 Lebensjahren, die der Kollege erreichte, 
war er mehr als die Hälfte gewerkschaftlich 
organisiert. Seine erfolgreiche aktive Gewerk 
schaftsarbeit brachte es mit sich, daß Kollege 
Jost im Jahre 1947 als Sekretär beim da 
maligen I. V. Baugewerbe angestellt wurde.' 
Der Verband verliert in Heinrich Jost einen 
Kollegen, der sich in Aufrichtigkeit und Hilfs 
bereitschaft stets für die gewerkschaftlichen 
Aufgaben einsetzte. Die Gewerkschaft wird 
dem Kollegen ein ehrendes Andenken bewah 
ren. 
Die Lebenshaltungskosten im Oktober 1953 
Das Statistische Amt teilt mit: 
Der Index der Lebenshaltungskosten in der 
Stadt Saarbrücken ist von Mitte September bis 
Mitte Oktober 1953 von 164,7 auf 165,5, also 
um 0,8 Punkte oder 0,5 Prozent, leicht ange 
stiegen. 
Die Ausgaben für die Ernährung haben sieh 
um 1,7 Punkte oder 1,2 Prozent erhöht. Den 
nach dem 15. September durch die behördli 
chen Maßnahmen eingetretenen Preissenkungen 
bei Weizengrieß, Teigwaren, Reis, Zucker und 
Margarine sowie den jahreszeitlich bedingten 
Ermäßigungen der Preise für Obst und Gemüse 
standen Preiserhöhungen für Milch, Butterif 
Halbfettkäse, Eier, Speck und Schweineschmalz 
gegenüber. 
Dagegen blieben die Kosten für Bekleidung, 
Wohnung sowie Heizung und Beleuchtung un 
verändert, während die Ausgaben für „Ver 
schiedenes“ durch die Verbilligung der Haus 
haltsseife um 1,1 Punkte oder 0,5 Prozent zu- 
i kgegangen sind. 
Die Meßziffern der einzelnen Verbrauchs- 
gruppen sind aus der folgenden Uebersicht ZU 
ersehen. 
Meßziffern über die Entwicklung der Kosten für (Januar 1948 = 100) 
Monat 
Ernährung 
Bekleidung 
Wohnung 
Heizung, n. 
Beleuchtung 
Verschied. 
Indexziffer 
der gesamte^ 
Lebenshal 
tungskosten 
August 
143,4 
157,0 
331,8 
179,0 
212,5 
165,1 
September 
142,4 
157,0 
331,8 
179,0 
213,7 
164,7 
Oktober 
144,1 
157,0 
331,8 
17M 
«2,6 
165,5
	        

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