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Februar 1952
Celegiertenversammlung des I. V. Bergbau
15° o Lohnerhöhung im Bergbau gefordert - Eingabe an die Regie des
Mines - Außerordentliche Delegiertenversammlung am 10. 2. in Sulzbach
Die Verbandsleitung des Industrieve.bandes Eergbau c er Einheitsaewerkschalt
hatte am 8. 11. 1951 an die Regie des Mines eine Eingabe gerichtet, in der
»eine 15o 0 ige Lohre'hö 1 ung für alle im Bergbau Beschat t ten gefordert wurde.
Nachdem seitens der Regie nichts erfoigle, faßte der Verbandsvorsfand vier
Wochen später am 9. 12. 1951. den Beschluß, der Regie ein Erinnerungs-
Schreiben zu übermitteln mit dem Antrag um unverzügliche Aufnahme der Ver-
handlum: en.
Die Verhandlungen begannen am 22.12.
1951, zeigten aber bis zum 19. 1 1952
noch nicht das geringste Ergebnis. Dia
an vorgenanntem Datum stattgefundene
Vorstandssitzung iür Monat Januar be
schloß einstimmig:
„Für den Fall, daß bis zum 1. Februar
1952 in der Frage der geforderten Lohn
erhöhung kein Ergebnis dem Verbands
vorstand mitgeteilt werden kann, wird
am 10. Februar 1952 eine außerordentli
che Delegiertenversammlung des I. V.
Bergbau einberufen, die dann weitere»
beschließen möge.“
Jn Ausführung dieses Beschlußes macht
die Verbcmdsleitung die Mitglieder dar
auf aufmerksam, daß die in Frage kom
mende
außerordentliche Generalve Sammlung
am Sonntag, dem 10. Februar 1952, in
Suizbach in der Festhalle, vormittags
9.00 Uhr stattfindet.
In einem Rundschreiben an d:e Funk
tionäre heißt es u. a.:
„Von der Regie des Mines wurde tele
fonisch mitgeteffit, daß im Laufe der
nächsten Woche eine Delegatin des I. V.
Bergbau in Paris von» dem franz. Pro
duktionsminister zwecks weiteren Ver
handlungen empfangen wird. Das Ergeb
nis über die gesamte Lohnbewegung
wird den Generalversammlungsdelegier
ten in der fraglichen Konferenz bekannt
gegeben, wonach sie die weiteren Dis
positionen in der gesamten Angelegenheit
treffen werden.
Es unterliegt keinem Zweifel, daß, wenn
unseren Forderungen nicht Rechnung ge
tragen wird, die Delegierten die Anwen
dung des letzten Mittels, den Streik, be
schließen werden.
Es wäre natürlich begrüßenswert und
erfreulich, wenn wir in der fraglichen
Generalversammlung mit einem positiven
Ergebnis vor die Delegierten treten könn
ten. Weil aber nicht vorauszusehen ist
ob in Paris eine zufriedenstellende Lö
sung gefunden wird, müssen wir alle
Vorbereitungen treffen, um einem evtl.
Streikbeschluß am 10. Februar nachkom-
men zu können.
Ausgleich durch Lohn- und Gehaltserhöhung
Energische Forderung der 1. und 2. Beauftragten der Betriebsräte
in der Metallindustrie
Am 4. Februar versammelten sich in
Saarbrücken die Beauftragten der Be
triebsräte der saarl. Metallindustrie, um
zur dringenden Lohn- und Gehaltserhö
hung Stellung zu nehmen. Die Stimmung
der gesamten Metallarbeitevschaft wurde
in einer Resolution festgehalten, die auch
den Warnstreik vorsieht, sofern bis zu
einem bestimmten Zeitpunkt der Arbeit
geberverband die bs.echtigte Forderung
nicht erfüllt hat.. Die Entschließung wurde
einstimmig angenommen. Zuvor wurde in
einer regen Aussprache seitens der Ver
bandsleitung u. a. erwähnt, daß die Ver
einbarungen über die Löhne und Gehäl
ter für die in der Metallindustrie be
schäftigten Arbeitnehmer am 30. Novem
ber zum 31. Dezember 1951 gekündigt
wurden. Bisher hat der Arbeitgeberver
band der Eisen- und Metallindustrie des
Saarlandes sich geweigert, mit dem Ver
band in Verhandlungen einzutreten, die
zum Ziele haben sollten, die Löhne und
Gehälter den gestiegenen Preisen anzu
passen. Durch die Weigerung dar Ar
beitgeber ist zu verzeichnen, daß die
Löhne und Gehälter gegenüber den Preis
steigerungen des vergangenen Jahres um
mehr als 8°'o bis Mitte Januar zurückge
blieben sind. Hinzu kommt noch, daß im
Laufe der zweiten Hälfte des Monats
Januar die Eisenbahntarife bei dar saar
ländischen Eisenbahn um 25 <\'o für den
Personenverkehr erhöht wurden und auch
enorme Steigerungen für Fett upd Fleisch
zu verzeichnen sind. Aus diesem Grunde
wurden die wahrheitsgemäßen Darle
gungen der Geschäftsführung des In
dustrieverbandes Metall mit Entrüstung
aufgenommen. Die anwesenden Funktio
näre beschlossen, am Montag, den 11.
Februar 1952, vormittags 9 Uhr, sich
wieder zu versammeln, um das Ergebnis
der Lehn- und Gehaltsverhandlungen ent
gegenzunehmen.
Resolution
Die am 4. 2. 1952 im Lokal „Treffpunkt“
fÄirVlffliBi der 1. und 2-
Beauftragten der Betriebsräte der saar
ländischen Metallindustrie sind entrüstet
über die bisherige Ablehnung der Lohn-
und Gehalt forderungen durch den saar
ländischen * ’helft,eben erbend c’arEisen-
und Metel'Industrie. Sie beharren auf
einer Lohn- und Gehaltserhöhung, die
der Preissteigerung der letzten Monate
entspricht. Sie stellen fest, daß die ge
samte Metallindustrie des Saarlandes
durch die gute Konjunktur und die hohen
Preise bedingt sehr gut in der Lage ist,
die Preiserhöhungen durch Lohn- und
Gehaltserhöhungen auszugleichen. Sie
stellen sich einmütig hinter die For-
■er
Christian Fette:
Zum deutschen Verteidigungsbeitrag
Zur Zeit wird in der Bundesrepublik über den deutschen Verteidigungsbeitrag
heftig diskutiert. Die Parteien haben zum Teil ihre Stellungnahmen abgegeben.
Auch der deutsche Gewerkschaftsbund hatte die Fragte in einer Sitzung des Bun-
desausschussss aufgegriffen. In der letzten Sitzung des Bundesvorstandes nahm
Christian Fette zur Frage eines möglichen Verteidigungsbeitrages Stellung. Se.ne
Ausführungen wurden über verschiedene Sender des Bundesgebietes übertragen.
Er sagte u. a.r
Die. Organe des DGB wissen um die
un'erschied'ichen Auffassungen in unse
rem Volk und auch bei den Gewerk
schaftsmitgliedern zur Frage des Vertel-
digungsbeifrages. So wie der Bundessaus
schuß in seiner bekannten Entschließung
es bereits gesagt hat, möchfe Ich es wie
derholen: Nicht wir, die deutschen Ge
werkschaften, haben über die Frag« des
Verieidigungsbeitrages zu entscheiden.
Hierzu sind nach unse er Auffassung die
politischen Instanzen und letztlich alle
Staatsbürger selbst berufen. Wir wollen
den politischen Parteien und dem
einzelnen Staatsbürger die Verant
wortung hierfür nicht abnehmen. Die
deutschen Gewerkschaften würden sich
glücklich schätzen, wenn das deutsche
Volk nie wieder in die Lage versetzt
würde, Verteidigungslasten auf sich zu
nehmen. Es gibt wohl keine Organisation
in Deutschland, die so k T ar wie die Ge
werkschaften seit ihrer Gründung jedwe
den Militarismus im eigenen Land und
In der ganzen Walt bekämpft hat. Diese
Haltung ist auch heute noch unverändert.
Wer seine Augen vor den Tatsachen
nicht verschließt, dem kann aber nicht
entgangen sein, daß in der ganzen Welt
etn Wettrüsten seit Jahr und Tag vor sich
geht. Deutschland wird sich, da «3 zwi
schen den Mächtegruppierungen der Dik-
tatu'en und der freien Demokratien liegt,
vielleicht eines Tages — ob gewollt oder
unrewollt — entscheiden müssen, ob es
»eine politische Freiheit verteidigen will.
Das Schicksal der Staaten und Völker jen
seits des „Eisernen Vorhanges“, die ihre
Selbständigkeit und Freiheit verloren ha
ben, zeigt uns, daß wir mehr zu verlieren
haben als nur Ketten. Wer kann daran
zweifeln, daß wir bemüht bleiben, doch
noch eins Verständigung der Völker mit
herbeizuführen, um allen Menschen einen
neuen völkermordendea Krieg zu erspa
ren.
Ich möchte deshalb, so wie es der Bun
desaussschuß des DGB beschlossen hat,
noch einmal unterstreichen, daß wir es als
unsere wichtigste und erste Aufgabe an-
sehen, die Erhaltung des Friedens zu
sichern.
Daneben sei hier noch einmal beiont,
daß eine fortschrittliche Wirtschafts- und
Sozialpolitik bei uns und bei allen Völ
kern in erster Linie dazu angetan ist, den
Frieden zu sichern, um auch dadurch die
Spannungen, dla ln unserem Lande und
in der Welt bestehen, mit abzutragen.
Ich hoffe, daß das die gesamte Mit
gliedschaft der Gewerkschaften versteht
und billigt.
Es ist in der letzten Zeit leider Uebung
geworden, für jede politische Entschei
dung die Gewerkschaften verantwortlich
zu machen. Es bleibt die vornehmste Auf
gabe des Deutschen Gewerkschaftsbun
des, sich für das WoM der Gewerk
schaftsmitglieder und ihrer Familien ein-
zu^etzen.
Wir sind nicht gewillt, dem einzelnen
Staatsbürger, den Regierungen, den poli
tischen Organisationen sowie den Parla
menten die Verantwortung für ihre Aufga
ben abzunehmen, und wir wollen und wer
den deshalb niemand zwingen, sich gegen
sein Gewiseen für einen Verteidigungsbei
trag zu entscheiden.
derung, wie sie von der Verbandsleitung
dem Aibeitgeberve bar.d üte m.t e't wur
de. Sie sind daher entschlossen, falls der
Arbeitgeber e>±and bis zum Samstag,
den 9. 2. 1952 die berechtigten Forderun
gen nicht erfüllt hat, sie zunächst den
24-stündigen St eile für alle Metallbetrio-
be des Saarlandes ausrufen.
In der Folge wurde die Frage der So
zialgesetzgebung und des Betriebsräte-
gesetzes behandelt. In einer regen Dis
kussion kam die Erbitterung über die
Verschleppung des saarländischen Be
triebsrätegesetzes zum Ausdruck.
Auch wurde die Wahl zur saarländi
schen Arbeitskammer besprochen und
dabei betont, daß es Ehrenpflicht aller
Funktionäre des Indutrieverbandes Me
tall sein muß, dafür zu sorgen, daß alle
in der Metallindustrie Beschäftigten an
den beiden Wahltagen zur Wahlurne ge-
hen.
I. V. Offentl. Betriebe:
Verhandlungen in vollem Gange
Unter Bezugnahme auf unseren an die Be-
solduugskouimission gerichteten Antrag vom
19. 2. 1952, der in der Nr. 1 unserer Zeitung
„Oeffentlicher Dienst“ abgedruckt ist, teilen
wir unseren Kollegen mit, daß die Verhand
lungen, an denen unsere Vertreter wieder teil
nehmen, noch nicht abgeschlossen sind, daß
aber über verschiedene Punkte schon Einig
keit in der Besoldungskommission besteht:
1. Das Grundgehalt wird erhöht,
2. die neue franz. Wohnungsgeldrcgelung
wird eingeführt und bringt erhebliche
Verbesserungen,
3. die Lohnzoneneinteilung wird revidiert
und verbessert,
4. die Lohnsteuertabelle wird durch Erhö
hung des steuerfreien Einkommens, weit
gehend an die augenblicklichen Verhält
nisse angepaßt.
Daß wir an unserer Forderung auf Einfüh
rung des Tarifvertragsrechtes und der Einbe
ziehung der Arbeiter in die Indexregelung fest-
halten, ist wohl selbstverständlich.
Die Arbeiten der Besoldungskommission wer
den, um weitere Verbesserungen (in Bezug auf
BDA, Schonfristen, Stellenzulagen usw.) ein
zuführen, in etwa 10 bis 14 Tagen beendet
sein. Erst dann wird es möglich sein, den Kol
legen abschließend über das Ergebnis in einer
Sondernummer Mitteilung zu geben.
iHiiiiittiimifiiiiMUiimiiiiiiiiiimiiiiiiiiiriuiimtitiiiitiiiiiiiiiiiniiiiiHtiiiiiiiiiifiiiitiiiiii
Wahlrecht ist Wahlpflicht
IWIIIHIIIIitWIlllimiUtBllltWHmttllltliltlHItlHIIItfHIItUHJIIHIIIllUllltWIlimtpitlll
Zahlung von Familienzulagen
für Famil'eoangehörigg, die außerhalb
des Saarlandes wohnen.
Auf Grund des § 26 Absatz 7 des Ge
setzes über Familienzulagen vorn 11. Juli
1951 konnten bisher den im Saarland
beschäftigten Arbeitnehmern nur für sol
che Familienangehörige die Leistungen
der Kasse für Familienzulagen, gewährt
werden, die gewöhnlich im Saarland
wohnten.
Ab 1. Januar 1952 wurden die Vor
schriften des § 26 Absatz 7 auf unseren
Antrag, wie folgt geändert:
§ 26 Absatz 7
„Den Berechtigten können Familienzu
lagen nur für solche Personen gewährt
werden, die gewöhnlich im Saarland
wohnen, es sei denn, daß es sich um
Familienangehörige von Berechtigten
handelt, die lediglich wegen Wohnraum-
mangels noch nicht in das Saarland
übersiedeln konnten und deren Unterhalt
von dem Berechtigten nachweislich ge
tragen wird.“
Alle Ee~echtigte, deren Familienange
hörige in Folge^Wohnraummangeis noch
nicht in das Saarland übersiedeln konn
ten, werden gebeten, sofort durch die
Sozialabtei’ung der Einheitsgewerkschaft
einen Antrag auf Fmailienzulagen einzu
reichen.
Das
Bohnerwachs
ous der Erddh
Fabrik
Bau- und Holzgeweibe
Gemäß !j 8 Ziffer f der Satzungen
beruft der Verbandsausschuß den
X. ordentlichen Verbandstag
auf den 22. Juni 1952 — vormittags
r* Uhr — nach Saarbrücken 3, Mainzer
straße 30, im großen Saal des
Johannishof
ein.
xagesordnung:
1. Eröffnung
2. Begrüßungsansprachen der Gäste
3. Wahl der Kommissionen
4. Geschäftsbericht
5. Kassenbericht
6. Bericht der Statutcnberatungskom-
mission
7. Wahl des Vorstandes
8. Schlußwort.
Der Verbandstag setzt sich zusammen
aus den gewählten Delegierten. Für die
Wahl der Delegierten geht den Ortsgrup
pen noch besondere Anweisung zu.
Der Vorstand:
Jakob Schäfer
„Soziale Sicherheit“
Neue Zeitschrift des DGB
Herausgeber: Deutscher Gewerkschaftsbuud
(DGB), Bund-Verlag Gmbll., Köln, Pressehaus.
Erscheint monatlich. 32 Seiten TDIN A4. Vier
teljährlicher Bezugspreis DM 2,25 zuzüglich
Porto.
Diese neue, ab Januar 1952 erscheinende
Zeitschrift ist das sozialpolitische Organ des
Deutschen Gewerkschaftsbundes. Damit und
mit dem bewußt gewählten Titel „Soziale
Sicherheit“ ist das Programm dieser Neuerschei
nung klargelegt. Wie sie diese Aufgabe lösen
will, sagt Willi Richter in einem Beitrag über
„Sinn und Ziel der Zeitschrift ,Soziale Sicher
heit“ Artikel von Bökcnkriiger und Langhaus
behandeln diese Sicherheit vo n wirtschaftlichen
und menschlichen Standpunkt. Den Gedanken
zur Selbstverwaltung sind mehrere ausgezeich
nete Beiträge gewidmet, von denen jeder eine
andere wichtige Seite dieses aktuellen Problems
sieht. Ministerialrat Dr. Sehraft wirft interes
sante Schlaglichter auf die Prinzipien der
Selbstverwaltung und ihre Anlehnung an die
der Genossenschaften, der Gewerkschaften und
des Staates, während Verwaltungsdirektor Heil
mit großer Klarheit die Beziehungen zwischen
Demokratie und Selbstverwaltung aufzoigt. Ein
instruktiver Beitrag des Präsidenten der Berli
ner Versicherungsanstalt, Prof. Schellenberg,
bringt die Idee der Einheitsversicherung in die
Debaft'e. Sehntspräsi'deht Dr. Sehtcckel zeigt die
soziale Sicherstellung der Frau aus einem völlig
neuen Gesichtswinkel. Irmgard Enderle als
Kenner in skandinavischer Verhältnisse ermög
licht mit ihrer Betrachtung über sehw^diswhe
Sozialpolitik interessante Vergleiche.
Der für die reine Praxis gedachte Teil der
Zeitschrift bringt aus der ArbeitsVerwaltung,
Kranken-, Unfall-, Renten-., Knappschaftsver
sicherung. Kriegsopferversorgung und der all
gemeinen Fürsorge Beiträge kritischer, beleh
render und anregender Art. Sachlich beantwor
tete Leserfragen, Kurz-Zusammenfassungen
wichtiger Entscheidungen, sozialpolitische
Kurznachrichten und Buchbesprechungen be
schließen das reichhaltige erste lieft der Zeit
schrift.
Proteststreik am 11. 2. 52.
Wie wir vor Redaktionsschluß noch er
fahren, beschlossen die Delegierten des
I.-V. Bergbau, die am Sonntagvormit
tag in der 1 esthalle zu 'ß'tebach zusam
mengetreten waren, mit 233 Stimmen ei
nen 24stünöigen Proteststreik. Weitere
133 Stimmen wurden für einen unbe
grenzten Streik abgegeben. Die Dele
gierten beschlossen ferner die Einberu
fung einer Revierkonferenz, sofern ein»
positives Ergebtnis der Lohnverhandlun
gen nicht baldigst erreicht wird.
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