Seate ...
uungen dem Landesfür rgeverband
aufgetragen. Hierunter fällt auch die
Heberprüfung der mitteis Krstattungs.
Asten angeforderten Fürsorgeaufwendungen.
rawubzen durch die mit
xickwirkender Rechtskraft erfolgten
Erstattungen und dem Ausmaß der
uterstäützungsfälle, ıunußien iür die
Handhabung derselben neue Wege beschritten
werden. Das übliche Antragsand
Anerkennungsverfahren konnte in
Anbetracht von rund 13 000 Betreuungen
— wegen der damit verbundenen außer-Ördentlichen
Verwaltungsarbeit bei den
Anteryeordneten wie auch bei den oberen
Dienststellen — keine Anwendung
linden. Statt dessen mußte durch Kinsichtnahme
in die Akten festgestellt
werden, ob dire fürsorgerechtlichen Beveismittel
eine Anwendung der Bestimmungen
der Anordnung und damit die
sewährung der Erstattung zauließen,
Wie nofwendiy eine Iutensire Pıüfuag
war, erriht sich ans den nachstehend
Kurn aufgezeisten. mannistaltiaen Verstübßen.
Verstiüße gegen die aliszemeinen
Srundsätze des Füärsoryerechts
hatten ihre Ursache in ung®@-nägender
Ueberwachung der Familienverhältnisse,
wodurch hönere Unter-‚tützungen
zur Auszahlung gelansten,
Weiter wurde für mehrere Monate Für-‚orgeunterstützung
nachgezahlt und un-‚erhältnismähig
hohe Mietbeihilfen, Bei-4iltem
für im Richtsatz einberechnete
Lebensgüter, ia Hauslasten einberechvie
Kapitalsabtragungen gewährt.
Allgemeine Verstöße regen
lie Anordnung vom 20. 13
1946 ergaben sich durch die Nichtaufrochnung
rückyereipnahmter Rentenaachzahlungen,
Erstatiungsandorderun-2en
für an Rentenempfänger gezahlte
Unterstützuugen, Kostenanforderungen
sus der Zeit vor dem 1. 10. 1946, Dopgel-
und Mehräntorderungen von Untere
‚tützunug und Krankenkassenbeiträgen,
Die meisten Eranerungen mußten bei
der be pi ung ac5 Derreuung des
Versohenkreises „Ansvsehörige von
Kriersgelangenen und Vermißten“
festgestellt werden. Es fehlte
bei unehelichen Kindern oftmals der
Nachweis, daß der Erzeuger zum Unter-4Yaltı
verurteilt worden war, bzw. noch
in Gefangenschaft oder vermibt is.
Hänfig mußte nach Rückkehr des Ehenannes
weitere Unterstützung gewährt
werden, die entgegen den Weisungen
ler Anordnung in die Erstattungsliste
aufgenommen wurde. Gleiches geschah
ei Inhaftierungen aus politischen und
zriminellen Gründen oder Aufhebung
ler Ehegemeinschaft nach erfolgter
Rückkehr. Vielfältig waren die Erstatungsforderungen,
in denen das Ableben
Ies Ernährers bekannt, das Rentenverahren
jedoch noch nicht zum Abschluß
‘kommen war. Unnz ahwerier war die
Arbeit_und_ Wohlfahrt des Saartr:
rstattungsforderung von Umiteruüizungen
Mir politisch Geschädigte
‘ückgokehrte Kriegxsgefangen? RAC
sOzialreniner.
Bei den Anforderungen für „Evakıuerte
und Umquartierte“ Iand
lie Bestimmung der Verfügung vom 25.
3, 1946 (Ziffer c) bezüglich der Kostenrägerschaft
bei eudgültizer Fürsorge-Mlicht
außersaarländischer Fürsorgezerbinde
in weitem Ausmaß zu wenig
Zeachtung. Darüber hinaus wurde
Costenerstaltung verlangzt für uach der
Zesetsung Umquartierte und selbst Für
ws der Evakuierung zurückgekehrte
Austaltspflegliuge,
Verwirrung brachie die 100” wie
X ostenerstattung durch den Laudesfürorgeverbaud
bei „Flüchtliagen
and Ausgzgewiesenen“, da aus die-;jem
Grunde ganz allgemein die Kosten
'ür’ Landeshilfsbedürftige in die Erstat
ungsliste IN aufgenommen. wurden
Veiter waren Kosien für aus der russi
chen Zone (nicht Auslaud im Sinne de
Anorduung) ge(lüchtete oder ausgewie
jene Personen, ja selbst für Iirüherr
Amigrauten angefordert worden.
Schon zus den vorstehenden Ausfüh
ungen über die Verstöße gegen die Anudnung
it zu erkennen, weiche Fülle
ron Verwaltungsarbeit den Fürsorgever
Anden . durch die Betreuung des er
wähnten Personcnkreises entstanden ist
zauz besonders deutlich wird dies be
ier Gegenüherstelung des normaler
\ufgabenkreises des Laudesfür
worgeverbandes gegenüber den auf die
Anordnungentfallenden Aufraben.
Für das Rechnungsjahr 1M6G
agibi der Anteil der nach der Anord
ung Betreuten 65 “4 der Gesamftuntertützungsfälle,
während sich der Unter
tützungsaufwand sogar auf 75 %a belief
Vachstehende graphische Darstelluaeg
äßt die weitere Bewerung dieses Für
‚Orgezweiges erkennen
"
=
Wie sich leicht erkennen läßt, e+
gaben sich anfänglich nur geringe Ver
schiebungen durch Zu- und Abgänge aus
dea verschiedensten Gründen, (FKinerseits
durch Rückkehr des KEruährers
Rentenszewährmg, Arbeitsaufnahme: an
dererseits durch Verbrauch von Spar
zuthaben. Arbeitseinstellung usw.) Ers:
Mitte 1947 trat eine merkliche Senkumg
der Unterstützungsfälle ein. Sie wa
yegründet in den zu diesem Zeitpunk:
m Anlauf gekommenen Kntlassunges
von Kriersgefangenen
Mitte 1945 wurde durch das Miniale
riam für Arbeit und Wohlfahrt ein«€
Entscheidung in der Verschollenenfrag:
herbeigeführt, Sie bewirkte eine gan
außerordentliche Senkung der Unter
stützungställe, da mit Gewährung der
Verschoilenenrente, die zumeist den sic}
nach den Richtsätzen errechneten Inter
stützungsbetrag überslier, die in Frag«
kommenden Unterstützungsenmpflänger
aus der RBetrenuny Nach Maßyabe de
Anardauung ausschleden. Zudem erwei.
tert sie die Versorgung dieses Personen
kreises über den nach der Fürsorge
pflichtverordnung gegebenen KRahmer
der fürsorgerechtlichen Hiülfsberbürftie
keit. hinaus.
Wider Erwarten ist die rückläufiew
Kewegung in diesem Fürsorzenweig
nicht so schnell abgelaufen, ak erwarte!
wurde, so daß die anfänglich auf der
31. 3. 1948 begrenzte Geltungsdauer de!
Anordnung bis zum 31.12. 1949 verlägzeit
werden mußte. Trotz der hedew
tenden Minderung der Unterstützungs-Gülle
(Kückkehr der Kriegsgefangenen
Lösung der Verschollenenfrage) ersimM
sich im Hinblick auf die Betreuung de
Personenkreises der „Kyvakuierten und
Umquartierten”, „Flüchtlinge und Anz
gewiesenen“ sowie besonderer Fürrorre
maßnahmen für heimkehrende Kriegs
refangene (siehe Gesetz vom 11. 2, 194%
ABidS Nr. 19/49) die Notwendigkeir
weiterer sisxatlicher Zuschüsse. Ob dier*
Zuweisungen weiter auf der jetziren
Rechtsgrundlage erfolgen, oder aw
Grund einer anderweitigen gesetzlicher
Regelung worgenommen werden. Weib
ahzu warfen.
Feuerlöschgeräte*Feuerwehrausrüstungen* Feuerlöscher
Fritz Massong e.n.2.1. Dudweiler
Kies. Paäll- und Rep-- se a
