76) Anoronung
zur Ergänzung der Anorduung über die Regelung der
bkArbeitszeit gewerblicher Arbeiter vom 23. Nov. 1918
Hie ich⸗ Gesehbi S 18353. WVom 17. Dezember 1918.
VNuf Grund des Erlasses bes Rates der Vollsbeauftragten
sber die Errichtung des Reichsamts für die wirtschaftliche De mobil⸗
nachung Demobismachungsamt) vom 12. November 1918 (Reichs⸗
dehee 1304) wird folgendes be immtz
1, Die Ziffer Vder Anordnung über die Regelung der Ar⸗
beilszeit gewerb icher Arbeiter vom 23. November 1918 (Reichs⸗
Gesehbl. S. 1834) erhält folgende Fassung:
Abwelchend von den allgemein gültigen Vorschriften der Ge⸗
werbeordnung dürfen Arbeiterinnen über sechzehn Jahre in zwei—
oder mehrschichtigen Betrieben bis zehn Uhr abends beschäftigt
werden, wenn ihnen nach Beendigung der Arbeitszeit eine ununter⸗
brochene Ruhepause von minde ens sechzehn Stunden gewährt wird
In diesen Fällen können an Stelle der einstündigen Mittags—
pᷣause eine halb tündige oder zwei viertelstündige Pausen treten
die guf die Dauer der Arbeitszeit anzurechnen sind.
Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern, die höchstens vier
Stunden täglich beschäftigt werden, braucht keine Pause gewährt
zu werden. Bei einer taͤglichen Beschäftigungszeit von mehr als
vier, aber nicht mehr als sechs Stunden ist eine vilertelstündige
Pause, bei einer täglichen Beschäftigungszeit von mehr als sechs,
aber nicht mehr als acht Stunden sind eine halb tündige oder zwet
een rd Pausen und bei länger?er Beschäftigung sind dit
n den 85 136 und 137 der Gewerbeordnung vorgesehenen Pausen
zu gewähren.— 22
f nJ Der Ziffer VII wird als Abl. 3 folgende Vorlschrift an—
gefügt:— s8
Die Demobilmachungskommissare sind befugt, nach Anhörung
ber Gewerbeaufsichte oder Bergrevierbeamten widerruflich weiter—
gehende Ausnahmen von den Beschäftigungsbeschränkungen ge—
werblicher Arbeiter zu erteilen, wenn diese Ausnahmen im õZffent—
lichen Interesse, insbesondere zur Durchführung der geotdneten
Demobilmachung, zur Verhinderung der Arbeitslosigkeit oder zur
Sicherstellung der Volksernährung dringend nötig werden. Ab—
schriften der erteilten Genehmigung sind binnen zwei Tagen dem
Denobilmachungsamte vorzulegen.
Berlin, den 17. Dezember 1918.
RKeichsamt für die wirtschaftliche Demobilmachung.
gez. Köeth.
77) Bekanntmnachung,
betrefssend Abãnderung der Bekanntmachung über die
Errichtung von Herstellungs⸗ und Vertriebs⸗Gesell⸗
schaften in der Schuhindustrie, vom 17. März 1917
sReichs⸗Gesekbl. S. 236). Vom 16. Dezember 19818
Artikel J.
Die Bekanntmachung über die Errichtung von Herltellungs—
und Vertriebsgelellschaften in der Schuhindu rie vom 17. März
1917 (Reichs-Gesetzol. S. 236) erfährt folgende Abänderung:
1. Artitel J Abs. 1 Satz 2 der Bekanntmachung über die
Errichtung von Herstellungs⸗ und Vertriebs-Gesellschaften in der
Schuhindustrie vom 17. März 1917 (Reichs⸗-Gesetzbl. S. 236) wird
gestrichen und durch nachstehenden Satz ersetzt: „Der Ueber—
dachungsausschuß der Schuhindustrie (Artikel II 8 4) ist ermäch—
tigt, Betriebe, die erst nach dem 1. August 1914 mit der Her—
stellung von Schuhwaren begonnen haben, auf ihren Antrag in
rine ·Gesellschaft aufzunehmen.“ J
2. Im Artikel IIn8 3. Zeile 1 werden nach dem Worte „zu⸗
läht“ die Worte „oder der Ueberwachungsausschuß der Schuh—
industrie Ausnahmen gestattet“ eingefüdfgt. —
3. Im Artikel. IVs 4 Abl. Zwerden die Worte „seinem
Stellpertreer“. ersetzt durch die Worte „einem oder mebreren
Stellvertretern“. 0
Artikel II.
à Hie Bestimmung tritt mit dem Tage der Verkündung in
raft. — *
Berlin, den 16. Dezember 1818.
Der Staatssekretär des Reichswirtschaftsamts.
gez. Dr. Augusst Müller—.
78) Bekanntmachuug
Für die Malzzucer-Erzeugnisse sind folgende neue Preise fest
gesetzt worden, welche bereits für die Nopember-Dezember-Ver
leilung gelten:
Erzeuanisse der Nährmittelfabrik München G.m. b. H. in Pasing
I. Dr. Sorxlets Nährzucker.
Herstellerpreis für die Dose mit 500 Gr. Inhalt
frachtfrei Bahnstation des Empfängers einschl. J
Verpackung 8M. 2,20
Großhandelspreis für die Dose mit 500 Gr. In—
halt einschl Verpackung . 2240
Kleinverkaufspreis für die Dose mit 500 Gramm —
Inhalt 7. 5 26468t
1I. De. Soxkhets verbesserte Liebigsuppe.
Herstellerpreis füͤr die Dose mit 500 Gr. Inhalt
Tei Babnstation des Empfängers einschl. Ver—

308

packung — 38c* 5 RR. 4,80
Großhandelspreis für die Dose mit 500 Gr. In⸗
halt ernschl. Verpackung «3 82*4 1482
Kleinverlaufspceis für die Dose mit 500 Gramm
Inhalt
B. Erzeugnisse von Löflund u. Co. in Grumbach.
1J. Malzsuppenertralt.
1. Herstellerpreis für das Gras mit 800 Gr. Inhalt
frachtfrei Bahnstation des Empfängers einschl. J
Verpackuung . , Ml. 1,86
Großhandelspreis für das Glas mit 500 Gramm
Inhaäct einschl. Verpackung2710
Kleinhandelspreis für das Glas mit 500 Gramm
Inhalt .. . ..22756
II. Malzsuppentetrakt in Anstaltspackungen.
Blechbuchsen mit 4 Klgr. Inhalt frachtfrei Bahn⸗
station des Empfängers .... Mt. 0.10
in Blechbüchsen mit 51,, Klgr. Inhalt frachtfrei
Bahnstation des Empfängers. ....13.
III. Nahrmaltose. J
eor für die Dose mit 420 Gr. Inhalt
rachtfei Bahnstation des Empfängers einschl.
Verpackung . ..... Mk. 1,98
Großzhandelspreis die Dose mit 400 Gr. Inhalt J
rinschl. Verpackung...... 21710
Kleinhandelspreis für die Dose mit 490 Gramm *
Inhalt .......2,50
UIVWV. Nährmaltose in Anstaltspadungen.
1. Blechbüchsen mit 3 Klgr. Inhalt frachtfrei Bahn⸗
statwon des Empfängers .... Mt. 11,80
2. Fässer mit 20 Klgr. Inhalt frachtfrei Bahnstation
des Empfängers... .60., 50
Diese Preise dürfen nicht überschritten werden. (3.80 Ziffer e
der — Die Fabriken haben die Kleinver⸗
kaufspreise auf die Dosen aufzudrucken.
Charlottenburg, den 13. Januar 109189.
Berlinerstr. 13/14.
Preußisches Landesamt für Nährmittel und Eier.
behunntmohun Os so erungs-Drustdenlen.
79 Oeffentliche Bekanntmachung
über das
Ergebnis der Wahlen zur verfassunggebenden preußischen
9— Landesversammlung in Wahilkreise 21.
Bei den Wahlen zur verfassunggebenden preußischen Landes
versammlung am 26. Januar 1919 sind in dem aus den Re—
gierungsbezitken Coblenz (außer Wetzlar), Trier und Sigmaringer
bestehenden Wahlkreis 21 für den Wahlvorschlag
A. Setß (Zentrumspattei)j) 484 910
B. Drefehl (Deutsch-⸗nat onale Vollspactei) 23 988
C. Fenner (Deutsche demokratische Partei
J und deutsche Volkspartei) 111863
V. Zörgebel (Sozialdemokratische Partei) 160 064.
für die verbundenen Wahlvorschläge Hetz, Drefahl und Fennen
also zusämmen 590 561 Stimmen abgegeben worden.
Bon den 18 Sitzen des Wahlkceises entfallen auf die ver—
hundenen Wahlvorschläge 14 Sitze, äuf den Wahlvorschlag
Zörgebel 4 Sitze. —WV —
Bei der Unterverteilung der 14 Sitze auf die einzelnen Wabl
vorschläge Hez, Drefahl und Fenner entfallen af
Vorschlag H ggg. — 12 Sißze
* Defaht 9
Funreeeeeee2 3.3
Nach der Reihenfolge der Benennuͤngen auf den Wablvor
schlägen sind hiernach als Abgeordnete gewählt
vom Wahlorschlag Heß:
Dr. Josef Heß. Kreisschulinspeltor, Ahrweiler,
Landwdirt Jaloby⸗Raffauf, Wolken (Kreis Coblenz-Landd,
Hermana Vogelsang. Vorsitzender des Gewerkvereins christlichen
Bergarbeiter, Essen-Kuhr,
Bartholomaͤus Koßmann, Vorsitzender der katholischen Bergarbeiter
4.gewerlschaft. Neunkirchen? Saar,. 3 4
Heinrich Müller, Dachdedermei er, Neuwied, Vorsitzender der Hand—
werkslammer für den Reg'erungsbezirk Coblena.
Albert Schmdi, Eisenbahnschlosser, Conz⸗Mosel.
Dtto Kley. Vollksschullehrer, Neuwied,—
Wilheim Linz, Verwaltungsgerichtsdirektor, Wiesbaden,
Franz Andres Eisenbahn⸗Gutervorsteher, Kreuzuach,
Futshelitzer Petex Müller, Amtsgerichtsrat, Prüm Eifel)
Franz Steegmann, Rechtsanwalt, Saarbrüden,
dr. Adam Esmann, Pfarrer, Herdorf an der Sies;
1 om Wahlworschlag Fenner:
— Fenner. Neunkirchen (Saat, αα
Karl Ommert, Eisenkahnschreiner, Saarbruden;
A eom Wablvorschlag Zorgebel
Koͤrt Iorgebel, Patleivitetatz Coin..
Emtii Schübert. Eisenbabnet. Cöln.

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