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bedannmachungen 666 bongraskenmnds
21. Armecacts.
107.) Verordunung.
Verbot des Hausierhandels mit Kriegerandenlen.
Ausgeschlossen vom Gewerbebetrieb m Umher—
ziehen (zu vergl. Titel III der Gewerbeordnung) sind:
Das Feilbieten von Waren sowie das Aufsuchen
von Bestellungen auf Waren oder gewerbliche Leistun—
gen, wenn die Waren oder gewerblichen Leistungen
dem Gedenken an Heeresangehörige oder an gefallene
Kriegsteilnehmer zu dienen bestimmt sind. (Gedenco—
blätter, Umrahmungen, Photographievergrößerungen
usw.).
Zuwiderhandlungen werden auf Grund des 89
Gesetzes über den Belagerungszustand bestraft.
Saarbrücken, den 5. Januar 1916.
Der kommandierende General des Stellvertretenden
XXI. Armectorps zugleich für das XVI. Armeekorps.
aez. v. Moßner.
408.) Verordnung.
In Ergänzung der vorstehenden Verordnung vom
5. 1. 1916, betrefsend das Verbot des Hausierhandels
mit Kriegerandenken bestimme ich:
Das Verbot findet keine Anwendung auf Gegen—
stünde, die nach Erteilung der im 81 der Verordnung
des Bundesrats vom 22. Zuli 1915 R. G. Bl. S. 449
vorgeschriebenen Erlaubnis zu Gunsten von Kriegs⸗
wohlfahrtezwecken vertrieben werden.
Saarbrücken, den 14. April 1916.
Der kommandierende General des Stellvertretenden
XXI. Armeekorps zugleich für das XVI. Armeekorps
gez. v. Moßner.
Behannimeungen nrer dehorgon.
4699 Bekanutmachüung
Zur Abschätzung der für die Erhöhung der Pro—
vinzialstraße Saarbrücken —Bingen zwischen Km 10,1
und 10,3 beanspruchten, in der Fegerne Sulzbach
belegenen Grundflächen habe ich Verhandlung auf
Donnerstag, den 25. d. Mts., im Anschluß an den nach—
mittags 1,52 Uhr in Sulzbach eintreffenden Zug —
Treffpunkt am Ausgang des Bahnhofs — anberaumt
Alle an der Enteignung Beteiligten werden zu der
Verhandlung hierdurch unter der Verwarnung geladen,
daß beim Ausbleiben der Geladenen ohne ihr Zutun
die Entschädigung festgestellt und wegen deren Aus—
zahlung und Hinterlegung verfügt werden wird
— Trier. den 18. Mai 1916.
Der Enteignungskommissar.
Dr. Kolkmann,
Regierungsrat.
Vekanntmachung.
Der Kriegsausschuß für pflansliche und tierische Oele
und Fette in Berlin teilt mit, daß die Vorräte an Sonnen—
blumensamen infolge der überaus großen Nachfrage ge—
räumt sind. Der seitens der einzelnen Schulen bestellte
Samen kann somit nicht geliesert werden.
Saarbrücken 1., den 17. Mai 10916.
Königl. Kreisschulinspektion
1: II: Völklingen: Neunkirchen:
Marx. i. V.: Marx, Hirtz. Hirtz. i. V.: Marrx.
Bekanutcnachung.
Gemeindoratssitzung von 12. Mai.
Anwesend waren unter dem BVorsitz des unterzei
neten Bürgermeisters die Herren Gemeindeverorneten: 1.
Anschütz, 2. Baldes, 3. Beck, 4. Becker, 5. Blank, Gb.
Blum, 7. Busse, 8. Dilk, 9. Gauer 10. Kaps, 11. Knopp.
12. Leblang, 13. Mathis, 14. Melling, 15. Ott, 16. Sar⸗
torius, 17. Schmidt, 18. Wablster, 19. Werth.
Die Tagesordnung wurde erledigt wie folgt:
1. Die Zahblung des erböhten Zinssatzes für eine aufge—
nommene Anleihe wurde genehmigt.
2. Der Ankauf einer Teilparzelle zur Wegeerbreiterung
und die Berpachtung verschiedener Gemeindeland⸗Ab⸗
schnitte wurden gleichfalls genehmigt.
3. Die Räumung des Frommersbaches soll für die Folge
gemeinschaftlich durch die beteiligten Gemeinden Pütt—
lingen und Völklingen erfolgen und sind die ent—
stehenden Kosten von den Uferanliegern zu tragen.
die Beschlußfal“lung über kostenlose Ueberlassung einer
Grabstätte wurde vertagt.
Einem Antrage auf freihändige Holzabgabe wurde
stattgegeben.
die eingegangenen Gesuche um Erlaß bezw.e Ermäßig—
ung von Gemeindesteuern fanden entsprehende Er—
ledigung.
Erhöhung der Vergütung für armenärstliche Praxis
wurde abgelehnt.
Die Anbringung von Fensterläden an den Dienstwoh⸗
nungen im Rathaus wurde genebmigt, desaleichen die
Umarbeitung der Registratur.
9. Die Gewährung von Teuerungszulagen an die Ge—
meinde⸗Unserbeamten wurde gleichsalls genehmigt.
10. Einem Gesuch um Wiederanschluß an das Leitungsnetz
des Elektrizitätswerkes wurde stattgegeben.
Zur vorübergehenden Aushilfe bei Ausübung der Feld⸗
und Waldhut wurden angenommen: für Pütttingen und
Rilterstraße ZJohann Gillet, Johann Kratz, Johann Kattler,
Michel Speicher, Peter Balzert, Peter Hirschmann, Johann
Kathrin; für Altenkessel und Rockershausen: Paul Bobley
und Peter Schulien.
Püttlingen, den 14. Mai 1916.
Der Bürgermeister:
Dr. Mattonet.
Bekanntrmachung.
In der gestrigen Sitzung des Gemeinderals wurde bei
Anwesenheit von 16 Milgliedern folgendes beraten und be—
schlossen:
1. für die im November stattfindenden Gemeinderats—
wahlen von einer Aufstellung, allgemeinen und Einzel⸗
berichtigung sowie Auslegung der Liste der stimm⸗
fäbigen Gemeindeglieder abzusehen und bei den Wah—
len die letzte endgültige Kiste zu Grunde zu legen
2. den Antrag des Schuldieners Dräger, auf Aushändig—
ung einer Anstellungs-Urkunde bezw. auf Ansteclung
als Beamter wegen des beschlossenen Abbaues der
Realschule, abzulehnen;
die Nachforderung eines Anstreihers für Arbeiten im
neuen Schulhaus, weil unbegründet, abzulehnen; ebenso
den Antrag eines Hausbesitzers auf Niederschlagung
einer Anerkennungsgebühr;
die Kosten zur Beschaffung von 25 Zeichenbrettern
für die Fortbildungsschule zu bewilligen;
die Bepflanzung der Schulhöfe beim Schulhaus in der
Schulstraͤße Friedrichsthal und an der Hosstraße in
Bildstock zu genehmigen
den Müllabladeplatz in Bildstock auf 5 Zabre an den
Unternehmer Dietrich in Bildstock zu verpachten und
die Zuschlagserteilung bei der Grasverstetgerung der
Duukommission zu übertragen;
dem Verband der garösteren vreuß. Landgemeinden bei—
zutreten;
auf den Antrag des Schweinezuchtvereins die Mittel
zum Ankauf von Schweinen unter der Bedingung vor⸗
zustrecken, daß die Antragsteller die anteilmäbigen
Kosten und die Gefahr des Ankaufs übernehmen;
von der jetzigen Freauens der Realschule sowie da—
don Kenninis zu nehmen, daß für Kriegwohlfahrtspflege
in der Gemeinde von Kriegsbeginn bis ein—
jchließlich April ds. Is. im vansen 121 965 Mt. auf—⸗
gewendet worden sind, worauf bis einschließlich Ja⸗—
ruar ds. I8. 44924 Mk. vom Staat und Reich er—
stattet worden sind;
der endgültigen Ernennung des Unterzeichneten zu⸗
zustimmen.
Friedrichhsthal, den 19. Mai 1916.
Der c. Bürgermelster:
Ballke,.
4.
