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Montag, den 14. Dezember
der Konsul Julius Albert in Düsseldorf in dem erweiterten
Amtsbezirke des Konsulats daselbst anerkannt und zugelassen.
Trier, den 16. November 1908.
Der Regierungs-Präsident.
J. V.: Schulin.

19608

Bekanntmachungen der Zentralbehörden.
Ziffer VI der Anweisung, betreffend das Verfahren
bei der Ausstellung und dem Umtausche sowie bei der Er—
neuerung (Ersetzung) und der Berichtigung von Quittungs⸗
karten, vom 17. November 1899 (M.⸗Bl. f. d. i. V. 1900
S. 16) erhält folgende Fassung:
„Bestehene Zweifel über die Versicherungspflicht, die sich
ohne weitläufig Erhebungen nicht beseitigen lassen, so ist
die Ausstellung der Quittungskarte zunächst abzulehnen u nd
der Vorstand der Versicherungsanstalt unter Mitteilung der
die Zweifel begründenden Umstände um eine baldige Außerung
zu ersuchen. Das gleiche hat zu geschehen, wenn der An—
tragsteller bereits das fünfzigste Lebensjahr vollendet hat.
Ist der Vorstand der Versicherungsanstalt mit der
Ausstellung der Karte einverstanden oder geht eine Außerung
binnen der gesetzten Frist nicht ein, so hat die Ausgabestelle
die Karte auszustellen. Widerspricht dagegen die Ver—
sicherungsanstalt der Ausstellung, so ist die Sache als
Streitigkeit im Sinne der 88 155, 156 des Gesetzes zu
behandeln, kurzer Hand an die zur Entscheidung zuständige
Verwaltungsbehörde abzugeben und die endgültige Erledigung
dieser Streitigkeit abzuwarten. Je nach dem Ergebnisse
dieses Verfahrens ist die Ausstellung der Quittungskarte,
sofern sie noch nicht erfolgt war, vorzunehmen oder endgültig
abzulehnen. War die Karte aber bereits ausgestellt, so ist
nötigenfalls die Einziehung der Karte und die Vernichtung
der etwa verwendeten Marken nach Maßgabe des 8 158
des Gesetzes zu veranlassen.
Wird die Ausstellung der Karte aus anderen Gründen
als wegen bestehender Zweifel über die Versicherungspflicht
endgültig abgelehnt, so steht dem Antragsteller die Beschwerde
im Aufsichtswege zu.“
Berlin, WM. 66, den 3. November 1908.
Der Minister für Handel und Gewerbe.
J. V.: Dr. Richter.
An die Herren Regierungspräsidenten und den Herrn Ober—
praͤsidenten in Potsdam.

Die Geschäfte des Generalkonsulats von Uruguay für
das Deutsche Reich sind von denen der diplomatischen Ver—
tretung des Freistaats in Berlin wieder abgetrennt worden
und es ist an Stelle des Gesandten der Konsul in Hamburg,
Herr Dr. Oriol Sole Rodriguez, zum Generalkonsul
von Uruguay für das Reich in Hamburg ernannt worden.
Der Genannte ist als Konsul von Uruguay für Hamburg
und Lübeck und deren Staatsgebiet, beide Mecklenburg und
die Provinzen Schleswig-Holstein und Hannover bereits seit
dem Jahre 1905 im Besitze des Reichsexequatur.
Gemäß Erlasses des Herrn Ministers der auswärtigen
Angelegenheiten vom 5. November 1908 43808 * 33 os ist
Herr Dr. Oriol Solé Rodriguez als Generalkonsul an—
erkannt und zugelassen worden.
Trier, den 20. November 1908.
Der Regierungs-Präsident.
J. V.: Scheuner.
Der Herr Ober⸗Präsident der Rheinprovinz hat dem
Vorstande des katholischen Fürsorgevereins für Mädchen,
Frauen und Kinder in Cöln die Erlaubnis erteilt, zum
Besten des in Cöln⸗Bayenthal eingerichteten Zufluchtshauses
für hilflose gefallene katholische Mädchen in den Jahren
1908 und 1909 je eine einmalige Hauskollekte bei den
— 283 Bewohnern der Rheinprovinz abhalten zu
lasfsen.
Die Namen der mit der Abhaltung der Kollekte für
den Regierungsbezirk Trier beauftragten Personen werden
in dem Amtsblatt Nr. 48 vom 24. d. Mts. veröffentlicht.
Trier, den 20. November 1908.
Der Regierungs-Präsident.
J. V.: Scheuner

Bekanntmachungen
des Königlichen Regierungs-Präsidenten.
Der Amtsbezirk des mexikanischen Konsulats in Düssel⸗
dorf, der sich bihher nur auf den Regierungsbezirk Düsseldorf
erstreckte, ist auf die Rheinprovinz mit Ausnahme der Stadt
Cöln a. Rh. und des Kreises Wetzlar erweitert worden.
Zufolge Erlasses des Herrn Ministers der auswärtigen
Angelegenheiten vom 29. Oktober 1908 —— wird

Der Verwaltungssekretär Dollmann in Völklingen
ist von dem Herrn Oberpräsidenten zum Stellvertreter des
Standesbeamten des die Landbürgermeisterei Völklingen im
Ktreise Saarbrücken umfassenden Standesamtsbezirks ernannt
vorden.
Trier, den 28. November 1908.
Der Regierungs-Präsident.
J. V. Scheuner