69
Bekanntmachungen des Kgl. Landratsamtes.
Kreistaa.
Am 27. d. M. fand im Kreishause hierselbst ein Kreistag
statt. Von 45 stimmberechtigten Kreistaasmitaliedern waren
42 erschienen.
Vor Eröffnung der Sitzung wies der Vorsitzende darauf
hin, daß seit der letzten Sitzung des Kreistages der Sitzungs—
saal durch ein Bildnis des jetzt regierenden Kaisers Majefiät
oerschönt sei und zwor insolge einer Stiftung durch das
Kreistagsmitglied Herrn Fritz Rexxoth. Herr Rexroth habe
bereits, woran er — der Vorsitzende — erinnere, sich
dadurch hervorgetan, daß er s. 8 den Grundstock zu dem
Kaiser⸗ Wilhelm-Denkmal auf der alten Brücke hier gestiftet
und so wesentlich mit dazu beigetragen habe, daß Ihre
Kaiserliche und Königliche Majestäten vor zwei Jahren die
Saarstädte und den Kreis Saarbrücken besucht haben. Er
— der Vorsitzende — habe dem gütigen patriotischen Geber
elbstverständlich sofort Namens des Kreises gedankt, bitte
aber die Herren Abgeordneten sich jetzt diesem Danke dadurch
anzuschließen, daß sie sich zu Ehren des Herrn Rexroth von
ihren Plätzen erhöben, was unter Zeichen des aldemeinen
Beifalls geschah.
Zur Tagesordnung sodann gedachte der Vorsitzende der
Verdienste des seit der letzten Sitzung verstorbenen verdienten
Mitgliedes, Hüttendirektors Raabe, in gebührender Weise.
Die Versammlung ehrte dessen Andenken durch Erheben von
ihren Sitzen.
Die Tagesordnung wurde wie folgt erledigt: Zu
14. Einführung der neugewählten Kreistagsabgeordneten
und Prüfung ihrer Legitimation gemäß 88 53, 88 der Kr. O.
Der Vorsitzende wies unter Einführung der neugewählten
Abgeordneten auf das Ergebnis der im November 1905
tattgehabten Ergänzungswahl und einer seitdem erfolgten
Ersatzwahl hin. Die Vorprüfung der Wahlverhandlungen
hat zur Ausstellung keine Veranlassung gegeben. Der Kreistag
beschloß einstimmig, die Legitimation der Gewählten als
erbracht anzusehen.
2. Als Provinzial⸗Landtagsabgeordnete für den Kreis
Saarbrücken wurden für die nächsten 6 Jahre gewählt:
a) Kommerzienrat Carl Röchling, hier;
b) Hüttenbesitzer Louis Vopelius, Sulzhach;
e) Geheimer Kommerzienrat Rudolf Böcking, Brebach;
d) Geheimer Bergrat Krümmer, St. Johann:
o) Landrat Bötticher, hier.
3. Die bisherigen Kreisausschußmitglieder Geheimer
Bergrat Prietze und Hüttenbesitzer Louis Vopelins wurden
auf weitere 6 Jahre wiedergewählt.
4. Desgleichen die bisherigen Kreisdeputierten: Kommer⸗
zienrat Röchling, sowie Oberstleutnant a. D. und Guts—
besitzer Schmidt von Schwind.
5. Zum Bau einer elektrischen Straßenbahn Heusweiler⸗
Riegelsberg⸗Schleifmühle beschloß der Kreistag für den Kreis
Saarbrücken eine Zinsgaramie bis zu 1090 von einem
Kapital von 200000 Vit. auf fünf Jahre unter folgenden
Bedingungen zu übernehmen:
l. Daß die erforderliche Energie von der Grubenverwaltung
zum Selbstkostenpreise, jedenfalls zum Preise von nicht
über5 Pfg. für die Kilowattstunde abgegeben wird;
die Einnahme von 20000 Mt. von den Bergleuten
von der Gemeinde Guichenbach gewährleistet wird:
3.
3. im Verhältnis dieser Garantieleistung zum Gesamt⸗
anlagekapital der Kreisausschuß Sitz und Stimme im
Verwoltungsausschuß der Bahn erhält.
Vorausgesetzt wird hierbei, daß etwaige Zuschüsse
möglichst aus den Ueberschüssen der Kreissparkasse gedeckt
werden und keinesfalls eine Steuererhöhung herbeiführen.
Die Zusage des Kreises ist weiter davon abhängig
gemacht, daß der Bahnunternehmer mit den Städten St. Jo—
hann und Malstatt⸗Burbach einig wird.
6. Um den vielen Mißständen bei Unterbringung von
Pockenkranken bei wieder ausbrechenden Epidemien zu be—
gegnen, beschloß der Kreistag die Errichtung einer festen
Baracke nach Döcker'schem System durch den Kreis zum
Gesamtkostenbetrage von 30000 Mk., wovon die Hälfte in
den Etat für 1906 eingestellt ist und zwar ebenfalls aus
den Ueberschüssen der Kreissparkasse. Zu der Baracke wird mög⸗
lichst ein fahrbarer Desinfektionsapparat und ein — ähnlich wie
ein geschlossener Landauer aussehender — Krankenwagen
zur Verfügung gehalten werden. Auch ist zweckmäßiger⸗
weise eine Wohnung dazu für den Kreisdesinfektor (mit
Telephonanschluß) in Aussicht genommen.
7. Die Rechnung der Spar⸗- und Darlehnskasse für
den Kreis Saarbrücken für 1904 wurde festgestellt in
Einnahme auf 4486 071,36 Mk.
Ausgabe , 4323844,46,
im Bestand auf 162226,90 Mk.
neben einem einziehbaren Einnahmerest von 3087, 20 Mk.
Den Rechnern wurde Entlastung erteilt.
8. Die Rechnung der Kreis-Kommunalkasse für 1904
wurde wie folgt festgestellt:
a) Allgemeine Verwaltung:
Einnahme ... .. 815540,14 Mk.,
Ausgabe. . 781954,31,
Bestand 33585,83 ,
b) Kreishausgrundstück:
Einnahme. 2868885,05 Mk.
Ausgabe . 1944,663,
Bestand 24910,42
e) Luisenthaler Brücke:
Einnahme . 161425,40 Mk.,
Ausgabe. 8963,07 ,
Bestand 152 46233
d) Heilstätte Sonnenberg:
Einnahme 154497,31 Mk.,
Ausgabe .124812,76 ,
Bestand 29684,55,
e) Pfählerstiftung:
754 956,22 Mk.,
886197,61,
Bestand 668768,61,
Dem Rechner wurde Entlastung erteilt.
9. Feststellung des Kreishaushaltsetats für 1906. Der
Vorsitzende trug vor, daß die zuerst beabsichtigte Er⸗
höhung der Kreissteuer um 2 Prozent mit rund 38000
Mark nicht erforderlich sei, da inzwischen (iam 2 März d.
Is.) ein Erlaß des Herrn Ministers des Innern eingegangen
sei, wonach auch die Hälfte der Zinsen des Reservefonds
der Kreissparkasse hier zu gemeinnützigen Zwecken Ver⸗