Full text : Saarbrücker Kreis-Blatt

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3. Durch Einrichtung einer öffentlichen Patentschriften⸗
auslegestelle den Interessenten Gelegenheit zu bieten, sich
ederzeit über die in Kraft befindlichen lande und forst⸗
virtschaftlichen Patente genauestens zu orientieren.
Die Landwirtschaftskammer wird diese Einrichtung, die
ins Leben gerufen worden ist, um insbesondere zu verhindern,
daß zum Schaden der land- und forstwirtschaftlichen Gewerbe
ünftig mißbräuchlich Patente erteilt und ausgenutzt werden,
in der Weise unterstützen:
1) daß sie eine regelmäßige Kontrolle über die ihr bekannt
zegebenen Patentanmeldungen durch ihre sachverständigen
Organe vornehmen lassen und zum Zweck dieses Ueber⸗
wachungsdienstes mit der Patentkontrollstelle in ständiger
Verbindung stehen wird;
daß fie durch regelmäßige Veröffentlichung der Patent⸗
anmeldungen in ihrem Amtsblatt der Allgemeinheit
Gelegenheit geben wird, Einsprüche gegen Patenter⸗
leilungen ꝛc. geltend machen zu können;
daß sie die Vermittlung von Auskünften und Gut⸗
achten auf dem Gebiete des Patentwesens, soweit solche
im Rahmen der der Patentkontrollstelle gestellten Auf⸗
zaben entweder kostenlos oder bei umfangreicheren Gut⸗
achten nach besonderer Vereinbarung liegen, über—
nimmt; auch die Ueberlafsung von Patentschriften, sei
es leihweise und unentgeltlich oder käuflich zum Selbst—
kostenpreise vermittelt.
Die Herren Land⸗ und Forstwirte bitten wir sehr er—⸗
gebenst, geeigneten Falls, gemäß den vorstehenden Aus—
führungen, unsere Mitwirkung und Hilfe in Anspruch nehmen,
insbesondere aber künftig eventuell gegen die Erteilung
bekannt gemachter Patentanmeldungen bestehende Bedenken
unverzüglich unter Einreichung geeigneter Unterlagen zu
anserer Kenntnis bringen zu wollen.
Die Landwirtschafts-Kammer für die Rheinprovinz.

Nachdem bei einem gefallenen Eber des Eberhalters
Johann Dincher aus Auermacher die Rotlaufseuche amt—
lich festgestellt worden ist, wird hiermit über das Geböft
die Sperre verhängt.
Kleinblittersdorf, den 22. Juni 1903.
Die Polizei-Verwaltung.
Der Bürgermeister,
Weber.

Bekanntmachung.
Wegen Verdachts des Ausbruchs der Schweinseuche
habe ich über die Gehöfte des Wirtes Philipp Rixecker
und Schreiners Peter Kemmer, beide zu Rockershausen
wohnhaft, die Sperre verhängt.
Püttlingen, den 22. Juni 19083.
Der Bürgermeister,
Pickard.

Bekanntmachung.
Zwei Schweine des Hüttenarbeiters Friedrich Grosjean
zu Ottenhausen sind an den Backsteinblattern erkrankt. Ueber
das betr. Gehöft ist deshalb die Sperre verhängt worden
Gersweiler, den 23. Juni 1903.
Die Polizei-Verwaltung.
Der Bürgermeister,
A. Muller.

Saarbrücken, den 29. Juni 1903.
Der Königliche Landrat, von Fidler.

Die nächste Prüfung der die Berechtigung zum ein—⸗
ährig⸗freiwilligen Militärdienst nachsuchenden jungen Leute
findet am 16. September d. Is. nachmittags von 21/3 Uhr
ab und an den beiden folgenden Tagen im Sitzungssaale
der Königlichen Regierung hier statt.
Bei der Meldung zu dieser Prüfung, welche nach 8 91
Ziffer 2 der Wehrordnung vom 22. November 1888 schrift⸗
lich bei der unterzeichneten Kommission zum 1. August d. Is.
erfolgen muß, sind die Vorschriften des 8 89 Ziffer 4 und 5
der Wehrordnung zu beachten.
Insbesondere wird darauf aufmerksam gemacht, daß
dem Gesuche ein selbstgeschriebener Lebenslauf beizufügen
und anzugeben ist, in welchen zwei fremden Sprachen der
sich Meldende geprüft zu werden wünscht.
Trier, den 11. Juni 1903.
Prüfungs-Kommission für Einjährig-Freiwillige.
Der Vorsitzende.
v. Meer, Regierungs⸗Rat.

Oefentsicher Anzeiger.

Fohlen-⸗Markt Fraulautern.

Am 12. Muguft dä. 38. wird hierselbst zum ersten Mal
der auf drei Jahre bewilligte
Jobßlen⸗Markt
ibgehalten. Zur Prämiierung der besten Fohlen find von der Ge⸗
meinde, dem Kreise und der Lokalabteilung Saarlouis zusammen
100 Mark zur Verfügung gestellt.
Weitere Gelder zur Prämiierung sind beantragt.
Die Pferdezüchter und ⸗Händler werden zu zahlreichem Besuch⸗
des Marktes hierdurch eingeladen.
Fraulautern, den 16. Juni 1903.
Das RürgermeisterAmt.

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Bekanntmachung.
Unter dem Schweinebestand des Bäckermeisters Kalt—
wasser hier find die Backsteinblattern festgestellt worden.
Ueber das Gehöft ist die Sperre verhängt.
Völklingen, den 28. Juni 1908.
Der Bürgermeister,
Stürmer.
Redaktion des nicht-amtlichen Teils, Druck und Verlaa von Gebrüder Hofer u Scerbrüten.

Spareinlagen —
werden nach Kundigung bis 48 ———
Iι veτnSt beim Voronue, Wein⸗ u. Speisenkarten
veroin Jñehen, eing. Gen, m. siets vorrätig bei
unbeschr. Haftpflicht zu Jüchen.
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