Full text : Saarbrücker Kreis-Blatt

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auch berechtigt, nach den Grundsätzen über den Waffen⸗
zebrauch der Polizeibeamten zu verfahren.
Trier, den 18. Mai 1896.
Der Regierungs-Präsident.
J. V.: Banke.

Polizei⸗Verordnung,
Auf Grund der 88. 138 und 139 des Gesetzes über
die allgemeine Landesverwaltung vom 80. Juli 1883
(G. S. S. 195) wird unter Zustimmung des Bezirksaus—
schusses Folgendes verordnet:
81.
Die ersten vier Absätze des 81 der Polizeiverordnung
für die kanalifirte Saar vom 22. April 1876 (Amtsblatt
S. 98) werden aufgehoben. An ihre Stelle treten die
folgenden Bestimmungen.
„Kein Schiff oder Floß, welches die kanalisirte
Saar befährt, darf die nachstehend angegebenen äußersten
Größenmaße überschreiten: die Schiffe, welche die
Büdinger Schleuse durchfahren, dürfen einschließlich
Steuerruder höchstens 38.5 melang und 5,1 mebreit
sein.

Durch die übrigen Schleusen können Schiffe von
10,8 m Länge und 6,4 mme Breite fahren.
Die erlaubte Einsenkung der Schiffe richtet sich nach
dem jedesmaligen Wasserstande und muß mindestens
,15 m geringer sein, als die Wassertiefe auf dem
Vorboden oder Drempel der Schleuse beträgt.
Wenn vollständig gestaut ist, ist auf der Strecke
von Güdingen bis zur Schleuse bei Bous einschließ—
lich cin Tiefgang bis zu 1,80 m zulässig. Auf der
Strecke zwischen den Schleusen Bous und Ensdorf darj
der Tiefgang der Schiffe 1,4 mm nicht übersteigen“
82.
Die im 8 1 getroffenen Bestimmungen betreffen die
ganze kanalisirte Saar. Die Polizeiverordnung, betr. die
Ausdehnung der Polizeiverordnung für die kanalisirte
Saar vom 29. Oktober 1878 (Amtsbl. S. 368) wird dahin
abgeändert, daß die Polizeiverordnung vom 22. April 1876
auch für die Strecke von Louisenthal bis Ensdorf mit den
im 8 1 verordneten Abänderungen anzuwenden ist.
Trier, den 2. Juni 1896.
Der Regierungs-Präsident.
von Heppe.

Bekanntmachungen des Kgl. Landrathsamtes.
Terminkalender für den Monat Juli 1396.

* 25 Beamte, Die Erledigung
7 5 welche anordnende
5 35 zu berichten haben. Verfügung.
c.

L

Sämmtliche Herren
Gemeinde⸗Einnehmer.
Sämmtliche Herren
Bürgermeister.
Vorstand der Gemeinde
sparkasse Völklingen.
Sämmtliche Herren
Buͤrgermeister.

27. August 1889,
Nr. 7371.
16. Februar 1891,
Nr. 999.
5. September 1893,
K. A. 2142.
15. August 1892,
Nr. 10333,
20. April 1896, Nr. 4524
23. April 1896,
Nr. 4819.
4. Februar 1896,
KX. A. 479.

to.

to.

3.

Sämmtliche Herren
ändl. Bürgermeister.
Sämmtliche Herren
Bürgermeister.
Königliche Kreiskafse
hier.
Sämmtliche größere
Krankenanstalten.
Sämmtliche Herren
Bürgermeister.
dto.

16. August 1880.

3.

15. Dezember 1882,
Nr. 4654.
25. September 1895,
Nr. 9847.
27. April 1895,
Nr. 4377.
10. Mai 1882,
Nr. 1841.
28. März 1848,
Nr. 1703.

10 —10.
11 15.
12 20.

3.

13

20.

Kreisthierarzt hier.

16. August 1889.
18. April 1863,
Nr. 2048

411238.

Die Herren
Sreisschulinspektoren

Gegenstand.

Einreichung eines Verzeichnisses derjenigen Gewerbescheine,
welche schon länger als einen Monat nicht eingelöst sind.
Zahl der Geburten und Sterbefälle des verflossenen Monats.
Uebersicht Uber den Geschäftsbetrieb und die Ergebnisse des
verflossenen Geschäftsjahres.
Ergebniß der Fleischbeschau für däs verflossene Halbiahr.

Ab⸗ und Zuzug von Ausländern im abgelaufenen Vierteljahr

Angabe der im verflossenen Quartal an die Kreiskommunal⸗
kasse abgelieferten Betriebssteuer (Reste aus dem Vor—
jahr getrennt).
Nachweisung der am J. Juli noch nicht in den Händen der Ge—
meinde-Einnehmer befindlichen Gemeindesteuerheberollen.
Einreichung der Zählkarte über Brände. GFehlanzeige nicht
erforderlich.)
Vorlage der Vierteljahrsabschlüsse der Einkommen- Ergänzungs—
und Wandergewerbesteuer.
Berichterstattung Uber Wahrnehmungen bezüglich der Wirksam⸗
keit des Diphterieserums. (Fehlanzeige nicht erforderlich.)
Festnahme der Beitler und Landstreicher. (Fehlanzeige nich
erforderlich.)
Nachweisung derjenigen Einwohner, welchen die Berechtigungs—
kohlen auf 3 Jahre entzogen waren und zum Bezuge
derselben wieder vorgeschlagen werden. (Fehlanzeige
nicht erforderlich)
Bericht über die Ergebnisse der Kontrolle über die Desinfektion
der zu Viehbeförderungen benutzten Eisenbahnwagen ꝛc. ꝛc
Vorschläge zur Vrämiirung von Lehrvpersonen.
            
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