Interesse sondern von großem Werthe wäre, die Verhältnisse, unter
denen die Revision und Erhoͤhung der Gebäudesteuer stattfinden mußte
näher kennen zu lernen, und adn zu Ihrer Beurtheilung gelangen
zu lassen. Die Denkschrift ist in Arbeit, es fehlen aber noch einige
Materialien, die bisher leider nicht eingegangen sind. Es sind die
bestimmtesten Anweisungen an die Behörden ergangen, dieselben bie
zum 15. Dezember eingehen zu lassen, und die Benkschrift wird dann
unmittelbar abgefchlossen werden. Etwas Weiteres hierüber vermag
ich nicht zu versprechen, und hoffe, der Herr Vorredner wird sich
damit zufrieden geben, daß die ineeee ihren festen sicheren
Gang geht und nach Möglichkeit beschleunigt werden soll. Der
Staatsregierung liegt selbst daran, daß es geschiebt.
Ich nehme Veranlassung, noch einige Bemerkungen daran zu
knüpfen. Es ist wiederholt die Ansicht ausgesprochen worden, daß
die Regierung auf, jede mögliche Weise darauf hingewirkt habe, die
Gebaäudesteuer in die Höhe zu schrauben. Das ist nicht der Fall—
Die Erhöhungen, die stattgefunden haben, haben stattgefunden aller—
dings nach den vor meinein Amtsantritt erfolgten Instruktionen
Ich selbst bin aber, wie jeder weiß, kein besonderer Freund davon—
daß die Steuern bis auf das äußerste Maß in die Höhe geschraubi
werden sollen. CLachen links.)
Ich weiß nicht/ was daran lächerlich ist. Es ist eine Erklärung
die schemit voller Loyalität abgebe, und die Niemandem Veran
lassung geben kann, darüber zu lachen.
Ich bin also wie Jeder, der mich einigermaßen kennt und beur—
theilen kann — für Siejenigen, die mich nicht beurtheilen können,
kann ich natürlich nicht einstehen — kein Freund davon, daß die
Steuern bis auf die höchste Höhe hinaufgeschraubt werden, vielmehr
daß sie in einem vernünftigen, loyalen, nach allen Seiten den Ver—
hältnissen entsprechenden Maße veranlagt werden. Der Staat braucht
Steuern und muß verlangen, daß sie gezahlt werden, wie sie veran—
lagt sind. Die Veranlaguͤng selbst richtet sich nach den Geseßen, den
Umständen, den Verhältnissen des Landes und überhaupt nach dem
allgemeinen Werth, der zwischen Steuer und zwischen dem Leben
der Staatseinwohner herricht.

Es ist gesagt worden, die jetzige Zeit wäre die am wenigsten
geeignete gewwesen, eine solche Steuererhöhung eintreten zu lassen.
Das mag an sich richtig sein; aber ist denn das geschehen aus dem
freien Willen, ist es aus der Spontaneität der Staatsregierung her—
vorgegangen? Das Gesetz hat die Revision angeordnet und auf
Gruͤnd des Gesetzes ist sie geschehen. Ueberhaupt sind die Steuer⸗
erhöhungen keineswegs etwas Neues gewesen, die frühere Veran—
lagung ist die Grundlage gewesen, auf der die jetzige Veranlagung
siatigefunden hat Es und sehr erhebliche Maͤngel der vorigen Ver—
anlagung zur Sprache gekommen, und aus diesen erheblichen Män—
geln hat sich allerdings eine erhebliche Erhöhung der Steuer heraus—
gestellt. Das ist im Interesse des Landes gewesen, das Land kann
die Steuern, wie sie gesetzlich bestehen — ich betone das ausdrücklich
— nicht entbehren, denn es werden von allen Seiten Ansprüche an
das Laͤnd gemacht, die nur erfüllt werden können/ wenn das Land
die Einkünfte hat, die es haben muß.
Ich erkläre wiederholt, daß ich gern bereit sein werde, auf einen
Thei—l der Grund- und Gebändesteuer für die Regierung zu ver—
zichten, sie den Kommunalverbänden zu überweisen, sobald die Er—
lräge aus den Zöllen und Steuern des Reichs die Staatsregierung
dazu in den Stand setzen werden.
Die Denkschrift, wie sie vorgelegt werden soll, wird Ihnen den
Maßstab geben für das, was für das Urtheil, welches Sie über diese
Frage sich bilden wollen, hier nöthig ist.
Im Allgemeinen darf ich wohl voraussetzen, daß es erwünsch
sein werde, wenn diese Denkschrift, die, wie ich wiederholt sage, mög
lichst beschleunigt werden soll/ im hohen Hause abgewartet wird.

Verantwortlich: der Herausgeber Dr. Friedrich Doͤrr.

Vom Landtage. Das Abgeordnekenhaus unterzog am
2. November den Antrag des Freiherrn v. Schorlemer-Alst auf
Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend die Vererbung der Landgüter
 in der Provinz Westfalen und einigen rheinischen resen der
ersten Berathung. Die Verweisung des Antrags an eine Kommission
 wurde abgelehnt. Es wird demnach die zweite Berathung ohne
kommissarische Vorbereitung stattfinden/ während ein Antrag des
Abgeordneten Köhler den Schorlemerschen Antrag der Staatsregierung
als Material künftiger Gesetzgebung überweiscn will. Die zweite
ra ang sowie der Antrag Köhler stehen auf der heutigen Tagesordnung
 des Abgeordnetenhauses.
Am N. Nopember gelangte das Abgeordnetenhaus bei der zweiten
Berathung des Staatshaäushalts zum Elat der direkten Steuern. Der
di derselben wurde bewilligt und hierauf auch der Etat der indirekten
Steuern.

Am J. Dezeniber kam das Haus an die Etats des Staatsministe⸗
riums und des Ministeriums des Innern; nachdem der erstere bewil—
ligt, wurde der zweite in der Sitzung vom 2. Dezember weiter berathen
und in den berathenen Positionen genehmigt.

Unser Kaiser kehrte am Donnerstag (27. November) von
der bei Springe abgehaltenen Jaad nach Berlin zurück.

Unsere Kaiserin traf am Freitag (28. November) in Berlin
ein und wurde von unserm Kronprinzen, der am Vonnerstag
Mittag hier angekommen war, auf dem Lehrter Bahnhof empfangen
und nach dem Königlichen Palais geleitet. Hierauf begab
unser Kronprinz nach dem Potsdamer Bahnhof, um den König
und die Königin von Dänemark zu begrüßen und nach dem
Königlichen Schloß zu geleiten, welche auf der Rückreise nach
Kopenhagen nach Berlin gekommen waren, um unserm Kaiser
und Seinem Haus einen Besuch abzustatten.
Am Freitag 11 Uhr begrüßte unser Kaiserpaar das dänische
Königspaar im Königlichen Schloß und empfing hierauf den
Besuch der dänischen Majestäten im Königlichen Palais. Da—
eclbst fand Nachmittags 45 Uhr zu Ehren der Königlich dänischen
Gäste ein Festinahl statt, welchem Abends ein Besuch der Oper
und ein Mahl bei den dänischen Majestäten im Königlichen
Schlosse folgte.
Am Sonnabend Morgen gegen 9 Uhr geleitete der Kton—
prinz die dänischen Majestäten näch dem Hamburger Bahnhof,
von wo dieselben ihre Reise nach Kopenhagen fortsetzten.
Aus der herzlichen und freudigen Aufnahme, welche die
dänischen Majestaͤten bei dem Kaiser und Seinem Königlichen
Hause gefunden, haben dieselben, sowie das dänische Voll
entnehmen können, welchen hohen Werth der Deutsche Kaiser
und Sein Haus und mit ihnen die deutsche Nation auf freund—
schaftliche Beziehungen zu dem dänischen Königshause und Volke
legen.

Am Sonnabend (209. Neeupen begaben sich unser Kaiser
und unsere Kaiserin in das Königliche Schloß, um dem
Prinzen und der Prinzessin Friedrich Carl zu dem Tag der
sillbernen Hochzeit Glück zu wünschen. Am Nachmittag defselben
Iagend bei dem Prinzlichen Jubelpaar ein Familienfest—
mahl statt.

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Gedrudt Berlin in der Reichsdruckerel.