Nummer 147. Mittwoch, den 29. Juni 1910.
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en gesaßt worden upP.
* Wie der „Vorwärts“ zu melden weiß, haban die vor⸗
bschiedeten Miniser von Moltke und von Ar—
im vor ihrem Rücktritt ein Schreiben erhalten, das
ingefähr solgenden Wortlaut hatte: Mit Rücksicht auf die
dotwendigkeit, die Homogenität des königlichen Staats—
ninisteriums zu festigen werden Sie ersucht, sofort Ihren
bschied einzureichen. (Wir glauben, daß es sich bei die—
er Meldung um eine fette Ente handelt, die dem „Vor
värts“ auf den Redaktionstisch geflogen au sein scheint.
* Zum Scchutz der deutschen Automatenindustrie
hat der Bundesrat soeben münzpolizeiliche Vor—
schriften beschlossen, deren Erlaß ihm durch das
Münzgesetz vom Juni v. Is. übertragen ist. Das Wich—
igste an diesen Vorschraften ist die Bestimmung, daß künf—
ig solche Münzen nicht mehr geprägt werden dürfen, die
in Größe und Gewicht den 10 Pfg.Stücken gleich kom—
men, damit endlich dem Unfsug an den Automaten ge—
teuert wird.
* Die zur Untersuchung des Weilburger Unglücks
des „Z3. 2“ eingesetzte sechsgliedrige Komtmisston hat fest—
estellt, daß ein fahrlässiges Verschulden der militärischen
zeitung des Lusrtschiffes nicht vorliegt. Das Kriegsmini—
lerium wird den Rommissionsbericht dem Reichstage zu—
gehen lassen

Die deutschen Zollerhöhungen.
Während weite Kreise in Frankreich wie in Deuisch
and bestrebt sind, die deutsch-französischen Handelsbezieh
ingen zu fördern, ist durch die beiderseitigen Zollmaß.
ahmen der letzten Monate zweisellos eine erhebliche Er
hwerung der wirtschaftlichen Beziehungen beider Länden
u einander herbeigeführt worden. Der neue französischi
jolltarif, der am 1. April dss. J. sofort nach seiner
innahme durch die gesetzgebenden Körperschaften, in Krafi
rat, hat zahlreiche Erhöhungen der Zollsätze auf deutsche
Waren gebracht und die deutsche Einsuhr nach Frankreich
ait einem Mehrzoll von 455 Millionen Franken bela—
et, wovon z. B. auf Lokomotiven über 500 000 Wark,
uf Werkzeugmaschinen und Präzisionsinstrumente 6⸗ bis
00 000 Mark, auf Glaswaren annähernd 200 000 Mark,
uf Werkzeuge aus Eisen oder Stahl, auf Tapeten und
uf künstliche Blumen je 150 000 Franken entfallen. Die
Frage, ob deutscherseits Vergeltungsmaßregeln zu treffen
eien, hat jetzt ihre Erledigung gefunden durch die Erhöh—
ingen der deutschen Eingangszölle auf Schaumwein und
zpirituosen. Diese Erhöhungen treten am 1. Juli d. J
nKraft. Offiziös wird allerdings bestritten, daß sit
rgendwie im Zusammenhang ständen mit den französi—
chen Zollerhöhungen. Durch das vorjährige Brannwwein—
euergesetz und die vorjährige Novelle zum Schaumwein—
euergeseß sind nämlich die Zollsätze für Spirituosen und
zchaumwein wie folgt erhöht worden: für Likör in Fäsß—
ern auf 350 Mark, für anderen Branntwein in Fässern
uf 275 Martk, für Branntwein aller Art in Flaschen und
ergl. auf 350 Mark, für Schaumwein auf 180 Mark.
ßleichzeitig ist aber der Bundesrat ermächtigt worden,
iese Zollfätze sosort um je 560 M. herabzusetzen. Von der
zrmächtigung hat er Gebrauch gemacht und die Herabfetz⸗
ing uin 50 Mark zunächst auf die Dauer eines Jahres
mgeordnet. Die einjaͤhrige Uebergangsfrist sei, so wird
ffiziöss betomn, jetzt abgelausen, und somit hätten vorn
eßt ab die gesetzlichen Normalzölle auf Spirinrosen und
Schaumweine in Anwendung zu kommen, ohne daß e⸗
iner Beschlußfassung des Bundesrats bedürse. Mit dem
ranzösischen Zolltarif hätten somit die Erhöhungen gat
tichts zu tum.
Ob uns die Franzosen das glauben werden? Und ob
ie Erhöhungen auch dann in Kraft getreten wären, wenn
zrankreich keine Veranlassung zur Repressalie gegeben hät—
e? Nach dem Wortlaut des Gesetzes ist der Bundesrai
licht nur für die Dauer eines Jahres oder überhaupt nu
ür eine Uebergangsperiode ermaͤchtigt, die Zollsätze auf
zchaͤumwein und Spirimosen, wie angegeben, herabzu—
etzen, sondern die Ermächtigung ist ihm für unbegrenzte
zeit erieilt. Er konnte also ohne weiteres anordnen, daß
ie Herabsetzung um je 50 Mark einstweilen fortbestehen
olle, und er würde wohl auch in diesem Sinne Beschluf
efaßt haben, wenn nicht eben die Absicht vorgelegen hätte
»enigstens einige Zollerschwerungen gegen Frantreich al⸗
lntwort auf den neuen französischen Zolltarif in Wirk—
aimkeit treten zu lassen. Diese Absicht zu verheimlichen,
egt nicht der geringste Grund vor, und überdies stellen
wauch die Zollerhöhungen auf französischen Kognak, Li—
zr und Champagner nur einen geringen Bruchteil der
erschwerungen dar, die der deutschen Einfuhr nach Frank
eich durch die Erhöhungen des französischen Zolltarifes
uteil werden.
wird behbauptet, das Fortbeistehen der vown

Bundesrat angeordneten Wilherabsetzungen auf Schaum—
vein und Spirituosen hätte schon deshalb nicht in Frage
ommen können, weil die Ergebnisse an Zolleinnahmen
ür die beiden ersten Monate des laufenden Rechnungs—
ahres hinter dem Voranschlag sehr erheblich zurückblieben.
in dieser Tatsache wird aber durch die Erhöhung des
Zolles schwerlich viel geändert werden.
Durch die Erhöhung des deutschen Eingangszolles
wird Rur eine Einfuhr aus Frantkreich im Werte von
wa 13,5 Millisnen Mark getroffen. Das ist sehr wenig
m Vergleich zu dem Teil unserer Einfuhr nach Frank—
eich, der unter den französischen Zollerhöhungen zu lei—
en hat. Was die Erhöhung der deutschen Branntwein—
ölle betrifft, so wird sie natürlich auch von denjenigen
ändern eipfunden, die neben Frankreich an der Ein—
ihr von Spiruuosen nach Veutschland veteiugt sind, z. B.
on Westindien (Kum), Ostindien (Arrak), Holland (Ge—
ever), Oesterreich- Ungarn, England usw. Im vorigen
dahre hat unsere gesamte Wareneinfuhr aus Frankreich
n Wert 485 Millionen Mark betragen. Der Teil davon,
er durch die jetzigen Zollerhöhungen getroffen wird, be—
rägt nur etwa 2,8 Prozent. — Auf Branntwein und
zchaumwein, der sich bereits seit 15. Mai dss. Is. in
Jollniederlagen oder deutschen Zollausschlußgebieten be—
indet, sollen noch die bisherigen Zollsätze Anwendung
inden, wenn die Ware in der Zeit vom 1. Juli dss. Is
iis 31. Märzak. Is. zur Verzollung gestellt wird. Aus
zilligeitsgründen kann auch auf die nach dem 15. Mai
ss. IJ3. über die Zollgrenze eingeführten Sendungen von
ranntvein und Schaumwein, die nach dem 1. Juli dss.
. zun Verzollung geftellt werden, der bisherige Zoll
atz zur Anwendung lommen, wenn nachgewiesen wird,
aß die Sendungen vor dem 15. Mai d. J. für deutsche
technung fest gekaust und an den deutschen Empfänger
erladen vorden sind

er die diplomatische Vaufbahn und nat als Oberhofmar.
schall in die Hofhaltung des Herzogs Alfred von Sach
en-Koburg-⸗-Goiha. 1900 wurde er Gesandter in Däne
iark und 1905 in Petersburg. Von einer besondern Eig
ung für die Leitung des Auswärtigen Amtes hat man
oeder vor dem Amtsantritt noch im Verlauf seiner Am—
ierung etwas erfahren. Bei wichtigen Altionen hat er
aum den bestimmenden Anteil gehabt. Vermutlich hat
er Kanzlerwechsel es notwendig erscheinen lassen, eine
rbeitssrästigere Persönlichteit mit der Leitung der aus
zärtigen Politik zu betrauen. v. KiderlenWächtetr
ilt als eine solche, besonders befähigte Persönlichkeit. Ge—
oren am 10. Juli 1852 in Stuttgart, ist er seit 1879
n Diensten des Ruswärtigen Amtes. Nachdem er in ver
chiedenen Botschaften iätig war, wurde er 1888 vortrg
ender Rat beim Auzwärtigen Amt. 1894 trat er aus
ersönlichen Gründen aus diesem aus und wurde Ge—
andter in Hamburg, 1895 in Kopenhagen und 1900 in
Zukarest. In letzter Zeit wurde er mehrfach nach Berlin
ur Dienstleistung im Auswärtigen Amt berufen.
Gerichtszeitung.
J Lerner gegen Zeppelin. Die Zivillammer des
ʒuuttgarter Landgerichts befaßte sich am Dienstag mi
er Klage des Polarforschers Lerner gegen Gral
Feppelin und Prof. Hergestell. Das Gericht ent
hied, daß die Beklagten dafür zu sorgen haben, daß dem
lager Gelegenheit gegeben werde, entsprechend seinen Er.
ahrungen, gu der Expedition teilzunehmen. Mit seiner
veitergehenoen Ansprüchen wurde der Kläger abgewiesen.
ZLZZZ
Kunst und Wissenschaft.
3 Astronom-Giovanni Schiaparelli. Der bekannu
lsstronom Giovanni Schiaparelli ist schwer erkrankt

wOoriugas.
* Der neue Mmisterpräsident Teixeires de Sousa gab
inem Interviewer gegenüber solgende Erklär—
ung über die Pläne der neuen Riierung ab: Das neue
deaime wird von liberalen Ideen veherrsicht sein. Die
dammer wird zwerfeillos aufgelöst werden. Vie Waylen
verden zu Beginn des Monats Auguft stattfinden und mit
er neuen Kammer wird die Regierung versuchen, dem
ande alle die Freiheiten zu geben, die es erwartet. Ich
in liberal. Am 29. Januar 1908 habe ich bei mir den
evolutionären Diktator Alpois beherbergt. Seine Freunde,
aͤmtlich liberal, sind seit längerer Zeit Gegenstand hefti—
er Angriffe seitens der Nationalisten gewesen. Meine erste
deform wird die konstitutionesse Reform sein
—err ——
Perzonenwechsel im Auswärtigen Amt
Eine Berliner Korrespondenz meldet, daß der Rüsck—
tritt des Frhrn. von Schön als Staatssekre—
är des Auswärtigen Amtes bevorsteht, und
»aß Herr v. Kiderlen-Wächter sein Nachsolger wer—
ꝛen soll. Nach Erkundigungen der „F. 3.“ besteht Grund zu
der Annahme, daß diese Meldung sich bewahrhei—
ten und Frhr. von Schön einen Botschafterpo—
ten beziehen wird

— — — —
Politische Rundschau. J
Deutsches Reich.
»*Wie verlautet, wird der Kaiser während seiner
tordlandreise in der ersten Hälfte des August
uf der Aussellung für Touristit und Sport in Bergen
nit König Haakon in Norwegen zusammen treffen.
aDer Reichskanzler ist Dienstag irüh wieder in Ber—
in eingetroffen.
*In Köln ütt das Gerücht verbreitet, Freiherr von
heubaben wede von seinem Amte als Finanzminister
urückt reten und das Oberpräsidium der
dheinprovinz übernehmen. — Dazu wird aus
zerlin gemeldet: Dem Freiherrn v. Rheinbaben isi
ie erbelench Entlasung aus seinem Amte in Gnaden be—
villigt worden. Sein Scheiden aus dem Staatsdienst
ürfte jsdoch nur vorübergehend sein, da die große Be—
eutung und Arbeitskraft des Ministers dem öffentlichen
Dienst emhalten vietven soun, wozu die noch ausstehende
zeseung des Koblenzer Ober-Prüsidiums die Gelegenhei
ieten durfte. Hierzu schreibt die „Kreuzzeitung“: Inwie
veit die vielfachen öffentlichen Angrifse, die Rheinbaber
18 Nebabuhler des Reichskanzlers hinstellten, zu. dew
itschluß des Ministers, seine Entlassung zu erbitten, bei⸗
etragen beben, bleibt dahingestellt. Soviel ist aber sicher,
aß der Ricktritt dem eigensten Wunsche Rheinbabens ent—
richt, und daß sein Entschluß zu dem Entlassungsgesuch
hne Vornöisen des Reichskanzlers und Mimniterraiiden

Der hier angekündigte Wechsel in der Leitung des
Auswärtigen Amtes ist schon seit längerer Zeit vorausge—
ehen worden. Man wußte, daß Staatssekretär v. Schön
niicht mehr lange in seinem Amte bleiben würde, und als
ein Nachfolger kam von Kiderlen-Wächter schon deshalb
n Betracht, weil er bei wichtigen Aktionen der letzten
zeit den Staalssekretür wiederholt vertreten hat.
derr von Schön leitet seit dem 7. Oktober 1907 das
Tuswärtige Amt. Er wurde im Jahre 18531 in Worms
is Sohn eines Fabrikanten geboren, schlug zuerst die mi—
ctärische Karriere ein und ging später vom Posien eines
ilitärattaches in den diplomatischen Dienst über. 1895
ils er in Varis erster Botichaftsietretär war, unterbrach

8
As tronom:sriovann ginio Sechiap arelsi.
vas bei dem hohen Alter des Gelehrten zu Befürchtun
sen für sein Leben Veranlassung gibt. Er ist am 14
härz 1835 in Savigliono (Piemont) geboren.
— — — -
Von der Lujtschiffahrt.
sLuftschiffhalle in Hamburg. Das KUAo
nitee fuür die Errichtung einer Zeppelinhallen-Gesellschaf
n Hamburg hat mit der Deutjchen Nuftschiffahris⸗A.⸗G
n Frankzurta M. ein Uebereintommen aetroffen. wond,

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— Freitag den J. Jüsi'norgens 8 Uhr.*

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Miese Téranstaltno hieltet öε σ αMHν—
eie gunslge StœæOenseit qum dusserordentsschæ bilsigem Ginftaurß Von
—XEED ferugen — ——— — souie Sc ναο
—V.V reise soOt ιιl σ
In den nιν α ιν ειιονò nαειαn.
Me üm Gescliste qu —ν a ι νιιαι ναει ι εανen.

Die Ausæculilunq des Ttuballes erfolut von Dienstaod den 5. Juli morgens ab.

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