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Mittwoch 8. Sept. 09.

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Die neuen Steuergesetze.
Nach dem Leuchtmittelsteuergesetzze un—
erliegen der Nachsteuer alle Vorräte an elektrischen Glüh—
ampen, Brennern zu Nernstlampen, Glühstrümpsen und
zrennstiften zu Bogenlampen und Quechssilberdampflam—
en, die am 1. Oktober 1909 außerhalb des angemelde—
en Herstellungsbetriebes oder der Zoll⸗ oder Steuernie—
erlage sich befinden, soweit sie nicht für den privaten
zaushalt ihrer Besitzer (physischer Personen) bestimmt sind.
das Gesetz erwähnt ausdrücklich als nachsteuerpflichtig so⸗
vohl die zur Veräußerung bestimmten, als andere
zorräte. Es unterliegen also der Nachsteuer insbesondere
uch die sür gewerbliche oder Handelsbetriebe und für
ffentliche Zwecke beschafften Vorräte; ausgeschlossen von
er Nachsteuer sind die bereits in Benutzung gewesenen
zlühlampen, Glühstrüumpfe usw. Die der Nachsteuer un—
erliegenden Vorräte sind von demjenigen, der sie in Be—
itz oder Gewahrsam hat, spätestens am 7. Ottober bei der
uständigen Steuererhebestelle anzumelden. Die Anmeld—
ingsvordrucke werden von den Steuerstellen unenigeltlich
ibgegeben. In den Anmeldungsvordrucken werden Anga—
»en verlangt über den Raum, in dem die Vorräte lagern,
iber die Art der Beleuchtungsmittel und über die Stück—
ahl der Gklühlampen, Glühstrümpfe usp. Das Gewicht
»er Brennstifte zu Bogenlampen, für elektrische Glühlam—
zen und Quecksilberdampflampen ist die Wattzahl, die
»er Gebrauchsspannung entjpricht, oder es ist die Kerzen—
tärke anuzugeben. Die angemeideten Vorräte werden einer
Rachprüfung durch die Steuerbehörde unterzogen. Hinter—
iehungen der Nachsteuer werden gemäß den gesetzlichen
vorschriiten geahndet. — Nach dem Zündwarenrenergesertz
 unterliegen die Zündwaren, die sich im
zesitze von Herstellern außerhalß der Räume ihres Fab—
ikbetriebes oder im Besitze von Händlern, Wirten, Kon—
umvereinen, Kasinos und Logen usw. befinden, der Nach—
teuer. Als Händler im Sinne genannter Vorschrist sind
ille Personen anzulsehen, die Zündwaren in größeren
Nengen angekausft haben, um sie nach dem 1. Oktober
vieder zu verkaufen. Der Nachsteuer unterliegen auch die
Zündwaren in Automaten uswe, die sich in Privaträumen
der Händler, Wirte usw. befinden. Von den Zündkerzchen,
die nach dem 1. Oktober sich im Besitze von Straßenhänd—
ern, Hausierern und ähnlichen Kleinhändlern ohne festen
Herkaufsstand besinden. bleibt der Vorrat bis 200 Stück
son zum Einzelverkaufse bestimmten Schachteln von der
sachsseuer beskeit. Die zur Nachversteuerung verpflichte—
en Personen müssen die Vorräte bis spätestens 5. Okto—
»er 1909 bei der Steuerhebestelle ihres Bezirks schriftlich
inter Angabe der Art der Zündwaren und der Anzahl
»er Einzelpackungen und der in lseder Einzelpackung durch—
chn'ttlich enthaltenen Ztückzahl, sowie des Auibewahrungs—
aumes anmelden. Die Vordrucke für die Anmeldungen
verden von den Hebestellen unentgelelich geliefert. Hinter—
iehungen der Nachsteuer werden nach den Straivorichriß
en des Zündwarensteuergeetzes geahnde

Re Kontutrrenz des auslandischen zcupitals fürchten, und
ie darauf rechnen, mit jenem nationasen Kapital arbeiten
u können, das seinen Weg ins Ausland nimmt. So ist
3 auch verständlich, daß der italienische Finanzminister,
rmuntert durch seinen Ersolg letzthin, eifrigst bemüht
t, in nächster Zeit noch einige solcher „sympathischen“
Zteuervorlagen einzubringen. Auf Grund des in diesem
Nonat rechtskräfüg werdenden Gesetzes sollen alle Ren
ntitel, Obligationen und sonstige von ausländischen Re—
ierungen auf den Martt gebrachten Staatspapiere einen
Stempel von J1 Lira für je 100 Lire nominellen Wert,
ahlen. Für alle Altien, Obligationen, Lose und sonstige
Vertpapiere, die von auswärtigen Städten, Provinzen
von Haͤndelsgesellschasten, Korporationen oder von sonsti—
jen ausländischen Instituten emittiert sind, werden 2 Lire
für je 100 Lire nominellen Wert an Stempelsteuer erho
»en. Ausländische Papiere, welche den neuen Stempel
ticht tragen, können nicht testamentarisch zediert, an der
zörse oder vei den Banken gehandelt werden. Jede
lebertretung der Vorschrist wird mit einer zwanzigfachen
ztempelstrafe geahndet, die den Besitzer des Titels und
lie die Personen betrifft, die an der betreffenden Finanz—
peration, selbst als Zwischenhändler, beteiligt waren
für eine andere „sympathische“ Abgabe hat sich neuerdings
„er Minister für Industrie und Handel begeistert. Es ist
sämlich die Rede davon, nach berühmten Muftern die Be—
ucher von Bädern und Sommerfrischen zur Zahlung ei—
ser einmaligen Kurtare heranzuholen. Ortschaften wie
Unticoli, Montecatint, Salsomaggiore und dergl. mehr
ind im Winter öde und leer, und nur weil sie im Besitz
zeilsamer Wasserquellen oder einer besonders sauerstoffhal—
igen Luft sind, werden sie plötzlich im Frühjahr oder
zommer zu großen, bevölkerten Zentren. Damit nun
ie meift armen Munizipalverwaltungen solcher Orte für
ute Fahrstraßen, für hygienische Einrichtungen und, wenn
s angeht, für eine entsprechende Ausstattung sorgen kön—
en, rechnet man darauf, daß jeder Kurgast gern eine
bgabe, die nicht 6 Lire überschreiten soll, zahlen wird.
lusgenommen werden biervon notorisch Arme, Dienstbo—
en, Kinder unter zwölf Jabren und AMAerzte aller Natio—
alitäten. Das Verzeichnis der betreffenden Orte, die er—
nächtigt werden, eine Kurtare zu erheben, wird im Han—
el⸗aministerium ausgeg —D— K. V.
Volitische Rnudsfchan.
Deutsches Reich.
*Zu der Befreiungsvporschrift de 3
deichsstempelgesetzes vom 15. Juli 1909,
Talonsteuer), wonach die Gewinnanteilscheine, Zinsbo«
zjen, die vor dem zoenkrafsttreten des Gesetzes ausgegeben
ind, von der Steuer besfreit sind, schreibt die „Nordd.
Llzem. Ztge“: „Welchen steuer ichen Zweck das Gesetz
nit der Zinsbogenstener verfolgte, sei klar. Der in Ak—
ien und in für den Handelsverkehr bestimmten Schuld—
erschreibungen angelegte Kapitalbesitz sollte getroffen wer—
»en. Nach der Absicht des Gesetzgebers muß auch der vor
em Inkrafttreten angelegte Kapitalbesitz grundsätz ich von
»er Steuer mitbetrofsen werden. Nur die Zinsbogen sind
efreit, welche vor dem Inkrafttreten des Gesetzes nach
dem in Deutschland üblichen Geschästsversahren ausgege—
hen werden. Die Befreiungsvorschrift kann nur dort An—
vendung finden, wo es sich um regelmäßige, von
der Ausgabe der Wertpapiere an beginnende Zeitabschnitte
sandelt und ein neuer Bogen erst ausgegeben wird. wenn
zer alte abgelanfen ist.
* Wie das „Militärwochen latt“ meldet, Vrinz3
deinrich von Preußen in der Armee zum Ge—
teralsbersten mit dem Range eines Generalfeldmarichabs—
e8 hefördert worden.

Rußzlond.
* Mit Rücksicht auf die angegriffene Gesundheit
der Kaiserin von Rufland wurde, wie aus Petersburg
gemeldet wird, der geplante Besuch in Italien für
dieses Jahr aufgegeben.
Schweden.
* Nur in einigen wenigen Druckereien wurde die
Arbeit wieder auijgenommen. Die überwiegende Mehrzahl
der Typographen verweigerte die Wiederauf—
ahme der Arboei

Türkei.
* Mahmud Schefket Pascha ist zur Teilnahme an
den deutichen Kasermanövern abgereist.
* Der Minister der öffentlichen Arbeiten erklärte auf
Befragen, es gebe keine Ministerkrise. Was seine Per—
son berreffe, so denke er vorläuftg nicht daran, zu demis—⸗—
sionieren. Auf keinen Fall seien vor Mittwoch Aenderun—
gen in der jetzigzen Sachtage zu erwarten.
* Der erste Preßprozesz unter dem neuen Preßgesetz
ist gegen den Herausgeber des osmanischen Lloyd Dr.
Brünwald wegen Verbreitung falscher Nachrichten vor dem
Konstantinopeler Strafgericht geführt worden. Dr. Grün—
ward wies die Richtegteit seiner Behauptungen nach, wor—
auf jeine Freisvprechung erfolgte.
Marotko.
* Das „Reutersche Buceau“ meldet aus Tanger:
Der Roghi wurde verurteilt, bis zu seinen Tode im
Käfig zu bleiben.
* Aus Madrid wird gemeldet: Nach Depeschen aus Me—
lhilla haden die Proviantzuge sowohl auf der Hin—- wie
uuf der Rücffahrt nur wenige Flintenschüsse aus der
Wolfsschlucht erhalten. Diese Tatsache scheint zu bewei—
en, daß auf dem Guruguberge nur wenige Schildwachen
der Mauren zurückgeblieben sind, um die Bewegungen der
Zpamer zu überwachen, während die Harka sich in der
stichtung auf Nador und Seluan eutfernt hat. Mithin
onzentriert sich das Hauptinteresse des Feldzuges jetzt auf
die Gegend um El Arba,; nach diesem Lager sind die
kruppen der Division Oroczo abgegangen und wahrschein⸗
ich bereits dort eingetroffen. Voraussichtlich steha hier
rine größere Schlacht bevor. Als eine Rekognoszier—
ingskolonne in das Lager zurückkehren wollte, wurde sie
weimal von den Mauren angegriffen. Ooerst Fernando
ßZlanca kam von El Arba mit einem Bataillon Infanterie,
etwa 50 Reistern und einer Batterie der Kolonne zur
zilse und griff den rechten Flügel des Feindes an, um
hm den Rückzug abzuschneiden. Die Mauren ent—
lho hein und lieken etwa »n eichen auf dew
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Französische Phantasien über deutsche Spione.
Der „Matin“ erilärt, in die LRage versetzt zu sein,
inige sensationelle Enthüllungen über die deutsche
nilitärische Spionage-Organifation zu machen:
„Das Zentrum der deuischen Spionage befinde sich
legenwärtig in Metz. Der Chef der Organisation ist
Nazor von Rock vom 8. bayrischen Regiment, den Spio—
sen unter dem Namen Paul LVeopoldus bekannt. Von
tock ist 50 Jahre alt und nicht verheiratet. Mitunter
etze er, wenn er sich zu geheimnisvollen Rendez-vous be—
gebe, eine Brelle mit dunklen Gläsern auf. Nach der Art,
vie Major von Rock Geld ausgibt, muß man annehmen,
»aß sein Dienst mit reichen Mittem versehen ist. Leopol—
»us hat unter seinem Befehl den Pionierhauptmann
Zzchultz in Trier. Hauptmann Schultz hat sich in Festungs—
ingelegenheiten spezialisiert“. Nach den Chefs die Urf
ergebenen. Es zibt ihrer zwei, Ludwig Koch, Sohn ei—
ies Feldhüters Jouy-aur-Arches, früher Mechaniker

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Neue italienische Steueru
Furz bevor die ralienischen Deputierten in die Fe—
ien gingen, wurde ohne viel Aufhebens die eingeorachte
zesetzesvorlage: Stempelste ner auf fsremde Wi—
el und Werte, genehmigt. Dem Italiener gefällt es
i sich ichon, wenn sür die nun einmal notwendigen
Zteuern in erster Linie die Banken, die Börse, der Groß—
sandel, die Trusts der Produzenten, der Hausbesitzer, her⸗
ingezogen werden. Besonders sympathisch aber erscheinen
hm die Steuern, welche ausländisches Kapital treffen,
der einheimische Fonds, die man im Auslande anzule—
zen sucht. Für solche Steuern begeistern sich nicht nur die
MNöossen, sondern auch die italienisschen SGapitalisten. welche

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