genüber unseren Anträgen (Gelächter links), und endlich
einmal sich mit dem Gedanken befreunden, daß die auf
Grund dieser Anträge gefaften Beschlüsse doch am Ende
zur Durchführung gelangen können und aus diesem Ge—
danken heraus nunmehr ansangen, an der Verbesserung
mitzuwirken. Wenn das geschehen sollte, so würden
meine Freunde ebenso die Parteien, mit denen wir zu—
sammenarbeiten werden, diesen Vorschläigen gegenüber sich
in wohlwollendster Weise verhalten. Wenn die Vorschlaͤge
irgendwie berechtigt wären, würden wir Ihnen zustim—
men. Ich möchte behaupten, daß der Abg. Bassermann
gestern gegen Windmühlen gekämpft hat, wenn er aus der
Rede des Reichskanzlers gehört hat, daß die Finanzreform
ein Ganzes ist, und dieser Meinung waren auch die Par—
teien, mit denen wir in letzter Zeit zusammengearbeitet
haben. Wir sind bereit, an Verbesserungen heranzugehen,
die an den Grundlagen unserer Vorschläge nichts ändern
Ich muß allerdings mit Bedauern sagen, daß die jesigen
Verhandlungen wenig Hofsnung dazu gegeben haben. Der
Ton, in dem wir angegrifien worden sind, läßt uns kalt,
aber wenn ein Abgeordneter, der Führer einer großen
Partei, sich den Inhalt der Angriffe zu eigen macht, daß
er uns vorwirft, wir handelten aus Eigennutz, wir han—
delten unsoziat (sehr richtig links) und sagt, wir wollten
den Großgrundbesitz beschützen (sehr richtig lin?s), so kann
wohl kaum in schärferer Weise die Abneigung zu gemein—
samer Arbeit zu erkennen sein. Ich möchte hofsen, daß
die Nationalliberalen aus der Stimmung der Verallge—
meinerung heranskommen. (Lachen lints.) Der Reichs—
kanzler hat gesagt, wir graben unser eigenes Grab, wenn
wir nicht nachgeben woliten. Ich muß zunächst hervorhe—
bhen, daß die Ausführungen des Reichskanzlers über diese
Frage eine gewisse Lücke aufweisen. Wenn er nicht rich—
tig informiert ist, so kann er leicht zu dem Gedanken kom—
men, als seien die Agrarier das einzige Hindernis. (Leb—
haftes Sehr richäg! lints.) Das widerspricht aber doch
den Tatsachen. Nach monatelangen fruchtlosen Verhand—
lungen waren wir es doch, die den ganzen Steuerecrrag
bereitstellten. (Lachen lints.) Wir haben 360 Milionen an
indiretten Steuern bereit gestellt und das fehlende durch
Besitzsteiuern. Einer Partei, die einen solchen Erfolg er—
zielt hat unter Zurückstellung parteitaklischer und wahl⸗
laktischer Rücksichten, kann eben nicht der Vorwurf eines
negativen Verhaltens geinacht werden. (Lachen links Ich
halte es auch nicht für richtig, daß man das Einbringen
der Steuervorlagen der Regierung nderlaäßi. Ich behaupte
aber, wir haben ein schweres Opfer gehracht. Wir lelbst
sind mit Steuervorschlägen hervorgetreten. Gehr richtig,
rechts. Fürst Bülhow betritt den Saal.) Wenn der
Reichskanzler uns vorgehalten hat, wir verschlossen uns
berechtigten Forderungen, so bezog sich das aui die Erb⸗
schaftssteuer. Wir sind bereit, eine ausreichende Besitzbesteuerung
vorzuneymen. Der Kernpunkt der Frage liegt
nicht darin, ob der Besitz herangezogen werden soll, son⸗
dern in welcher Art. (Lebhaftes Sehr richtig! links.)
Wir haben uns nicht beschränkt auf die Ablehnung der
Erbschaftssteuer, sondern wir sind positiv vorgegangen.
Durch die Vorlage der Regierung ist in die Steuerpraxis
ein Begriff eingeführt worden, der Begriff der Steuer
auf den Besitz. Der Begriff scheint mir noch etwas unbe—
stimmt. Es hat sich herausgestellt, daß sich verschiedene
Richtungen etwas verschiedenes unter dieser Besitzsteuer
vorftellen. (Lebhafte Zustimmung links.) Redner bespricht
dann noch eingehend die Kotierungssteuer. Meine Partei
empfiehlt die Annahme dieser Steuer-Vorlagen dringend.
Redner schließt: Wenn eine genügende ausgleichende Her—
anziehung des mobilen Kapitals nicht erfolgt, dann iss
für uns eine Zustimmung zu den Vorschlägen der Regie—
rung ausgeschlossen. Geifall bei den Konservativen.)
Abg. Singer (Soz.) hält den Konservativen vor,
daß ihr Widerstand sich nicht gegen die Finanzreform
und die Erbanfallsteuer richte, sondern gegen die Wahl—
rechtsreform in Preußen. Wir werden für die Finanz—
vorschläge der Regierung nicht zu haben sein. Redner
wendet sich dann weiter gegen die Nat'onalliberalen. Rich—
tig sei der Gedanke, dem gestern der Abg. Bassermann
Ausdruck gegeben habe, daß die Regierung den Reichstag
jetzt auflösen und Neuwahlen ausschreiben solle. Die Erb—
anfalsteuer von noch nicht einmal 100 Millionen sei nur
ein Ornament, nur Stuck, weiter nichts. Die ganze Fi—
nanzreform, sowohl die der Regierung, wie die der Fi—
nanzkommission sei ein reiner Hohn auf eine vernünftige
foziale Steuerpolitik. Wir lehnen diese Reform, sowohl
die der Regierung, wie die der Kommission als Ganzes
ab. Wir werden in der Kommission durch Anträge ver—
suchen, eine bessere Besitzsteuer zu schaffen. In der Fass—
ung, die die Erbanfallsteuer jetzt hat, oder wenn sie gar
noch schlechter werden soll, ist sie zur Annahme für uns
nicht geeignet. Ganz allgemein erkläre ich noch, daß eine
Reform, die wir mitzumachen geneigt wären, zur Vor—
aussetzung haben müßte, eine Einschränkung der Mil tär—
und Flottenlasten. Diese Finanzreform ist eine Politik der
Niederträchtigkeit.
Vizepräsident Kämpff ruft den Redner zur Ordnung.
Abg. Spahn (Z3) rekapituliert die Steuerbeschlüsse
der Finanzkommission und erinnert an die bekannten Aeu—
ßerungen des Reichskanzlers und des Finanzministers v.
Rheinbaben im Jahre 1906, daß eine Besteuerung des
Erbanfalles an Deszendenten auch auf den Familiensinn
Einfluß haben werde. (Große Heiterkeit und Bravo-Rufe
rechts und im Zentrum.) Richtig sei ja, daß auch von
den eigenen Freunden damals verschiedene für die Des—
zendenten- und Ehegatten-Besteuerung eingetreten sei, aber
diese hätten sich jetzt überzeugt, daß dies nicht der rich—
tige Weg sei. Wenn das Zentrum eine Erbanfallsteuer
auf Deszendenten und Ehegatten ablehne, so tue es also
nur das, was der Bundesrat früher getan habe. (Rufe
links: Aber die veränderte Finanzlage) Ja, wenn es an—
dere Stenern nicht gäbe, dann müßte man ja notgedrun—
gen dieser Steuer zustimmen, aber es gibt noch andere
Quellen, so die Kotierungssteuer, die Redner dann ein—
gehend empfiehlt. Durch die vorgeschlagene Besteuerung
der Feuerversicherungs-Policen treffe man zweifellos den
Mittelstand und auch die Landwirte.
Die Sitzung dauert fort.
Aus aller Welt.
* Eine Familien-Tragödie hat in Neu⸗-Zittau bei
Berlin ihren erschütternden Abschluß gefunden. Der Kauf—
mann Adolf Kosenak aus Wilmersdorf tötete seine bei—
den Kinder, zwei Knaben im Alter von 4 und 2 Jah-—
ren durch Revolverschüsse und machte hierauf durch einen
Schuß in die Schläfe seinem eigenen Leben ein Ende.
Das Motiv zu der Tat sollen Familien-Zwistigkeiten ge—
wesen sein.
»Abgestürzt. Bei dem Umbau der alten königlichen
Bibliothek am Opernplatz in Berlin glitt der im zweiten
Stock beschäftigte Zimmermann Riegel aus und stürzte in
die Tiefe. Nach wenigen Minuten starb der Verunglückte.
* Russische Straßenräuber. An einem Lehrling, der
auf der Post in Leipzig einen Scheck von 3000 Mark ab—
gehoben hatte und die Scheine ofsen in der Hand trug,
krat in der Nähe der Haupipost plötzlich ein Unbekannter
heran und entriß ihm die Scheine und entkam. Ein an—⸗
derer Mann, anscheinend der Komplize des Räubers, ist
durch die Passanten festgehalten worden, verweigerte jedoch
sede Auskunft. Durch die Polizei wurde festgestellt, daß
w und der Räuber anscheinend Russen sind, die in einem
Basthause der Nicolaistraße unter den Namen Glücksmann
ind Berelstedt gewohnt hatten.
* Rennbahnunfälle. Beim Pferderennen in München
türzte im Preise von Ismaning der Oberleutnant Fürst
Vrede und blieb mit einer stark blutenden Kopfwunde lie—
gen. Ebenso stürzte beim Chargenpferderennen Oberleut
iant Jäger vom 4. Chevaurlegers-Regiment so unglück
ich, daß er eine Gehirnerschütterung erlitt und von der
Zahn getragen werden mußte.
* Eine furchtbare Mordtat wurde im Praliner Walde
ei Posen verübt. Dort wurde der Arbeiter Josef Binda
nit durchschnittenem Halse aufgefunden. Außerdem hatte
der Mörder ihm den Mund auf beiden Seiten aufgeschlitzt
ind den ganzen Körper durch Schnittwunden entstellt.
Da die Wertgegenstände und das Geld unberührt bei der
deiche gefunden wurden, scheint es sich um einen Lust—
tord oder einen Racheakt zu handeln.
* Unter den Trümmern begraben. In Chatelguson
tür;te, wie aus Varis gemeldet wird, beim Entfernen
zer Stützoalken ein Zementdach ein und begrub 2 Frauen
inter sich. Eine wurde getötet, die andere schwer verletzt.
* Ernlosion. In der Zündhölzchen-Fabrik Solo in
zchüttenrnaejen bei PVilsen erfsolate im Laboratorium eine
xẽrplosion, bei welcher ein Chemiter getötet und garoßer
Zchaden angerichtet wurde.
* Dienstreise im Leutballon. Dem „Petit Journal“
ufolge habe der ranzösische Minister der öffsentlichen Ar—
eiten. welcher am Samstag in Nancy die Ausstellung er—
jffnen soll, die Absicht, sich bei günsttgem Wetter dorthin
nittels des Lenkballons „Ville de Nancy“ zu begeben.
ẽr gedentt am Samstag um 7 Uhr morgens in Sart—
couvitle aufzustesgen und gegen 1 Uhr mistaas in Nancyhy
inzutrefsen.
* Luftschiffahrt. Die Londoner Zeitung „Daily Mail“
etzt einen Preis von 1000 Pfund Sterling für den Luft—
chiffer aus, der in einem Lenkballon den Aermel-Kanal
iberfliegt.
* Französisches Marinepbech. An Bord des ranzö—
ischen Unterseebootes „Saphir“ brach info'ge Kurzschlusses
Louer aus. Der Schaden ist ziemlich bedeutend
— — —
* Friedrichshafen, 18. Juni. Zu dem Konflikt
wischen dem Kommandeur des Vustschisferbataillons Major
ßroß und dem Direttor Co!smann von der Zep—
zelin-Gesellschaft teilt Direltor Colsmann dem „Stuttgar—
er Neuen Tageblatt“ folgendes mit: „Es wurde mir be—
ichtet, daß Herr Major Groß in dem von mir am 20.
Vtai in Sachen der Koburger Halle veröfsentlichten Pro—
teste in den Worten „in eigennütziger Weise“ eine persön—
iche Beleidigung erblickt habe. Aus dem Sinn des Pro—
estes geht nach meiner Ansicht hervor, daß nicht persön—
icher Eigennutz, sondern nur Eigennutz des militärischen
zachverstandigen in dienstlicher Veziehung gemeint sein
ann. Ich habe nicht gescheut, Herrn Major Groß mein
ßedauern darüber auszusprechen, daß der nicht glücktich
zewählte Ausdruck den Gedanken an eine beabsichtigte
ersönliche Kränkung auskommen lassen köonnte, die mir
elbstverständlich gänzlich fern gelegen hat.“
* Wien, 18. Juni. In der Sitzung des Budgetaus—
husses erklärte der Unterrichtsminister Graf Stürgkh, die
degierung halte an Wien als Standort der ital enischen
Rechtsfaknläät aus Gründen der allgemeinen Politik und
»er Unterrichtspolitik sest. Wien biete die beste Sicherung
ür einen ungestörten Studienbetrieb; jeder andere Stand—
ert, besonders Triest, provoziere gleichartige konkurrierende
bestrebungen anderer Nationen. Der Minister gedachte der
ohen Kultur der Italiener, sowie der engen Bundesge—
lossenschaft und Freundschaft Oesterreichs mit Italien.
* Teheran, 18. Juni. Der Schah hat das Geset
zetreffend das Gerichtsversahren in erster Instanz und
»en Zivilprozeß unterzeichnet, iedoch ohne ministerielle Ge—
zenzeichnung.
Die runde Luftschiffhalle
dem Brojekte lius
nach dem Projekt Zeppelius.
Die bisher gebauten rechteckigen Ballonsallen haben
den Nachteil, daß sie für den praktischen Gebrauch nicht
pollständig ihren Zweck erfüllen. Das Luftschiff, Type
Zeppelin, muß stets mit der Spitze gegen den Wind in
die Halle, daher die schwimmende Ballonhalle auf dem
Bodensee, welche nach der Windrichumg gedreht werden
ann. Bei feststehenden Hallen könnte der Ballon leicht
nfolge seiner großen Angriffsfläche vom Winde gegen
die Eingangsöffnung gedrückt werden. Das Gehäude auf
—
——— ————— ——
»em Festlande müßte vann entweder drehbar jsein, oder
ingsherum Eingangstoren besitzen. Drehbare Hallen die—
en nur für ein Luftschiff Raum, es käme also in erster
dinie das vom Grafen Zeppelin vorgeschlagene Projekt
»er runden Halle in Betracht. Das Gebäude werde 180
Neter Durchmesser und für vier Ballons Platz haben. Die
Zaukosten einer solchen Riesenballonhalle betragen 6⸗ bis
00 000 Mark. Unser Bild zeigt einen solchen Bau nach
dem Entwurf der Gutenhoffnungshütte in Oberhausen.
ES
Sokales.
Pfähler-Stistung. Wie aus einer Bekanntmachunz
inferes Herrn Bürgermeisters ersichtlich, sind die Wohnhäuser
der Pfähler-Stiftunag jetzt fertig. Es sind insgesamt 10
Vohnungen. Die Wohnungen werden unentgeltlich an wür⸗
dige, altersschwache Personen vergeben, welche erwerbsun⸗
ähig, oder beschränkt erwecbsfähig sind. Die Bedingungen,
unter denen die Wohnungen übernommen werden können
sind zanz genau in der Bekanntmachung festgelegt. Bewerber
um diese Wohnungen tun gut, sich genau zu informleren, ob
diese Bestimmungen auf sie zutreffen.
Verkehr mit Nahrungsmitteln. Wir verweisen auf
die in heutiger Nammer veröffentlichte Bekanntmachung des
Herrn Regierungspräsidenten. Wie daraus zu ersehen, muß
in jedem Lokale, in welchem Nahrungsmittel, mit Ausnahme
jon Fleisch und Kuhmilch, verkaust werden, ein Abdruck dieser
Polizei-Verordnung an sichtbarer Stelle aushängen. Diese
Plakate sind in der Buchdruckerei Dudwetler (I. Unterkeller)
»orrätig, mit DOesen zum Aufhängen verseben, und kosten pro
Stück 20 Pfennige.
Die schlechten Zeiten spiegeln sich auch in den
Tätigkeitsbericht der preußischen Gerichte für 1908 wieder.
Die Zahl der Zwangsverteigerungen, Zvangsoerwaltungen
und Konkurse hat auffallend zugenommen. Die Zunahme
der Konkurse gegen das Vorjhr betrug allein 719, es wur—⸗
den 1908 im ganzen 5152 Konkurse eröffnet. — In allen
Zweigen der Justizpflege hat sich ene sarke Zunahme in der
Tätigkeit der Gerichte bemerkbar gemacht. Bei den Amts
zerichten haben die Mahnsachen 1908 eine Steigerung von
nmehr als 100 000 gebracht. Auch in den Straffsachen zeigte
ich dasselbe Bild. Die Zahl der Vrivatklagesachen ist vor
36 5347 auf 99 884 gestiegen.
Neue Scheinwerfer. Gegenwärtig werden auf deut—
chen Kriegsschiffen Versuche mit Akzetylengranaten gemacht,
die ein vorzüglicher Erfatz für die bteher in Verwendung ge—⸗
wesenen lichtfiarken Scheinwerfer sein sollen. Die Granate,
die mit einer eigens zu diesem Zwecke konstruierten Kanone
ns Wasser geschleudert wird, ist derart hergestellt, daß sie
in einer dem Wosser zugänglichen Kammer Calctium⸗TLarbid
enthält. Nach Abfeuerung des Schusses taucht das Geschoß
anter, um dann wieder zur Waosserobeifläche aufzusteigen
Durch die Verbindung des Wassers mit dem Karbid wird
das Akzetylengas hergestellt, das die erwünischte Leuchtwirkung
iusübt. Die Graßaten haben die Lichtstäkke von 3000
derzen und leuchten bis zu drei Stunden. Bisher waren
ichtstarle Scheinwerfer auf Kriegsschiffen in Verwendung, die
zur Beleuchtung der Umgebung dienten. Diese Beleuchtung
der Umgzebung birgt eber insosern eine große Gefahr in sich
als dadurch das Schiff zu einem vorzüglichen Zielodjckt wird
Diese Leuchtgranaten sollen nun den Vorteil haben, daß si.
zie gewünschte Beleuchtung der Umgebung herstellen, während
das Kriegeéschiff seibst im tiessten Dunkel bleibt.
Menschenleben und Brandgesahr. In dem jetzt
schienenen Jahresbericht der Berliner Feuerwehr für 1908
ind zur Belehrung des Publikums Leitsätze aufgestellt, die
zeim Ausbruch eines Brandes Beachtung verdienen. Sie
ollten, etwa an den Eingängen der Häuser angebracht, zum
HZemeingut aller werden und auch einen Hinweis auf die
nächste Feuermeldestelle enthalten. Sehr häufig kann man
»ei Bränden beobachten, daß die fundementalsten Regeln
aiicht beachtet werden, ja, daß oft dagegen gehandelt wird;
eshalb selen die Leitsaze hier wiedergegeben:
Feuer! Ruhe und B'isonnenheit! Feuerwehr alar—
mieren! 2. Türen nach den Treppen geschlossen halten!
3. Nicht auf den Treppen aufhalten! 4. Gefährdete
Personen haben sich der Feuerwehr bemeikbat zu machen!
5. Niemals auf Zuruf des Publikums hinabspringen;
nur die Anoconungen der Feuerwehct zu besolgen! In
perqualmten Räumen sich 'riechend bewegen; nasses Tuch
vor Mund und Nase halten!
Die Befolgung der Leitsätze kann nicht dringend genug der
Bürgecschaft empfohlen werden, namenilich soweit größere
und mehrere Siockwerke zählende Gebäude in Betracht
rommen
Aus Nah und Fern.
* Sulzbach, 14, Juni. Von einer Altien-Gesellschaft
ist die Errictung einer Fabrik für Grubenbedarfsartilel im
Zentrum des Saargebiets, zwischen Sulzbach und Dudweiler
geplant. Die Saargruben sind bis jetzt für die Mehrzahl
der Giubenbedarfsattikel auf westfälische Firmen angewiesta.
(Sbr. Volksz.)
*Ouiweiler, 15. Juni. Ein Tagelshner, der dem
Trunke ergebez in, verlangte von seiner Frau die Schnaps⸗
flasche. Statt dieser gab ihm die Frau eine Flasche mit
Essigessenz, Der Mann trark davon und starb bald darauf
an Vergittung.
* Bingen, 17. Juni. Während man sonstwo meistens
von Kämpfen hört, welche Gastwirte dagegen führen, daß
die Feierabendstunden zu früh gelegt werde, ist von Bingen
jetzt das Gegenteil zu melden, denn der Gastwirteverein
haute sich in seiner Generalversammlung mit dem Aantrag
einer Anzabl seiner Mitglieder (sämtlich Inhaber von Lokalen
mit Damenbedienung) zu beschäftigen, den Schluß sämtlicher
Binger Lakale, wo Kellnerinnen servieren, um 10 Uhr, statt
wie bisher um 11 Uhr, verlangt. Die Generalversammlung
stimmte dem Antrage zwar erstaunt, aber einstimmig zu. Die
Behörbe stimmt sicher auch zu und so werden weohl vächster
Zeit in Bingen die Lokale nicht geschlossen, aber die Kellner—
innen ausgestorben sein.
* Köln, 17. Juni. (Provinzial-Pfer de-Aus—
ste I1ung.) Die Landwirtschaftskammer für die Rhein—
provinz veranstaltet in den Tagen vom 16. bis 18. Juli
in Köhn-Merheim auf dem Platze der Rennbahngesellschaft
chre erste Provinzial-Pferdeausstellung, die von jetzt ab
alljährlich stattsinden wird. Nach den bisher vorliegenden
Anmeldungen wird diese Veranstaltung einen recht erheb—
lichen Umfang annehmen und voraussichtlich mit 250 Pfer⸗
den des rheinischen Schlages beschickt werden. Am ersten
Ausstellungstage findet vormittags das Richten der aus—
gestellten Pferde statt; um 3 Uhr nachmittags folgt dann
die feierliche Eröffnung der Ausstellung und im Anschluß
daran die Vorführung der preisgekrönten Tiere. Auch das
königliche Landgestüt in Wickrath wird 12 Hengste au—
zer Preisbewerb vorführen. An den beiden folgenden
lusstellungstagen werden ebenfalls Vorführungen von
lusstellungspferden, besonders von Sammlungen von Ein—
zelzüchtern und Pferdezuchtvereinen stattfinden. Zu Prä—
mienzwecken stehen insgesamt 13 200 M. zur Verfügung;
außerdem sind eine Reihe von Ehrenpreisen für die Prä—
niierung gestiftet worden, die ebenfalls durch die Preis—
richter zur Verteisung gelangen. Die Ausstellung wird
illen Besuchern ein übersichtliches Bild von dem Stande
d den Fortschritten der rheinischen Kaltblutzucht ge—
Vahren