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Dienstaag. den 10 Marz 10963

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Mit Veilagen: „Veletristische Wochenledrift““ und
„Custige Blätter“.

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Allgemeiner Anzeiger für den Bürgermeistereiße
Inudweilser.
AAbonrementspreis
monatlich 720 Pf. frei ins Haus gebracht; bei dee
besteitt Ni. 2,23 vierteljährlich.
Die Dudweiler Zeuung“ erscheint tamch mit Ausnahme der Sonn—
und Feicrtoge.
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tosten zo Pfg. die spaltige Zeile; bei mehrmaligen Inserationen
entsprechender Rabatt.
Redakrion, Druck und Verlag von J. Unterkeller
in Dudweiler.
orirch ist, von Ddeuit Bundesrat verpflichtet werden, Dem mit der Untersuchung der geneldeten u nregelmä—
Zwesverband ocizutreten und Stromverbesser ingen zu dule ßigkeiten bequstragt witd
»n oder nach stiner Wah! vorzunehmen. Dem voerphich— h
* * A neron eohn vergrch * Der Budget-Voransch für 19 e ani—
eten Staat dürfen hierdurch Ausgaben nicht erwächsen. 8 Budget Boranschlag suͤr 1810 welcher der Kanu
Arte 3. Zur Deckung der vor den tra ee die mer nach den Osier eren unterbreitet werden wird, weist
srt. 3. Zur Deckung d or dem Inkrattreten die— iee —— e eeret cwpgre,
es Gesekes auf naturlichen Wassersirahen verwe deten In ie e n e eee Aihe att vu
osten durfsen Schitfahrtsabgaben nicht erhoben werden ber den 30 Rillionen sür Waruuiebanten
Diee Vorischrist findet auf die Kosten von Stromverbeffe *Der General Archinard hat verschiedene Strafen,
ungen, welche am . Aprl 1905 noch nicht vollendet ge die vom Divisions General de Ferron verhängt wor—
vesen sind, keine Anwendung. den waren, aufgehrben. Rußerden war der Kaser—
Art. 4. Die Lorschrijten der Art. Z und 3 finden nen-Arrest den Rolonial Soldaten erlassen. Es wurde
nus bestehende Schissanrtzabgaben keine Anwendung. ihnen jedoch angeraten, jeden Zwischensail mit ihren Ka—
Art. 5. Landesregtliche Vorschriften einschließlich der meraden vom 11. Linten Regiment zu verme den. Insol—
wischen Bundessiaaten bestehenden Vertragstechte, welche gedessen ist die Stimmung unter den Soldaten eine an—
der Erhebung von Schiifahrténbhgaben entgegenstehen. tre dere aeworoden
en außer QRraft

F.22 53 5
Die SchiffahrtsabGgnben.
Der Gesetentwurfbetrefsennd die Erhebung von Schiff—
ahrtsaogaben ist nunmehr verbssentliact worden. Er
autet:
Art. 1. Im Artikel 54 der Reichsveriagssung wird der
bfsatß 3 Satz 2 genrichen.
Der Absatz 4 erhält solgende Fassung: „In allen Hä—
en und auf gilen natürtichen RBöaferiraßen dürsfen Abga—
»en nur fur solche Werle, Sinricattlgen oder sonstige
tustalten erhoben werden, welhbe den Sertehr wesenilich
rleichtern. Tiese Abgaben, sontie die Acgaben, welche
nuif lünstlichen Wasserzraden erhöoben werden, dürfen bei
tacatiichen Anstalten oder Wassersträßen. oie zur Herstell—
ing und Unterhallung erforderlichen Rosten nicht über—
chreitsen. Der Bemessung der ÄAossaben iit Nusnaume der
Ubgaben für die dem örlichen RNerkehr dienenden Anstal—
en lönnen im Bereich der Vinnenschifsaltert die Gefamtto—
ten für ein Stromgeviet oder Baeritraßennetz zu Grunde
zelegt werden. Auf die Flößerei sinden diese Bestimm—
ingen insowent Anwendung, als dieielben ausf ichifibaren
Vassersraßen betreben werden“
Artikel 2. 8 1. Werden auf einer gemeinsamen na—
ürlichen Wasserstraße von mehreren Bundesstaaten Abga—
»ein für den durchgehenden Verlohr erhoben, so darf dies
zur auf Grund eines einheitlichen Tarifes geschehen. In
Ermangelung einer Verständigung der Stagson über den
dari entscheidet der Bundestat.
2. Schließen sich mehrere Bundesstaaten zu einem
weckverband zusammen, um auf gemeinfamen natürlichen
Vasserstraßen oder innerhalb eines gemeinsamen Strom—
jebietes auf gemeinsame Rechnung Abgaben fur den durch—
jehenden Verkehr zu erheben, so gelten sirr einen solchen
Berband die Vorschristen der Karagraphen 3 bis 9. ⸗
8 3. Die Abgaben sind innerhalb des Berbandes auf
Hrund eines einheitlichen Tarifes zu erheben. NAusna)
nen können durch den Bundesrat zugelaen werden.
*4. Tie Einnahmen aus den Abgaben sind zur Deck
ing der Kosten sür Hersteliung und Umerhatnung von
Werlen, Einrichtungen oder sonsügen Anstalten, welche von
zurchgehenden Verlehr im Gebiet des Verbandes wesent
lich erleichtern, zu verwenden und unter die Staaten nach
dem Maßstabe derjenigen Aufwendungen zu verteilen, die
in jeder mit Zustimmung des Verbandes für das ge⸗
meinsame Wasserstrakennetz im Schi iakrtsinteresse gemac
at.
s 5. Die an dem gemeinsamen Wasserstraßennetze be—
eiligten Staaten sind verpflichtet, bei der Erhebung von
zchifsahrtsabgaben für Rechnung der Zwechherbände min
uwirken.
s6. Die Ufergemeinden können durch die Landes—
entralbehörden zur Mitwirkung bei der Abgabenerhebung
zegen ein die Erhebungskosten declendes Entgelt verpflich
et werden. Die Aogaben sind nach den für figatliche Ver—
valtungsbehörden maßgevenden Bestimmungen beizutrei—
en. Zur Entrichtung der Abgaben sind die Schisfahrs
igner, der Schiffer und nach Maßgabe seines Landungs
inteils der Absender als Gesamischuldner verpf ichtet.
8 7. Von der Verwaltung der Zweckverbände ist den
Zchiffahrtsbeteiligten eine Miswirkung einzuräumen.
. 88. Jeder an einer gemeinsam naturlichen Wasser
traße oder an einem gemeinsamen Stromgebiet beteil'gee
Staat hat das Recht, einem von anderen Staaten sür
iee Wasserstraßen oder dieses Stromgebiet geb'ildeten
zwechkverband beizutreten. Werd über die Bedengung
des Veitritts keine Einiaung erzielt. so enticheidet der
Bundesrat.
9. Tritt ein nach 89 zum Beitritt herocht'atar
derrr

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Volitische Rundschau.
Deutsches Reich.
* Der Katsrette dieser Tage mit einem mecklenbur
zischen Herrn eine Aussprache über die mecklenbur—
gische Verfassung. Der Kaiser siand vollständig
iuf der Seite des Großherzogs und miißbilligte
den Woderstand der ritterschaftlichen Majorität gegen die
teformbesirebungen. Der Kaller äußerte sich sogar sehr
charf darüber. daß man gesaat hatie. er stände auf Seite
der Ritterschaft.
*Der im Prozeß Berger viel genannte Vize—
Admiral Schmidt ist von seinem Posften als Direk—
or im Reichs-Marineamt enhobe'n worden. Er ist
ur Verfügunzg des Staatssetretärs gestetlt worden.
*Gegen den amerikauischen Zolltarif. Aus Mann—
jeim wird berichtet: Zum ainerikanischen Zolltarif führte
ie Kammer in einer Eingabe an das Reichsamt des In
iern u. a. aus: Die Nachricht, daß nicht wie seither der
nternationale Marstwert, sondern der amerikanische Ver
aufswert der Zollberechnung in den Vereinigten Staaten
u Grunde gelegt werden foll, hat in weiteren Kreiser
rroße Besorgnis erregt. Wenn diese Maßnahme
svesetz würde, so würden damit nicht nur die erst seit kur
er Zeit eingeführten Erleichterungen im Zollverfahren der
bereinigten Staaten wieder beseiligt, sondern der Export
ahlreicher Artiklel, die heute noch nach den Vereinigten
Staaten ausgeführt werden können, unmöglich gemacht.
*Der sozialdemokratische bayerische Landtagsabgeordnete
Rollwagen in Augsburg wurde von mehreren Genossen
zie aus der Partei ausgeschlossen werden sollten, überfal
sen und nicht unbedeutend verletzt.
Sesterreicz nugarn.
* Für den letzten Synntag hatte die Behörde Unruhen
oraesgesehen und daher weitgehende Vorsichts Maßregeln
zetroffen. Als sich die deuischen Studenten auf dem Wen⸗
zelspratze zeigten wurden sie von der Menge attackiert
ind gerieten sehr oft in ein zefährliches Gedränge, aus
welchem sie nur durch energisches Eingreisen der Sicher—
seitsorgane besreit werden konnten. Als die Krawalle zu
arg wurden, drängte die bewaffnete Macht die Menge ge—
gen die Vorstadt V'einberge zsinaus, wo es zu weiteren
Krawallen kam. Tie Menge zog gegen das deutsche
dasino und bedrosste das Gebäude. Die herbeigeeilte
Po izeimannschast versprengie jedoch den Pöbel und ver
zastete einige der Extsedenten. Die Menge bemühte sich,
ie Verhafteten den Honden der Polizei zu entreißen und
dergriff sich an den Wackleuten. Es gelang später der
Bolzei, die Massen zu zerstreuen.
Frantreicy.
SRxmn lotzten Ministerrate ließ Marineminister Pieard

Rußlaud.
*Die Schwarze Meerflotte hat Besehl erhal
ten, sich zum Schutze der russischen Interessen in Per—
jien bereit zu halten.
ZRraltien.
*Bei den Stichwahlen wurden nach den bisher vor—
liegenden Resultaten 12 Sozialisten, 6 Republikaner,
Radikase und 3 Katholken gewählt.
* Die italienische Presse protestiert gegen die An—
nahme des Weingefetzes im dentschen Reichstage wegen
Schädig ing der durch den Handelsvertrag aarantierten In
téeressen Iftaliens

Portugal
* In Murca, Provinz Tras os Mon es, griff der Pö—
bel das Steuerbureau an, bemächtigte sich der Wertge—
genstände und setzte das Haus in Brand, nachdbem die
Beamten aufgefordert worden waren, das Haus zu räu—
men. Der Volizei gelang es. die Ordnunaga wiederherzu
stellen

Türkei.
* Nach einer Meldung des „Ikdam“ sind die Verhand—
lungen in Petersburg aus der Grundlage zum Absehluß
gebracht worden, daß von der türkischen Kriegsen schädig
ing 125 Millionen Fran!s abgerechnet werden. „Sabah
zufolge geht das von Rifaudt Pascha und Iswolt
ki abgeschlossene Abkommen dahin. daß Rußland der Tür
sei für die bulgarische Entschadiaung 40 Ralen der Krieas
entschädigung abrechne.
* Dem „Osmanischen Lloyd“ zufolge beabsichtigt die
Türkei, aus finanziel en Gründen die Gesandtfchaften
in Stochholm, Brüssel, Madrid und Haag
abzuschafsen: dagegen soll eine diplomat sche Ver
tretuna in Tatio errichtet werden.
Hof und Gesellschaft.
** Der Zustand des Ministerpräsidenten Stohypir
ist sehr ernst. Er leidet an hochgradigem Fieber. D
Aerzte habun Runagaenentzüsndung ronsinert

Ordnungsstörungen auf Samoa.
In Samoa hat bei dem Alter des Oberhäuptling—
Dataafa die Nachfolgersrage schon jetzt eine schwierig—
Lage geschafsfen. Im Zusammenhang hiermit hat sich un—
ser Führung des angesehenen Sprechers Laucki von der
Insel Sawaii eine Bewegung gegen die deutsché
Herrschaft bemertbar gemacht. Laucli hat Massen
demonstrationen seiner Aurhanger gegen die Regierung her—
dei zeführt und den Anordnungen des Gouverneurs keine
Folge geleistet. Es ist dem Goͤuverneur Dr. Solf indesser
jelungen, Ausichreilungen sowohl seitens der Gefolgschaf
LNauckis mi⸗ — J—⏑, Mrorarr hor .