Nummer 60

rr, 2ννy. Freitag, den 122 März 1909. Ze uungeliste 501

23. Jahrgans.

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Mit Veilagen: „Relsetristishe Wochenscärift“ und
„Luslige Blähtter“.

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Algemeiner Anzeiger für den Bürgermeistereibezir
NDudweiler.

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Die Erötssnung des Reichsrats.
Vine Bronramuteebe Dinerijs.
Wien, 11. März.
Dee Wiedererössnung des österreihischen Reichsrates
yollzog sich ohyne erhebliche SGrunge Im Abgeordneten
jause begtertele das tichehischrädttiate Huujlein den Ein
zug des neuen Ministertunis mit larntenden Schmährugen,
hdie es auch noch während der Aecde des Allerspräsidenten
Dr. Fuute, des neugewähllen rassdenten Pattai und
der Erktlärung des Winisterprüsidenten Fehrn. von Bienernt
ortsetzte; sie blieben indessen vollig vecemzelt. Die Wahl
»es Präsidiums verlief programammäßig. Prä
»ent wurde der Ehristlichsoziale Partai, gegen den ma
ie Tschechen den Zuhllandidaten RSatschat aufgestellt ha.
en; als Vizepräsidenten enden wiedergewählt ver
deutschsreiheiliche Steinwenter (3141), der Pole Star
yinsty (308), der Agrarier Zazovorta (227), der Sozis
»emotrat Pernerstorfer ((207 Summen). Für den Storee
nen Pogtznit wurde als sudslawischer Vertreter der Kroadte
Lagenja (234) gewählt. Der Präsident Pattai trat in ei—
ier übermäßig langen Antrittscede waärm für d Glo
chäftsordnungsresform ein.
Hierauf hielt Ministerprässident Freiherr vo n Bte—
rerth seine Programmrede, während welcher
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hienerth und Härdtl und Beschimpfunzen gegen be de vor—
»rachten; der übrige Teil des Hauses begteitete die Aus—
ührungen Bienerths mit lebhaften Beifall. Ministerptä—
ident Freiherr von Bienerth betonle, daß die neue Regie—
ung in ernster, schwerer Zeit vor das Haus trete. Der
Rinisterpräsident stizzierte die auswürtige Lage und sagte:
die Stellung der österreichischuuungarischen Monarchie wecde
nder krisenhaften Reriode, die wir durchlanfen, gegen
värtig durch zwei Alte charatteristert: Durch den ersolg—
en Abschluß der Verständigung mit der Türkei und durch
zie von unserem Gesandten in Beigrad abgegebene be—
annte Erklärung. Für den Abschtuß des Uedereinkom—
nens mit der Türkei wurden zweisellos großeOp—
err gebracht, um auf friedlichenn Wege zu dieser Verstän—
»igung zu gelangen. Erwägt man, daß uns durch dieses
leberernkommen der unantastbare Rechtstitel für die An
nexion Bosniens und der Herzegowina gegenüber ieder—
mann verliehen und sfür die Monarchie die sichere Aus—
icht eröffsnet wird, mit der Türlei noch freundschaftclichere
und herzlichere Beziehungen als bisher aufrechterhalten zu
önnen, so darf man wohl zugeben, daß diese Opfer nicht
umsonst gebracht wurden. Es sei zuversichtlich zu erwar—
en, daß die Signatarmächte die Nachricht von diesem
lebereinsommen mit Befciedigung ausnehmen werden.
Vohl hat die Spannung der auswärtigen Lage, wenn sie
uch nicht geschwunden ist, durch dieses Uebereinkommen
uim ein bedeutendes nachgelassen. Ungeklärt aber sind heute
noch die politischen Beziehungen der Monarchie zu Ser
hien und Montenegro, die eine Reihe durchweg unerfüll—
barer politischer Forderungen aufgestellt haben. Getreu
der Methode, die sich bei der Türkei bewährt hat, bestaud
nuf Seiten der Monarchie seit allem Anfang die Absicht,
zuch mit Serbien auf dem Wege direkter Verhandlungen
zu der Wiederherstellung normaler Beziehungen zu ge—
angen. Die Regierung hat in diesem Gedankengang sich
urch keinerlei aus dem benachbarten Königreich heraus—
ringenden Nachrichten aus ihrer rubigen Zurückhaltung

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In dieser Annahme wird Oeslérreich-Angarn gern vereit
ein, die neuen Verhandlungen mit dem Königreich über
virtschastliche und Verlehrssragen mit dem größten Wohl—
vollen zu führen, wenn Serbien seine Haltung betreffend
zosnien geändert und uns die Erklärung abgegeben ha—
en wird, daß es wieder zu eineni korrekten freundnach—
arlichen Verhältnis zur Monarchie zurüctkehren wolle.
Zustimmung.) Durch die im vorhergehenden stizzier«
»al.ung der Türkei und Serbien gegenüber glaubten wir
ieminenter Weise im Interesse des europäischen Frie—
ens gewirkt zu haben und hierbei die Villigung aller
Kächte zu finden, mit denen wir die freundschäftl'chsten
zeziehungen unterhalten. Weun also mit der Besserung
er auswärtigen Lage die Aussichten auf die Erhattung
es Friedens gehoben sind, sind die internationalen Ver
ältnisse doch noch inimer so geartet, daß sie Wachsamkeit,
zereit chaft und Zusammenfasfung aller staatlichen Kräfte
ebieterisch heischen, darum sollte auch das WParlament
nen allgemeinen Waffenstillstand halten.
Im zweiten Teil seiner Rede zeichnete Freiherr von
zienerth die Stelbung des Kabinetts zu den
nnerpolitischen Fragen. Die overste Pflicht
er Regterung sei, in allem und jedem verfassungs⸗ und
esetzmäsig vorzugehen. Sie unterstehe keinem Veto, wie
»ie Tschechen behauptet hätten, und sei durchaus erfüll
jon den lautersten konstitutionellen Absichten. Darum sei
s ihr Gewissenspflicht, das Parlament zur Grundlage ih
es Kalfüls zu machen, aber das müsse auch der Beru‘
»es Hauses und der Parteien sein. Das Parlament dürse
ich nicht die Rolle des passiven Zuschauers zurechtlegen
s sei vielmehr genau so wie die Regierung ein Staats—
rgan mit bestinimten Pflichten gegen den Staat. Frei—
serr von Bienerth ersuchte daher, in erster Linie die Rie—
rutenvorlage und den Gesetzentwurf über die
kisenbahnverstaatlichung rechtzeitig zu er—
edigen und empfahl weiter das Annexionsgeseh, die Vor—
age über die italienische Rechtsfakultät, den Staatsvoran—
hlag der Sozialversicherung und all die andern wieder
ingebrachten wichtigen Gesetzentwürfe warm zur Aunahme.
leber die mehrfach angefochtene Schatzscheinausgabe stellte
r. eingehende, völlig besriedigende Auskünfte des Finanz,
ninisters in Aussicht.
Es ist mit dem neuen Ministerpräsidenten dem öster—
eichischen Reichsrat, der sich durch seine unglaublichen Ra⸗
auszenen lange Zeit zu der Karikatur eines Parlaments
elbst herabgewürdigt hat, zu wünschen, daß er endlich
das fruchtlose Gezaͤnke aufgebe und ernste Arbeit leiste.
Fin Umschwung ist gerade in der ijetzigen schweren Zeit
echt angebracht.
Wolitische NRundschau.
Deutsches Reich.
* Der Kaiser nahm am Donnerstag den Vortraa
nes Reichskanzlers enigegen.
*Der Prinz-Regent Luitpold von Bayern
at anläßlich seines Geburtsfestes cine größere
nzahl von Personen, die zu Freibeitsstrafsen verurlen
varen, begnadigt.
*Die Verabschiedung des Kultusministers Dr.
svolle ist, wie nunmehr aus zuverlässiger Queile verlau—
et, endguültig beschlossen. Die of,izielle Mitte lung dürfte
bereits in allernaͤchster Zeit ersolgen.
*Genera!staatsanwalt Dr. Iseunbiel hat vom Justiz⸗
minister einen sechsmonatiacn Ürlaub erhalten. Der Zu⸗
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Arankreich.
* In einem Seutgchnunds und Oesterreichs Haltung Ruß—
land gegenüber hefiig betampfenden Arukel des „Tempes“
wird ausgesiührh daß JSwolstis Politik au
vpolle Unterstütznug micht dur Frankceichs und Eng—
lands, sondern auch gewisser Staatlen im Süden und im—
Osten Eurobos rechnen durse. Tiese Anspietung auf Ita—
lien und Bugarten hindert den „Teunps“ nicht, die Er—
wartung gaucqzsrcchen, daß die gesamte Angelegenheit ei
nen friedlisken Veriauf nehmen werde, vorausgesezt, daf
man in Witen d Berlbin davon absese Ruß
lband demütigen zu wollen.
* Der neuerlich augcseht gewesene Ministerrat ist wie
der vertaget worden. Ter Marine- und Finanz;mini
sier sind immer noch nicht einig über den ütredit,
welcher für die Marine gefrdert werden soll. Der Ma—
rineminister ist damit cinverhanden, den für d'eses Jahr
geforderten Zusatz Kredit von 18 Vllionen zu gewähren,
dasegen beanander er den Kredit von 70 Millsonen, der
für das nüächsie ZJahr gefordert wird. Der Finanzminister
erllärt, daß hierzür vor allem die Zussimumng der Kam—
ner ersorderlich sei. TDie Besprechunßen zwischen den bei—
den Ministern werden noch fortgesetzt. Einer am Don—
nerstag staltgehabten Unterrebunga wobnte Ministerbrä
dent EClemenceau be
*Ein eruster Zwischenfall hat sich im Zusammen—
hang mit den letzten autim itaristischen Kundgebungen zu—
getragen. General de Ferron, Befehlshaber der
2. Division der Kolonial-Trußppen hatte dee Generalé
Perreaur und Dun, Besehlshaber der 4. und 6. Brigade,
sowie die ihnen unterstellten Ofsiziere zu einer Konfe.
renzgeladen. Hierbei drückte er seine Umzufrie—
denheit darüber aus, solche Reginenter unter feinem
Besehle zu haben. Er erktärte u. a., die Schamröte
steige ihm ins Gesicht und er betrachte sich als ent
ehert, solche Kanaillen zu kommandieren
General Perreaur versuchte, gegen diese Auffassunc
Einspruch zu erheben, wurde aber sofort beim er
sten Wort mit acht Tagen Arrest bestraft,
ebenso der Oberst des 4. Batailsons. Dor Norfall wirt
sebhbaft besprochen

Schweiz.
* Die „Züricher Neuesten Nachrichlen“‘ melden: Im Ein—
vernehmen mit dem Grafen Zeppelin und unte—
Teilnahme der namhaftesten Aeronauten wird der früher
Herausgeber der „Illionis Staats-Zeitung“, Brucker,
tin geborener Oesterreicher von Cadiz aus am 25
Juli eine Fahrtn ach SpanischWestIndienan
treten. Er wird der Route folgen, die Columbus bei
der Enideckung des neuen Erdteils einschlug. Graf Zep—
pelin hat das kühne Projett aus durchsührbhar erklärt. Di—
MResse heansprucht zine Moöche

Ttalien.
* Die Gerüchte von der bereits erfolgten Demission
Tittonis werden dementiert.
„*Es werden 72 Stichwahlen stattfinden. In dreizehn
Wahlbezirken wird das Wahlergebnis von der Wahlprüf—
ungs!:onmmission der Kammer entschieden. Aus 4 Wahlbe—
zirken stehen die endgültigen Wahlresultate noch aus. An
den Stichwahlen sind 144 Kandidaten beteiligt, davon
sind 68 Ministerielle, 8 konstitutionelle Opposition, 25 Ra—
dikale, 28 Soz alissen. 5 Katholiken. 8 Revthlikaner
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