nannten Färbevorschriften erwähnt, d. Hh. Vorschriften, die
von den chemischen Fabriken an ihre Kuuden vertraulich
zgegeben werden, um diesen die richtige Verwendung und
veste Ausnützung der Farbstoffe anzugeben. Ferner be—
ruht beispielsweise in der Oelindufsttie die Herstellung
der sogenannten technischen Oele vielsach auf geheimge—
haltenen Vorschristen, wie dies auch bei der Fabrikation
von Lacken, Lasuren, Beizen der Fall ist. Endlich seien
in diesem Zusammenhange erwähnt die Verkaufsinstrukionen
 an selbständige Vertreter, d. h. Zusammenstellun—
gen über Konkurrenzmarken, Preise der Konkurrenz, Ver—
aufsbedingungen. Um diesen und ähnlichen anvertrauten
Interessen künftighin einen bisher oft vermißten Schetz
ingedeihen zu lassen, sei die Anregung gesitattet, den Kreis
der durch 8 15 der Novelle zum ümlanieren Wettbewerbz—
gesetz geschützten Gegenstände zu erweitern. Dies durfte
n einsacher Weise dadurch zu erreichen ein. daß der 8
15 so gefaßt wird: „Mit Geldstrasen bis zu 5600 Mark
oder mit Gefängnis bis zu einem Jahre wird bestraft,
wer die ihm zwecks Ausführung gewerblicher Aufträge
o»der im anderweitigen geschäftlichen Verkehr anvertrauten
Vorlagen, insbesondere Zeichnungen, Modelle, Schablo⸗
nen, Schnitte, Rezepte, Vorschriften u. dgl. zu Zwecken
des Wettbewerbs unbeiuat verwertet oder in andere mit⸗
eilte“

Zur Reichsfinanzreform.
Neue Stimmen für die Nachlaßsteuer.
Im „Tag“ nimmt der Bonner Staatsrechtslehrer
Zorn das Wort zur Reichsfinanzreform mit sehr be—
merkenswerten Aussührungen. Er siellt zunächst fest, „daß
man draußen im Lande allmählich in eine gelinde Ver—
zweiflungswut darüber geriet, daß der Reichstag in der
zroßen Aufgabe der Reichsfinanzreform nicht vorwärts
kommen konnte“, und man zerbreche sich außerhalb des
Reichstages vergeblich den Kopf darüber, welches die wirt
ichen Gründe dieses beklagenswerten Zustands sein möch⸗
ten. Dann sagt Geheimrat Zorn, der den Konservativen
gahe steht: „Ich meinerseits halte die Nachlaßsteuer, wenn
gesetzliche Fürsorge getroffen wird, sie derjenigen Härten
zu entkleiden, zu denen fie unzweifelhaft fuͤhren kann, fuüͤr
eine durchaus gerechte und billige Steuer; ich stimme trotz
der Ungezogenheiten im Zirkus Busch den von Adolf
Wagner dargelegten Gründen für diese Steuer bei und bin
fest überzeugt, daß fsehr viele Konservative im Lande auf
dem gleichen Staudpunkte stehen.“ Das „Viermännerkom—
promiß“ hält Zorn für eine in hohem Grade bedenkliche
Lösung der großen Frage; die 1006 Millionen, die von
5 zu 5 Jahren erhöht werden können, hält er für eine
Versündigung gegen die ünanzrechtlichen Grundaedanken
der Reichsverfafsung.
München, 9. März. An den Gesandten in Ber—
in ist ein Beschluß der bayerischen Regierung abgegan⸗
gen, wonach diese den Blochantra g zur Reichsfinanz⸗
teform entschieden ablehnt. das tonangebende Zen⸗
trums⸗-Organ bestätigt diesen Beschluß, ebenso der der bay⸗
rischen Regierung nahestehende Zentrims diberdnete ,
herr von Mahlsen

Kunfst und Wissenschaft.
(9) Dialektdichter Grimminger 7. Der frühere Opern⸗
änger Adolf Grimminger, bekannt als schwäbischer Dia—
eltdichter, ist im Alter von 81 Jahren an einem Schlaag⸗—
mfall gestorben.
9) Ehrung der Gebrüder Wright. Den Gebrüdern
Wilbur und Orville Wright ist in Anerkennung ihrer ziel—
»ewußten Lösung des Flügproblems von der Technischen
dochschule in Muͤnchen die Würde „Doktor der Technischen
Wissenschasten“ ehrenhalber verliehen worden

Verkehrsnachrichten.
2 Von den Ansichtskarten. In Uebereinsummung
nit einem vom Kammergerichte erneut ausgesprochenen
Frundsatze wird in einem Runderlaß des Ministers des
Innern darauf aufmerksam gemacht, daß gewöhnliche An—
sichtspostkarten, d. h. solche, welche lediglich ihrer aus—
schließlichen Bestimmung, nämlich Zwecken des Verkehrs,
des geselligen und häuslichen Lebens dienen, ohne daß
der Darstellung ein politifcher, religiöser, sozialer oder
unsittlicher Gedanke zuzrunde liegt, unter die Aus nahme⸗
bestinmmung des Abs. 286 des Reichs⸗Preßgesetzes vom
7. Mai 1874 sallen und somit von der Vorschrift des
Abs. 1 ebenda — Angabe des Druclers, Verlegers, Ver—
fassers oder Herausgebers — betren ng *

Spiel und Sport. 9—
M) Weitstreit deutscher Männergesangvereine. Der
Bresse⸗Ausschuß für den Wettstreit deutscher Männer-Ge—
angvereine in Frank urt a. M. teilt den Blättern folgen⸗
des mit: Der Ternin für den Wettstreit deuischer Maͤn—
ger⸗Gesangvereine ist nunmehr bestimnit worden. Einge⸗
eitet werden die Festlichteiten durch das Vortragskonzert
mmerindcae der Kaiser angenommen hat. Am
3242* msta⸗s se⸗

42. Mai ftndet dann der Iesangs⸗Wettstreit srarrver
iesmal nicht nur weit mehr Sänger als früher nack
Frankfurt bringt, sondern dessen Besuch auch allem An
chein nach die früheren Ziffern weit übertreffen dürfte.
die Vorbereitungen für die Festtage sind bereits in vol
em Gange. J57
—— — —— — —
—
Preußischer Landtag. —
Abgeordnetenhaus.
Berlin, 9. ZRarg.
In der gestrigen Abendsitzung des Abgeord enhau⸗
es wurde die zweite Lesung des Etats für Hat Rl und
LSewerbe fortgesetzt. Das Ministergehalt wurde willigt.
der sozialdemokratische Antrag auf vermehrte Zaziehung
»on Aerzten, Arbeitern und Frauen zur Gewerbe-Inspek
ion geht an die Kommission fuür Händel und Gewerbe
der Rest des Etats wird bewilligt. Heute um 12 Uh
Vohnungsgeldzuschuß, Konimunalsteuern für Beamte.
Das Abgeordnetenhaus sebte heute die 2. Lesung des
hesetzentwurfes betr. die Bereitstellung von Mitteln zur
diensteinkommen-Verbesserung fort. Das Gesetz wurde
iach den Kommissionsbeschlüssen genehmigt. Sämtliche
Abänderungsauträge wurden durch diesen Beschluß fün
den Beschluß erlcdigt erklärt, ebenso die Peti ionen.
Es solgt die 2. Beratung des sog. Mandel Gesetzes
die Vorlage wurde mit eintgen Aenderungen angenom
nen. — Dann folgt die 2. Lesung der Vorlage der Her
mziehung der Beamten zur Gemeinde-Einkommenstene;
zin Antrag Arendt (ks.), der das Steuerprivileg der Geist
ichen aufrecht erhält, wird angenommen. — Morgen
dortsetzung.

— —— — —
Deutscher dieichstag.
Berlin, 9. März.
223. Sitzung.) Nachmittags 2 Uhr
Nuf der Tagesordnung sieht heute die Beratung des
Weingesetzentwurfes.
Abg. Baumann (83.) erstattet als Reserent aus—
ührlich Bericht über die Kommissionsverhandlungen.
Es liegen zu dem 8 3 GAbsatz 2) Abänderungs-An—
rräge vor, und zwar eine von dem Abg. Paaiche (natl.)
und einer von dem freisinnigen Abg. Hormann.
Auf Vorschlag des Präfidenten sindet bei 8 3 eine
allgemeine Aussprache über das Gesetz statt.
Abg. Dahlen (3) betkämpft den Abänderungsan
trag Hormann. Die Zeit bis zum 31. Dezember sei fün
die Vornahme der Zuclerung vollständig ausreichend. Be
onderes Gewicht sei auf 8 6b6 zu legen, wonach dentsche
Weißweine, die mit ausländischen Weinen verschnit!er
seien, keincsfalls mehr als deutsche Weme verkauft wer
den darf. Zu besürchten sei zwar, daß dieser erst vor
der Kommission eingefügte F6b von den Regierungen als
mannehmbar erklärt wird, dann müßten aber auch di—
stegierungen die Verantwortung übernehmen, für der
Ruin des deutschen Weißweinbaues. Auch die Keller
ontrolle müsse unbedingt auf das ganze Reich ausge
dehnt werden, wie dies die Kommission beschlossen habe
deberhaupt müsse an den Kommissionsbeschlüssen festge—
alten werden, auch inbezug auf das Maximum des Zuk
kerzusatzes. Ebenso wie den Antrag Hormann lehnen wir
auch den Antrag Paasche ab.
Abg. v. Herrunsheim (aatl.,) ist persönlich für
die Wunsche, die in den Konmissionsbeschlüssen angenom
men worden sind. Sollte es richtig sein, daß die Regie
ung den 5 66b unbedingt ablehnut. so würde ich lieber
das ganze Gesetz fallen lassen.
Abg. Rösicke (Hosp. d. K.) schließt sich dem Wun—
sche nach völlig unveränderter Annahme der Kommissionsveschlüsse
 an. Auch seine Freunde seien vor allem der
Meinung, es entspreche dem Prinzip dieses Gesetzes, daß
keinesfalls die mit ausländischen Weinen verschnittenen
deutschen Weine als deutsche Weine bezeichnet werden
zürfen. Bedauerlich sei es, daß der Weinhandel, wo wir
endlich zu einer vernünftigen Modifikation der Weinfrage
ommen. dieser noch Hindernisse in den Weg geleat wer
den.
Aba. David (Soz.): Der 8 3 ist mit seiner Be—
grenzung des Zuckerzusatzes mit der wichtigste des gan—
zen Gesetzes. Der Abg. Rösicke wird aber, wenn er
meint, daß der Weinhandel, oder doch wenigstens die
Mehrheit desselben, kein Interesse an Schutzbestimmungen
gegen Weinfälschungen habe, falsch unterrichtet sein. De—
Janze solide Weinhandel ist durchaus interessiert an sol
hem Schutz gegen unbillige Konlkurrenz. An dem Kom—
nissionsbeschluß, das Maximum an Zuckerzusatz auf ein
Fünftel zu bemessen, halten wir fest. Den Antrag Paa—
che lehnen wir in seinem ersten Teile ab. Den Antrag
dormann halten wir für annehmbar . Wenn die Regier—
ing gegen den Deklarationszwang des 8 6b Widerstand
eistet, so ist dies in keiner Weise gerechtfertigt.
Abg. Hormann (F. Vp.) befürwortet seinen An
trag und erklärt sich auch mit dem Antrage Paasche ein
verstanden. Bedensen hätten seine Freunde gensen den—

rett, aver doch indirelt einführe. Den 8 6b müßten seine
Freunde ablehnen.
Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg bittet,
dem Antrage Hormann entjsprechend, den Endtermin für
den Zuckerzusatz auf den 31. Januar festzusetzen. Es
vürden sonst vicle Winzer gezwungen sein, ihre Erzeug—
nisse vorzeitig zu verkaufen und sich insolgedessen mit nie—
drigen Pressen zu begnügen. 8 6b enthalte im zweiten
Zatz eine Bestimmung betr. Rot- und Weißwein-Ver—
chnitt, und der erste Satz in dem 8 6b, der über den
Verschnitt von Weißwein mit auslaändischen Weinen han
delt, sei für die Regierung direkt unannehmbar. Abge⸗
sehen von dem 8 6b, würden die verbündeten Regierun—
gen die Kommissionsbeschlüsse akzeptieren.
Staatssekretär Schön erklärt, der schon von dem
Vorredner erwähnte Deklarationszwang für Rotwein-Ver—
schnittweine bestände schon heute. Besonders interessiert
sei Italien. Das weiter inieressierte Land sei Frank
reich, wo schon jetzt große Beunruhigung eingetreten sei.
Das dritte Land, Spanien, stehe umsomehr unter einem
ungünstigen Eindruck, als es bereits geschädigt zu sein
Zzlaubt durch den deutschen Handelsverirag mit Portugal.
der dem Reichssstag demnächst vorzelegt werden soll. Er
könne nur sagen, daß der 8 6b für die verhündelen Re
gierungen unannehmbar sei.
Abg. Blankenhorn (ntl.) bedauert die Erklär—
ungen der beiden Staaissekreläre, ist jedoch nicht dafür,
das ganze Gesetz wegen dem gbb scheitern zu lassen.
Abg. Sta uffen (W. V.) bekämpft den Antrao
dormann und plädiert für Aufrechterhaltung des 8 6b.
Abg. Naumann (rs. Vgg.) widerspricht den An—
trägen Paasche und Hormann.
Geheimrat v. Stein betont nachmals die Stellung
der Regierung. Darauf wird die Beratung abgebrochen
und auf Donnerstag nachmittag 2 Uhr vertagt. Der Mitt⸗
woch bleibt für die Arbeiten der Budaetkommission frei,
. Schluß 64 Uhr.
BZur Valkan⸗Krise.
Der Petersbhurger Korcespondent des „Petit Parisien“
erführt in letzter Sunde, daß Serbren die Zirku
larnote an die Mächte und speziell an Oesterreich ab—
gesandt hat. In dieser Note erneuert die serbische Regie⸗
rung die Versicherung ihrer friedfertzgen Absichten und
verzichtet auf alle territorialen Ansprüche. In denmt Text
heißt es weiter, daß die Vorschläge des Grafen Forgach
iiber die Erneuerung des Handelsvertrages qünstig aufge
uommen werden.
Aus Belgrad wird berichtet: Nachdem die russische
Regierung um einige erläuternde Erklärungen über ei—
nige Stellen in der serbischen Antwortnote ersucht hat,
wird die Veröffentlichung der serbischen Antwort erst dann
erfolgen, wenn aus Petersburg die zweite und definitive
Zustimmung hierzu eintrifft.
Nach amtlichen auf der Pforte eingelaufenen Mel—
dungen macht sich im Sandschat Nowibazar eine bedent
iche serbische Bandenbewegung bemertktbar.
Infolgedessen werden die türkischen Militärkommandanten
angewiesen, die energischsten Gegenmaßregeln zu treffen.
Der österreichische Botschafter in Paris hat dem Mi—
nister Pisch on zur gefäsligen Bekanntgabe in Belgrad
auf dem Umwege über Petersburg mitgeteilt: Wir wol
len Handels-Verirags-Verhandlungen mit Serbien schon
deshalb, um den Serben jede Gelegenheit zur Kleinig
leitslrämerei zu nehmen, daß sie ihre materiellen Inter⸗
essen noch besser wahren können, als im jetzigen Handels
dertrag. Oesterreich hat dadurch, daß es nur für die
wirt chaftliche Frage direkte Verhandlungen mit Serbien
iordert, zu verstehen gegeben, daß es einer anderen, alse
einer internationalen, gemeinsamen Form der Konstatier
ung der Annektion Bosnens nicht ausweicht.
Aus Petersburg liegt die Nachricht vor, da
die dortigen maßgebenden Kresse einzusehen beginnen, eir
weiteres Beharren Rußlands auf der Verhinderung diret
ter Verhandlungen zwischen Wien und Belarad könnt⸗
Rußland schließlich isolieren.
Eine Pariser Meldung über die an die Mächte be
reits ergaungene serbische Antwortnote wird ar
unterrichteten Wiener Stellen als unwahrscheinlich erklär⸗
In Wien ist die Note bis jetzt noch nicht eingetroffen.

Kunst nud Wissenschaft.
»060) Die Expedition zur Errichtung eines Kroeboge
schen Observatoriums auf dem Pitk Teneriffa
ist von Hamburg abgefahren. Mitglieder der interwatio—
nalen Kommission für wissenschaftliche Luftschiffahrt fin?
auf der Reise nach Teneriffa, um dort Luftballons zun
Frforschung der Vuitströmung in den Passat⸗Regivowoes siei
gen zu lassen.