»00 900 WMitgliedern. In der Versammtung waren zahyr⸗
reiche Vertreter der siaatlichen und städtischen Behreden
und der sächsischen Handelsslammern anwesend
*Der König von Spanien hat, wie Meldun⸗
Jen aus Madrid ergeben, das ihm von dem denischen
tud dem englischen Boischaster unterbreitete Gesuch, das
Amt eines Schiedsrichters zum Zwecke der Fesisetzung
der Südgrenze des englischen Walsischbaigebietes gern und
als einen Beweis besonderen Vertrauens übernommen
und wird die Schiedsrichter ernennen. Es handelt sich
iur um die Absteckung der Grenze zwischen dem deutschen
ud dem euglischen Besitz.
* Das Endresultat im vielumstrittenen Reichstagswahl—
kreis Bingen-Alzey ist: Korell (sreis. Vp.) 8103,
debel (3.) 6510, Becker Gnatk. u. B. d. 8.) 5790,
Udelung GSoz.) 1539 Stimmen. Es findet also die
Stichwahl zwischen dem freisinnigen und dem Kandidaten
oes Zentrums statt

Frankreich.
s* Der „Matin“ bringt jeßt den Wortlaut des Glüsck—
vunschtelegrammes, das Kaiser Wil—
delm anläßlich der Unterzeichnuung des Marotko-Ab—⸗
ommens an den Fürften Radolin gesandt hat. Es
autet: „Empfangen Sie meinen Glückwunsch und meine
varme Danksagung, daß Sie durch Ihre Arbeit zu dem
Abschluß des Vertrages beigetragen haben. Der Ab—
ichluß des Vertrages hat den ohnehin erfreulichen Be—
such des Kömigs Eduard von England noch herzlicher ge—
sialtet. Seine Majestät der König Eduard habew mich
lebhaft beglückwünscht. Ich habe Cambon das Großkreuz
des Roten Adlerordens verliehen.“

Eugland.
* Am Dienstag wurden die Türen des Parlomients
wieder geöffnet, und zwar wurde die Sitzung durch den
König, der sich mit der Königin in feierlichen Zuge nach
dem Parlament begeben hatte, mit einer Thronrede ein
zeleitet Sie beginnt mit einer sehr herzlichen Erwähn—
ing des Besuches in Berlin, wobei an erster
Stelle der Wärme des öffentlichen Empfauges gedacht
wird. Die Beziehungen zu den Mächten werden allge—
mein als freundlich bezeichnet, ohne daß ein besonderes
enges Verhältnis zu einzelnen darunter hervorgehoben
vird. In der persischen Frage konstatierte die Rede die
otwendigkeit repräsentativer Einrichtungen in prakuscher
Form. Die Erwähnung des Balkans ist farblos. In der
nneren Politik wird angekündigt, daß das Budget we—
zen der Kosten der Alterspensionen und der notwendig
jewordenen Flotten-Vermehrung, deren Höhe noch nicht
qugedeutet wird, das des Vorjahres erheblich übersteigen
werde. Ueber die Deckung wird nichts angegeben, wohl
aber erwähnt, daß wegen der sehr ernsten Budgetfragen
venig Zeit für andere Tinge bleiben werde.
*Nach den neuerlichen Nachrichten zusolge wird der
önig sich am J. März nach Calais einschiffen, um sich
zu längerem Aufenthalte nach Südfrankreich zu begeben,
in den sich die seit läͤngerer Zeit geplante Kreuzfahrt im
Mittelmeer anschließen wird. Auf der Reise nach dem
Süden wird König Eduard zunächst einen kurzen Aufent—
halt in Pariss nehmen, wo er eine Begegnung mit
dem Präsidenten Fallieres haben wird.
*Die englische Marine ist im Begrifse, einen neuen
dyp von Torpedozerstörern einzuführen, deren
8 und Größe alle bisherigen Arten übertref⸗
en soli

Persien
*Die Regierung sieht die Lage ernster au. Die
ersügbare Artillerie wurde nach Bagschah befohlen. Sie
sai schlechte Bespannung und wenig Munition. Die In—
anterie ist unzuverlässig, nur die Kosakenbrigade ist noch
hrauchbar, aber geschwächt durch Absendung von Detache—
nents Der Bazar ist seit Freitag geschlossen. Kaukasi—
che Revolutionäre langten zahlreich in Teheran an.
Deutscher Reichstag
Berlin, 16. Febr.
207. Sitzung.) Nachmittag 2 Uh.
Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 2
Uhr 15 Min. Am Bundesratstisch: Reichseiseunbahnpräsi—
dent Dr. Schulz. Auf der Tagesordnung steht zunächst
die Fortsetzung der zweiten Lesung des
Etat des Reichseisenbahnamtes
ibg. Stolle GSoz.): Das Reichseisenbahnamt sollte
ich die Verhütung von Eisenbahnunfällen mehr angele—
gen sein lassen. Die Zahl der Unfälle wird von Jahr
u Jahr größer, anstatt geringer. Die Schusld
Unfällen legt zum Teil an der J
Arbeite;»

jgeworden. Vem Steigen der absoluten Unsallzifsfer ist
zie erhöhte Betriebsleistung eutgegenzusetzen. In Bezug
iuf Entgleisungen und Zusammenstöße war kein Je
so günstig als das laufende.
von Putlit (ckons.) dankt dem Präsidenten des
Reichseisenbahnamts für seine eifrige Tätigkeit und weist
Erzbergers Angriffe zurück.
Abg. Carstens (F. Vp.) mahnt zur Sparsamkeit.
Abg. Stor;z (qüdd. Vp.): Die zustandegekommene
Bitterwagengemeinschaft betrachte er weniger optimistisch
als Erzberger.
Abg. Pichler (3.) übt Kritik an der Taätigkeit
des Reichseisenbahnamts, dessen Tätigkeit sich verringert
zave. Weiter tadelt er die Haltung Württemberg in der
Frage der Eisenbahntarifreform, die Einführung der 4.
dlasse und der Wagengemeinschaft.
— Ats Sachse (Soz.) rügt die Mängel der vierten
lasse.
Abg. Ulrich (oz.) wüuscht ein Reichse senbahn—
vstem tadelt den preußisch-hessischen Gemeinschafts-Ver—
rag und die Zensur auf den Bahnhöfen.
Württ. Ministerialrat Schleehauf weist Pichlers
Angriffe zurück.
Abg. Heyl v. Herrnsheim (ntl.) erklärt, die
Rehrheit der hessischen Bevöllerung sei mit der preuß.⸗
jessischen Eisenbahngemeinschast zufrieden.
Nach einigen weiteren Bemerkungen von Stora4
füdd. Vp.) und Pichher (Z8.) wird die Debatte ge—
chlossen und die vorliegende Resolution angenommen. —
der Titel ist erledigt.
Nachsie Sitzung morgen 2 Uhr. Tagesordnung: Klei—
nere Vorlagen und Baunkgesetz. — Schluß 7 Uhr.
*. *8
*
Berlin, 17. Febr.
208. Sitzung.) Nachmittag 2 Uhr.
Auf der Tagesordnung sieht die zweite Beratung des
vesetzentwurses betr. die Einwirkung von
Armeunnterstützung

uf öfsentliche Rechte.
Der Gesetzentwurf will diese Einwirkung einschränken.
Abg. Graf v. Westarp (cons.) referiert über den
ozialdemokratischen Antrag zu dem Gesetz der anstatt des
Vertes „Reichsgesetz“ in dem Gesetz den Ausdruck
Reichs oder Landesgesetz“ gesetzt haben möchte. Nach
»en Erklärungen der Regierung fei das ganze Gesetz
ernsilich gefährdet, wenn dieser Zusatzantrag angenommen
werde. Ddie Kommission bittet den Antrag abzulehnen.
Abg. Brühne GSoz,) Ich will nicht bestreiten, daß
»as Gesetz einen großen Forischritt bedeutet, aber ich
neine, daß man gleich noch einen Schritt weiter gehen
sollie. Es ist unbdedingt nötig, daß ein einheitlicheres
Recht für alle Bundesstigaten geschaffen wird.
Unterstaatssekretär Werr muth: Ich bitte, die bei—
den Antraͤge der Sozialdemokraten abzulehnen. Es ist
zolltommen unangängig, bei dieser Gelegenheit einen
zeschluß zu fassen, der auf das tiefste in das Verfass⸗
ingsrecht, das Kommungirecht ꝛc. bei einzelnen Bundes—
taaten eingreift, ohne daß der Gesetzgeber das Recht zu
inem solchen Eingriff hat.
Abg. Mayer-Kau'deuren (53.): Wir sind für den
gesetzeniwurf, aber gegen den Antrag der Sozialdemo⸗
raten. der eine Ueberschreitung der Kompetenz des
seichstages darstellt.
Abg Böhle Goz.) vertritt nochmals den sozial—
demokratischen Antrag.
Abg. Dove (F. Vgag.): Wir werden das Gesetz,
das einen großen Fortschrilt bedentet, annehmen, und auch
der Resolution zustimmen.
Damit schließt die Diskussion. Die sozialdemokrati—
hen Anträge werden gegen die Stimmen der Sozial⸗
emokraten abgelehnt, das Gesetz sodann einstimmig an—
enommen. Diese Resolution findet ebenfalls eine Mehr—
eit.
Zum Punlbt 2 der Tagesordnung, dem Gesetz über
;te

Doppelbestenerung,
lellt Abg. Bassermann (ntl.) den Antrag, die Vor—
age an die Kommission zurückzuyerweisen. Der Antrag
vird mit großer Mehrheit angenommen. —8
Dann folgt die erste Beratung der
Bankgesetz Novelle.
Staatssekretär hmanrn⸗6
dovelle ist aufaeb *—
14114*—*

igenen Vittel der Bant vor. VLer Staaisselretar ges
nn neher 5us den Eutwunfseein.
A . einnh clons.) weist auf die große Höshe hin
ie der deutiche Reichsvant-TDiskont immer gegenüder den
Auselande gehabt habe.
Abg. Speck (B.): Wenn Novellen von so große
Bedeutung vorgelegt werden, sollte man auch den Wort
aun des abzuändernden Gesetzes beifügen, um ein
Wergleichung zu erleichtern. Die Erörterung über di
Dislont⸗Politik haben wir schon vor 10 Jahren gena—
vie heute gehabt. Gewünscht hätte ich, daß auch für di
Privatbanken eine Erhöhung des Noten-Kontingents vor
geschlagen würde.
Abg. Arends GMeichsp.); Die Klagen über di
Diskont Politik sind leider nicht beachtet worden, son
vare uns wahrscheinlich die Prüfung der letzten Jadr
ernarn gewesen.
Abg. Weber (ntle) hält die Angriffe gegen Herr
yyn Koch, dem früheren Präsidenten der Reichsbank fi
zedenklich, denn dieser habe sich große Verdienste erwo
hen. — Das Haus vertagt sich.
Donnerstag 2 Uhr: Fortsetzung der Bankgesetz-N
ye le. — Schluß 6 Uhr.
X 2246 F
Hof und Geiell'ichaft
** Fürst FFe,rdinand von Bulgarien trafi
Zonderzuge in Koburg ein und begab sich spüter mit de
Prinzen Philipp und Leopold von Sachsen⸗Koburg⸗Goth
nach der katholischen Kirchze, wo aus Anlaß des Todest
ges der Prinzessin Klementine von Sachsen-⸗Koburg un
Gotha eine Trauerseier stattfand. — Mittwoch morge
vird der Fürst sich wieder nach Bulgarien begeben.

Koloniales
— * Gouverneur von Schuckmann, der mit
chleunigter Ordre bereits am 17. Februar nach Deuts
Südweflafrika abreisen sollte, wird seine Ausreise erst a
Io. Marz von Haniburg aus mit dem Dampfer Win
mk“ antreten.
Ein Marine-Sensationsprozeß
Berlin, 17. Febr
Prozeßz Ilgenstein-Berger.
Im weiieren Verlause der Verhandlungen erklär
ich die beiden Angeklagten für nichtjchuldig. Der An
agte Kapitän z. S. a. D. Berger erklärt auf Va
haltungen des Vorsitzenden, ihm sei ganz außerorden
hes Unrecht geschehen. Er sei ein Opfer des verruch;
Systems der geheimen Berichterstattung geworden.
Augeklagte sagt: „Ich habe feststellen wollen, daß Ad;
ral Schmidt meinen Charalkter in ganz ungerechtfertig
Weise verdächtigte. Man wollte mich desamieren und en
die Uniform vom Leibe reißen.“ Der Angeklagte schlt
hei diesen Worten mit den Fäusten auf den Tisch. Vor
Ich kann ja verstehen, weun Sie erregt sind, aber
hne Sie, in Ihrem eigenen Interesse, ruhig zu bleibe
Karitän Berger (in großer Erregung): „Ich kon
nicht schweigen, ich mußte etwas unternehmen. sonst w
ich gedellschaftlich unmöglich geworden.“ — Verteidiger?
d'öwienfte inn steilt noch mehrere Beweisanträge. E
seihe von Seeoffizieren und Matrosen würden aussag
daß Berger während feines Konmmandos auf der „A⸗
zyne“ von seinen Ossizieren allgemein geachtet und x
ehrt worden sei, und daß er sich nicht nervös geze
habe, sondern sehr klar und zielbewußt gewesen sei.
nige Zeugen sollen bekunden, daß nach Bekanntwer?
des Qualifikationszeugnisses die Kameraden Bergers d
iber gesprochen haben, daß dieser doch sehr schlimme“
hen gemacht haben müsse, wenn er ein solches Qua
ationsattest erhalte. Justizrat Dr. Sello bält diese
weiserhebung für überflüssig. Der Gerichtshof hält
die Beschlußfassung vor
Die Zeugenvernehmung.
Als erster Zeuge wird Kapitän z. S. v. Korj—
ernommen. Auf Befragen der Verteidigung bestä
Zeuge, daß Kapitän Schirmer ihm einmal geschrieben
se: Er stehe unter dem Eindruck, daß BRen
zon Admiral Schmie“
zur Beorüné