vertragg, weiher am 26. Februar 1804 abgeschlossen wor⸗
den ist. auf weitere 5 Jahre zu verlängern.
*Die Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Kabi—⸗
nettschef Clemenceau, dem Vtarineminister Picard und
dem Ftnanzminister Caillau sind neuerdings wieder her—
porgetreten. Caillhau, will, wie es heißt, nur 120
Deillionen Franks für die Reorganisation der Marine be—
willigen, Picrard verlangt dagegen 200 Millionen und
extlärt, hiervon nichts abseßen zu können. Infolgedessen
Serlautet bereits gerüchtweise, daß gegebenenfalls Caus—
au zurücktreten wird. Dieses Geruücht ist jedoch jeden—
ralls verfrüht
England.
Nach dem „Globe“ hat die französische Regierung sehr
wichtige Abänderungen in dem neuen französif ch en
Zolltarif vorgesehen. Diese Entscheidung ist auf Be—
freiben der französischen diplomatischen Agenten in Lon—
don erfolzt, die politische Nachteile von der beabsichtigten
Erhoͤhung gewisser Zölle befürchtet hatten.
* Die Handelskaminer in Birmingham veröffent⸗
icht einen Bericht über den neuen Zolltarif'mit
Fraukreich, in welchem auf die Schwierigkeiten hin—
gewresen wird, melche dem Handel durch den neuen Zoll—
tarif erwachsen.
Em Marine-Sensationsprozeß
Berlin, 16. Febr.
Am Monlag hat der vielbesprochene Marine-Sensa—
flonsprozeß des Staatssekretärs des Reichsmarineamtes
von Tirpitz gegen den Kapitän z. S. a. D. von
Berger und dem Herausgeber des Blaubuchs, Dr.
Ilgenstein, begonnen. Dem auf die Dauer einer Woche
berechneten Beleidigungsprozeß haben sich die Admirale v.
Baudissin, v. Fischel, v. Muller, sowie Admiral Schmidt
als Nebenkläger angeschlossen. Die Verhandlungen er—
regen nicht nur in Kreisen der Marine, sondern auch in
politischen Kreisen großes Interesse. Der Prozeß soll
eine gründliche Aufrollung einer ganzen Anzahl die Ma—
rine betreffenden Fragen bringen, so die Praxis der Eh—
xengerichte, die Art der Berichterstattung nach oben über
bie Qualifikation eines Offiziers und aͤnderes mehr.
Der Angeklagte v. Berger ist durch den Spruch
des Ehrengerichts aus den Seeoffizierlorps entfernt, ihm
gleichzeitig das Tragen der Uniform abgesprochen worden.
Diesen Spruch hat der Kaiser bestätigt. Berger glaubt
nun, seine Entlassung aus dem aktiven Dienst auf Ma—
chinatienen des Admiͤrals Schmidt zurückführen zu müs⸗
jen, der sich dadurch beleidigt gefühlt habe, daß er, Ber⸗
ger, eine ihm angetragene Offizierstelle auf dem von Ad—
miral Schmidt geführten Kreuzer abgelehnt habe. Ber—
ger glaubt, daß Schmidt über ihn falsche Qualifikations—
berichte an seine Vorgesetzten abgesandt habe, und hat in
Verfolg seines vermeinilichen Rechts bne große Anzahl
don Eingaben, Immediatgesuchen und Beschwerden an
ben Flottenchef, den Prinzen Heinrich, das Ehrengericht,
das ihn verurteilt hat, und an den Kaiser gerichtei, die
gber sämtlich ohne Erfolg blieben. Daraufhin unternahm
Berger die „Flucht in die Oeffentlichkeit“. Berger hat in
dem von dem Mitangeklagten JUgenste in herausge—
gebenen Blaubuch verschiedene Persönlichkeiten heftig an«
gegrifsen. Das Ehrengericht habe fich nicht von Gruͤnden
der Gerechtigkeit, sondern von persönlicher Rücksichtnahme
vuf Admiral Schmidt leiten lassen. Staatssekretär von
Tirpitz habe ihm nicht, wie es seine Pflicht gewesen wä⸗
le, zu seinem Rechte verholfen, sondern habe die Sache
gertuschen wollen. Für zwei weitere Artikel mit der Ue
berschrift: „Fehmgericht in S. M. Marine“, und „Mo⸗
nentaufnahmen aus einem Kulturstaat“ konrmt Dr. —*
zenstein als Verfasser in Frage. Die Angeklagten wouen
rinen umfassenden Wahrheitsbeweis führen. Den Vorsitz
in der Verhandlung führt Landgerichtsdirektor Leue, die
Anklage vertreten Staatsanwalt Dr. Honemann und der
Ztaatsanwalt Tolli. Berger wird von Rechtsanwall dr.
Lowenstein, Dr. Ilgenstein von dem bekannten sozial—
demokratischen Abgeordneten Rechtsanwalt Dr. GBotne ver—
keidigt. Dem Nebentläger Schmidt steht Justiztat Dr.
Sello zur Seite. Die Verhandlung findet des außeror—
dentlichen Andranges wegen im großen Schwurgerichts⸗
saale statt. Zahlreiche Zengen und Sachverständigen, die
HPtehrzahl hohe Oiffiziere aus dem See⸗Offizierkorvs sind
zeladen
Zum Räücktritt Beresford
London, 16. Febr.
Ler von der Admiralität anzgekündigte Rücktritt
des Admirals Lord Charles Beresford vom
dommando der Kanalflotte kommt nicht unerwartet, ruft
aber doch großes Aufsehen hervor, da er voraussichtlich
das Ende der aktiven Laufbahn des vielgenannten bril—
lanten und bei den Imperialisten sehr populären Admi—
»als bedeutet M *55* 2434 fritistert hesonder
eigzeittg damit dte Apmiratitat die von vem austchet—
denden Admiral energisch betriebene Vereinigung fsämt—
licher in den englischen Gewässern befindlichen Flotten
inter einem einzigen Konmmandeur veriügt. Diese ge—
waltige Flotte, deren Kommando Beresford jahrelang
ꝛrsirebt hat, wird unter dem Oberbefehl von Admiral
Zir William May stehen, des bisherigen zweiten See—
lords der Admiralität. Den Namen Nordseeflotre
vird man aus politischen Gründen nicht einführen. Doch
dürfte die Basis dieser Riesenseemacht von Dover an die
Dstlüste entlang biegen. Die neue „Haupiflotte“ umfaßt
ie bisherigen Nord- und Kanalflotten, die fortan als
ersie und zweite Division unter Unterkommandeuren er—
schetnen. Diese Organisation eutspricht der der deutschen
dochteeflotite. Admiral May wird uner seinem Kom.—.
nando allein 22 Schlachtichttie exsten Ranges vereinigen
Der Sturz des türkischen Kabinetts
Rach einer Konstantenopeler Meldung des „Petit
Harisien“ wird in türkischen Kreisen der Ausbruch ven
Unruhen im Sandschak Novibazar befürch—
et, da dort Gerüch,e zirlulieren, daß Oesterreich ⸗beab
ichtige, bei eventuell eintretenden Verwickelungen das
Zandschak erneut zu besetzen.
Wie das „Echo“ aus Konstantinopel meldet, erfolgie
das Verbleiben des Kriegsministers NazimPa—
sch a in seinem Amte trotz des Widerstandes des Sul—
tans.
In London beabsichtigt man, eine Glückwunsch—
Adresse an Riza Paascha zu senden anlaßlich sei—
ner Ernennung zum Kammerpräsidenten.
Der neue Großwesir Hilmi Pascha erklärte dem
dorrespondenten der „Nenen Freien Presse“, er habe die
uropäischen Botschafter benachrichtigt, daß die ausländi—
che Politik der türkischen Regierung durch den Minister—
vechsel keine Veränderung erfahren werde, da diese von
eder Personalveränderung unabhängig sei. Auch die in—
iere nationale Politik des fruiheren Kabinetts werde fort—
esetzt werden. Auf die Frage des Korrespondenten, ob
ine baldige Verständigung mit Oesterreich zu erwarten
ei, gab Hilmi Pascha die Versicherunz, die Verhandlun—
gen würden von jetzt ab viel rascher gehen als zuvor.
Zur Krise aus dem Balkan
Oer Kronprinz von Serbien hat an den Minister des
leußeren einen Brief gerichtet, worin er sich gegen die
Naßnahmen verwahrt, die sein Vater gegen ihn per—
önlich getroffen hat. Er führte in dem Schreiben an, der
dönig sei seit fünf Jahren der Gefangene der Ver—
chwörer und der Radikalen, die das Land dem Unter—
jang entgegenführten. Es sei daher die Pflicht des Kron—
rinzen, sich an alle Landesvertreter zu wenden, um die
Ration zum Kampfe gegen die Korruption aufzurufen,
venn es notwendig sein sollte. gegen den eigenen Vater
Zwist zwischen Aehrenthal und Iswolski.
Der Londoner Korrespondent des „Echo de Paris“
erichtet aus zuverlassiger Quelle, daß die Beziehungen
Desserreichs und Rußlands zur Zeit in ein ernstes Sta—
Aun getreten seien. ISwolskti und Aehrenthal
jätten gewissermaßen alle Fühlung mit einän—
der verloren und die Staatsleiter verkehrten nur
anch pro forma miteinander. Frankreich und England
eien nachdrücklich bemüht, neue Verhandlungen zwischen
Vien und Petersburg zu vermitteln
Deutscher Reichstag
Berlin, 16. Febr.
(Schluß des gestrigen Berichts.)
Nachdem Präsident Graf Stolberg noch zugesagt
jzat, die bei der Beratung des Etats des Reichstages ge—
gsebenen Anregungen sorgsältig zu prüfen, wird in die
beratung des
Etat des Reichseisenbahnamtes
ingetreten.
Hierzu liegt eine Resolution der Kommission vor,
den Reichskanzler zu ersuchen, tunlichst bald in Erwäg—
ungen einzutreten, um eine Verbilligung der Verwalt—
mgskosten des Reichseisenbahnamtes herbeizuführen.
Abg. Graf Oriola (ntl.) Auch wir erstreben
m Zeilalter der Sparsamteit selbstwerstäudlich eine Ver—
zilligung der Rechnungskosten auf allen Gebieten durch
Zeseitigung allen unnötigen Schreibwerks, eines über—
näßigen Rechnungs- und Revisionswesens usw.
Abg. Erzberger (3.) Ich will gegen die Tä—
igkeit des Reichseisenbahnamtes kein tadelndes Wort sa—
sen. Ich möchte vielmehr die Frage aufwersen, ob es
ingesichts der schlechten Finanzlage des Reiches nicht an—
⸗»ꝛeiat wäre das Reichseisenbahnamt in seinem jetzigen
isen. Der größte Teil
vnn den Landes.
. 454να
Neibt Angesichts dieser Tatsache fragt es sich voch, vb
das Reich noch eine halbe Miillion für das Reichseisen
aahnamt aufwenden will. Redner kommt dann auf die
ichtstündige Arbeitszeit sür die Beamten zurück und bit—
et den Präsidenten des Reichseisenbahnamtes, in seinen
Ressorts allgemein die achtstündige Arbeitszeit einzufüh—
en. Das Volk, das die Kosten für die Steuern aufzu—
ringen hat, hat ein Recht darauf, daß auch in diese
Beziehung sparsam gewirtschastet wird. (Lebhafter Beif.)
Präsident des Reichseisenbahnamtes Dr. Schulz
Zur Frage der Arbeitszeit der Bureaubeam
tenn wird in der Kommission seitens der Regierung dar
gelegt werden, daß und aus welchen Gründen es nich
angängig ist, die Dienststunden der Beamten durch bin
dende Erklärungen dem Reichstag gegenüber schematisch
abzugrenzen. Für mein Ressort möchte ich erklären, daf
meine Beamten ihren Verpflichtungen unter Aufwendunc
ihrer vollen Arbeitskraft nachlommen. Wenn sie ihr Pen
sum in den sechs bis sieben Bureaustunden nicht erlediger
können, nebmen sie oft genug Arbeit mit nach Hause.
Abg. Wetzel (ntl.) bedauert, daß es das Reichs
eisenbahnamt an der nötigen Initiauve habe fehlen las
sen bei der Bekämpsung des Eisenbahnpartikularismus
Bedauerlicherweise hätten die Bemühungen auf Zentrali
sierung des gesamten deutschen Eisenbahnwesens bisher
nur zu einer Güterwagengemeinschaft geführt. Hojffentlich
werde aus ihr eine Betriebsgemeinschaft werden.
Hierauf wird die Beratung auf Dienstag 2 Uhr ver—
tagt, außerdem der Gesetzentwurf betr. die Einwirkune
von Armenunterstützungen auf öffentliche Rechte.
—Z
Berlin, 16. Febr
Die Weiterberatung des
Etat des Reichseisenbahnamtes
wird fortgesetzt.
Darauf wird in die Beratung des Gesetzentwurfs be
treffend Einwirkung von
Armenunterstützung.
auf öffentliche Rechte eingetreien.
Ausführlicher Bericht folgt wegen anhaltender Tele
hhonstörung mit Berlin durch das neuerliche Schneegestö
zer verursacht, morgen.
— — —
Preußischer Landtag
Abgeordnetenhans.
Berlin, 16. Feb
Zur Beratung sieht die erste Lesung der
Bergesetzuovelle,
die die Einführung verantwortlicher Aufsichtspersonen,
staändiger Arbeiterausschüsse und von Sicherheitsmännerr
ür eine Steigerabteilung bezweckt.
Der Minister Delhbrrüsck wies einleitend darauf hin
»aß den äußeren Anlaß zu der Vorlage das Radboden
Zrubenunglück gegeben habe, über dessen Ursache aben
soch nichts ermittelt worden sei. Vom Reichstage ist in
solge dieses Unglücks eine reichsgesetzliche Regelung der
zerggesetzlichen Fragen verlangt worden. Die preußische
stegierung stehe dem aber nach wie vor ablehnend
Jegenüber. Die preußische Regierung wolle selbst alles
umn, was zur Beseitigung der Gefahren im Bergbau ge—
chehen könne und dies betrefse auch die Novelle, die mit
den Inlereffenten, sowohl mit den Bergbautreibenden als
auch den Bergarbeitern, vor der Einbringung beraten
worden sei. Der Mmister ging sodann näher auf die
Vorlage ein und kundigte an, daß demnächst dem Abge—
ordnefenhause ein Reorganisationsplan der Bergbehörder
borgelegt werden würde. Der Minister gab der Hoffnung
Ausdruck, daß die Vorlage mit dazu beitragen werde, die
Beziehunzgen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern zr
berbessern und eine Abkehr der Arbeiter von der Sozial
demokratie azu verurjsachen
— ——
Gerichtszektung
8Grobe Fahrlässigkeit. Ein trauriger Unglücksfall,
rem ein zunges Mädchen in der Sylvesternacht zum Op—
er gejallen ist, kam in Kassel vor Gericht zur Ver—
zenrtung. Angetlagt war der Maurer Baumann, der
uinen Revolver, den ihm ein Freund zum Anfsehen gege—
den batte, und von dem er nicht wußte, daß er geladen
vor, auf das Mädchen abgedrückt hatte. Die Richter ver⸗
irteilten Baumann wegen fahrlässiger Tönung nur zu ei—
rer Woche Gesaängnis. Der Landwirt Oettzel, der dem
Ltaurer den grladenen Revolver gegeben hatte, ohne dar—
zuf aufmerksam zu machen, daß er geladen war, wurde
zu 5 Monaten Gesängnis verurteilt.
s Raubmörder. Vor dem Potsdamer Schwur—
gericht wurde gegen den 23 Jahre alten Bäckergesellen
Fönig aus RNeudorf veryhaundelt, der unter der Antklage
ftand, in der Nacht zum 9. Januar den 26 Jahre alter
Mtalchinenführer Fie belbkorn im Walde erschlager
und beraubt zu haben. Der Angeklagte leugnete zuerst
J aber. Fiebelkorn im Streit erschlagen 31
144 —8Hio 2z2 Um Tot
