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Waßfenstillstandes ernsthaft ausnützen werden für Fragen,
welche die beiden Länder trennen, dürfte manches Schreck
gespenst und mancher Argwohn ver rieben werden.
0; teht uno mag im ZJahre 1912 der enund we d
Drei 2 sPen Buühne verschwinden, so wird der deutscheösterreichi—
Wie steh es um den Treibund? He Zweibund daraus nur die Veranlassung nehmen, seine
(Unzuverlässigkeit Italiens.) Zerbinduͤng noch stärker zu schmieden.
Die Zusammenkunft in Racconigi hat eine rege Er—
rterung, vor allem in Italien und Oesterre;“ über die
Frage geweckt, ob der Bestand des Dreibun als ge—
fährdet anzusehen sei. Vor kurzer Zeit ist eine offiziöse
Auslassung bekannt geworden, die socche Erörterungen als
überflüssig bezeichnet, weil der Dreibundsvertrag noch bis
zum Jahre 1912 Geltung habe und darum erst in die
sem Jahre darüber zu verhandeln sein werde, ob der
Dreibundsvertrag erneuert werden solle und könne. Die—
ser Auffassung kann man nicht ganz beitreten. Denn es
ist doch klar, daß ein Bundesverhältnis seinen praktischen
Wert schon dann verliert, wenn einer der Kompaciscenten
den Entschluß faßt, den Vertrag nicht wieder zu erneuern;
er wird kaum dazu geneigt sein, tatbereite Hilse zu lei—
sten, wenn die Gefahr der Stunde diese Aufforderung an
ihn siellen sollte, sondern er wird vielmehr daraus die
Veranlassung nehmen, sofort das Bundesverhältnis zur
Endigung zu bringen.
Es ist nicht das erste Mal, daß Italien im Drei—
bunde sich ass „Uunsicherer Kantonist“ gezeigt
hat. Wir brauchen bloß zu erinnern an die Extra;
to ur mit Frankreich, an die forcierte Freund—
schast zu England, an das Verbhalten Italiens in Alge—
ciras. Wie weit die Zusammenkunft von Racconigi eine
neue Entfremdung gegenüber dem Dreibundsverhältnis be—
deutet, ist heute noch nicht vollständig zu übersehen. Daf
sie zur Festigung des Dreibundes nicht beigetragen hat,
bedarf keiner näheren Ausführung. Aber es wäre unge
recht, wenn man sich darüber überrascht zeigen wollte.
die Gegensfätzlichkeit bezw. die Konkurrenz der Interesser
Oesterreichs und Italiens auf dem Balkan ist zu bekannt
und das Dreibundverhältnis hat zwar einen äußern Aus
gleich, nicht aber eine klare Verständigung bewirken kön—
nen. Bei dieser Sachlage ist die Meinung eines angese—
henen Politikers: Oesterreich und Italien seien Verbün
dete, weil sie sonst miteinander Krieg zu führen gezwun—
gen sein würden, nicht ganz von der Hand zu weisen.
Zweifellos ist, daß die Schwierigkeiten bezüglich des
Dreibundverhälmisses nicht in der Gegensätzlichkeit zwi—
schen Italien und dem Deutschen Reiche, sondern nur zwi—
schen Italien und Oesterreich begründet sind. Und die
Frage, ob im Jahre 1912 der Dreibundsvertrag erneuert
werde, wird erst zu beantworten sein, nachdem zwischen
Italien und Oesterreich eine Verständigung betreffend des
halkans erzielt sein wird. Diese Verstaͤndigung ist zwar
nicht leicht, aber ihre Möglichkeit wird wohl am ersten
dadurch unterstützt, daß sowohl Oesterreich wie ganz be
sonders Italien ein dringliches Interesse daran haben,
wegen der Differenzen in der Balkanpolitik es zu einer
kriegerischen Auseinandersetzung nicht kommen zu lassen
Wie aber auch die Entscheidung fallen möge, wir zu un
serm Teile können ihr mit ziemlicher Ruhe entgegensehen
der Weltfrieden wird durch das Verschwinden des Drei—
bundes solange nicht gestört, als die Grundlage diefes
Bundes, der Zweibund zwischen Deutschland und Oester
reich- Ungarn, in seiner alten Macht und Festigkeit weiter—
besteht. Die Bedeumung des Dreibundes beruht jetzt schon
vornehmlich auf der Einigkeit und starlen Wehrmacht der
beiden mitteleuropäischen Kaiserreiche. Mit Genugtuung
önnen wir feststellen, daß unser Bundesverhältnis zu
Desterreich in den letzten Zeiten nicht eine Schwächung,
bondern wiesmehr eine erhebliche Stärlung erfahren hat,
—
Volitische Rundschau.
—A
* In Kreisen, die als gut unterrichtet gelten, wird der
BB3 .* der Rücctritt des Herrn von Tirpitz ais
»urchaus wahrscheinlich bezeichnet und über seinen Nach—
solger auch vereits ziemlich vestimmte Angaben gemacht.
uls solcher wird an erster Stelle Vizeadmiral Caperle in
zrage kommen, der bereits seit Jahr und Tag im dreichs—
narineamt einen großen Ernsiuß besitzt.
* Das Arbeitspensum, welches den Reichstag
n der tommenden Session beschäftigen wird, läßt sich jetzt
o ziemlich übersehen. Gleich am Tage des Zusammen
ritis werden vorliegen: der deut'ch-portugiesische Handels
»ertrag, das Reichsbeamtenhaitpflichtgesetz, die neue Straf
»rozebordnung und die Novelle zum Strafgesetzbuch. Im
Lause des Dezember kommen hinzu: der Etat, der Ent—
vurf über das deutsch-englische Handersprovisorium, ein
Rachtragsetat zum Militäretat, ein Notgesetz über die
dinausschiebung des Termins des Inkraftiretens der Wit—
ven- und Waisenversicherung, eine Novelle zum Talon
tenergesetz. Für die Monate Januar und Februar wer—
den die Entwürfe über die Reichsversicherungsordnung
ind vielleicht auch das Arbeitskammergesetz zur Vorlage
ebracht werden, doch stehen Beschlüsse über Art und Zeit—
zuntt der Einbringung noch aus.
* Die sächsische Regierung wird dem Landtag eine
deihe wichtiger Vorlagen zugehen lassen, von denen hier
norläufig zu erwähnen ist der Entwurf des Gesetzes über
»ie höhere Mädchenbildung, ein anderer zur
gerechteren Verteilung der staatlichen Schulbeihil—
einn an die Gemeinden und eine Vorlage, die die Be—
timmungen über den Verlust des Landtagswahl—
echtes klarer präzisiert. Bei diesem letzteren Entwurf,
venn nicht schon früher durch Antrag der sozialdemokra
ischen Fraktion, wird wahrscheinlich die ganze Wahl⸗
echtsfrage wieder in Fluß kommen. Die durch der
vorfitzenden der sozialdemokratischen Fraktion, den Abg
Sindermann abgegebene Erklärung, daß diese zur positi
en Mitarbeit bereit sei, wird die Fraktion auch durch
eine Reihe von Antraͤgen sozialpolitischen Inhalts bestä—
igen. So wird insbesondere auch die Frage der saͤchsi—
chen Berggesetzgebung aufgerollt und der Re—
zierung wie den Parteien eine Stellungnahme zu dem
vichtigen Problem der Arbeitslosenversiche—
rung nahegelegt werden
Vom Balkan.
* Die „Times“ erlirt in einer Besprechung der kreti—
schen Frage: Gewisse nicht erfahrene und nicht ein—
ichtsvolle Türken glauben vielleicht, daß die Lage in
Griechenland eine günstige Gelegenheit biete, num eine so—
fortige Lösung der kretischen Frage herbeizuführen, aber
für die Regierungen der Schutzmächte wird die Lage sehr
vahrscheinlich einen dringenden Grund dafür abgeben, sich
einer Aufrollung der kretischen Frage im gegenwärtigen
Augenblick zu widersetzen. Uebrigens müßten sich die Tür—
ten erinnern, daß, wenn an der griechischen Grenze eine
Agitation einsetze, diese auch wahrscheinlich auf andere
Jrenzen übergreifen werden.
Griechenland.
* Der Schiffsleutnant Demistichos teilte dem Staats
anwalt in Athen seinen Aufenthaltsort mit. Er erklärte,
er stelle sich den Behörden. Er wurde festgenommen und
nach dem Verhör ins Gefänagnis überführt.
„Gute Sitten“ und unlauterer Wettbewerb.
M Das neue Gesetz gegen den unlauteren Weitbewerb
telst bekanntlich in seinem 8 1, der Generalklausel, alles
unter Strafse, was im kaufmännischen Wettbewerb gegen
die guten Sitten verstößt; andererseits aber ergibt sich aus
den verschiedenen, sowohl in Theorie wie in Praxis von
einander abweicheuden Defimnitionen über den Begriff
„Gute Sitten“, daß er dehnbar und schwer zu besltimmen
st. Besonders ist noch keine klare, präzise Antwort au,
die Frage erteilt worden, wessen Anschauungen eigentlich
maßgebend sein sollen bei der Feststellung dessen, was
man unter „Gute Sitten“ zu verstehen hat — die der
bhesonderen Gruppe des Handelsstandes, die in jedem
einzelnen Falle interessiert ist, oder die des Abnehmer—
kreises. Professor Kohler entscheidet sich in einem Aufsatz
der letzten Nummer der „Textilwoche“ dafür, daß nur die
Auffassung des Abrnehmerkreises als die maßgebende zu
gelten hat. Er schreibt darüber:
„Was von Marken gilt, gilt auch von Herkunftsbe—
zeichnungen; hier treten noch besondere Schwierigkeiten
ein, weil mitunter die Herkunftsbezeichnungen zu Gatt—
ungsbezeichnungen werden, so daß der Name einer Oert
lichkeit nicht mehr angeben will, woher die Ware stammt,
iondern welcher Art die Ware ist, daß sie nämlich einer
bestimmten Gattung angehört, die früher gerade an einem
bestimmten Orte in bluͤhender Industrie hergestellt wor—
den ist und daher ein für allemal den Namen dieses Or—
tes angenommen hat. Vergl. 8 5 des Gesetzes.
Ob das eine oder andere vorliegt, hat nicht der Ein—
zelne zu enticheiden, sondern der Verkehr, und vor allem
der Abnehmerkreis. Nimmt der Abnehmerkreis an, daß
eine Benennung, wie z. B. „Perserteppiche“, immer eine
prientalische Herkunft bekundet, dann ist jede Benutzung
des Wortes für Teppiche, die im Abendland hergestellt
vorden sind, unzulässig, mindestens sofern nicht in loyaler
Weise Bezeichnungen beigefügt sind, welche den Sachver
halt klarlegen (unechte Perferteppiche und dergl.).
Wenn im übrigen das Gesetz in 8 16 die Warenbe—
zeichnungen und Ausstattungen ausscheidet und den Be—
stimmungen des anderen Gesetzes, des Warenzeichengesetzes
unterwirft, so ist dies gesetzestechnisch formal, berührt aber
die obige Betrachtungsweise nicht; es ist nichtsdestoweni
ger sicher, daß auch derartiges Handeln wissenschaftlich un
ter den unlauteren Wettbewerbs einzureihen st*
England.
„Pall Mall Gazette“ schreibt: Unsere Beziehungen
zu unserem großen Rivalen auf dem Gebiete des
Handels und der Schiffahrt jenseits der Nord—
ee, Deutschland, gegen das Vorjahr, sind besser ge
vorden. Wir hoffen, daß Staatssekretir Dernbur«
die Ueberzeugung nach Hause nimmt, daß es nicht Eng—
wRands Schuld sein wird, wenn der deutsch-englischt
Wettkampf jemals anders als friedlich wird. „Westmin
ter Gazette“ führt aus: Die Beilegung des deutsch-eng—
ischen Zeitunashaders ist ein großer Segen; die beiden
Ldänder fielen einander auf die Nerven. Es war hohe
Zeit. daß sie zur Ruhe kamen. Wenn die Ruhe lange
genng anhält und wenn die Staatsmänner die Zeit des
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Puppenlappen
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