Full text : 48.1943 (0048)

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Metzer Grundstücks-G.,m.b.H.
in einer Verlautbarung vom 26. Oktober 1943 (Metzer Tageszei-‚ungen
 vom 30./31. 10.) weist die Metzer Grundstücks-G.m.b.H.,
Metz, Hermann-Göring-Straße 17, darauf hin, daß durch die 11.
Yurchführungsverordnung über das Feindvermögen vom 14. Mai 1943
‘VBl. LS. 166) die Verwaltung und Verwertung der im Stadtkreis
Metz gelegenen bebauten und unbebauten Grundstücke des Feindzermögens
 vom Oberbürgermeister der Stadt Metz — Sachgebiet
'eindliches Vermögen — auf sie übergegangen ist. Sie macht dabei
ausdrücklich darauf aufmerksam, daß sich an der Zuständigkeit für
lie Verwaltung und Verwertung derjenigen Grundstücke des Feindvermögens,
 die Bestandteile eines gewerblichen, landwirtschaftlichen.
 oder gärtnerischen Betriebes sind, nichts geändert
 hat.

Jebernahme der Bestimmungen über die Wohnraumversorgung
der luftkriegsbetroffenen Bevölkerung in Lothringen.
Die Verordnung zur Wohnraumversorgung der luftkriegsbetrof-‚enen
 Bevölkerung vom 21. Juni 1943 gilt für die gesamte Westmark
‘„„WmW“ Nr. 16 S. 282) und damit auch für Lothringen, Der Oberürgermeister
 von Metz hat dazu in einer Bekanntmachung vom 8. Ok-;ober
 1943 (Tageszeitungen vom 16./17, 10.) Ausführungsbestimnungen
 erlassen, wonach Doppelwohnungen und unterbelegte
Wohnungen bis spätestens 25. Oktober 1943 beim städtischen Wohnungsbauamt
 in Metz zu melden waren. Unterbelegt sind solche Wohnungen,
 bei denen die Zahl der Benutzer der dazu gehörigen
Zäume um mehr als eins kleiner ist als die Zahl dieser Räume.
Als Raum gilt jeder Wohnraum, dessen Grundfläche mindestens
10 qm beträgt, wobei die Grundfiäche unterhalb einer Dachschräge
>der im Keller nur zur Hälfte mitgerechnet wird. Küchen, Nebenräume,
 wie Flur, Badezimmer, Luftschutzraum und dgl. sowie
Räume zur Ausübung eines Berufes bieiben außer Betracht

Mietpreisbildung in Metz.
Zur Milderung wirtschaftlicher Uebergangsschwierigkeiten, die
jurch die Erhöhung der Mieten in Lothringen gegenüber der bisnerigen
 Belastung eintreten, hat der Gauleiter und Chef der Zivilverwaltung
 in den Tageszeitungen vom 1, September 1943 bestimmt,
jaß die mit Wirkung vom 1. September 1943 festgesetzten neuen
Wohnungsmieten erst am 1. Oktober 1943 in Kraft treten. Soweit
lie neuen Mieten die bisherigen übersteigen, soll der Erhöhungsbetrag
 in den Monaten Oktober bis Dezember 1943 und im ersten
Vierteljahr 1944 nur zur Hälfte entrichtet werden. Eine volle Mietzahlung
 kommt also erst am 1. April 1944 in Betracht. Die Mieterleichterungen
 für das letzte Vierteljahr 1943 und das erste
Vierteljahr 1944 gilt auch für Werkwohnungen und Werk-‚ereitschaftswohnungen.
 Darüber hinausgehende Billigkeitsmaßjahmen
 für die letzteren beiden Wohnungsarten sind einer Sonder-‚egelung
 vorbehalten.
Unter Bezugnahme auf diese Anordnung des Gauleiters in den
Tageszeitungen vom 1. September 1943 hat der Oberbürgermeister
der Stadt Metz durch eine Bekanntmachung vom 14. Oktober 1943
(Tageszeitungen vom 16./17. 10.) darauf hingewiesen, daß, soweit
auf Antrag einer der beiden Mietparteien die neuen Mieten bereits
vor Erlaß der Anordnung des Gauleiters mit Wirkung von einem
vor dem 1. September 1943 liegenden Tag (z B.
L. August, 1. Juli 1943) erhöht worden waren, es bei der getroffenen
 Regelung bleibt. Auf diese Mieten findet nach ausdrücküicher
 Entscheidung des Reichsstatthalters und Chefs der Zivilverwaltung
 die Anordnung des Gauleiters vom 1, September 1943
keine Anwendung. Anfragen hierüber werden im einzelnen nicht
beantwortet, sondern werden durch die Bekanntmachung des Oberbürgermeisters
 der Stadt Metz vom 14. Oktober 1943 als erledigt
ıngesehen.
Da es nicht möglich war, alle Mietpreisbescheide im Laufe des
Monats September zuzustellen, werden die Wohnungsinhaber in
Metz darauf aufmerksam gemacht, daß für die noch ergehenden
Bescheide die Anordnung des Gauleiters vom 1. September 1943
gilt, daß also die noch ausstehenden Preisbescheide ab 1. Oktober
1943 gelten.
In der Anordnung des Oberbürgermeisters der Stadt Metz näher
bezeichnete Nebenleistungen sind in der Miete nicht enthalten.
Gegen die Preisbescheide eingelegte Einsprüche werden erst dann
bearbeitet, wenn die Mieten für sämtliche Wohnungen in Metz festgesetzt
 sind. Es wird darauf hingewiesen, daß die Einlegung eines
3inspruchs keine aufschiebende Wirkung hinsichtlich der Zahlung
les Mietpreises hat. Die neuen Mietpreise müssen also auch dann
zezahlt werden, wenn Einspruch eingelegt ist

Westmark-Wirtschaft 2?

linsatzbedingungen der Ostarbeiter in Lothringen.
Die Verordnung über Einsatzbedingungen der Ostarbeiter vom
2. Juni 1942 ist nach einer Verordnung des Chefs der Zivilverwalung
 vom 10, September 1943 mit allen Durchführungs- und Er-‚änzungsbestimmungen
 in Lothringen in Kraft getreten. (VBl. L
Ir. 26.14. 19. S. 225.)

Zeitrang von Warenzeichenanmeldungen in Lothringen,

Ueber den Zeitrang von Warenzeichenanmeldungen in verschiedenen
ingegliederten Gebieten hat der Reichsjustizminister durch eine Verrdnung
 vom 29. September 1943 (RGBlI, II Nr. 36/12. 10, S. 405)
zestimmungen getroffen. Wird ein Warenzeichen für einen Geschäfts-‚etrieb
 z. B. in Lothringen angemeldet und hat der Anmelder bis
jahin für das gleiche Zeichen für dieselben Waren im Deutschen
zeich Schutz auf Grund internationaler Registrierung nach dem
Aadrider Markenabkommen genossen, so wird ihm auf Antrag für
lie Anmeldung beim Reichspatentamt der Zeitrang zuerkannt, der der
nternational registrierten Marke zukommt. Für solche Warenzeichen-.nmeldungen
 ist eine Dringlichkeitsbescheinigung nicht erforderlich.
Jer Antrag ist beim Reichspatentamt innerhalb von zwei Monaten
jach der Anme!dung des Warenzeichens zu stellen. Innerhalb dieser
‘rist sind der Tag und die Nummer der internationalen Registrieung
 anzugeben. Liegen die genannten Voraussetzungen bei einer
Varenzeichenanmeldung vor, die beim Inkrafttreten der neuen Verırdnung
 am 19. Oktober 1943 bereits eingereicht war, so ist der
\ntrag bis zum 19. Januar 1944 zu stellen. Dies gilt auch, wenn die
\nmeldung bereits zur Eintragung des Warenzeichens geführt hat.
nnerhalb der dreimonatigen Frist sind ebenfalls Tag und Nummer
ler internationalen Registrierung anzugeben.
Die Zuerkennung des Zeitrangs einer internationalen Marke wird
'n der Warenzeichenrolle vermerkt und im Warenzeichenblatt besanntgemacht,
 Die Bestimmungen sind am 19. Oktober 1943 in Kraft
:etreten.

J/erwaltungsbezirk der Stadt Forbach,

Das Gebiet der Stadt Forbach und der Gemeinden Klein-Rosseln,
ipichern und Alstingen führt nach einer Bekanntmachung des Chefs
jer Zivilverwaltung vom 1. Oktober 1943 (VBl. L. Nr. 26./14. 10.
Ss. 235) die Bezeichnung „Verwaltungsbezirk Forbach“‘

Buchbesnrechungen

„Die Pfalz am Rhein‘, herausgegeben von Albert Zink (Heimatkunde
 des Gaues Westmark, Heft 3). 1943. Saarbrücken, Buchgewerbehaus
 G. m, b. H.
Die vorliegende Heimatkunde vermittelt ein lebendiges Bild der Pfalz,
ür die W. H. Riehl mit Recht ‚,Vielgestaltung ohne Einheit‘‘ als Wesensnerkmal
 dieses ausgesprochen politischen Raumgebildes herausgestellt hat,
Jer Verfasser, der seine Heimat gut kennt, schildert unter gleichzeitiger
\uswertung der Literatur die pfälzischen: Landschaften, das Gartenland
er Rheinebene, das Weinland an der Haardt, den Pfälzer Wald, das
sauernland der südwestpfälzischen Hochfläche, das Landstuhler Bruch und
lie „bucklige Welt‘‘ des nordpfälzischen Berglandes. Die Landschaftschilderungen
 werden ergänzt durch historische und volkskundliche‘ Kapitel,
‚0 ist diese vielseitige Heimatkunde vorzüglich als Einführung geeignet.
iinige sachliche Unrichtigkeiten über den geologischen Aufbau des Pfälzer
jerglandes, über die Entstehung der oberrheinischen Tiefebene und Unklar-‚eiten
 über die Begrenzung der Haardt und der Kaiserslautener Senke
owie über die Begründung des Schwarzbaches als geologisch bestimmte
andschaftsgrenze ‚seien am Rande vermerkt. Durch diese Anstände soll
edoch nicht das gute Urteil über das Buch gemindert werden, das sich
‚uch durch trefflich ausgewählte Abbildungen auszeichnet, durch deren
Wiedergabe sich auch der Verlag ein Verdienst erworben hat, a
H. Overbeck.

„Betreuung der Jugend‘, herausgegeben von Oberbannführer
MültTer. 1943 Berlin, Zentralverlag der NSDAP., Franz Eher.
1,30 RM,
Um allen mit den Aufgaben der Jugendbetreuung sich befassenden Dienst-;tellen
 und Sachbearbeitern eine Zusammenstellung der wesentlichsten
Aufgaben auf dem Gebiet der Jugendbetreuung zu geben, erschien als
zonderveröffentlichung der Zeitschrift ‚Das junge Deutschland‘ die oben-‚enannte
 Schrift, Sie enthält ausführliche Darstellungen der Aufgaben von
“ternhaus, Schule, Polizei, jugend- und Vormundschaftsgericht, Arbeits-»latz,
 Hilfswerk „Mutter und Kind‘ usw, Als Anhang ist eine Zusammen-;tellung
 der wichtigsten Gesetze, Verordnungen und Erlasse zu den verschiejenen
 Einzelgebieten nach dem Stand vom 1. Mai 1943 beigefügt.
Die Schrift ist zu beziehen von der Schriftleitung ‚Das junge Deutschand‘
 Berlin N 54. Lothringer Straße *

Jerausgegeben von der Gauwirtschaftskammer Westmark. Verantwortlich für die Schriftleitung: Dr. Kurt Pauli, z. Zt. im Felde; in Vertretung: Trude Müller,
Saarbrücken.-Einsendungen für die Schriftleitung sind nach Saarbrücken, Hindenburgstraße 9, zu richten. Nachdruck nur mit genauer Quellenangabe und nach
‚usdrücklicher Genehmigung durch die Schriftleitung gestattet. Druck und Verlag: Buchgewerbehaus GmbH. Saarbrücken, / Die ‚„Westmark- Wirtschaft‘* erscheint
jach Bedarf zum Bezugspreis von 3,— RM. für das Vierteljahr einschl, 11,82 Rpf. Zeitungsgebühr, zuzügl. 12 Rpf, Postzustellgebühr; bei der Post bestellt
5— RM. halbjährlich einschl. 23.64 Rpf. Zeitungsgebühr, zuzügl. 24 Kopf. Postzustellgebühr. Postscheckkonto des Verlages 8243 Saarbrücken
            
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