1. August / 48. Jahrgang
Lagermäßige Unterbringung von Arbeitskräften
während der Dauer des Krieges,
Die Lagerverordnung vom 14. Juni 1943 (RGBI. I Nr. 69 5. 388)
ırifft Bestimmungen über die lagermäßige Unterbringung von Arbeitskräften,
die in Betrieben und Verwaltungen aller Art beschäftigt
werden. Ausgenommen sind Arbeitskräfte in Land- und Forstwirtschaft
sowie Kriegsgefangene. Die am 1. August 1943 in Kraft tretende
Verordnung enthält u. a. Bestimmungen über Anzeigepflicht,
Bau und Gestaltung der Unterkunft, Belegung und Einrichtung der
Schlafräume, Tagesaufenthaltsräume, Gemeinschaftsverpflegung,
Waschgelegenheiten, Abortanlagen, Sauberhaltung, Erste Hilfe, ärztliche
Betreuung, Krankenstube und Feuerschutz. Wir behalten uns
vor, gelegentlich ausführlicher auf die neuen Bestimmungen zurückzukommen
Erfassung und Arbeitseinsatz der nach Luftangriffen
umquartierten und abgewanderten Personen,
In einem Runderlaß des Reichsministers des Innern vom 26. Mai
1943 (I Ra 4288/43 — 220 HE — MBIiV. 1943 5, 908) sind erneuf
Richtlinien über den Arbeitseinsatz derjenigen Personen ergangen,
die auf Grund behördlicher Anordnung umquartiert worden sind odeı
gezwungen waren, infolge Feindeingriff ihren Wohn- oder Arbeitsor‘
zu verlassen.
Nach Ankunft am neuen Aufenthaltsort haben sie sich bei den zuständigen
Meldebehörden zu melden. Die Meldebehörden müssen den
Gemeindebehörden des bisherigen Wohnortes unter Mitteilung der
besonderen Umstände des Zuzugs Kenntnis geben. Die Gemeindebehörden
des ursprünglichen Aufenthaltsortes sind angewiesen, die
Meldungen umgehend an das bisher zuständige Arbeitsamt weiterzugeben,
damit von dort aus u. U. für eine Rückberufung der ohne
Einverständnis des Arbeitsamts umquartierten oder abgewanderten
Personen, am bisherigen Wohnort aber dringend benötigten Arbeitskräfte
Sorge getragen werden kann
Erstattung des Lohnausfalles an Lehrlinge und Anlernlinge
bei Fliegeralarm, Fliegerschäden und kurzfristigem Wehrdienst.
Lehrlinge und Anlernlinge stehen zwar in keinem Arbeitsverhältnis,
sondern in einem Berufserziehungsverhältnis und erhalten kein Arbeitsentgelt,
sondern lediglich eine Erziehungsbeihilfe. Im Hinblick
darauf, daß der Unternehmer bei Fliegeralarm, Fliegerschäden und
kurzfristigem Wehrdienst diese Beihilfe ohne Gegenleistung des
Lehrlings oder Anlernlings fortzahlen muß, hat sich der Generalbevolimächtigte
durch Bescheid vom 18. Juni 1943 — Va 7830/244 —
damit einverstanden erklärt, daß Anträge auf Erstattung der Erziehungsbeihilfe
bei Arbeitsausfällen infolge Fliegeralarm, Fliegerschäden
Heranziehung betriebsfremder Kräfte nach der Anordnung vom
24. August 1942 und bei Einberufungen zum kurzfristigen Wehrdienst
ebenso wie Anträge auf Erstattung von Lohnausfällen von Arbeitern
und Angestellten aus solchen Anlässen behandelt werden.
Arbeitsausfall durch Vorladungen von Arbeitskräften
während der Arbeitszeit.
Durch Runderlaß vom 5. Juli 1943 (RWMBI Nr. 20/13. 7. S. 582)
hat der Reichswirtschaftsminister folgendes bestimmt:
Es ist festgestellt worden, daß bei den Betrieben nach wie vor
erhebliche Arbeits- und Produktionsausfälle durch Vorladungen
von Arbeitskräften während der Arbeitszeit eintreten, Gerade bei
der heutigen äußersten Anspannung aller Arbeitskräfte ist der
Ausfall an Arbeitsstunden ohne zwingenden Grund nicht vertretbar.
Soweit Aufklärungen notwendig sind, sind sie deshalb möglichst
schriftlich oder fernmündlich durchzuführen, um Arbeitsausfälle
weitestgehend‘ zu vermeiden. Auf Anregung des Herrn
Generalbevollmächtigten für den Arbeitseinsatz ordne ich darüber
hinaus ausdrücklich an, daß Vorladungen von in Arbeit stehenden
Volksgenossen grundsätzlich nur erfolgen dürfen, wenn dies nach
der Art der Angelegenheit zwingend notwendig ist. Auch in diesen
Fällen ist die Vorladung nach Möglichkeit so vorzusehen, daß sie
nicht in die Arbeitszeit des Geladenen fällt. Soweit die örtlichen
Bedürfnisse es erfordern, ist gegebenenfalls ein Spätdienst für
die Abfertigung von vorgeladenen Arbeitskräften einzurichten
$
Warenbewirtschaltur z
Reichsminister für Bewaffnung und Munition.
Versand und Verwendung von Holzwolle als Füllmaterial für Schlafsäcke.
Ab 16. Juli 1943 darf die Lieferung von Holzwolle nur noch auf
eine Entfernung von höchstens 300 Kilometer vorgenommen werden, wenn
der Versand auf dem Schienenwege erfolgt. Die Entfernungsbegrenzung gilt
ab Versandstation des Herstellerbetriebes, gleichgültig, ob die Lieferung
vom Erzeuger an den Verbraucher unmittelbar oder unter Einschaltung des
Handels erfolgt. Um die Entfernungsbegrenzung auch bei Lieferungen über
den Handel zu gewährleisten, darf Holzwolle nur dann an einen Händleı
geliefert werden, wenn dieser durch die Abgabe einer Verpflichtungserkläung
die Einhaltung der Entfernungsbegrenzung zugesichert hat,
Als Füllmaterialfür Schlafsäcke darf Holzwolle ab 16. Juli
[943 nur noch in bestimmten Dicken nach Normblatt DIN 4077 geliefert
werden. Ausnahmen von der Erxtfernungsbegrenzung und der Lieferung als
Füllmaterial sind in besonderen Fällen möglich. Entsprechnde Anträge sind
an den Arbeitsausschuß ‚,Holzwolle‘‘, Dresden-A 1, Waisenhausstraße 17
zu richten, dem auch die Durchführung und Ueberwachung der Bestimmungen
übertragen ist. Den neuen Bestimmungen entgegenstehende vertragliche
Lieferverpflichtungen, die am 16. Juli 1943 schon abgeschlossen
waren, dürfen bis zum 15. August 1943 erfüllt werden, mußten jedoch dem
Arbeiteauseechuß hie zum 15. Tuli 1043 oemeldet «ein, Für Laothringer
25%
ınd gewisse andere Gebiete gelten die Bestimmungen nicht, für sie werjen
besondere Anordnungen erlassen. (AO. 10 (Entfernungsbegrenzung) und
‚1 (Füllmaterial) des Hauptausschusses ‚Allgemeines Gerät‘‘ vom 18. 6
943, DRA. Nr. 163/16. 7.1
Reichsstelle Eisen und_Metalle,
‚agerbuchführung und Meldepflicht für Eisen und Stahl,
Die gemeinsame Anordnung (E V der Reichsstelle und 3 der Reichs-‚ereinigung
Eisen) vom 8. Juli 1943 (DRA, Nr. 158/10, 7.), die am
|7. Juli 1943 in Kraft getreten ist und mit Zustimmung des Chefs
ler Zivilverwaltung auch in Lothringen gilt, faßt alle Vorschriften
iber Lagerbuchführung und Meldepflicht für Eisen, Stahl, Erze und
Metalle zusammen, die im Laufe der Jahre — seit 1934 — auf diesem
Zebiet erschienen sind. Da sie für Erzeuger, Hersteller, Verarbeiter,
verbraucher, Lagerhalter, Händler und damit für einen weiten Kreis
‚on Unternehmen von Interesse ist, geben wir nachstehend die
vesentlichen Paragraphen und die Anlagen, in denen die Erzeugnisse
zenannt sind, auf die sich die Lagerbuchführung und die Meidepflicht
1ezieht. bekannt
Teil I
Lagerbuchführung
$ 1. Wer die in der Anlage 1 Ziff. 1—Vb, VII, und der Anlage 2 aufzeführten
Waren
gewinnt, erzeugt, verarbeitet, verbraucht, auf Lager hält oder mit
ihnen handelt,
ıat nach Maßgabe der $$ 2 und 3 für diese Waren ein Lagerbuch einzu-“ichten
und fortlaufend zu führen.
$ 2. (1) Der Pflicht zur Lagerbuchführung unterliegen
.) Eisen- und Manganerze . . 2... + + + + + (Anlage 1, Ziff. I)
») Veredlungserze . . ‚72 w««{ nn bh w» 4)
*) ScHTOLt ı x ı 4 R 4 = { ir „ IM)
1) Roheisen . 2... + („10 WW)
») Ferrolegierungen # (8 1, Va)
°) Legierungsmetalle „(080 1 Vb)
Walzwerkserzeugnisse, Schmiede-, Preßstücke und
Gießereierzeugnisse, auch in Form von Nutzeisen 1... VID
aus g) gesondert
) Schnellarbeitsstähle Ei wg h ww { mm 2)
(2) Die Pflicht zur Lagerbuchführung entfällt, wenn der Bestand an den
in Abs. 1 aufgeführten Waren
zua,cundd ..0.00.00.0000 00. je30,0 ı
"A 0,1 t
„eundf ‚, ‚.. je 001%
1,0 t
0092
1 - .
$ 3. (1) Im Lagerbuch sind getrennt zu führen:
1) Eisen- und Manganerze, nach den 7 Erzsorten der Anlage 1, Ziff. I
b) Veredlungserze, nach den 8 Erzsorten der Anlage 1, Ziff, II,
c} Schrott, nach den 6 Schrottsorten der Anlage 1, Ziff, III,
1) Roheisen, nach den 17 Roheisensorten der Anlage 1, Ziff. IV,
.) Ferrolegierungen, nach den 23 Gruppen der Anlage 1, Ziff. Va,
[j Legierungsmetalle, nach den 9 Gruppen der Anlage 1, Ziff. Vb,
‚+ Walzwerkserzeugnisse, Schmiede-, Preßstücke und Gießereierzeugnisse
auch in Form von Nutzeisen. nach den 27 Materialgruppen der Anlage 1
Ziff. VIL,
\ Schnellarbeitsstähle, nach den 6 Legierungsgruppen der Anlage 2
(2) Aus dem Lagerbuch müssen ersichtlich sein:
ı) der jeweilige Bestand,
») die Bestandsbewegung durch Zugang oder Abgang, unter Angabe des Lieferers
bzw. Emnfängers,
;) der Eigentümer, wenn fremde Bestände auf Lager gchalten werden,
1) Lagerhalter und Lagerort, wenn die Bestände auf einem fremden Lager
eingelagert sind.
(3) Zur Lagerbuchführung verpflichtet sind alle Unternehmungen ohne
Zücksicht darauf, ob es sich um natürliche oder juristische Personen handel?
“auch öffentlich-rechtliche Betriebe und Verwaltungen).
(4) Die Einrichtung von besonderen Lagerbüchern ist nicht erforderlich,
zoweit der Lagerbuchpflichtige Bücher oder fortlaufende Aufzeichnungen
‘ührt, aus denen die in Abs. 2 erforderten Anvaben ohne weiteres ersichtich
sind.
(5) Räumlich getrennte Teilbetriebe oder Zweigniederlassungen einer Unterıchmung
haben selbständig Lagerbücher zu führen. Die Bestände auf Außenägern
können mit den Beständen des Betriebes zusammengefaßt werden,
wenn an der Lagerstelle weder eine Fertigung noch ein Verbrauch stattfindet
Teilll
Meldepflicht
8 4. (1) Wer die in der Anlage 1 aufgeführten Waren
gewinnt, erzeugt, verarbeitet, verbraucht, auf Lager hält oder mit
ihnen handelt,
hat nach Maßgabe der Absätze 2—7 und der $$ 5 und 6 regelmäßige Mellungen
abzugeben,
(2) Maßgebend für die Erfüllung der Meldepflicht (z. B. Aufteilung der
Meldung, Abgabezeitpunkt) ist der Wortlaut des Meldevordrucks und der
Tazugehörigen Erläuterungen, -
(3) Die Meldungen sind monatlich abzugeben, Meldezeitraum ist der
<alendermonat. Stichtag für die Meldung ist der letzte Tag des Meldezeitaumes.
(4) Zur Meldung verpflichtet sind alle Unternehmungen ohne Rücksicht
iarauf, ob es sich um natürliche oder juristische Personen handelt (auch
öffentlich-rechtliche Betriebe und Verwaltungen).
(5) Für die Meldungen sind nur die vorgeschriebenen Vordrucke zu vervenden.
Der Meldepflichtige hat von der Meldung eine Zweitschrift anzu-"ertigen
und aufzubewahren.
(6) Ein Meldepflichtiger, der den erforderlichen Meldevordruck nicht späsetane
hie vum 10 Tace nach dem Stichtage (Ahs, 23) erhalten hat. muß ihn