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Verschiedenes
Preisträger der Siemens-Ring-Stiftung.
Der Stiftungsrat der Siemens-Ring-Stiftung hat den Preis für
das Jahr 1941 dem in München lebenden Schriftsteller Paul Siebertz
zugesprochen für eine Biographie von Ferdinand v. Steinbeis. Deı
Preis der Siemens-Ring-Stiftung wird seit 1938 für die beste un
veröffentlichte Biographie eines großen deutschstämmigen Ingenieur:
vergeben.
Die Preisarbeit des Jahres 1941 wird in der Westmark besonderes
Interesse finden. Steinbeis, der nachmalige hochverdiente Förderer
der württembergischen Industrie war von 1842 bis 1848 als tech:
nischer Leiter des Neunkircher Eisenwerks im Saarland tätig
Ihm sind weittragende technische Verbesserungen im damaligen
Hüttenbetrieb zu verdanken. Er hat die Hochöfen von Neunkirchen
wesentlich vergrößert und von Holzkohle auf Koks umgestellt und
eines der ersten deutschen Walzwerke für Eisenbahnschienen gebaut.
Auch wesentliche Wohlfahrtseinrichtungen, die unter dem
Freiherrn C. F, v. Stumm-Halberg ihre Ausgestaltung gefunden haben,
gehen in ihren Anfängen auf die Tätigkeit von Steinbeis zurück, wie
denn überhaupt in der Gestaltung der sozialen Verhältnisse die
barallelen Erscheinungen in Württemberg und an der Saar mit der
Tätigkeit und dem Einfluß von Steinbeis zusammenhängen dürften.
Anordnung über die Verselbständigung
der saarländischen Sparkassen und die Errichtung
eines Sparkassen- und Giroverbandes Westmark
sowie einer Landesbank und Girozentrale Westmark.
(Verordnungs- und Amtsblatt des Reichsstatthalters in der Westmark
Nr. 1 vv. 14 L 1942 5.2)
Auf Grund des 8 1 der Verordnung über Maßnahmen auf dem
Gebiete des Bank- und Sparkassenwesens vom 5. Dezember 1939
(RGBl. IS. 2413) wird im Einvernehmen mit dem Herrn Reichsminister
des Innern mit Wirkung vom 1. Dezember 1941 folgendes
ıngeordneta.
8 1.
(1) Die von Gemeinden oder Gemeindeverbänden des Saarlandes
betriebenen Sparkassen erhalten Rechtsfähigkeit und die Eigenschaft
von Anstalten des öffentlichen Rechtes.
(2) Die nach den bisher geltenden Bestimmungen für mündelsicher
erklärten Sparkassen bleiben zur Anlegung von Mündelgeldern
Die Rechtsverhältnisse der einzelnen Sparkasse regeln sich nach
der als Anlage beigefügten Satzung (Anl. A*). Abänderungen einzeiner
Bestimmungen der Satzung bedürfen der Genehmigung des
Reichsstatthalters in der Westmark.
zeeignet. 82
8 3.
Mit dem Erwerb der Rechtsfähigkeit geht das Sparkassenvermögen
einschließlich der Schulden auf die mit Rechtsfähigkeit ausvyestattete
Sparkasse düher
8 4.
Für die bisherigen und künftigen Verbindlichkeiten der Sparkasse
haftet, soweit die Gläubiger aus dem Sparkassenvermögen nicht befriedigt
werden können, die Gemeinde oder der Gemeindeverhang
als Gewährverhand unheschränkt
8 5.
Ueber die infolge der Verselbständigung der Sparkasse notwendig
werdende Auseinandersetzung zwischen ihr und ihrem Gewährverband
beschließt endgültig der Reichsstatthalter in der Wectmarl
8 6.
(1) Die bei der Sparkasse beschäftigten Beamten (Angestellten)
sind Beamte (Angestellte) des Gewährverbandes.
(2) Der Gewährverband ist verpflichtet, der Sparkasse Beamte
und Angestellte in solcher Art und Zahl zur Verfügung zu stellen,
laß ein ordnungsmäßiger Geschäftsbetrieb dauernd gewährleistet ist.
(3) Dienstbezüge, Ruhegehalt und Hinterbliebenenversorgung der
bei der Sparkasse beschäftigten Beamten (Angestellten) gehören zu
den (Gescnäftsunkosten der Sparkasse
8 7.
Die Aufsicht über die Sparkassen wird durch den Reichsstatthalter
in der Westmark ausgeüht.
HM.
8 8.
Die in der Westmark bestehenden öffentlich-rechtlichen Sparkassen
und ihre Gewährverbände (Gewährträger) werden zu dem
Sparkassen- und Giroverband Westmark zusammengeschlossen
* Hier nicht abgedruckt
Westmark-Wirtschaft )
8 9.
(1) Der Sparkassen- und Giroverband Westmark besitzt Rec
‘ähigkeit und hat die Eigenschaft einer Körperschaft des öffentli:
Rechts.
(2) Seine Rechtsverhältnisse regeln sich nach der aulieoejatzung
(Anlage B*),
UN
$ 10.
Für das Gebiet der Westmark wird die
Landesbank und Girozentrale Westmark
nit dem Sitz in Saarbrücken errichtet
8 11.
(1) Die Landesbank und Girozentrale Westmark ist eine re
ähige Anstalt des öffentlichen Rechts.
(2) Ihre Rechtsverhältnisse regeln sich nach der anliegen.
3 *
yatzung (Anlage C*). 8 12.
Träger der Landesbank und Girozentrale Westmark sind
Reichsgau Westmark als Selbstverwaltungskörperschaft und der Sp:
<assen- und Giroverband Westmark. Bis zur Errichtung des Reict
zaues nimmt der Bezirksverband Pfalz die Aufgabe des Gaues wa
Bis zur Bestellung eines ständigen Vertreters des Reichsst»
halters in der Westmark als Leiter der Gauselbstverwaltung werd
die im nach der Satzung der Landesbank und Girozentrale We
nark zufallenden Aufgaben und Befugnisse von einem besonder
3Zeauftragten des Reichsstatthalters wahrgenommen.
V,
& 13
(1) Die Vermögen der Hypothekenbank AG,, Saarbrücken,
ler Allgemeinen Bodenkreditbank AG. werden als Ganzes unter 2
°chluß der Abwicklung im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf
‚andesbank und Girozentrale Westmark übertragen.
(2) Das Entgelt der Anteilseigner bestimmt sich nach den V“
änbarungen zwischen den Vorständen der Aktiengesellschaften ı"
lem Vorstand der Landesbank und Girozentrale Westmark. Kom
ine Einigung nicht zustande, so setzt das Oherlandesgericht 7
rücken das Entgelt fest.
(3) Die Aktiengesellschaften erlöschen mit der Vebertragung
Vermögens, Das Erlöschen hat der Vorstand zur Eintragung in
Jandelsregister anzumelden.
V.
8 14.
Die Geschäftssteile Saarbrücken der Deutschen Girozentrale
Deutsche Kommunalbank — wird zum 15. Dezember 1941, die Zweı
;telle Kaiserslautern der Bayerischen Gemeindebank — Girozentr:
— wird zum 1, Januar 1942 auf die Landesbank und Girozentra
Vestmark ühergeleitet
VE
8 15.
Die für die Durchführung dieser Anordnung notwendigen Mal
ıahmen trifft der Reichsstatthalter in der Westmark, soweit 4
Zelange des Bayerischen Sparkassen- und Giroverbandes und =“
3ayerischen Gemeindebank — Girozentrale — berührt werden,
zinvernehmen mil dem Bayerischen Staatsministerium des Inne
Berlin. den 20. Nnvemher 1041.
Der Reichswirtschaftsminister
I. A.: Klucki
Zusammenarbeit zwischen Baufach und Elektrofach.
Um die gegenwärtig überaus wichtige Sparsamkeit im Verbravr
‚on Metallen bei der Ausführung elektrischer Anlagen zu förder'
hat der Reichswirtschaftsminister im August 1940 einen „Arbeits
ausschuß für die Anwendung von Austauschstoffen und für die Eir
;parung von Nichteisenmetallen in elektrischen Anlagen (A.A.N.E,}
}ngesetzt, dem Vertreter der Wehrmacht, der in Betracht kom
nenden Ministerien und Parteistellen, der Reichsstelle für Metall
jer Reichsgruppe Industrie, des Reichskommissars für den soziale
Wohnungsbau sowie der einschlägigen Wirtschaftsgruppen und Fach
/erbände des Elektrofaches angehören, Der Ausschuß, der von einen
Vertreter des OKH. geleitet wird, hat die Aufgabe, bei der Plz
nung und Ausführung elektrischer Anlagen den in Bauvorhaben alle
Art tätigen Kreisen, also insbesondere den Architekten Bauunter
nehmern, Behörden, Parteistellen, Elektrofachleuten im Handwerl
And in der Industrie, Autklärung zu geben über die technischer
Möglichkeiten der Einsparung von Metallen und der Anwendun
heimischer Rohstoffe in der Elektroinstallation ohne Herabsetzuni
der technischen Leistung und der Betriebssicherheit der Anlager
außerdem über den vorgeschriebenen Gang der Metallanforderung
* Hier nicht ahoedrneckt