Full text : 47.1942 (0047)

i. Januar / 47, Jahrgang

vom 6. März 1939 (DRA. Nr. 66 v. 18. 3. 1930) wird durch
Hinzufügung folgender Metallklassen ergänzt:
JI A Antimon, nicht legiert,
IV B_Cadmiumlegierungen,
VITA Kobalt, nicht legiert,
VII B Kobaltlegierungen,
VIH B Zusatzlegierungen (Arsenkupfer, Ferrokupfer, Mangankupfer,
 Phosphorkupfer, Siliziumkupfer).

$ 2.
$ 4 der Anordnung 30a (allgemeine Verbrauchsberechtigung für
Inlandzwecke) in Verbindung mit $ 4 der Anordnung M 1, betr. zusätzliche
 Bestimmungen zu den Bewirtschaftungsmaßnahmen für Metale,
 vom 3. September 1939 (DRA. Nr. 204 v. 3. 9. 1939) wird
aufgehoben. An ihre Stelle treten die nachfolgenden Bestimmungen
 unter S8 3—#6 dieser Anordnung.

$ 3.
Der zulässige Verbrauch für Aufträge kontingentierter Bedarfsträger
 wird nach dem bisherigen Verfahren (durch Mehrverbrauchsgenehmigung)
 auf Grund der für die einzelnen kontingentierten Bedarfszwecke
 eingeführten Scheine geregelt. Als kontingentierte Bedarfsträger
 und als deren Scheine kommen z. Z. in Frage:
a) die Wehrmacht (Metallscheine oder Metallunterscheine für
Wehrmachtaufträge),
b) die Reichsbahn (Formblätter der Deutschen Reichsbahn odeı
Unterscheine zu solchen Formblättern),
die Reichspost (Hauptscheine oder Unterscheine für Postaufträge),

der Generalinspektor für das deutsche Straßenwesen (Anerkennungsscheine
 des G.L oder Unterscheine zu solchen An:
erkennungsscheinen),
e) die Fahrzeugindustrie (Kontingentscheine oder Unterkontingentscheine
 der Wirtschaftsgruppe Fahrzeugindustrie),
A die Werkzeugmaschinenindustrie und die Holzbearbeitungsmaschinenindustrie
 (Metallschecks der Wirtschaftsgruppe Maschinenbau),

2) die Hersteller von Kabeln und isolierten Leitungen (Tafacht-Sonderregelungs-Verhrauchsscheine
 des Treuhänders Tafacht)

')

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(4) Für die Abgabe dieser Meldung sind amtliche Vordrucke zı
‚erwenden, die bei den Industrie- und Handelskammern und bei den
Handwerkskammern erhältlich sind. Sämtliche Fragen des Vordrucks
 sind genau zu beantworten, auch soweit der Gegenstand
der Fragestellung üher Ahsatz ta bis c hinausgeht.

8 6.
(1) Solange auf Grund der Meldung gemäß $ 5 eine Fest
‚etzung der allgemeinen Verbrauchsberechtigung für nichtkontingenjerte
 Inlandzwecke ‚nicht erfolgt ist, ist der Betrieb berechtigt,
nonatlich in jeder Metallklasse zur Ausbesserung und Instandhalung
 eigener Betriebsmittel und Anlagen und zu Ausbesserungs- und
nstandhaltungsarbeiten, die von ihm mit eigenem Material außer-1alb
 der Betriebsstätte an fremden Betriebsmitteln und Anlagen
‚usgeführt werden, insgesamt 75 v. H. derjenigen Menge an Rohnaterial
 und Abfallmaterial zu verbrauchen, die er erlaubtermaßen
m Monatsdurchschnitt des ersten Kalenderhalbiahres 1941 für die
zleichen Zwecke verbraucht hat.
(2) Für den Ausgleich von Mehrverbrauch und Minderverbraucl:
m Sinne der Bekanntmachung 14a vom 27. November 1940 (DRA
Nr. 293 v. 13. 12. 1940) tritt die Verbrauchsberechtgiung gemäß
\bsatz 1 an die Stelle der allgemeinen Verbrauchsberechtgiung für
Inlandszwecke nach 8 4 der Anordnung 30a in Verbindung mit
3 4 der Anordnung M 1.
(3) Betriebe, die eine Sonderregelung im Sinne von $ 5 Abs. 2
arhalten haben, dürfen die Verbrauchsberechtigung auf Grund dieser
Sonderregelung an Stelle der Verbrauchsberechtigung gemäß Abs, 1
n Anspruch nehmen, wenn sie dies in ihrer Meldung gemäß 8 *
ırklären,
(4) Für andere als die in Absatz 1 unter a und b aufgeführten
Zwecke darf die vorläufige Verbrauchsberechtigung gemäß Absatz
ıicht ausgenutzt werden. Diese vorläufige Verbrauchsberechtigung --sinschließlich
 einer etwaigen Sonderregelung gemäß 8 5 Absatz ?
— erlischt am 21. März 1942 für alle Betriebe, welche die nach 8 5
vorgeschriebene Meldung nicht ordnungsmäßig erstattet haben, im
übrigen mıt einer Neufestsetzung der allgemeinen Verbrauchsberechtigung
 durch die Reichsstelle für Metalle bzw. die zuständige
Kammer,
(5) In jeder derjenigen Metallklassen, die durch $ 1 neu in die
Verhbrauchsregelung einbezogen worden sind. darf jeder Betrieb

$ 4.
Der zulässige Verbrauch für nichtkontingentierte Inlandzwecke
wird für Kleinverbraucher -- im Sinne von 8 7 der Anordnung 29a
betr. Bedarfsscheinpflicht für Metalle vom 2. Dezember 1938 (DRA.
Nr. 288 v. 10. 12. 1938) in Verbindung mit 8 5 der Anordnung
20b betr. Bedarfsscheinpflicht für Abfallmaterial vom 20. Juni
1939 (DRA, Nr. 144 v. 25. 6, 1939) — von der zuständigen
Industrie- und Handeiskammer bzw. Handwerkskammer, für alle
übrigen Verbraucher von der Reichsstelle für Metalle festgesetzt
Dieser zulässige Verbrauch zerfällt im
a) eine allgemeine, bis auf Widerruf gültige Verbrauchsberechtigung,

b) einmalige, von Fall zu Fall erteilte Mehrverbrauchsgenehmigungen.


8 5.
(1) Jeder Betrieb, der Rohmaterial oder Abfallmaterial verbraucht,
 ist verpflichtet, innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten
dieser Anordnung zu melden, welche Menge an Rohmaterial und
Abfallmaterial er in jeder Metallklasse ($ 2 der Anordnung 30a in
Verbindung mit 8 1 der Anordnung 51) während der ersten sechs
Kalendermonate —— Januar bis Juni — des Jahres 1941 erlaubtermaßen
 für nıchtkontingentierte Inlandzwecke verhraucht hat. und
zwar
a) zur Ausbesserung und Instandhaltung eigener Betriehsmittel
und Anlagen,
b) zu Ausbesserungs- und Instandhaltungsarbeiten, die von ihm
mit eigenem Material außerhalb der Betriebsstätte an fremden
 Betriebsmitteln und Anlagen ausgeführt worden sind,
c) für sonstige nichtkontingentierte Inlandzwecke.
(2) Betriebe, für welche die Höhe des zulässigen Verbrauchs zur
Ausbesserung und Instandhaltung eigener Betriebsmittel und Anlagen
bereits durch Sonderregelung der Reichsstelle für Metalle festgesetzt
ist, haben in der Meldung das Datum und Aktenzeichen dieser
Sonderregelung anzugeben.
(3) Die Meldung gemäß Absatz 1 und 2 ist in doppelter Aus-Fertigung
 von allen Kleinverbrauchern an die für sie zuständige Industrie-
 und Handelskammer bzw. Handwerkskammer, von allen
übrigen Verbrauchern über die für sie zuständige Wirtschaftsgruppe
 an die Reichsstelle für Metalle zu erstatten. Als
zuständig gilt die Wirtschaftsgruppe, in deren Bereich die Hauptmasse
 der im Betriebe aus Roh- und Abfallmaterial hergesteilten
Erzeugnisse fällt. Die Meldepflichtigen haben ein drittes Stück der
Meldung zurückzuhehalten und hei ihren Akten aufzuhewahren.

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Na -
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