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Saarpfälzische Wirtschaftszeitung Nr. 7
heit entspricht. Erfährt der Lieferer nachträglich, daß der
Abnehmer die gelieferten Vorerzeugnisse oder Teile verbotswidrig
verwendet, so hat er dies der Ueberwachungsstelle
für Metalle zu melden.
8 10.
Normen (Umstellnormen).
Wenn in einer Verbotsanordnung eine Norm (bzw. Umstellnorm)
als maßgebend erklärt wird, dürfen für die in
der Norm aufgeführten Erzeugnisse oder Teile Metalle
nur soweit verwendet werden, wie sie als Werkstoffe für
diese Erzeugnisse oder Teile in der Norm ausdrücklich be
nannt sind. Bei Abweichungen von allgemeinen Verbots
vorschriften ist in solchen Fällen die Norm ausschlag:
gebend, sofern sich nichts Gegenteiliges aus Ergänzunge
oder Einschränkungen zu dieser Norm in der Verbots
anordnung selbst ergibt.
8 11.
VUebergangsfristen.
Soweit für die Durchführung einzelner Verwendungs:
verbote Uebergangsfristen gewährt werden, dürfen währen«c
der Uebergangsfrist von jedem Betricbe für den betroffener
Verwendungszweck in jeder Metallart höchstens die glei
chen Mengen verwendet werden wie in dem der Ueber
yangsfrist entsprechenden Zeitraum des unmittelbar voran
gegangenen Kalenderjahres. Weitergehende Einschränkungen
in den einzelnen Verbotsanordnungen bleiben unberührt.
zur Herstellung eines Erzeugnisses nachgewiesen wird
bedarf es weder einer besonderen Ausnahmegenehmigung
für die Verwendung von Metallen zur Anfertigung deı
nötigen Vorerzeugnisse oder Teile für dieses Erzeugnis
noch einer besonderen Ausnahme vom Lieferverbot gemäf
8 3 oder vom Auftragsverbot gemäß 8 4 für das Er
zeugnis selbst, seine Vorerzeugnisse oder Teile, es se
denn, daß in der Ausnahmegenehmigung selbst Abweichen
des bestimmt ist.
8 14.
Strafbestimmungen.
Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nac)
den 88 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenver
kehr bestraft.
8 15.
Anfragen.
Anfragen zu einer Verbotsanordnung einschließlich deı
Zahmenbestimmungen dieser Anordnung sind nicht an di
Jeberwachungsstelle für Metalle, sondern an die nach $ 1
für die Entgegennahme von Anträgen zuständige Gruppe zı
richten.
$ 16.
Beziehung zu sonstigen Bewirtschaftungsmaßnahmen
für Metalle,
Die Verbotsanordnungen gelten unabhängig von son
stigen Vorschriften zur Bewirtschaftung von Metallen. Ins
besondere begründet eine Bezugs- oder Verbrauchsberech
tigung keine Ausnahme von einer Verbotsanordnung und
ebenso die Ausnahme von einer Verbotsanordnung kein
Bezugs- oder Verbrauchsberechtigung. Die nach den ver
schiedenen Vorschriften erforderlichen Genehmigungen ode
Ausnahmen müssen vielmehr gesondert beantragt werden
8 17.
Inkrafttreten.
Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffent
lichung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischer
Staatsanzeiger in Kraft. Sie gilt auch für die Ostmark un
den Reichsgau Sudetenland.
Berlin, den 22. Juni 19309.
Der Reichsbeauftragte für Metalle.
Zimmermann
8 12.
Allgemeine Ausnahme für Ausfuhrzwecke.
Die Verbotsanordnungen gelten nicht für Erzeugnisse,
die nachweislich zur Ausführung von Auslandsaufträgen
bestimmt sind. Bei mittelbarer Ausfuhr muß der Nachweis
des Ausfuhrzwecks durch Ausfuhrbeleg nach den Vorschriften
zur Verbrauchsregelung für Metalle erbrach‘
werden.
$ 13.
Besondere Ausnahmen. Antragstellung.
(1) Beim Vorliegen zwingender technischer oder wirt
schaftlicher Gründe kann die Ueberwachungsstelle für Me
talle auf begründeten Antrag eine Ausnahme von eine
Verbotsanordnung genehmigen. Vor Erteilung der schrift
lichen Ausnahmegenehmigung darf die von der Verbots
anordnung betroffene Verwendung von Metallen nicht ir
Angriff genommen werden. Der Antrag auf Ausnahme ist
nicht unmittelbar, sondern stets über die dem Antragstelleı
nach seiner Zugehörigkeit oder fachlichen Beziehung zıy
Gliederung der gewerblichen Wirtschaft am nächsten
stehende Gruppe (Wirtschaftsgruppe, Fachgruppe oder
Fachuntergruppe, Handwerkskammer oder Innung im
Reichsstand des deutschen Handwerks) bei der Ueberwachungsstelle
einzureichen.
(2) Soweit das Vorliegen einer Ausnahmegenechmigung
der Ueherwachungsstelle für die Verwendung von Metallen
Anordnung 32a der Überwachungsstelle für Metalle
betr. Verwendung von Metallen in der Elektrotechnik,
Durch die vorstehend genannte Anordnung vom 24. Jum
1939 (RA. Nr. 147 vom 209. 6. 1939) ist die Anordnung 3:
vom 25. Juni 1935 mit Wirkung ab 30. Juni 1939 außei
Kraft gesetzt worden. Die Anordnung werden wir wenr
möglich in unserer nächsten Nummer im Wortlaut ver
öffentlichen
Metallpreise.
Wir veröffentlichen nachstehend die durch KP 746—749 (RA. Nr. 147, 149, 150, 153) veröffentlichten Metallpreis“
U Um LE EL ZZ 2 ma > EEE
| 380. Juni 1939 | 2. Juli 19839 IF 5. Juli 1939 | 7. Juli 1989
100 kg 100 kg 100 kg 100 kg
a ae w DM
Ja —
Aluminium, nicht legiert (Klasse IA). .
Aluminiumlegierungen (Klasse IB) . ;
Blei, nicht legiert (Klasse INA) . x
Hartblei (Antimonblei), (Klasse III B ‘
Kupfer, nicht legiert (Klasse VITA .
Messinglegierungen (Klasse IXA) . .
Rotgußlegierungen (Klasse IXB) . . .
Bronzelegierungen (Klasse IXC) . . .
Neusilberlegierungen (Klasse IX D)
Nickel, nicht legiert (Klasse XII] A}
Feinzink (Klasse XIXA). ...
Rohzink (Klasse XIX 5 m wm
Zinn, nicht legiert (Klasse XX A)
Bankazinn in Blöcken. .
Mischzinn (Klasse XXB) . .
133.00 — 139.00*
58.00 — 61.00*
16.25 — 18.25*
18.75 — 20,75%
56.25 — 58.75*
40.00 — 42.50*
57.75 — 60,25*
84.00 — 87,00*
52.25 — 54,75*
236.00 — 246.00*
19.50 — 21.50
15.50 — 17,50
270.00 — 280.00*
282.00 — 292.007
270.00 — 280.00*
je 100 kg Sn — Inh
16.25 — 18.25*
je 100 kg Rest— Inh
270.00 — 280,00*
je 100 kg Sn — Inh
| 16.25 — 18,25*
‚ie 100 ks Rest— Inh
56.75 — 59.25
40.25 — 42.75
38.25 — 60.75
84.50 — 87,50
5950 -- 55.00
57.25 — 59.75
40.50 — 43.00
58.75 — 61.25
85.00 —- 88.00
52.7153 — 55.95
A075 - - 483.2
19.75 — 21.7
TA — ALT
Lötzinn (Klasse XXD) .
Durch frühere KPD. fectgeeatrt.