412
Saarpfälzische Wirtschaftszeitung Nr. 2
Metallpreise.
Wir veröffentlichen nachstehend die durch KP 725—728 (RA. Nr. 105—108) festgesetzten Metallpreise:
Kl Sn —— zZ
! 10. Mai 1989 | 11. Mai 1939 | 12. Mai 1989 | 13. Mai 1989
100 kg 100 kg 100 kg 100 kg
RBH. RM AM DM.
Aluminium, nicht legiert (Klasse IA) .
Aluminiumlegierungen (Klasse IRB) .
Blei, nicht legiert (Klasse INA) .
Hartblei (Antimonblei), (Klasse Ill X
Kupfer, nicht legiert (Klasse VHIA
Messinglegierungen (Klasse IXA) .
Rotgußlegierungen (Klasse IXB) . .
Bronzelegierungen (Klasse IXC) . .
Neusilberlegierungen (Klasse IXD) .
Nickel, nicht legiert (Klasse XHI A)
Feinzink (Klasse XIXA) . . .-Rohzink
(Klasse XIXC) . . .
Zinn, nicht legiert (Klasse AX-.
Bankazinn in Blöcken . .
Mischzinn (Klasse XX B)
133.00 — 137.00*
58.00 — 61.00*
16.25 — 18.25*
18.75 — 20.75*
56.75 — 59.25*
40.25 — 42.75
57.75 — 60.25°
83.75 — 86.75*
52.50 — 55.00
236.00 — 246.00*
19.25 — 21.25
15.25 — 17.25
262.00 — 272.00*
274.00 — 284.00°%
262.00 — 272.00°
je 100 kg Sa — Inh
16.25 — 18,25*
je 100 kg Rest—Inh
262.00 — 272.00*
je 100 kg Sn — Inh
16.25 — 18.25*
le 100 kg Rest—Inh
56.50 — 59.00
57.50 — 60.00
83.50 — 86.50
52.25 — 54.75
56.75 — 59.26
57.75 — 60.25
84.00 — 87.00
52.50 — 55.00
58.00 — 60.A
264.00 — 274.00 266.00 — 276.0C
276.00 — 286.00 278.00 — 288.00
264.00 — 274.00 266.00 — 276.00
je 100 kg Sn — Inh. [je 100 kg Sn — Inl
16.25 — 18.25 16,25 — 18.25
je 100 kg Rest—Inh. je 100 kg Rest—Int
264.00 — 274.00 266.00— 276.00
je 100 kg Sn — Inh. {je 100 kg Sn — In!
| 16.25 — 18.25 16.25 — 18.25
je 100 kg Rest—Inh. [ie 100 kg Rest—In!
Lötzinn (Klasse XX D)
* Durch frühere KP. ({estgesetzt.
Devisenbestimmungen
und Zahlunasverkehr
gebieten. Ergeben sich Zweifel, welche Teile der jeweil
gegenüberliegenden Grenzgebiete als benachbart anzusehe
sind, so kann die Devisenstelle im Benehmen mit de
Zollabteilung des Oberfinanzpräsidenten unter Berück
sichtigung der örtlichen Verhältnisse die Teile der Grenz
gebiete bestimmen, die jeweils als benachbart zu gelte
haben. Der Verkehr der Grenzgänger zwischen Wohnunt
und Arbeitsplatz ist auch dann als Grenzverkehr im Sinn
dieses Erlasses anzusehen, wenn Wohnung oder Arbeits
platz außerhalb des Grenzgebiets liegen, die Devisenstellt
aber die Grenzgängereigenschaft auf Grund der Ermäch
tigung in Nr. 3 letzter Satz zuerkannt hat.
5. Wechselstuben sind die in der Bekanntmachun|
des Reichsbankdirektoriums über den Verkehr mit aus
Jändischen Zahlungsmitteln vom 7. März 1939 (DRAn
Nr. 56). Abschn. II näher bezeichneten Kreditinstitute
Hierzu gehören auch die Bahnhofswechselstuben der Deuf
schen Verkehrs-Kredit-Bank Aktiengesellschaft.
1. Einfuhr und Ausfuhr von deutschen Scheidemünzen ir
Grenzverkehr und grenzüberschreitenden Ausflugsverkeh
1. Die Inanspruchnahme der Reisefreigrenze von 10 RV
je Person und Kalendermonat (Ri 1124 Abs. 1) durc
Grenzbewohner wird für den Grenzverkehr ausgeschlosser
2. In- und ausländische Grenzbewohner dürfen ohr
Genehmigung deutsche Scheidemünzen bis zum Betrag
von 3 RM. täglich, jedoch monatlich in beiden Richtunge
höchstens je 30 RM. im Grenzverkehr ein- und ausführen
Die Scheidemünzenbeträge dürfen nur für Reiseausgabe'
sowie für den eigenen persönlichen, hauswirtschaftlicher
'andwirtschaftlichen oder gewerblichen Bedarf der Gren
jewohner verwendet werden. Insbesondere dürfen di
Scheidemünzenbeträge zu Wareneinkäufen nur dann vd
wendet werden, wenn es sich um Barkäufe handelt und di
Waren für den eigenen persönlichen, hauswirtschaftlichen
andwirtschaftlichen oder gewerblichen Bedarf bestimm
iind. Eine Verwendung der Beträge zum Einkauf solche
Waren, die, ohne eine wesentliche Be- oder Verarbeitung
arfahren zu haben, weiterveräußert werden sollen, ®
also unzulässig. Da nur Barkäufe erfolgen dürfen, *
auch die Verwendung der Scheidemünzenbeträge ZU”
-atenweisen — Abtragung von Warenschulden un zulässt
3. Die Bestimmungen in Nr. 2 gelten auch für de
grenzüberschreitenden Verkehr auf Grund der im Ausflug!
verkehr eingeführten Ausweise (Ausflugsscheine, Tage
scheine, Dauerausflugsbewilligungen u. dgl.), und zW
auch dann, wenn dieser Verkehr über die ‚Grenzgebiete If
Sinne dieses Erlasses (vgl. oben Ziff. 1 Nr. I) hinausgelh
Personen, die auf Grund eines im Ausflugsverkehr &7
zeführten Ausweises die Grenze überschreiten, dür”
lanach in jedem Falle die für den Grenzverkehr de
jrenzhewohner zugelassenen Möglichkeiten zur Eif- 1
Devisenrechtliche Sonderregelung
für den Grenzverkehr ab 1. Juni 1939.
Runderlaß Nr. 57,39 D.St. vom 5. Mai 1939.
Der Reichswirtschaftsminister hat in dem vorgenannten
Runderlaß unter Aufhebung der RE. Nr. 175/36 D.St. —
83,36 Ue.St., 82/37 D.St., 68:38 D.St. und 163 38 D.St. im
Einvernehmen mit dem Reichsfinanzminister, dem Reichsernährungsminister
und dem Reichshankdirektorium folgendes
angeordnet:
1. Begriffsbestimmungen.
ı. Grenzgebiete im Sinne dieses Erlasses sind die
Zollgrenzbezirke beiderseits der Landesgrenze. Gehen die
Grenzbezirke beiderseits der Landesgrenze, in denen die
ersönlichen Erleichterungen der Staatsverträge über den
fieinen Grenzverkehr gelten, über den Zollgrenzbezirk hinaus,
so gehören auch diese über den Zollgrenzbezirk_ hinausgehenden
Grenzbezirke zu den Grenzbezirken im Sinne
dieses Erlasses. Grenzgebiete im Sinne dieses Erlasses
sind ferner‘ diejenigen Bezirke, die von der zuständigen
Devisenstelle im Hinblick auf die devisenwirtschaftlichen
Bedürfnisse besonders bestimmt werden.
2. Inländische Grenzbewohner im Sinne dieses
Erlasses sind Personen, die im inländischen Grenzgebiet,
ausländische Grenzbewohner Personen,
die im ausländischen Grenzgebiet ihren Wohnsitz oder
ständigen Aufenthalt haben.
3. Grenzgänger im Sinne dieses Erlasses sind
Grenzbewohner, die von einem im benachbarten Grenz:
gebiet gelegenen Betrieb regelmäßig Arbeitsentgelte
KORG, Gehälter, -Provisionen usw.) empfangen und zur
ufsuchung ihres Arbeitsplatzes regelmäßig die Grenze
an einer bestimmten Stelle überschreiten. Ein regelmäßiger
Grenzübertritt ist im aligemeinen nur anzunehmen,
wenn die Grenze mindestens einmal wöchentlich in beiden
Richtungen überschritten wird. Empfänger von Versorgungsbezügen
(Pensionen, Renten usw.) gelten nicht als
Grenzgänger; ebenso sind selbständige Gewerbetreibende
und Angehörige freier Berufe nicht als Grenzgänger anzusehen.
Die Devisenstellen können Personen, die nach
vorstehenden Bestimmungen nicht als Grenzgänger anzusehen
sind, die Grenzgängereigenschaft zuerkennen, wenn
hesondere Umstände eine Gleichstellung rechtfertigen.
4. Grenzverkehr im Sinne dieses Erlasses ist der
Verkehr der Grenzhewohner zwischen henachharten Cirenz-