Full text : 44.1939 (0044)

4. April. 44. Jahrgang

nel de la bonneterie, 12, rue d’Anjou (Tel
Aınjou 2189), Paris, einzureichen.
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f. d. 2. Vierteljahr
aus 522 Maschinen für die Landwirtschaft
USW.?:
Grasmähmaschinen «2... .1075,65 dz
Getreidemähmaschinen mit Ab-‚egevorrichtungen
 -. 1000 ,
andere 2......0...... 3589
Kultivatoren, _Federzinkeneggen,
Pferderechen, Rechen mit Heuwendern,
 Heuwender und einfache
>inscharige Pflüge . u us
Kontingentierung wiedereingeführt, s.
Seite 333,
aus 525 ter B Schreibmaschinen und deren Einzelteile
 ...0.0.0... . 875,75 dz
Die Einfuhrbewilligungsanträge für vorstehende Erzeug-1isse
 der ZTNr. 522 sind bei dem Comit& interpro-’essionneldela
 m&canique,92,rue de Courz;elles
 (Tel. Carnot 459%), Paris, einzureichen.
Für Schreibmaschinen usw. (aus ZTNr. 525 ter B)
leutschen Ursprungs ist ein Kontingentschein der
Wirtschaftsgruppe Maschinenbau, Berlin
V 35, Tiergartenstraße 35, erforderlich.
Für Büromaschinen mit elektrischem Antrieb ist laut
journal Officiel vom 23. 2. 1937 S. 2393 die Kontingentierung
 aufgehoben (vgl. SWZ. 1937 S. 180).
Kontingentfreie Einfuhr gebrauchter Schreibmaschinen
 (B.D. v. 19, 1. 1937, SWZ. 1937 Seite 91).
ZTNr. Bezeichnung der Waren . Kontingent
f. d. 2. Vierteljahr
535ter A Drähte und Kabel für elektrische
Zwecke, überzogen oder isoliert
USW. . 3 ww u ws « w 11405 dz
Drähte und Kabel aus unedlen
Metallen, nicht unter Verwendung
von Kautschuk usw. isoliert, mit
Bleihülle, mit Email, Lack, Firniß
 überzogen .. . . .. . 8375 kg
Für Drähte und Kabel (ZTNr. 535ter A, B) deutschen
 Ursprungs stellt die Wirtschaftsgruppe
Zlektroindustrie, Berlin W 35, Corneliusstraße
 3, die Kontingentscheine ats.
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f. d. 2. Vierteljahr
us 572 Waren aus reinem oder legiertem
Kupfer: Röhren für alle Zwecke
Kontingentierung aufgehoben It. J. O.
vom 26, 2. 1938 (SWZ. 1938 S. 177).
aus 614bis Zweiräder und Dreiräder . . .
Kontingentierung aufgehoben It. J. O.
vom 26. 2. 1938 (SWZ. 1938 S. 177).
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
. f.d. 2. Vierteljahr
6200 Hygienische Gummiwaren usw. .
Kontingentierung aufgehoben It. J. O.
vom 11. 2. 1938 (SWZ. 1938 S. 138).
aus 623 bis Filztücher für die Papierherstellung
 2200 + 9450 kg
Für Filztücher (aus ZTNr. 623bis) ist das Comite
nterprofessionnel des draps feutres pour
>apeterie, 90, rue d’Amsterdam, Paris, zuständig,

5. Kontingentierung und Einfuhrbewilligungspflicht für
\etzkali sowie kali- und phosphathaltige Düngemittel,
Durch Dekret und Erlaß vom 28. April 1934 (J.O. vom
3. April 1934 S. 4241, SWZ. 1934 S, 310 und S. 337)
ist die Einfuhr nachstehender Waren kontingentiert und
eAinfuhrbewilligungspflichtig geworden;
KTNr. Bezeichnung der Waren
0140 <aliummagnesiumsulfat.
0156 vetzkalt. .
0157 (aliumkarbonat.
0158 .hlorkalium.
0159 Caliumsulfat. |
Aus 0379 >hosphatdüngemittel: mineralische Superphosıhate;
 zusammengesetzte oder zubereitete
düngemittel (Mischung von Superphosphat mit
zali- oder stickstoffhaltigen Stoffen, wie Amnoniumsulfat,
 Natriumnitrat, organischen Stof-'en
 oder mit beiden): Superphosphate aus

329

Knochen und gefälltes Knochenphosphat; verschiedene
 Phosphatdüngemittel, wie Mineral
phosphat, gefällt, Tonerdephosphat.
011,012 Kaliumnitrat, s. Abs. „Nach einem im...“
‚Die Einfuhrgenehmigungsanträge sind bei der Direction
 des mines, 244, boul. St. Germain.
Paris (7°), einzureichen (SWZ. 1934 S. 324).
Durch ein Dekret vom 4. Oktober 10933 (J. O. vom
11. 10. 1935 S. 10873) ist die durch das vorstehende De:
kret eingeführte Kontingentierung der Einfuhr von Dünge
mitteln auf folgende Erzeugnisse ausgedehnt worden:
1. Doppelsuperphosphat, Ammoniakdoppelsuperphosphat
<aliumsuperphosphat;
2. Kaliumnitrat, natürliches oder Konversionssalpeter,
Nach einem im „Journal Officiel‘‘ vom 13. Dezember
1935 Seite 13087 veröffentlichten Erlaß vom 11. Dezem:
er 1935 (SWZ. 1935 S. 1002) werden die Einfuhraewilligungen
 für die auf Grund des Dekrets vom 4.
Iktober 1935 kontingentierten Düngemittel (SWZ. 1935
5. 806) mit Ausnahme von Kaliumnitrat in Frankreich im
Verhältnis der von den Importeuren im Laufe des Jahres
1933 vorgenommenen Einfuhr erteilt (s. auch SWZ. 1936
3. 97). Bei Kaliumnitrat (ZTNr. 011, 012), dessen
zZinfuhr bereits durch Dekrete vom 5. Mai u. 6. Oktober
931 sowie vom 28. Dezember 1933 geregelt worden war.
st keine Neuerung im Einfuhrbewilligungsverfahren eingereten.
 Die Bewilligungen werden also nach dem früheren
/erfahren ausgestellt. Einfuhrbewilligungen für Algerien
werden vom Generalgouverneur von Algerien erteilt.
Nach einer gleichzeitig hierzu erschienenen Bekanntnachung
 an die Importeure wird das Einfuhrkontingent
‘ir Doppelsuperphosphat, Ammoniaksuperphosphat und
Xalisuperphosphat zu 100 Prozent unter die Importeure
zerteilt. Die Verteilung erfolgt jeweils für den Zeitraurn
nes Jahres, und zwar für die Zeit vom 1. Novembeı
»js zum 31. Oktober, Das Kontingentsjahr zerfällt in
zwei Halbjahre, Für jedes Halbjahr kann für jedes kon:
ingentierte Erzeugnis im voraus ein einziger Äntrag gestellt
 werden. Es ist jedoch auch zulässig, daß währenc
jes Halbjahres mehrere Teilanträge gestellt werden.
‚Für die mit Dekret vom 28. April 1934 kontingentieren
 Phosphatdüngemittel, wie zum Beispiel Superphosphai
ıus Knochen und gefälltes Knochenphosphat, wird das
Zinfuhrkontingent vom 1. November 1935 ab zu 80 Prozem
ınter die Importeure verteilt. Bisher war hierfür auf
Irund einer Bekanntmachung vom 31. Juli 1934 mur
eine Verteilungsquote von 60 Prozent vorgesehen.
6. Durch Dekret vom 11. Mai 1934
kontingentiertes Porzellan.
Für die durch Dekret vom 11. Mai 1934 (J. O. vom
12. 5. 1934 S. 4703) erstmals kontingentierten Erzeugnisse
ist für das zweite Vierteljahr 1939 durch Erlaß vom 31.
März 1939 (J. O. vom 1. 4. 1939) folgendes Kontingent
’estgesetzt worden:
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f. d. 2. Vierteljah‘
aus 347 A Porzellan:
Statuen, Figuren (statuettes) . 180 dz
Parian. und Biskuit . . . . 129
Die Einfuhrbewilligungsanträge für vorstehende Waren
äind bei dem Comite interprofessionnel des
poteries, 2, avenue Hoche, Paris, einzureichen.
Kontingentierung für Porzellangegenstände, die
vor dem Jahre 1830 hergestellt wurden (aus ZTNr.347A)
aufgehoben (SWZ. 1935 S. 400).
7. Einfuhrkontingenlierung und Einfuhrbewilligungspflicht
 für white-spirit (Terpentinölersatz).
Durch Bekanntmachung an die Importeure im ‚Journal
Dfficiel“ vom 15. Juni 1934 S, 5968 (SWZ. 1934 S. 414)
ist die Einfuhr von white-spirit (Terpentinölersatz) (aus
ZTNr. 198) kontingentiert worden und nur mehr mil
anem Lieferschein (bon de livraison) möglich. Die An:
cräge sind an das Comite interprofessionne!l
1u white-spirit, 101, rue de Grenelle, Paris
je) zu richten.
8, Durch Dekret vom 27. Juli 1934
kontingenlierte Gelreideerzeugnisse.
Für einige durch Dekret vom 27. Juli 1934 („‚Journa!
5fficiel‘“ vom 1. August 1934 Seite 7946) kontingentierte
            
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