21. Oktober. 43. Jahrgang
esse der französischen Volkswirtschaft ist in den Kontingentserlassen
ab 1. Januar 1935 nicht mehrerwähnt.
Wegen der kontingentfreien Einfuhr von Werkzeugen,
die zu nichtkontingentierten Maschinen gehören, s. SWZ.
1937 Seite 785.
Kocher für Gas, Spiritus, Peiroleum, Benzol usw.
(„Journal Oftficiel‘‘ vom 1. Oktober 1938 S. 11485).
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f. d. 4. Vierteljahr
aus 526
quinguies D Kocher für Gas usw.;
Deutschland . , . ..
Kocher, Kochherde, für Petroleum,
Benzol, Acetylen usw.:
Deutschland . 0.0.0.
Kocher für Petroleum, Benzol
usw., bei denen das Gewicht an
Kupfer 25% oder mehr des Gesamtgewichts
dur Kocher beträgt:
Deuischland
aus 535,
aus 535 bis A, Einzelteile oder Brenner für
aus 535 bis B Kocher für Benzin, Benzol usw.:
Deutschland . .. .. 316 kg
Gaskocher deutschen Ursprungs werden zur Einfuhr nur
zugelassen, wenn sie von einem Kontingentschein der
Ausfuhrstelle der Wirtschaftlichen Vereinigung
deutscher Gasherdfabrikanten,
Berlin W 62, Kielganstraße 2, begleitet sind.
Die anderen Waren deutschen Ursprungs, die unter
ZTNr. 526 quinquies D, und aus 5353, aus 535 bis A, aus
535 bis B fallen, müssen von einem Kontingentschein der
Ausfuhrstelle der Fachgruppe Metallwaren,
Berlin-Halensee, Kurfürstendamm 163.
begleitet sein.
Heizlampen, die gleichzeitig mit den Petroleumheizapparaten
eingeführt werden, an denen sie angebracht werden
sollen, sind von der Kontingentierung befreit, gleichgültig
ob sie unter ZTNr. 526sexies und 568 fallen, in die die
genannten Heizapparate eingeordnet sind; die Kontingentierungsmaßnahmen
kommen jedoch zur Anwendung auf
Heizlampen, die für Petroleumkocher der ZTNr. 526 aquinau:es
D bestimmt sind.
Sensen und Sicheln
(„Journal Officiel‘“ vom 1. Oktober 1938 S. 11485).
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
“ f. d. 4. Vierteliahr
aus 537 Sensen und Sicheln:
Deutschland . ; 8 dz
Waren deutschen Ursprungs müssen von einer Einfuhrgenehmigung
der Generalzolldirektion begleitet
sein, die nach gutachtlicher Aeußerung eines Comite€
interprofessionnel bei der Federation
metallurgique francaise, 164, rue du
Faubourg-Saint-Honore, Paris, erteilt wird.
Die bis Ende 1937 bestehende Möglichkeit
der kontingentfreien Einfuhr im Interesse
der französischen Volkswirtschaft ist in dem Kontingentierungserlassen
ab 1. [Januar 1938 nicht mehr
arwähnt
Grebe Gabeln und Feuerhaken
(„Journal Officiel‘ vom 1. Oktober 1938 S. 11-45)
ZTNr. Bezeichnung der Waren , Kontingent
f. d. 4. Vierteliahr
aus 537 Grobe Gabeln und Feuerhaken
(fourches et crocs) 200 154 dz
Dieses Kontingent war zeitweise aufgehoben und ist
erst durch Erlaß vom 31. Dezember 1937 wieder einzeführt
worden. Eine Verteilung des Kontingentes auf die
»inzelnen Länder hat nicht stattgefunden.
Werkzeuge usw., verstellbare Schraubenschlüssel
aus ZTNr. 537... Siehe „Bandeisen oder Bandstahl, kalt
gewalzt, Druckereimaschinen. Werkzeugmaschi«
nen . “ Seite 778
Nähnadeln usw.
7TNr. aus 544 .. S. RB. Neue Kontinvgente‘“
779
Schlüssel, Schlösser, Vorhängeschlösser, Lampenartikel
und Klempnerwaren
(„Journal Officiel‘“ vom 1. Oktober 1938 S. 11486)
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
. f. d. 4. Vierteljahr
5359 und Schlösser, vernickelt und nicht
aus 579 vernickelt:
Deutschland . . . .. 99 dz
559 bis und Vorhängeschlösser, vernickelt und
aus 579 nicht vernickelt:
Deutschland . 2... . 132 dz
559 quater Schlüssel, vernickelt und nicht
u, aus 579 vernickelt:
Deutschland . . . ..
aus 574 Lampenartikel usw., andere als
Grubenlampen, mit Oel- oder Benzinflamme:
Deutschland . . . . . 71,75 dz
Waren der ZTNr. 579 s, auch S. 778 u. nachstehend,
Waren deutscher Herkunft werden zur Einfuhr nur
zugelassen, wenn sie von Bescheinigungen folgender Verbände
begleitet sind:
Fachuntergruppe Schlösser u. Beschläge,
Velbert (Rhld.), Schlageterstr. 3, für Schlösser
(ZTNr. 559 und aus 579), für Vorhängeschlösser (ZTNr.
Sy und aus 579), Schlüssel (ZTNr, 559 quater und aus
579).
Ausfuhrstelle für Lampenartikel, Laternen,
Sturm'!aternen, Berlin, für Lampenartikel
usw. (aus ZTNr. 574)
Schloßriegel, Türbänder usw.
(„Journal Officiel‘‘ vom 1. Oktober 1938 S. 11486)
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f. d. 4. Vierteliahr
aus 559
quater und
aus 579
Schloßriegel aller Art aus Eisen,
Türbänder, Scharniere aus Eisen
oder Blech, Drücker, Schubriegelblätter
und alle anderen Gegenstände
aus rohem Eisen, abgegratet
oder nicht, abgedreht, gefeilt
oder poliert, Beschläge für Möbel,
Türen und Fensterkreuze, einschl.
derselben Waren, vernickelt:
Deutschland . .... 156 dz
Waren aus ZTNr. 579 s. auch S. 778 und vorstehend.
Waren deutschen Ursprungs, andere als Möbelbeschläge,
können auf Kontingent zur Einfuhr nur zugelassen
werden, wenn sie von Bescheinigungen der
Fachuntergruppe Schlösser und Beschläge,
Velbert (Rhld.), Schlageterstraße 3, begleitet
sind,
Möbelbeschläge (aus ZTNr. 559 quater und aus
579) mit dem Ursprung aus Deutschland müssen mit
einer Bescheinigung der Ausfuhrstelle der Fachgruppe
Metallwaren, Berlin-Halensee, Kur
Fürstendamm 163, versehen sein,
Kabel
ZTNr. 561 ... Siehe „B. Neue Kontingente‘“ Seite 783
Schirmgestelle
(„Journal Officiel‘“ vom 1. Oktober 1938 S. 11487)
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f. d. 4. Vierteliahr
aus 562 quater Schirmgestelle ohne Griff oder
Stock oder ohne Garnituren usw.:
Schirmgestelle, zusammengesetzt,
mit oder ohne Garnitur
Deutschland . , . . 445 kg
Waren deutschen Ursprungs werden zur Einfuhr nur zuzelassen,
wenn sie von einer Bescheinigung der Industrie-
und Handelskammer Solingen begleiiet
sind, Taschenschirmgestelle sind kontingentfrei (SWZ.
1933 S. 593).
Die bis Ende 1937 bestehende Möglich-Keit
der kontingentfreien Einfuhr im Inter-»sse
der französischen Volkswirtschaft ist in. den Konüingentierungserlassen
ab 1. Januar 1938 nicht mehr
»rwähnt.
Kontingentierung war zeitweise aufoehnohen