502.
Grundlage der Arbeitsbuchkartei hätten die Arbeitsämter
zu prüfen, aus welchen Betrieben die benötigten Arbeitsxräfte
herausgezogen werden können. Bei der Auswahl
lieser Betriebe hätten die Arbeitsämter folgende Gesichtsyunkte
zu beachten: Es dürften selbstverständlich keine
Arbeitskräfte aus Betrieben oder Verwaltungen herauszezogen
werden, deren Aufgaben selbst besonders bedeutsam
und unaufschiebbar seien. Ebensowenig Yürften sie
aus Betrieben verpflichtet werden, deren Produktion (Zement,
Eisen, Kohle) die Grundlage Tür die Erfüllung der
Aufgaben der erstgenannten Betriebe bilde. Dementsprechend
kämen für die Verpflichtung von Arbeitskräften
solche Betriebe und Verwaltungen in Betracht, die nicht
besonders bedeutsame und unaufschiebbare Aufgaben zu
erfüllen hätten. Hierbei gebühre jedoch den Betrieben,
die in hohem Maße für Wie Ausfuhr tätig sind, eine besondere
Berücksichtigung.
Wie Präsident Syrup weiter ausführt, werde die Veraflichtung
in jedem Falle für ‚eine begrenzte Zahl ausgesprochen.
Vor der Verpflichtung seien lie zu verpflichtenden
Dersonen und ihre bisherigen ‘Betriebsführer zu
hören. Der zu verpflichtenden Person seien hierbei die
Bedingungen, unter denen die Dienstleistung erfolgen
soll, bekanntzugeben. Durch die Zustellung des Verpflichtungsbescheides
werde zwischen dem Auftraggeber,
der die Meldung erstattet hat, und der Arbeitskraft, an
die sich der Verpflichtungsbescheid richtet, ein Arbeitsoder
Dienstverhältnis abgeschlossen. Der Verpflichtungs-Jescheid
habe also nicht nur Öffentlich-rechtliche, sondern
auch privatrechtliche Wirkungen. Die Dienstverpflichteten
seien mit dem Tage des Beginns der Dienstverpflichtung
‘ür die Dauer der Verpflichtung aus ihrem Beschäftigungsverhältnis
beurlaubt. Dieser Urlaub brauche vom Betriebsführer
nicht ausdrücklich ausgesprochen zu werden. ID)as
Arbeits- oder Dienstverhältnis bleibe also weiterhestehen.
Saarpfälzische Wirtschaftszeitung Nr.
Zs sei ausdrücklich bestimmt, daß während der Beırlaubung
das bisherige Beschäftigungsverhältnis nicht ge-‚ündigt
werden dürfe. In besonderen Fällen könne das
Arbeitsamt Ausnahmen zulassen. Habe ein Verpflichteter
auf Grund seines bisherigen Beschäftigungsverhältnisses
ö»ine Dienst- oder Werkwohnung inne, so dürfe vom Vernieter
eine Kündigung der Wohnung nicht vor Beendigung
ler Verpflichtung ausgesprochen werden. In besonderen
‘allen 'könne auch hier das Arbeitsamt Ausnahmen zuassen.
Dem Dienstverpflichteten werde also ein Recht
auf 'den alten Arbeitsplatz, den Unternehmern ein Recht
aut die Rückkehr der Arbeitskräfte an die alte Arbeitstätte
gegeben. Der Dienstverpflichtete habe während der
dauer der Beurlaubung keinen Anspruch auf Gehalt, Lohn
er sonstige Bezüge aus seinem bisherigen Beschäfigungsverhältnis,
da er sein Arbeitseinkommen aus seiner
jıeuen Arbeit erziele. Im übrigen gelte die Zeit der erüllten
Dienstverpflichtung als Beschäftigungszeit in der
äsherigen Arbeitsstelle; sie werde also zum Beispiel
ırbeitsrechtlich, 'beamtenrechtlich so angesehen, als ob
je beim bisherigen Unternehmer oder bei der Behörde
releistet sei. Mit Beginn der Dienstleistung werde der
dienstverpflichtete Mitglied der Gefolgschaft des neuen
Zetriebes oder der neuen Verwaltung mit den ihm hieraus
rwachsenden Rechten und Pflichten. Der Dienstverpflichete
nehme innerhalb der Gefolgschaft des neuen Betriebes
seine Sonderstellung ein. Er unterliege zum Beispiel der
n ‘der Betriebsordnung vorgesehenen Bestimmungen, den
Vorschriften der Sozialversicherung usw. wie jedes andere
jefolgschaftsmitglied. Dagegen sei — der Natur der Ver:
rdnung entsprechend — eine vorzeitige Lösung des Ärjeitsverhältnisses
durch den Dienstverpflichteten oder der
Betriebsführer nur mit Zustimmung «es Arbeitsamtes mög-‘ich.
'Die Zustimmung des ‘Arbeitsamtes könne nicht zum
Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens gemacht werden
Il
Diplom-Handelslehrer H. KNOBLAUCH, Saarbrücken.
Die Abfchreibungen
bei MWirtkchaftsgütern des Aunlagevbermögens auf den Zeiltuert.
Zur Aufstellung einer richtigen Bilanz gehört vor allen
Jingen die richtige Bewertung der einzelnen Wirtschaftszuüter,
die dem Betrieb zu dienen bestimmt sind. Dazır
schreibt $ 7 EStG. vor, daß bei Wirtschaiftsgütern, deren
Verwendung oder Nutzung durch den Steuerpflichtigen
zur Erzielung von Einkünften sich erfahrungsgemäß auf
ainen Zeitraum von mehr als einem Jahr erstreckt, jeweils
für 1 Jahr der Teil der Anschaffungs- und Herstellungskosten
abgesetzt werden kann, der bei Verteilung
dieser Kosten auf die Gesamtdauer der Verwendung oder
Nutzung auf 1 Jahr entfällt (Absetzung für Abnutzung).
Die Absetzung bemißt sich hierbei nach der betriebszewöhnlichen
Nutzungsdauer des Wirtschaftsgutes. AÄAbscetzungen
für außergewöhnliche technische oder wirtschaftiche
Abnutzung sind zulässig.
Die regelmäßigen Abschreibungen vermindern in allen
Fällen den Gewinn bzw. die steuerpflichtigen Einkünfte
um den Abschreibungsbetrag. Es kann daher nicht zugezeben
werden, daß über die Abschreibung auf Null hinaus
steuerfreie Rücklagen für künftige Ersatzbeschaffungen gebildet
werden, auch dann nicht, wenn die Wiederherstellungskosten
während der Nutzungsdauer wesentlich steigen.
Die Höhe der regelmäßigen Abschreibungen richtet
sich lediglich nach den Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten
und nach der (geschätzten oder tatsächlichen)
Dauer der Nutzungsmöglichkeit des Wirtschaftsgutes. Es
sind also bei 10jähriger Nutzungsdauer 10 Jahre lang
pro Jahr 10% vom Anschaffungspreis oder im 1. Jahre
10.09 =- 1/. vom Anschaffungsswert (— Buchwert). ım
2. Jahre 11!/, 9a := 1, vom Buchwert, im 3. Jahre 121, %c
= 14 vom Buchwert, in den folgenden Jahren bis zum
‚orletzten Jahre 1.;, 16, 1/5, 1ı, "a, 1» vom Buchwert
ınd im letzten Jahre der restliche Buchwert abzuschreiben.
Nachdem die Bewertungsireiheit für kurzlebige Wirtchaftsgüter
durch das Abänderungsgesetz zum Einkomnensteuergesetz
vom 1. Februar 1938 stark eingeschränkt
st, tritt die Frage der Nutzungsdauer bei allen Wirt-;chaftsgütern
des Anlagevermögens wieder in den Vorderzrund
des Interesses. Es ist daher von größter Bedeuung,
daß sich der Steuerpflichtige bei Schätzung der
Nutzungsdauer und bei späterer anderweitiger Feststelung
derselben (z. B. bei außergewöhnlicher technischer
der wirtschaftlicher Abnutzung) mit dem zuständigen
"inanzamt in Verbindung setzt und mit ihm zusammen
tie Nutzungsdauer feststellt, sonst ergeben sich Differenzyunkte,
die im beiderseitigen Interesse möglichst zu verneiden
sind. Vor allen Dingen muß vermieden werden,
{aß neben der Handelsbilanz eine Steuerbilanz aufgestell!
verden muß, die sich aber ohne weiteres ergibt, wenn
em Finanzamt die Abschreibung in der Handelsbilanz
u hoch erscheint und die Rechtsmittel den erhofften Fr
alg nicht gebracht haben.
Nicht zu verwechseln mit den regelmäßigen Abschreiungen
ist die Abschreibung auf den niedrigeren Teilwertf
ies betreffenden Wirtschaftsgutes. So kann zum Beispiel
las Sinken des Preises eines Wirtschaftsgutes während der
Nutzungsdauer Veranlassung zu einer Sonderabschreibung
vegen Minderung des Teilwertes gemäß 8 6 FStG. er-