Full text : 43.1938 (0043)

\6. April. 43. Jahrgang.

30. Durch Dekret vom 9. März 1938 wieder
kontingentierte Baumwolle, wasseraufsaugend.
Durch Dekret und Erlaß vom 9. März 1938 (J. O.
vom 15. 3. 1938) ist die Einfuhrkontingentierung für wasseraufsaugende
 Baumwolle, getränkt oder pharmazeutisch
ind andere erneut eingeführt worden. Das Einiuhrkontingent
 für das 2. Vierteljahr 1938 wurde I1t. J. O.
zom 1. 4. 1938 S, 381410 folgendermaßen festgesetzt:
ZINrr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f. d. 2, Vierteliahr
141

Baumwolle:
wasseraufsaugend:
getränkt oder pharmazeutisch 58 dz
andere 2000000000407
Keine Kontingentsmenge bekanntzegeben.

Die Einfuhr der vorstehenden Waren kann künftig nur
nchr bei Vorliegen einer Einfuhrbewilligung erfolgen.
 Die Einfuhrbewilligungen sind von den französischen
 Importeuren bei dem Comite interprofessionnel
 du coton hydrophil, 10, rue d’An-(ou,
 Paris, zu beantragen. Der Anspruch der Imporseure
 auf Erteilung von Einfuhrbewilligungen richtet sich
1ach der Einfuhr im Jahre 1937.

31. Durch Erlaß vom 31. März 1938 kontingentierte
 Möbel für Radioapparate.
Durch Erlaß vom 31, März 1938 (J. O. v. 1. April 1938
5. 3899) ist die Einfuhr von Möbeln für Radioapparate folzendermaßen
 kontingentiert worden:
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f. d. 2. Vierteliahr
aus 592 u.
aus 5902 bis Möbel für Radioapparate:
Deutschland . . . .. 12 dz
Die Kontingentscheine stellt die Ausfuhrstelle der Fachzruppe
 Möbelindustrie der Wirtschaftszruppe
 holzverarbeitende Industrie, Berlin
 SW 11. Saarlandstr. 101. aus.

32. Durch Erlaß vom 31. März 1938 kontingentierte
 Reißverschlüsse,
Durch Erlaß vom 31. März 1938 (J. O. vom 1. April 1938
5. 3893) ist für Reißverschlüsse folgendes Kontingent
jestgesetzt worden:
ZTNr, Bezeichnung der Waren Kontingent
f. d. 2. Vierteljahr
us 645 bis Reißverschlüsse einschließl. ihrer
Einzelteile, roh oder bearbeitet:
aus Aluminium usw.
aus allen unedlen Metallen usw.:
Deutschland . . . .. 859 kg
Kontingentscheine stellt die Ausfuhrstelle der Inter-:ssengemeinschaft
 der deutschen am Export
 nach Frankreich beteiligten Taschenbügelfabrikanten,
 Offenbach a. M., aus

Dekret vom 31. März 1938 betreffend Neulassung
 von Kontingentierungsvorschriften.
Durch zahlreiche Verordnungen sind in den letzten
jahren Zolltarifpositionen in ihrem Wortlaut geändert
worden. Die Aenderungen betreifen. zum Teil auch Waren
von Zolltarifpositionen, die in Irüheren Jahren einfuhrkontingentiert
 worden sind. Da der Wortlaut der in dem
ursprünglichen Kontingentierungsdekret aufgeführten Tarifpositionen
 mit dem zur Zeit gültigen Wortlaut hierdurch
nicht mehr übereinstimmt, ist durch ein Dekret vom 31.
März 1938 (J. O. vom 1. 4. 1938) eine Angleichung vorgenommen
 worden. Die Verordnung betrifft nachstehende
Zolltarifnummern:
ZTNr. Warenbezeichnung
us 221B. Kupfer, rein oder legiert mit Zinn, Aluminium
 oder Mangan:
gezogen, in Stangen, von nicht mehr als
5 m Länge; >
yewalzt oder geschmiedet, in: Platten aller
stärken.

291

ZTNr.
aus 221C

Warenbezeichnung
Kupfer, legiert mit Zink, mit Ausschluß des
nit Zink und Nickel legierten Kupfers (Neusilber):

gezogen, in Stangen von nicht mehr als
5 m Länge;
gewalzt oder geschmiedet, in Platten aller
Stärken.
Andere feuerfeste Erzeugnisse, andere, ent-1altend
 Graphit, Reißblei oder andere Kohlen-;toffderivate.

>piegelglas.
las, roh, gegossen oder geformt, für Dächer
asw. aus gewöhnlichem Glas, aus ganz wei-Bem,
 farbigem Glas, usw., mit eingeprägten
Mustern oder gerautet, armiert oder nicht armiert.

“jarne aus reiner oder gemischter Baumwolle,
einfach, roh, andere als sogenannte „doublespun‘‘,
 nicht in Aufmachung für den Kleinverkauf:

a) bis 81000 m auf das Kilogramm,
b) mehr als 81000 m auf das Kilogramm.
jarne aus reiner oder gemischter Baumwolle,
 einfach, sogenannte „double-spun‘‘,
aicht in Aufmachung für den Kleinverkauf.
Harne aus reiner oder gemischter Baumwolle,
roh, gezwirnt, zwei- oder dreidrähtig, nicht
n Aufmachung für den Kleinverkauf:
a) bis‘ 81000 mı auf das Kilogramm,
b) mehr als 81000 ın auf das Kilogramm.
jewebe aus reiner oder gemischter Baumwolle
‚Baumwolle dem Gewichte nach vorherrchend),
 glatt, geköpert oder Zwilch:

332 H

348 A u. B
3410, 340 bis,
349 ter,
340 quater

368 A und
aus 371

368 G, H, I,
J, K,L und
aus 371
369 A und
aus 371

106 bis A
1. aus 4136
106 bis B
A. aus 436
106 bis C
u. aus 436 gefärbt, mercerisiert.
411B, 411 E Gewebe aus reiner oder gemischter Baumu.
 aus 436 wolle, glatt, geköpert oder Zwilch, ganz oder
teilweise aus gefärbten, mercerisierten oder
nicht mercerisierten Garnen hergestellt.
Gewebe aus reiner oder gemischter Baumwolle,
 gemustert, ganz oder teilweise aus
gefärbten, mercerisierten oder nicht mercerisierten
 Garnen hergestellt,
Gewebe aus reiner oder gemischter Baum:
volle, gemustert:
roh (mercerisiert oder nicht).
gebleicht (mercerisiert oder nicht).

2A, 412D
u. aus 436
1H2B, 412E
it. aus 436
H2C, 412 F
1. aus 436

gefärbt (mercerisiert oder nicht).
Kleidungsstücke, Wäschestücke und andere Artikel:

Kleidungsstücke, anderweit nicht genannt,
für Herren, Burschen oder Knaben:
aus Seide und aus Florettseide.
aus anderen Geweben.
Kleidungsstücke, anderweit nicht genannt,
für Damen, Mädchen und Kinder:
aus Seide und aus Florettseide,
aus anderen Geweben.
Wäschestücke, anderweit nicht genannt
oder inbegriffen, Leibwäsche einschließlich
der Schlafanzüge:
für Herren, Burschen und Knaben:
aus Seide und aus Florettseide,
aus anderen Gewehen.

160. E

460 F

aus 460 C

DD
Heintze & Blanckertz Berlin
            
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