16. April. 43. Jahrgang.
Waren deutschen Ursprurgs können zur Einfuhr nur
zugelassen werden, wenn sie von Bescheinigungen fölzender
Verbände begleitet sind:
Für Bandeisen oder Bandstahl, kalt gewalzt (aus ZTNr.
209 bis) von der Generalzo'ldirektion, die nach gutachticher
Aeußerung des Comite interprofession-1el
des feuillards lamines ä froid, 5, rue
Paul-Cezanne, Paris, erteilt werden. Bei dieser
Stelle sind ‚auch die Anträge einzureichen.
Abgelaufene oder ausgenutzte Einfuhrzenehmigungen
für Bandeisen oder Bandstahl,
kalt gewalzt, deutschen Ursprungs sind unverzügich
dem Comite interprofessionnel des feuillards lamincs
\ froid zurückzusenden. da andernfalls die Gefahr besteht,
daß keine neuen Einfuhrgenehmigungen erteilt werden
'J. O0. vom 22. 1. 1937, SWZ. Nr. 5 1937 S. 91).
Für Maschinen der ZTNrn. 521, aus 525B, aus 537
Scherblätter usw.), aus 537 (Spiralbohrer usw.), aus
34 ter B (Meß- usw. Instrumente) von der Ausfuhrstelle
der Wirtschaftsgruppe Maschinenbau,
Berlin W 10, Tiergartenstr. 35;
Für Werkzeuge der ZTNr. aus 537 (Kreissägen mit
ıcht eingesetzten Zähnen, für Warmbearbeitung von Me-:allen,
Kreissägen für Holz, endlose Bandsägen, Laub-;ägen,
Hand- und Maschinensägen, Feilen und Raspeln,
‚echtwinklige Rakeln usw., Gießereiwerkzeuge, Schaber
für Mechaniker, Schraubstöcke aller Art usw., andere
Werkzeuge, nicht schneidend, andere Werkzeuge, schneildend,
außer groben Gabeln [fourches] und Feuerhaken
crocs]; für verstellbare Schraubenschlüssel usw. (aus
ZTNrn. 537 und aus 579) von der Ausfuhrstelle für
Werkzeuge und verwandte Erzeugnisse,
Remscheid, Elberfelderstr. 77.
Deutsche Sachlieferungen können auf Grund des
Artikel 1 des Kontingentierungserlasses vom 31. März
1938 kontingentirei und unter den bisherigen Bedingunzen
eingeführt werden. Die bisher bestehende Möglichkeit
der kontingentfreien Einfuhr im Interesse der
iranzösischen Volkswirtschaft ist in dem Kontingentierungserlaß
vom 31. Dezember 1937 und 31. März 1938
nıcht mehr erwähnt.
Wegen der kontingentfreien Einfuhr von Werkzeugen,
lie zu nichtkontingentierten Maschinen gehören, s. SWZ.
1937 Seite 785
Kocher für Gas, Spiritus, Petroleum, Benzol usw.
(„Journal Officiel“ vom 1. April 1938 S. 3806).
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f. u. 2. Vierteliahr
1us 526
quinquies D Kocher für Gas usw.:
Deutschland . 2, 2...
Kocher, Kochherde, für Petroleum,
Benzol, Acetylen usw.:
Deutschland ... ..
Kocher für Petroleum, Benzol
isw., bei denen das Gewicht an
Kupfer 25% oder mehr des Gesamtgewichts
der Kocher beträgt:
Deutschland .
158 dz
aus 535, .
zus 535 bis A, Einzelteile oder Brenner für
aus 5335 bis B Kocher für Benzin, Benzol usw.:
Deutschland . .... 316 kg
Gaskocher deutschen Ursprungs werden zur Einfuhr nur
zugelassen, wenn sie von einem Kontingentschein der
Ausfuhrstelle der Wirtschaftlichen Ver-°inigung
deutscher Gasherdfabrikanten,
Berlin W 62, Kielganstraße 2, begleitet sind,
Die anderen Waren deutschen Ursprungs, die unter
ZTNr. 526 quinquies D, und aus 535, aus 535 bis A, aus
)35 bis B fallen, müssen von einem Kontingentschein der
Ausfuhrstelle der Fachgruppe Metallwaen,
Berlin-Halensee, Kurfürstendamm 163,
gleitet sein.
Heizlampen, die gleichzeitig mit den Petroleumheizappa-‘aten
eingeführt werden, an denen sie angebracht werden
sollen, sind von der Kontingentierung befreit, gleichgültig
>b sie unter ZTNr. 526 sexies und 568 fallen, in die die
Zzenannten Heizapparate eingeordnet sind; die Kontingenlerungsmaßnahmen
kommen jedoch zur Anwendung auf
Teizlampen, die für Petroleumkocher der ZTNr. 526 quin-Juies
D bestimmt sind.
279
Sensen und Sicheln
(„Journal Officiel‘“ vom 1. April 1938 S, 38096).
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f.d. 2. Vierteliahr
aus 537 Sensen und Sicheln:
Deutschland . .... 8 dz
Waren deutschen Ursprungs müssen von einer Ein-'uhrgenehmigung
der Generalzolldirektion bezleitet
sein, die nach gutachtlicher Aeußerung eines Comite
interprofessionnel bei der Federa-‘tion
metallurgique francaise, 164, rue du
7aubourg-Saint-Honore, Paris, erteilt wird.
Die bisher bestehende Möglichkeit der
xontingentfreien Einfuhr im Interesse der französischen
Volkswirtschaft ist in dem Kontingentierungs-?rlaß
vom 31. Dezember 1937 und 31. März 1938 nicht
nehr erwähnt.
firobe Gabeln und Feuerhaken .
(„Journal Officiel“ vom 1. April 1938 S, 3841).
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f. d. 2. Vierteljahr
aus 537 Grobe Gabeln und Feuerhaken
(fourches et crocs) 0.0040. 38,50 dz
Dieses Kontingent war zeitweise aufgehoben und ist
erst durch Erlaß vom 31. Dezember 1937 wieder festzesetzt
worden. Siche auch Dekret vom 31. März 1938
seite 2092.
Werkzeuge usw., verstellbare Schraubenschlüssel
aus ZTNr. 537... Siehe „Bandeisen oder Bandstahl, kalt
gewalzt, Druckereimaschinen, Werkzeugmaschinen
...‘“ Seite 278
Nähnadeln usw.
ZTNr. aus 54 ... S. „B. Neue Kontingente‘® S, 284.
Schlüssel, Schlösser, Vorhängeschlösser, Lampenartikel
und Klempnerwaren
(„Journal Officiel‘“ vom 1. April 1938 S. 3897).
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f. d, 2, Vierteliahr
559 und Schlösser, vernickelt und nicht
qus 579 vernickelt:
Deutschland . . . ..
559 bis und Vorhängeschlösser, vernickelt und
aus 579 nicht vernickelt:
Deutschland .....
559 quater Schlüssel, vernickelt und nicht
u, aus 579 vernickelt:
Deutschland ... ..
Lampenartikel usw., andere als
Grubenlampen, mit Oel- oder Benzinflamme:
Deutschland . .... 70 dz
Waren der ZTNr. 579 s. auch S, 278 u. nachstehend.
Waren deutscher Herkunft werden zur Einfuhr nur
zugelassen, wenn sie von Bescheinigungen folgender Verbände
begleitet sind:
Fachuntergruppe Schlösser u. Beschläge,
Velbert (Rhld.), Schlageterstr. 3, für Schlösser
'ZTNr. 559 und aus 579), für Vorhängeschlösser (ZTNr.
a0) und aus 579), Schlüssel (ZTNr. 559 quater und aus
579).
Ausfuhrstelle für Lampenartikel, Laternen,
Sturmlaternen, Berlin, für Lampenartikel
usw. (aus ZTNr. 574)
Schloßriegel, Türbänder usw.
(„Journal .Officiel‘‘ vom 1. April 1938 S, 3807).
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
f. d. 2. Vi&rteljahr
aus 559
quater und
aus 579
aus 574
Schloßriegel aller Art aus Eisen,
Türbänder, Scharniere aus Eisen
oder Blech, Drücker, Schubriegelblätter
und alle anderen Gegenstände
aus rohem Eisen, abgegratet
oder nicht, abgedreht, gefeilt
ader poliert, Beschläge für Möbel,
Türen und Fensterkreuze, einschl,
derselben Waren, vernickelt:
Deutschland
156 a1