auch die doheren Bermessungsbeamten und die Apothetker ver der
Schuspoligzei einsestuft.
sSerr Dr. Bohlen behandelte dann besonders die Fragen der
Philologenschaft und klagte hierbei sehr über die trostlose Lage
der Anwärter. Er erblickte in der Vorlage zum Teil auch eine
Benachteiligung der preußischen böheren Beamten gegenüber
denen des Reiches.
vSerr Direkttor Krüger vom Reichsbund der ZßSivildienst—
berechtigten trus die Wünsche dieser Organisation in bezug auf
rrhöhte Anrechnung der Militärdienstzeit vor und wünschte, duß
die neuen Bestimmungen rückwirkende Kraft bekümen. Er be—
handelte weiter die Assistenten- und Sekretärfrage und forderte,
daß noch sämtliche Sekretäre zur Sonderprüfung zugelassen
vwürden

eits angentebt. Eine noch weitere Annoherung ist im Rahmen
er zur Verfügung stehenden Mittel nicht möglich.
Zu A II: Der Reichsrat hat bereits beschlossen, eine Aende⸗
ung des Finanzausgleichsgesetzes in das Reichsbesoldungsgesetz
ahin aufzunehmen, daß die Anleihe der Länder an der Ein—
ommen- und Körperschaftssteuer von 75 auf 80 Prozent erhöhl
verden.
Zu A IV: Die Stellung des Staatsministeriums wird nach
ereicht.
Zu A V: Eine weitere Uebernahme von Kosten für die Leh—
erbesoldung auf den Staat ist finanziell ausgeschlossen, da dem
ztaat nach den gee e Bestimmungen drei Viertel der
dosten der staatsbeitragsberechtigten Stellen zur Last fallen.
leberdies ist eine finanzielle Erleichterung der Gemeinden da—
urch eingetreten, daß infolge Steigerung der Kinderzahl Mehr—
telleen für das Rechnungsjahr 1988 in staatsbeitragsberechtigte
ztellen ungewandelt werden, ohne daß die Zahl der Schul—
lellen an sich eine Vermehrung erfahren hat. Die hierdurch
erheigeführte Entlastung der Gemeinden beträat 20 Millionen

Serr Schwörzel ging dann auf die besonderen Angelegen—
heiten der Lehrerschaft ein. Er zog hier den Vergleich zu den
Studienräten. Die Lehrerschaft wünsche eine größere An—
näherung an die Gehälter der Studienräte. Nach der Vorlage
ollten die Lehrer 58 Prozent der Besoldung der Studienräte
dekommen. Das entspreche nicht der Bedeutung der Volksschule
Die Dienstwohnungen der Lehrer, namentlich auf dem Lande
eien oft so schlecht, daß die Einbehaltung des vollen Wohnungs—
geldzuschusses unberechtigt sei. Sämtliche vor dem 1 April 1920
benfionierten Lehrer seien nach der Gruppe 7 pensioniert worden.
Darin liege eine ungeheuerliche Härte. Schon aus diesem
Frunde müßte man die vorgeschlagene Regelung für die Rubr—
tandsheamten ablebnen

Zu B8 15 Die prozentuale Aufbesserung der Versorgungs—
erechtigten in den Grenzen von 25 Prozent bis 12 Prozenti der
zrundgehälter hält sich im Rahmen der durchschnittlichen Auf—
esserung der aktiven Beamten. Darüber hinaus ist noch eine
»esondere Aufbesserung in Höhe von weiteren 5 Prozent vom
ßrundgehalt vorgesehen für diejenigen Altpensionäre, die sich
urch Ausführungsanweisung zum Beamtenaltruhegesetz in ihrer
kingruppierung dadurch benachteiligt fühlen, daß sie in den
ingangsgruppen verblieben bezw. dei den einzelnen Gruppen
sorgesehenen Fuknoten auf sich nicht zur Anwendung agelanagat
ind

Nach Dankesworten der Vertreter der Organisation sprach
ruch der Vorsitzende des Hauptausschusses, Abg. HSirssch, den
Irganisationen den Dank des Hauptausschusses aus und erklärte,
vaß der Hauptausschuß sehr dankbax sein würde, wenn die
Rrganssationendafürsorgen würden, daß, ab—
zesehen von den Organisationsvertretern,
micht noch ein zelve Beamte und Vertreter von
Unterorganisationen den Landtas derart be—
türmen, wie es geschehe. Man nehmehierdurch
den Abgeordneten die für dringende Arbeiten
tubedingterforderliche Zeit.

Zu B2: Die Trennung der Besoldungsordnung D Gehältern
ür die planmäßigen Beamten des Landtags) ist auf besonderen
Punsch des Landlags erfolgt. Eine Einfügung der Besoldungs—⸗
rdnung PB (Abwicklungsbesoldungsordnung) in die Allgemeine
Irdnung empfiehlt sich nicht, weil es sich hier um Beamten—
zruppen handelt, die im attiven Sigatsdienst nicht mehr vor—
zanden sind, und damit zu rechnen ist, daß die gesamte Besol⸗
ungsordnung Bekünftig einmal entbehrlich werden wird.
Zu B 3: Eine weitere ideen edene der Gruppen und
Intergruppen erscheint ohne finanzielle Mehrbelastung nich
durchführbar.
Zu B 4: Die mäßige Erweiterung des Kreises der Beamten,
enen Aufwandsentschädigungen gewährt werden sollen, recht⸗
Das preußische wn ieem, 3 en arcge in⸗ ertigt sich aus den inzwischen gemachten Erfahrungen.
5telIu ahme zu der gutachtlichen Neußerung des
— 284 s — —* Gesetzes über die Dienst— Zu B 5: Es wird im Einvrernehmen mit dem Reich angestrebt
ezüge der unmütelbaren Staaisbeamten sVreusisches Beiol- verden, den Abbau de örtlichen Sonderzuschläge
ndegefen) bersandte Es iautet in möglichst schoönender Weise vorzunehmen.
Zu A IJ: Eine Annäherung der Dienstbezüge der Beamten Zu B6; Den Wünschen des Staatsrats auf eine Abänderung
an die Friedensgehälfter ist in dem vorliegenden Entwurf be- des 810 Abs. 2 ist entsprochen

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Der Kenner läßt sich nicht irreführen
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J ZRieres, Kaufsmala gtbt nie Gewähr
2. —EIEVV — daazer⸗LTopson Nur hester Seater Siegelhopfen
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