Full text : 2.1927 (0002)

maße eine einigermaßen wirkungsvolle Verbesserung der Ver—
hältnisse nicht erreicht werden kann. (Sehr n,
Ich habe mich deshalb entschlossen, im Reichskabinett eine
wesentliche Ethöhung der ursprünglich in Aussicht genommenen
Sãtze en Ich bin glücklich, feststellen zu können, da
das Reichskabinett meinem Antrage gestern zustimmte. Vdtß
Das neue Besoldungsgesetz sieht demgemäß bei den untersten
Besoldungsgruppen Erhshungen der Grundgehälter im Durch—
schnittsbeirage von etwa 25 Prozent vor. ee Bravo.
Sändeklatschen); sie gehen bei den mittleren Vesoldungsgruppen
auf etwa durchschnittlich 21 Prozent, bei den asen Gruppen
auf durchschnittlich 18 Prozent. 3 — Beifall!)
Die eben ãA Beträge sind Durchschnittsbeträge. Grup⸗
pen, die bisher schon stärker herausgestellt waren, sind teilweise
etwas unter diesem Durchschnitt, Gruppen, die sehr stark verna
lässigt stnd, sind zum Teil mit wesentlich höheren Sätzen e
worden. Die bisherige Gruppe 2 z. B. erhält neben einer erheb
lichen int des Anfangseinkommens eine Erhöhung de—
Endgrundgehaltes von 33 Prozent. Die Schaffner erhalten eine
solche von 29 Prozent. Eine der Gruppe 1 etwa irgendwie ent
sprechende Gruppe gibt es nicht mehr. —— in hohen
oder sehr hohem Umfange mußten natürlich a überall dort
wo im Laufe der letzten Jahre ausnahmsweise e ein starkes
Hervorheben stattgefunden hat, weniget hohen Zuschlägen gegen
uͤberstehen.
Sie erlassen mir wohl die Verlesung der Erhöhung der Grund—
gehälter in Prozenten im einzelnen, Aber vielleicht kann ich
Ihnen an einem Beispiel nicht nur das Wesen, sondern auch die
Wirkung der Reform klarmachen. Ich greife heraus die Gruppe
der gehobenen mittleren Beamten, von denen mir hier einige
Vertreter anwesend zu sein scheinen. (Sehr gut, große Heiter
keit!) Vielleicht ist es meine alte Anhänglichkeit zu diesen Grup—
pen, daß ich sie hier heraushebe. (Erneute schallende Heiterkeit
Das jetzige Grundgehalt der Gruppe 7 betrug 2310 Mart
Hierzu rechne ich Frauenzuschlag 144 Mark. Ich komme da
einem Anfangsgehalt der Gruppe 7 von 2454 Mark. Das Ende
der Gruppe 7 war bis jetzt 3576 Mark. Das Ende der Gruppe?
4104 Mark. Künftig fängt die durchlaufende Gruppe mit 2800
Mark an und erhöht sich auf 5000 Mark. Das bedeutet eine Er—
höhung von 21,8 Prozent. Es findet kein Zurückhalten mehr in
der jeßigen Gruppe 7 statt, sondern, wenn die Stufe durchlaäufen
ist, so rückt der Beamte automatisch ein in zweijährigen Stufen
bis er zu dem Höchstgehalt von 5000 Mark kommt.
M. D. u. H. dasselbe gilt für die Gruppe 10 und 11. Was
das für viele, für Tausende von Beamten insbesondere in den
Ländern bedeutet, die infolge mangels an Stellen in den Grup—
ben 8 und 11, 4, 6 und 8 und noch mehr in den Gruppen 7 und
10 zurückgehalten waren, das mögen die Herren Kollegen selbst
feststellen. (Zuruf: Gruppe 91)
Nur langsam! (Stürmische Heiterkeit!)

wruppe 9! Sie steigt um den Betrag von 700 Mark und rückh
»amit auf 5700 Mark herauf. Ebenfalls eine Erhöhung um den⸗
elben Betrag, der vorhin I worden ist.
Wie waren die Dinge bisher? Wenn ein Beamter, von 8
iach 9 aufgestiegen war — dasselbe gilt für“ 11 und 12 — dann
nußte er wieder in zweijähriger Zulagefrist suchen, in das End—
gehalt der Gruppe goder 12 hineinzukommen. In dem jetzigen
Entwurf, den das Reichskabinett genehmigt han vorgesehen,
daß der Apterschiedsbettag Veee 8 und ↄꝰ dem Beamten als⸗
zald in einem Betrage ausbezahlt wird, und das Vorrücken in
der neuen Gruppe nicht mehr erforderlich ist.
M. D. u. di das scheint mir eine Verbesserung zu sein, denn
es beseitigt Zulageläufe, die je nach dem Alter des Beamten 4,
und noch mehr Jahre gedauert haben I¶ könnte diese Bei—
piele natürlich in ähnlicher Weise für die Gruppen 10, 11 und
2 und auch Beamte der Gruppen 3 und 4 durchführen; das
zystem ist überall dasselbe.
Die Ruͤhegehaltsempfänger, die Wartestandsbeamten und auch
ie Beamtenhinterbliebenen, sollen mit den gleichen Erhöhungen
vie die aktiven Beamten bedacht werden. eijall!)
Es ist niemand eingefallen, und es fällt niemand ein, hier eine
Differenzierung vorzünehmen. (Erneuter Beifall.)
Der Wohnungsgeldzuschuß soll in der bisherigen Form beibe—
halten und rint nach Besoldungsgruppen getrennt werden.
Das Ortsklassenverzeichnis wird alsbald neu aufgesftellt wer—
zen. (Beifall und ironische zwischentufen
Als Ausgleich dafür, daß dbei der Grundberechnung jedem Be—⸗
mten, ob verheiratet oder ledig, von vornherein dies bisherige
Frauenzulage zugelegt wurde — die Erhöhungssätze in Prozen⸗
ten, die ich Ihnen genannt habe, sind alle ohne die Frauenzu—
lage zu rechnen —, mit Rücksicht darauf, daß diese Frauenzulage
illen Beamten gegeben worden ist, soll eine enisprechende Kür—
ung bei den ledigen Beamten, die bisher keinen Anspruch auf
Frauenzulage gehabt haben, vorgesehen werden. (Heiterkeit. Zu—
ruf: Junggesellensteuer!)
Zugunsten der Schwerkriegsbeschädigten ist eine weitere Auf—
besserung ihrer Bezüge durch Verbesserung ihres Besoldungs—
dienstalters beabsichtigt. Ebenso sollen die Versorgungsanwärter
eine Verbesserung ihres Besoldungsdienstalters erhalten. (Bei—
fall!
—* Angestellten sollen an der Aufbesserung der aktiven Be—
amten selbstverständlich entsprechend teilnehmen. Beifall!)
Meine verehrten Kollegen und Kolleginnen! Ich darf Ihnen
run hier in diesem Kreise — ich n das sagen — natürlich
zuch über den Umfang und über den Aufwand, den diese Durch—
führung des neuen VBesoldungsgesetzes verursacht, ein Wort
agen. Der Aufwand ist bei der eigentlichen Reichsverwaltung
zhne die Betriebsperwaltung, auf etwa 150 Millionen Mark im
Jahre berechnet. Dazu kommen die Kosten, die die mit der Er⸗
öhung der Beamtenbezüge in Zusammenhang stehende Reform
der Bezüge der Kriegsbeschädigten verursacht, eine Reform, die

Diĩe Hausfrou auch am deutschen Herd
Bleibt immer achös durch Steclcenpfercdl.
Fteckenpferd-VFeife
die beste Lilienmilch-Seife. — Ueberall zu haben.

Menn die Machhori
laß Ihnen Ihr Kuchen immer gut gerät, so er
zahlen Sie ihr, daß Sie nur mit
Dr. Ocikers Backpnulver, Boctcin“
nach den schönen Oeiker⸗Rerenten backen. Soleh
Ater Rat vird sich belohnen. Zahlreiche neue
aregungen zum Backen bietet Ihmen das jetrt ernhienene,
 farbig illustr. Rezepthuch, Ausg. F.
ʒie lesen darin auen Naheres Uüber den vorzus
lUcehnen Backapparat, Klehbenwunder““, mis
jsem Sie aut᷑ kieiner Gassochertlamme baeken
braten und kochen 18unen. Das Bueh ist für
Fre J. M in allen einschlagigen Qeschãften ernastnen,
 wenn verrriffen, zegen Zinsenduns
F von Mariten von meiner
—* aonoralvertrotuns:
23 —X Otis lHauor, Saarhruskea 23, Poatsach 400.
v60ᷣvqöαν Dr. A. Oëctter, Bieleseld.

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Einfach morgens, mittags, und abends den Mund
rüchtig mit Odol spülen und die Zähne damit bürsten,
dann hat man stots einen wohlriechenden Atem und
einen fäulnis freien Mund, die unerläßliche Vorbedingung
für schöne und gesunde Zähne.

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