Full text : 2.1927 (0002)

GBruppe JIII nach IJV nach 20 Jahren
Bruppe JvV. nach V nach 20 Jahren
Bruppe V nach V1 nach ? Jahren
Bruppe VI nach VII nach 2 dahren
Gruppe VII nach VIII nach 15 hren
Gruppe VIII nach IXx nach 15 zren
Gruppe IX nach X nach 20 hren
Bruppe X nach XI nach hren
SBruppe XI nach XII nach Jahren
Bruppe XII nach XIII nach 1. Jahren
Die Beschränkung der Zahl der Beförrderungsstellen
nach den Schlüsselungsgrundsätzen des Reiches wird auf—
gegeben, vielmehr wird sich diese Zahl von jetzt ab nach
dem sachlichen Bedürfnis richten.
Die Verwaltungsassistenten (Gr. V) und die Verwal—
ungssekretäre (Gr. VI) sind in einer Gruppe Verwal—⸗
ungsassistenten /Sekretäre zusammengefaßt worden.
Aehnlich ist das Verhältnis bei den Verwaltungssekre—
tären und Obersekretären, die bisher der Gruppe VII an—
gehörten und denen ebenfalls die Gruppe VII / VIII ge⸗
geben wurde, wobei die Amtsbezeichnung bei der Besol—
dung nach Gruppe VIII unverändert bleibt. Gut abge—
schnitten haben auch die Lehrer, denen die Gruppe VIII
als Eingangsgruppe zugeteilt wurde; damit ist die Mög—
lichkeit gegeben, daß schon nach 6 Jahren die Gruppe IX
rreicht wird.
Angesichts dieser Einsicht des bremischen Senats kann
man nicht dringend genug die Frage stellen:
Wann wird das Reich und Preußen den auf einen
mechanischen Aufstieg abzielenden Wünschen seiner Be—
amten Rechnung tragen?
Und erst die Regierungskommission des Saargebietes?
Die Red.)

Ein bemerkenswertes Eingeständnis.
Dr. Schätzel über die Finanzmisere der Reichspost.
In der telegraphisch einberufenen Sitzung des Verwal⸗
ungsrats der Deutschen Reichspost vom 18. Mai behan⸗
delte Reichspostminister Dr. Schätzel die Gründe, die ihn
zu der bekanntlich von allen Kreisen der Oeffentlichkeit leb—
haft bekämpften Vorlage über die Portverhöhung
veranlaßt haben. Er wies darauf hin, daß der Protest der
Wirtschaft übersehe, daß die Reichspost keine Erhöhung
über den Standard hinaus vornehme, sondern lediglich
sttachhole, was alle Kreise der deutschen Wrrt—
schafst längst vollzogen hätten. Die Deuische Reichspost
habe im deutschen Volke nunmehr vier Jahre lang den
chönen Traum genährt, daß die Zehnpfennig⸗
marke auch 10 Pfennig Wert hätte. Allein, es
müßte endlich offen ausgesprochen werden, es war eine
dbiektiveunwahrheit, an der die Deutsche Reichs—
post nunmehr vier Jahre lang schwer getragen hat. Sie
mußte ihren gesamten großen Bedarf jahraus, jahrein zu
den durchweg erhöhten Preisen der Wirtschafi bezahlen
und konnte selbst nur für ihre Leistungen etwa zwei Sriktes
und weniger dieser Ausgaben vereinnahmen. Das sei die
etzte Ursache der gegenwärtigen Finanzmisere, in die die
Deutsche Reichspost allmählich geraten ift.
AUnd die „geenwärtige Finanzmisere der Beamten—
schaft? Man wird dem Herrn Minister Dank dafür
wissen müssen, daß sein Hinweis auf die Wertverhältnisse
der Briefmarken auch den Schleier von der objektiven Un—
wahrheit“ der heutigen Beamtenbesoldung ge—
tommen und die Aufmerksamkeit auf die Tatsache gelenkt
hat, daß die Beamtenschaft „ihren gesamten Bedarf jahr—
gus jahrein zu den durchweg erhöhten Preisen der Wiri—
chaft bezahlen und selbft fuͤr ihre Leistungen nur zwei
Drittel und weniger dieser Ausgaben vereinnahmen“
lonnte. Wir können uns tatsächlich kaum ein wirkfameres
Plädoyer für die Ethöhung der Beamtenbefol—
dung denken, als das des Herrn Dr. Schätzel für die
Verteuerung der Briefmarke. Und wir hoffen, daß er sich
demzufolge demnächst im Kabinett mit gleicher Entfchieden—

heit dafür einsetzen wird, daß aus seinen wirtschaftlichen
Erkenninissen die nötigen Folgerungen für die Be—
schleunigung der Besoldungsreform gezogen werden.
Besoldunasanträge im Reichstas.
Ueberweisung an den Sauptausschuk.
Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung des Reichstags vom
7. Mai stand an letzter Stelle die Behandlung der drei seinergeit
»em Reichstage vorliegenden Besoldungsanträge, eines sozial⸗
»emokratischen, eines demokratischen und eines rrsen
ie beiden ersteren wünschen eine Zwischenlösung in Form
on monatlichen Abschlagszahlungen an die Beamten unter An⸗
echnung auf die kommende Erhöhung und lauten:
Antraa Müller⸗Franken (SPD.):
„Den Reichsbeamten der Besoldungsgruppen J bis VII sind
cuf die neue Besoldungsordnung rückwirkend vom 1. April 1927
ib Vorauszahlungen in der Söhe von 20 Reichsmark
nonatlich zu zahlen. Entsprechende Vorauszahlungen find auch
den Empfängern von Wartegeld, Ruhegehalt, Hinterbliebenen⸗
ezügen und Kriegsbeschädigtenbezügen zu gewähren.
Die gezahlten Beträge werden auf die den Genannten nach
Svu — Besoldunasordnung usw. zustehenden Bezügen ange⸗
echnet.
Antrag Stoecker, Toraler (Kom):
„Vis zum Inkraftkreten der in Aussicht gestellten Neuregelung
»er Besoldungsordnung wird mit Wirkung vom 1. Mai 1927 den
tzeamden der Besoldungsgruppen J bis IV ein monatlicher Zu⸗
chlag von 40 Reichsmark, der Besoldungsgruppe Vein monat⸗
icher Zuschlag von 38 RM. der Besoldungsaruppe VI ein mo—
ioblicher 8 von 30 RM. und der Besoldungsgruppe VII
in monatsficher Zuschlas von 20 RM. gezahlt. Den Empfängern
»on Wartegeld, Ruhegehalt, den Hinterbliebenen sowie den
Kriegsbeschaͤdtigten und deren Hinterbliebenen sind die sich dar⸗
rus ergebenden entsprechenden höheren Zuschläge zu zahlen.“
Der demokratische Antrag (Brodauf, Rönneburg usw.)
wünscht Einbringung der Besoldungasvorlage noch vor
der Sommerpause des Reichstages und lautet:
„Der Reichstag wolle v ee die Reichsregierung zu er⸗
uchen, eine Vorlage zur Erhöhung der Veamtengehälter ent—
prechend der Verteuerung der Lebenshaltung, rückwirkend ab
April 1927, alsbald einzubringen, so daß sie noch vor den
Zommerferien des Reichstags in Kraft treten kann oder doch
1b 1. Juli 1927 mindestens Vorauszahlungen auf die
Erhöhung erfolgen können.“
Die Anträge wurden ohne Debatte dem HaAuptausschuß
iberwiesen.
Wieviel Abgeordnete gibt es in Deutschland?
Neben den Abgeordneten in den Gemeindeparlamenten,
Zezirks- und Kreistagen, Provinziallandtagen usw. ver⸗
ügen wir über nicht weniger als 2112 Abgeordnete in
den 19 Parlamenten im Reich und in den Ländern. Diese
oerteilen sich wie folgt:
Deutsches Reich
Preußen
Bayern
Sachsen
Württemberg
Baden
Thüringen
Hessen
Mecklenburg⸗Schwerin
Braunschweig
Oldenburg
Anhalt
Mecklenburg⸗Strelitz
Waldeck
Lippe-⸗Detmold
Schaumburg⸗Lippe
Hamburg
Bremen
Lübeck

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Dazu kommen noch 326 Vertreter im vorlaͤufigen Reichs⸗
virischaftsrat

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