tagen in der Zeit von 7 bis 10 Uhr stattfinden. Das Schuljahr
Auft vom 1. September bis zum 8. Juni. Offizelle Ferien sind
außer den gesetzlichen Ferientagen nicht vorgesehen, doch wird be⸗
absichtigt etwa alle acht Wochen eine freie Woche einzuschalten.
Dem üblichen Schulbetrieb entsprechend sind auch Ver—
etzungen vorgesehen, die jährlich einmal stattfinden
ollen, und zwar nicht nach dem Urteil über die Gesamtleistung,
ondern nach den Leistungen in den Einzelfächern, so daß die
Zörer am Unterricht je nach den einzelnen Fächern in verschie—
denen Klassen teilnehmen können.
Da Oberbürgermeister Böß aus seinem Dispositionsfonds
Dtittel für den Zweck zur Verfügung gestellt hat und Ministe—
rium und Provinzialschulkollegium den Versuch mit Rat und Tat
unterstützen, so haben die Hörer auber einem Halbjahresbeitrag
von 10 Mark keine weiteren Ausgaben, denn für Räume, Lehr⸗
nittel und Lehrpersonal sorgt Stadtschulrat NRydahl.
Bisher haben sich bereits mehr als 1400 Hörer gemeldet, die
in Gruppen zu je 40 eine Aufnahmeprüfung abzulegen haben.
Die erste Aufnahmeprüfung hat bereits stattgefunden und sehr in⸗
teressante Ergebnisse gehabt.
Die Altersgrenze bleibt.
Auch für die Richter.
Bei den Abstimmungen am 12. Mai über die zum Justizetat
gestellten Anträge wurde ein volksparteilicher Antrag, der die
Altersgrenze für die richterlichen Beamten auf das 68.
Lebensjahr festzulegen wünscht, in namentlicher Abstim—
nung mit 193 gegen 154 Stimmen bei einer Stimmenthaltung
ibgelehnt.
Der Ablehnung verfiel auch ein Ausschußantrag, wonach vor
Erlaß von Dienstvorschriften usw. die Beamtenausschüsse
und die in Frage kommenden Organisationen der Beamten
zu hören sind.

Justizbeamtenfragen im Preuhzischen Landtag.
Bei der zweiten Beratung des Justizetats im Preußischen Land—
ag am 5. Mai entwickelte der neue Justizminister Dr. Schmidt
sein Programm. Nach Danktesworten für seinen Vorgänger be—
leuchtete er die sogenannten „Vertrauenskrise“ der Justiz, deren
Bestehen er im Gegensatze zum Reichsjustizminister nicht zu
leugnen wagte, wenn sie sich auch in leizter Zeit zweifellos nicht
derschärft habe. Er bezeichnete Berufsrichtertum und Justizbe—
amtenschaft in seiner überwiegenden Mehrheit als durchaus ge—
und, ehrlich, verfassungstreu und arbeitssam, betonte aber gleich
zeitig, daß er gegen unwürdige und unfähige Beamte mit allen
zulässigen Mitteln vorgehen werde. Für die richterlichen Diszi⸗
linarverfahren kündigte er eine Neuordnung an, die für die
Berhandlungen vor den Dijsziplinargerichten die Oeffentlichkeit
borschreiben wird. Der Minisser gestand zu, daß die Belastung
der Justizbehörden noch immer außerordentlich stark sei, obgleich
395 Prozent der Aufwertungssachen erledigt sei; das am 15. Juli
ablaufende Hilfsrichtergsetz müsse daher bis zum 1. Ottober 1928
derlängert werden. Besonders will sich Dr. Schmidt die Ent—
lastung der Richter von einfacheren Geschäften und die Befreiung
der Beamten des schwierigeren Bürodienstes von schematischen
Arbeiten angelegen sein lassen. In der Aussprache begründete
Abg. Heilmann (SPD.) die Vertrauenskrise damit, daß 99 Pro⸗
* der Richter den besitzenden Klafsen enistammten, so—
ß ihre Standesvporurteile sich in den Urteilen auswirken. des—

alb habe es Dr. Simons für wünschenswert erklärt, datz möglichst
iele Sozialdemokraten sich der iiperwaunnd und dem Rich—
eramt zur Verfügung stellten. Abg. Dr. Deerberg (DR.) betonie
emgegenüber, daß an die Richter heute die größten Anforde—
ungen gestellt würden; nicht nur das Recht, auch das gesellschaft—
iche und wirtschaftliche Leben müsse der Jurist beherrschen, der
udem nach den Staatsprüfungen noch ee auf seine An—
tellung warten müsse. Abg. Oppenhof (3) trat den Heilmann—
chen Behauptungen über die Herkunft der Richter schars entgegen.
Fin großer Teil derselben stammen aus dem Mittelstand und der
Bbeamtenschaft. Der Redner bezeichnete eine baldige Be
oldungserhöhung für alle Beamien als erforderlich; da—
ei werde zu prüfen sein, ob die Beamten der Justizverwaltung
zine besondere Berücksichtigung zu finden hätten. Oppen
sof wünschte Ausbildung der Referendare auch in verwal—
ungsmäßigen Dingen, selbst auf die Gefahr hin, daß dadurch
ine Verlän I— Ausbildungszeit veranlaßt werde.
Abg. — (DVP.) bemängelte, daß infolge des Beschlusses
»es Hauptausschusses auf Ablehnung der Beamtenanträge
vegen der allgemeinen Besoldungsreform auch die Anträge auf
ieue Beamtenstellen gefallen sind. Hier hätte man die Bedürfnisfrage
 prüfen müssen. Eine Reihe von dringlichen Beamten⸗
vünschen sei durch Rückkehr zum System der Steülenzulagen
u erfüllen. Die durchaus erwünschte Heraushebung der Rechts—
flegebeamten dürfe diese nicht in ihren Gehaltsverhältnissen
chädigen. Er befürwortete eine weniger engherzige Durchfüh—
ung der Weiterbildung der Beamten und Ümwandlung
auernder Hilfsarbeiterstellen in Amtsanwaltsstellen. Die Be—
timmungen über die Altersgrenze der Richter bezeichnete er als
inen Rest des Beamtenabbaugesetzes und gab seiner Genugtuung
arüber Ausdruck. daß das Zentrum dem volksparteilichen An⸗—
rag und Beseitigung der Altersgrenze wenigstens teilweise zu—
jestimmt habe. Bezuͤglich der Vertrauenskrise in der Justiz ver⸗
vies er auf das Urieil des Ministerialdirektors Falk, wonach die
Trise ihre hauptsächlichste Ursache in der Presseberichterstattung
habe. Scharf wendete sich der Redner gegen die Versuche zur Poli—
isierung der Justiz. Abg. Dr. Grzimek (Dem.) befürwortete eine
Perkürzung der richterlichen Ausbildungszeit und wünschte zur
zebung der Richterstellen eine ganz erhebliche Vermin-—
»erunng der Volljuristen in der Justiz und Entlastung derselben
on Grundbuch- und Registriersachen, die tatsächlich mit dem Rich—
ertum nichts zu tun hätten. Dafür sei auch äußerlich eine Her—
ushebung des Richters nötig; es müsse aufhören, daß zwar der
Landrat sein Auto hat, daß aber der hohe Landgerichispräsident
nit der Straßenbahn fahre. Der Redner setzte sich schließlich für
zie Verreichlichung der Justiz als Schritt auf dem Wege
ur Schaffung des deutschen Einheitsstagates ein

Maßnahmen gegen die Junglehrernot.
Einrichtung von Silfslehrerstellen.
Wie von uns s. Zt. mitgeteilt wurde, hat der preußische Land
ag zur Behebung der Notlage der Junglehrer den Betrag von
Millionen RM. bewilligt, der die Beschäftigung von 3000
Funglehrern in vorübergehend einzurichtenden Hilfslehrerstellen
ermöglichen soll. Diese sollen mit mindestens M Wochenstunden
zegen eine monatliche Vergütung von 150 RM. beschäftigt wer—
en, wobei die Zeit der Beschäftigung sowohl auf das Vergütungs—
ind Besoldungsdienstalter wie auf die ruhegehaltsfö hige Dienst—
eit voll zur Anrechnung kommt. Das preußische Unterrichts—
ninisterium hat nunmehr unter dem 1. April (UIII CXr. 580)
ie Richtlinien veröffentlicht, nach denen die Einrichtung und Be—
etzung der genannten Hilfslehrerstellen zu erfolgen hat. In dem
Frlaß heikt es

Protos Stauhbsatager gegen monatlicue Raten
desnschsen dedene ent Messcetleichtererfl von a7. frs. Zu Perα ur aps AIDGscn. Koisersireste 158

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