414

ZTNr.

Bezeichnung der Waren Kontingent
Ed. 1. Halb].
1027

Schraubenschlüssel mit Holzgriff,
 englische und andere,
andere Werkzeuge, nicht
schneidend,
andere Werkzeuge, schneidend
außer groben Gabeln (fourches)
 und Feuerhaken (crocs):;
Deutschland . .. ..
Spaten, Schaufeln, Hacken*) (siehe
„B. Neue Kontingente‘“ S, 483).
Grobe Gabeln, Sensen, Sicheln
usw., Ss. nebenstehend.,
Verstellbare Schraubenschlüssel
mit Holzgriff, englische und andere,
 einschließl. der vernickelten
Schlüssel:
Deutschland ......
aus 634 ter B Meß-, Prüf- und Kaliberinstrumente:

Kalibermaße, Schublehre (pieds
ä coulisses), Lehren, Instrumente
 zum Messen der Blechstärke,
 Ferrometer, Interferrometer
 und alle Instrumente
zum Messen des Winkels odeı
der Stärke; Einzelteile dieser
Instrumente, rohe oder andere:
Deutschland .. . ..
andere Meß-, Prüf- und Kaliberinstrumente
 u. ihre Einzelteile,
 rohe oder andere:
Deutschland . ....
Maschinen zum Teilen der geraden
 und krummen Linien usw
siehe Seite 44.
Waren deutschen Ursprungs können zur Einfuhr nur
zugelassen werden, wenn sie von Bescheinigungen fol
gender Verbände begleitet sind:
Für Bandeisen oder Bandstahl, kalt gewalzt (aus ZTNr.
200 bis) von der Generalzolldirektion, die nach gutachtlicher
 Aeußerung des Comit& interprofessionnel
 des feuillards lamin&s ä froid, 5, rue
Paul-Cezanne, Paris, erteilt werden. Bei dieser
Stelle sind auch die Anträge einzureichen,
Für Maschinen der ZTNrn. 521—521 bis, 521 ter, aus
525 B, aus 537 (Scherblätter usw.), aus 537 (Spiralbohrer
usW.), aus 631terB (Meß- usw. Instrumente) von der
Ausfuhrstelle der Wirtschaftsgruppe Ma-Sschinenbau,
 Berlin W 10, Tiergartenstr. 35;
Für Werkzeuge der ZTNr. aus 537 (Kreissägen mit
nicht eingesetzten Zähnen, für Warmbearbeitung von Metallen,
 Kreissägen für Holz, endlose Bandsägen, Laubsägen,
 Hand- und Maschinensägen, Feilen und Raspeln,
rechtwinklige Rakeln usw., Gießereiwerkzeuge, Schaber
für Mechaniker, Schraubstöcke aller Art usw., andere
Werkzeuge, nicht schneidend, andere Werkzeuge, schneidend,
 außer groben Gabeln [fourches] und Feuerhaken
[crocs]; für verstellbare Schraubenschlüssel usw. (aus
ZTNrn. 537 und aus 579) von der Ausfuhrstelle für
Werkzeuge und verwandte Erzeugnisse
Remscheid, Elberfelderstr. 77.
Deutsche Sachlieferungen können auf Grund des
Artikel 1 des Erlasses vom 31. Dezember 1936 (J. O.
vom 31. Dezember 1936) kontingentfrei und unter den
bisherigen Bedingungen eingeführt werden.
Die Einfuhr von Waren außerhalb der Kontingente
kann von der Zollverwaltung auf Grund von Artikel 1
desselben Erlasses — Notwendigkeit der Einfuhr im Interesse
 der nationalen Volkswirtschaft — gestattet werden,
Nach den Bestimmungen der Verwaltungsentscheidung
vom 21. Mai 1932 Nr, 2610 (SWZ. Nr. 51/1935 S. 9809)
ist die kontingentfreie Einfuhr von Werkzeugen, die
zu Maschinensendungen gehören, für die eine Kontingentierung
 nicht in Frage kommt, unter dem Vorbehal:
zulässig, daß die Werkzeuge gleichzeitig mit den Ma
schinen, für die sie bestimmt sind, zur Abfertigung gestellt
 werden und daß die Werkzeuge mengenmäßig dei
Ausrüstung entsprechen, die normalerweise für die Re
zulierung und Zerlegung der Maschinen notwendig ist
Es ist nun die Frage aufgeworfen worden. ob diese Ent
*) Kontingentierung aufgehoben.

167 dz

2200 kg

scheidung auch auf Werkzeuge anzuwenden ist, die eine
Maschine begleiten, deren Einfuhr kontinyentiert ist. Hiceraut
 hat die Generalzolklirektion mit Erlaß vom 2. Dezeimber
 19353 Nr. 12278, I 4 (Bulletin Douanier vom
9. 12, 33) entschieden, daß diese Frave zu bejahen ist.
Es gelten also für die kontingentfreie Einfuhr dieser
Werkzeuge die Bestimmungen in der Bemerkungsspalte aut
Seite 73 bis und 74bis des „Tableau des marchandises
SoUmises aux mesures de contingentement‘“, die mit dem
Wortlaut der obengenannten Entscheidung vom 21. Mai
[932 übereinstimmen.

Kocher für Gas, Spiritus, Petroleum, Benzol usw.
(„Journal Officiel* vom 31. Dezember 1936).
ZTNr. Bezeichnung der Waren Kontingent
fd. 1. Vierielhi
19237

aus 526
quinquies D Kocher für Gas usw.:
Deutschland . 0... 21 dl/
Kocher, Kochherde, Kamine,
auch emailliert, für Spiritus
Aufgehoben It. Dekret v. 8, 8. 1033
J. ©. v. 9. 8. 1935 S. 8713, SW7
Nr. 33 S. 630.
Kocher, Kochherde, für Petroleum,
Benzol, Acetylen usw.:
Deuischland . 2. 2...
Kocher für Petroleum, Benzol
usw., bei denen das Gewicht an
Kupfer 25%. oder mehr des Gesamıtgewichts
 dr Kocher belrävyt:
Deu‘schland

i1 7

aus 535,
aus 535 bis A, Einzelteile oder Brenner für
aus 335 bis B Kocher für Benzin, Benzol usw *
Deutschland . 2. 2... 316 kg
Gaskocher deutschen Ursprungs werden zur Einfuhr nur
zugelassen, wenn sie von einem Kontingentschein der
Ausfuhrstelle der Wirtschaftlichen Vereinigung
 deutscher Gasherdfabrikanten,
Berlin W 62, Kielganstraße 2, begleitet sind.
Die anderen Waren deutschen Ursprungs, die unter
ZTNr. 526 quinquis D, und aus 5335, aus 535 bis A, aus
335 bis B_ fallen, müssen von einem Kontingentscheit der
Ausfuhrstelle der Fachgruppe Metallwa-‚en,
 Berlin-Halensee, Kurfürstendamm 163
begleitet sein.
Heizlampen, die gleichzeitiz mit den Petroleumheizapparaten
 eingeführt werden, an denen sie angebracht werden
sollen, sind von der Kontingentierung befreit, gleichgültig
5b sie unter ZTNr. 526 sexies und 56S fallen, in die die
zenannten Heizapparate eingeordnet sind; die Kontingenjerungsmaßnahmen
 kommen jedoch zur Anwendung auf
Heizlampen, die für Petroleumkorcher der ZTNr. 526 quinqutes
 DD hestimmt sing

Grobe Gabeln und Feuerhaken.
aus ZTNr., 337,.. Kontingentierung aufgehoben It. Erlaß
vom 2, Oktober 1936 (1. ©. v. 3. 10. 19306
S. 10443).

Sensen und Sicheln („Journal Offiziel“ vom 31. De
zember 1936).
ZTNr Rezeichnung der Waren Kontingent
fd. 1. VWierteli
1027

aus 537 Sensen und Sicheln:
Deutschland . 2. 2... 8 dz
Waren deutschen Ursprungs müssen von einer Ein-'uhrgenehmigung
 der Generalzolldirektion be;
gleitet sein, die nach gutachtlicher Aecußerung eines COomites
 interprofessionnel bei der Federation
 metallurgique francaise, 164, rue du
Faubourg-Saint-HMonore., Paris, erleilt wird

Werkzeuge usw., verstellbare Schraubenschlüssel
(„Journal Officiel* vom 51. Dezember 1936).
aus ZTNr. 537... Siche „Bandeisen oder Bandstahl, kalt
gewalszt, Druckereimaschinen, Werkzeugmaschi-HH
 ..400 Sehe 40 sawie „BB. Neue Kontinvente“
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