232
Dieser Prozentsatz ist durch Gesetz vom T2. 3. 1037
(J. O. v. 14. 3. 1937) auf 6 % erhöht worden. Außerdem
ist der Färbungszwang auf Inkarnatklecsaat ausgedehnt
worden.
Zolltarifentscheidungen.
Das „Journal Officiel“ vom 14. März 1937 (S. 3124)
anthält die nachstehend wiedergegebenen Zolltarifenischeidungen,
die als Ergänzungen und Abänderungen
des „Repertoire General“ bekannt.
zegeben werden. Die aufgeführten Seitenzahlem betreffen
die Seiten des „Rüpertoire General“. Die bei der Wicderyabe
der Tarifentscheidungen angefügten Erläuterunzen
sind von der Zollabteilunng der Industrie- und Hanjelskammer
zu Saarbrücken hinzugefügt worden.
Die Tarifentscheidungen sind innerhalb der gesetzlichen
=risten, d. h. am 16. bzw. 17. März 1937 in Kraft ge-‚teten.
Soweit die neuen Tarifentscheidumgen die Verzollung
zu einem höheren Zollsatz bedingen, können die
vetreffenden Waren, die vor dem 14, 3. 1937 nach Framkreich
versandt worden sind, noch nach den bisher geltenden
Bestimmungen eingeführt werden,
Seite 18. Der Absatz „Malcinsäure“ (Acide maleique) er
hält folgende Fassung:
Maleinsäure. Verzollung wie chemischt
Erzeugnisse, nicht genannt, organisch syn:
ihetische „+. 0381
Zrläuterung: Nach der bisherigen Ent
scheidung erfolgte die Verzollung unter deı
gleichem Zolltarifnummer, jedoch als chemische
Erzeugnisse, nicht genannt, andere als
organisch-synthetische.
Seite 263. Der Absatz „Nadeln zum Strickem (broches
tricoter) aus Holz“ erhält folgende Fassung:
Nadeln, zum Stricken:
aus Holz:
aus gewöhnlichem Holz, ohne andere
Stoffe. Verzollung als Drechslerwaren
oder- als andere Waren aus Holz, je
nachdem, ob sie auf der Drehbank bearbeitet
sind oder anders
...602 bis oder 603 quater C
aus feinem Holz, mit oder ohne andere
Stoffe oder aus gewöhnlichem Ho!z mit
Köpfen aus Glas, Metall usw. Verzollung
wie Bimbeloteriewaren, andere
Gegenstände als Spiele und Spielzeug
... 616 C
Erläuterung: Die vorliegende Entscheidung
ist ausführlicher als die frühere En£-scheidung,
Außerdem ist eine Aenderung in
der Verzollung von Stricknadeln aus feinem
Holz insofern eingetreten, als diese nach der
neuen Entscheidung unter 616 C zu verzolen
sind, während fiüher die Verzollung unter
Zolltariinummer 6603 bis zu erfolgen hatte,
Jer Absatz „Kakao(cacao), Abfälle Ueberreste
Schalen, Hülsen oder Rückstände von Kakao‘
»rhält folgende neue Fassung:
Kakao:
(Abfälle, Ueberreste, Schalen, Hülsen oder
Rückstände von):
Abfälle von Kakao und Ueberreste von
Kakaoschalen (6corces), entbuttert und kein
Theobromin mehr enthaltend. Verzollunng
wie Phosphatdüngemittel, zusammengesetzt
der zubereitet (3) ; ... U375
Abfälle und Ueberreste, selbst wenn das
Theobromin micht vollständig entzogen ist,
jedoch vor der Einfuhr denaturiert, und
zwar durch Zusatz von 6) kg gebrannitem
Gips in feinem Pulver oder vorn
150 kg gelöschtem Kalk im Pulver aui
1C00 kg Abfälle in enger Mischung. Ver:
zollung wie Phosphatdüngemittel, zusam
mengesetzt oder zubereitet (3) ... 037C
andere. Verzollung wie Kakao, in Boh
nen und Schalem usw. (1) ...97
Folgende Anmerkung 3 wird hinzugefügt:
3) Die Denaturierung muß obligatorisch durch
die Laboratorien dies Finanzministers kontol-1ı1ert
werden
Seite 284.
Saar-Wirtschaftszeitung Nr. 1:
Erläuterung: Die Verzollung erfolgte bis
her ausschließlich unter Zolltariinummer 097
Seite 443. Der Absatz ‚„Zusammengesetzte Trockenmitte
(composition. siccatives) für Druckfarben‘“ er
hält folgende neue Fassung:
Trockenmittel für Druckfarben: auf der
Grundlage von Sulforizinaten cder sulfurier.
tem Oel:
mit 10% oder mehr Paraffimn, Verzollung
wie Paraffim „.. 190
andere, Verzollung wie sulfuriertes. Oel
. 111 ter
Erläuterung: Die Verzollung erfolgte bis
her ausschließlich unter Zolltariinummer 0381
Seite 443. Der Absatz „Zusammengesetzte Mitiel (compositions)
zur Behandlunng und zum Tränkem von
Leder“ erhält folgende Fassung:
Zusammengesetzte Mittel zur Behandlung
und zum Tränken von Leder auf
der Grundlage von Sulforizinaten:
mit 10 % und mehr Mineralschwerölen, Verzollung
wie Mineralschweröle, nicht gereinigt
... 198 C
andere, Verzollung wie sulfurierte Oele
... 311 ter
Erläuterung: Die Verzollung erfolgte bis:
her unter Zolltariinummer 0381.
Seite 707. Der Absatz „Draht aus Nickeleisen (fils er
ferro-nickel) mit, einem Ueberzug aus elektro.
Iytischem Kupfer usw.“ erhält folgende meue
Fassung:
Draht aus Nickel-Eisen, mit einem Ueberzug
aus elektrolytischem Kupfer und Borax enthaltend,
in Spulen oder auf Längen zugeschnitten.
Verzollung wie Gegenstände aus
ljegiertem Nickel, andere Gegenstände für
technische Zwecke ...579C
Erläuterung: Die Verzollung erfolgte bis:
her unter Zolltarifnummer 535 ter B.
Seite 743. Die Anmerkung (3) zu der Entscheidung
„Künstliche Früchte (Fruits artiliciels)
aus Zucker oder gezuckerter Masse (3). Verzollung
wie Zuckerwerk: Bonbons ...93 his‘ er
hält folgende Fassung:
(3) Wenn diese mit künstlichen Stengeln oder
mit künstlichen Blättern, Laubwerk oder Blu
men versehen sind und der Anteil derselbei
mehr als 500 des Gesamtgewichtes beträgt,
werden die Früchte zu dem Zöllen der Zolltarifnummer
6531 verzollt,
Erläuterung: Nach der früheren Fassung
der Anmerkung mußte die Verzollung
ohne Rücksicht auf die Höhe des Prozentsatzes
an künstlichen Blumen, Blättern usw.
unter Zolltarifnummer 651 erfolgen, sofern
die Früchte mit künstlichen Blumen usW
versehen waren,
Seite 757. Der Absatz „Garantol“ (Garantol) erhält fol
zende Fassung:
Garantol (Pulver, sogenanntes), bestehen
aus Kalziumkarbonat, matürlich, leicht gebranum!
zur Konservierung von Eiern:
in Täschchen, Beuteln oder in anderer ähnlicher
Verpackung zum Kleinverkauf. Verzollung
wie chemische Produkte, nicht genannt,
andere „.. 0381
anders eingeführt, Verzollung wie hydratlischer
Kalk ‚.. 184 bis
Erläuterung: Nach der bisherigen
Entscheidung erfolgte die Verzollung in je
dem Falle unter Zolltarifnummer 184 bis.
Zeite 810. In dem Absatz „Bilder“ (Images) ist hmnzU-‚ufügen:
Bilder zum Ausschneiden (Farbdrucke zum
Bauen für Kinder) in losen Tafelm oder in
-leften eingeführt, Verzollung wie Lithographien,
Farbdrucke usw. „., 469
Erläuterung : Eine Tarifentscheidung hier
Nır hestand bisher nicht
