B1

Datum der
/erordnung |
und des
Inkrafts
tretens

$. 12. 36
(0.0.
5. 12. 36)
tritt in
Kraft am
6.2.37

4, 12. 36
(J. O.
5. 12. 36
tritt in
Kraft am
6.2.37

4. 12. 36
(J. O.
5. 12. 36)
tritt in
<raft am
6.2.37

4. 12. 36 \
(J. O.
3. 12. 36)
tritt in
<raft am
6.2.37

Zolltarif: |
nummer

Bezeichnung der Ware

Etiketten, Einwickelpapier, Schachteln,
 Verpackungsmaterial UusW.,|
soweit sie mit lithographischem'
Druck oder mit Metalldruck versehen
 sind,
l. Etiketten

)

Einwickeipapier (habillage),
 Schachteln, Verpackungsmaterial
 (con
litionnement)

Geographische Globen mit
oder ohne Beleuchtungsvorrichtung
für wissenschaftliche Zwecke oder
für Ausstatiungszwecke, geograohische
 Globen für Unterhaltungszwecke
 für Kinder und Bügel
für geogranhische Cilohen

Badewannen, Sitzbadewannen, Badekübel,
 Spülsteine, Waschtoiletten
(lavabo) und alle anderen sanitären
 Vorrichtungen aus emailliertem
 Eisenblech.
a) Badewannen

b) andere Artikel

Yandpumpen und Kompressoren mit
Kolben für Luft und verschiedene
iase.

Handpumnen

Kolbenkompressorenr:
‘ür Luft und verschiedene Gast

Art und Form
der Ursprungsbezeichnung

Die Ursprungsbezeichnung muß in
[ateinischen, unmzerstörbaren und deutlich
 sichtbaren Buchstaben ange
bracht sein und zwar an folgender
Stellen:
In der Mitte auf der Vorderseite
nindestens 1 cm vom 1mnteren
Rande, Bei kleinen Etiketten von
weniger als 25 qem mindestens 2 mm
vom Rande.

Auf der Vorderseite des Teiles
der die hauptsächlichste Bezeichnung
der Ware trägt, für den Käufer
sichtbar und zwar unten mindesten‘
1 cm vom Rande,
Kleines Einwickelpapier, Kleint
Schachteln, kleines Verpackungsma
terial, dessen Hauptfläche 25 qcn
(höchstens) beträgt, auf der Vorder
seite des Teiles, der die hauptsäch
lichste Bezeichnung der Ware trägt
ijür den Käufer sichtbar und zwar
mindestens 2 mm vom Rande, unten

Die Ursprungsbezeichnung muß 11
lateinischen, unzerstörbaren und deut
sich sichtbaren Buchstaben ange
bracht sein und zwar auf dem Glo
dus selbst oder auf dem Bügel aı
ainer gut sichtbaren und vol
anderen Inschriften freigehaitene
Stelle.

SO nn“m“
Die Ursprungsbezeichnung muß it
lateinischen, unzerstörbare1 und deut
lich sichtbaren Buchstaben ange
oracht sein, und zwar mit de
Emaille eingebrannt:
In Buchstaben von 3 cin Höh
auf ‚der äußeren Fläche der Badc
wanne, 10 cm unter dem Ueberlauf
loch oder sofern ein solches nich
vorhanden ist, 10 cm unter dem nor
malen Wasserstand in der Bade
wanne. Bei Badewannen mit Umman
elung (baignoir ä tablier) muß
die Bezeichnung in der Miite de
großen Fläche angebracht sein, «di
nicht verdeckt wird und zwar an de
gleichen Stelle wie oben.
In Buchstaben, die der Größe de
Gegenstände entspricht und zwar all
der äußeren Seite des Bodens, ode
wenn das nicht möglich ist, auf de
Fläche, die der Hauptfläche gegen
üherkeot

Die Ursprungsbezeichnung muß ı
‚ateinischen, unzerstörba ei und dein
lich sichtbaren Buchstaben anye
bracht sein und zwar:
auf dem Deckel eingegossen oder
sofern ein solcher nicht vorhanden
ist, auf dem Gehäuse oder auf dem
äußeren Hauptteil selbst, wenn Ciues
dieser Teile getrennt oder für sich
eingeführt wird.
Gegossen oder mechanisch, kalt!
oder warın, vor oder nach dem Härten
 angebracht und zwar auf den
Bodenstück oder auf anderen Teilen
die mit dem Klappenventil verschei
sind, selbst wenn dieser Hanpttei
getrennt oder für sich eingeführt
wird

Bemerkungen

ı Die Ursprungsbezeichnung
 muß ir cinem Vermerk
 bestehen, aus dem
hervorgeht, «daß diese
sich nur auf den auf
dem Etikett, dem Einwickelpapier,
 der Schachtel,
 cder dem Verpakkungsmaterial
 helindlichen
 Druck bezicht,
damit keine Verwechselung
 hinsichtlich der so
eikettie;ten, eirgewik-Kelten,
 darin enthaltenen
oder verpackten Ware
entstcht,
Die Ursprungsbezeichnung
 braucht nur auf
leer eingehenden Etikeiten,
 Einwickelpapier,
Schachtein usw. angc-"bracht
 zu werden, nicht
jedoch bei gefüllt eingehendem
 Verpackungsmaterial.
 (NfA. v. 2). 1
10027 X