Full text : 33.1928 (0033)

1;

Abieilung 220 Silben, 1 Teilnehmer, nämlich
Ernst Göhle, Saarbrücken ‘Stolze-Schrev; mil
Schr gut“,

Neue Bestimmungen über den Warenverkehr
nadı dem Memelgebiet.
Der Verein der Detaillisten e.V. Memel hat nachstehendes
 Merkblatt über den Warenversand nach dem
Memelgebiet nach dem Stand vom 1. Oktober 1928 aufgyestellt.
 Wir weisen dabei besonders darauf hin, daß bei
Sendungen aus dem Saargebiet als Ursprungszeugnisse
 die roten Formulare unserer Handelskammer
 in doppelter Ausfertigung Verwendung finden.
I, Für alle Bahn- und Schiffssendungen
ist ein Ursprungszeugnis erforderlich.
Es muß enthalten:
a) Benennung des Warensenders und Angabe seine:
Wohnortes;
b) Benennung des Warenempfängers mit Angabı
seines Wohnortes;
c) Aufführung der zum Versand kommenden Waren
 in den handelsüblichen Bezeichnungen;
d) Signaturen und Nummern der Sendungen:
e) Zahl der Sendungen;
fi) Art der Verpackung der Sendungen;
g) Brutto- und Nettogewicht der Sendungen;
h) Wert der zum Versand kommenden
Waren; .
i) Ausgabe (Ort und Datum) des Scheines,
Fs muß beglaubigt sein:
vom nächsten litauischen Konsulat oder der Ciesandtschaft;

der ausgestellt sein:
vom Zollamt
oder von der Industrie- und Handelskammer
und deren Dienststempel außer den Unterschrifter
tragen.
Es darf in litawischer, deutscher, französischer odeı
englischer Sprache abgefaßt sein.
Das Ursprungszeugnis muß spätestens bei Ankunfi
der Ware in Händen des Adressaten sein.
Für Postsendungen ist ein Ursprungszeugnis
nicht erforderlich, jedoch müssen die Angaben der
Deklaration unbedingt präzis sein; das Ursprungsland
der Waren muß in der Deklaration angegeher
werden

inhalt des Amisblalies der Regierungskommission
Nr. 46 vom 22, November 1928,
Amtliches.
Verwaltung des Innern.
Bekanntmachung betr. Verlust von Führerscheinen (10615.
9818, 11222, 7064). ;
Bekanntmachung betr. Verlust einer Zulassungsbescheinigung
 (9187).
Oeffentlıche Arbeiten,
Eisenbahn- und Postwesen,
Polizeiverordnung betr. die Schiffahrt bei Saar-km 30,7
Bekanntmachung betr. den Personen- und Gepäckverkehı
Saargebiet-— Frankreich (einschl. Elsaß und Lothringen)
(siehe hentige „Saar-Wirtschaftszeitung“‘).
Bekanntmachung betr. Verlust einer Straßenbenutzungsgebührenkarte.

Wirtschaftliche Angelegenheiten.
Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Acetyien
(Bekanntmachung betr. Zulassung von Acetylen-Entwick
ern).
Be eenimarhmng betr. Gewerbliches Privatschulwesen.
Volkswohlfahrt.
Nachweisung der im 3, Vierteljahr 1928 amtlich gemeldeten
Fälle übertragbarer Krankheiten.
Privatversicherung.
dekanntmachung ‘betr, Aenderung in der Person des
Hauptbevollmächtigten für im Saargebiet zugelassene
Versicherungs-Unternehmungen.

Bekanntmachungen anderer Behörden.
Bekanntmachung.
Bekanntmachung betr. Ungültigkeitserklärung eines Er-Jaubnisscheines
 zur gewerbsmäßigen Personenbeförde
rung.
Jjekanntmachungen betr. Errichtung von unterirdischen
Telegranhenlinien

Agnderung der allgemeinen Bestimmungen jür die Ausjührung
 von Arbeiten und Lieferungen für Bauzwedke.
Die Regierungskommission teilt mit, daß die „Allgemeinen
 Bedingungen für die Ausführung von Arbeiten und
Lieferungen für Bauzwecke‘, und zwar der Artikel 41
dieser Bestimmungen, geändert wurden. Die neue Fassung
Jes Artikels 41 lautet wie folgt:
„Artikel 1.
Sonstige Bedingungen.
1. Grundsätzlich sind die in dem Angebot des Unter:
nehmers bzw. in den Vertragsgrundlagen aufgenommenen
Preise feststehend. Der Unternehmer ist an die Einaeitspreise
 des Leistungsverzeichnisses oder bei Ausführung
zegen Pauschalvergütung an den angebotenen Ciesamtpreis
zebunden.
2. Wenn besondere Gründe es zweckmäßig oder angebracht
 erscheinen lassen, kann bei Abgabe des Angebotes
der Unternehmer in Vorschlag bringen oder bei Erteilung
des Zuschlages die Verwaltung verlangen, daß eine oder
mehrere Klauseln in den Vertrag aufgenommen werden,
um die Schwankungen gewisser Preise zu regeln, welche
von Faktoren abhängig sind, deren Veränderung infolge
virtschaftlicher Umstände vorauszusehen ist.‘
Die Ziffer 3 des alten Wortlauts fällt weg.

Konkurseröffnung im Saargebiet.
Mina Froeß, Wiebelskirchen, Bahnhofstraße 53. Eröflnungstermin:
 20. November 1928, mittags 12,05 Uhr
Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Dietz in Neun
kirchen.

Devisennotierungen in Berlin und Paris
vom 22. bis 27. November 1928.

8
=
A
=
a

Berlin
Börse

Pariser Börse

Frankr,
1097 Fr

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1 Dr Saat) 1 Dollar

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