Fin besonders heikles Kapitel, das den Wirtschafltsausschuli
weiterhin beschäftigt hat, ist die Frage einer
internationalen Aktion zur Ermäßigung
der Zolltarife, wie sie von der Weltwirtschaftskonferenz
empfohlen wurde. Der Ausschuß ist hier zu dem Erzebnis
gekommen, daß für eine allgemeine internationale
Aktion zur Ermäßigung der Zolltarife die Stunde der
Verwirklichung noch nicht gekommen sei. Man solle
zunächst versuchen, bei einer begrenzten Anzahl von
Waren eine gemeinsame Aktion zur Ermäßigung der Zölle
zustande zu bringen. Dabei ist zunächst an folgende
Waren gedacht: Holz, Eisen, Halbzeug, Zement, Aluminium,
Leder, Papier, Zellstoffe, Reis, frisches Gemüse
und frisches Obst. Von weiteren Aufgaben des Wirtschaftsausschusses
seien die Arbeiten zwecks Erfassung
der Verhältnisse auf dem Weltkohlen- und Weltzuckermarkte
zu ‚erwähnen. Ferner ist der gegenwärtige
Vorsitzende des Ausschusses, Herr Serruys, beauftragt
worden, einen Bericht über die Feststellung des
Dumpingbegriffs vorzulegen. In gleicher Weise ist
der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Herr
Staatssekretär Trendelenburg, damit betraut worden,
einen Bericht über die Frage des Verwaltungsprotektionismus
vorzulegen, ein Beweis für die Tatsache,
daß man sich über die Bedeutung dieser Frage
und der unheilvollen Wirkungen dieser besonderen Art
von Protektionismus völlig im klaren ist.
Von allen Arbeiten kommt aber die größte praktische
Bedeutung zweifellos den Arbeiten des Wirtschaftsausschusses
auf dem Gebiete der Vereinheitlichung
der Zollnomenklatur zu, die gleichfalls einer Anregung
der Weltwirtschaftskonferenz ihre Entstehung verdanken.
Für diese Aufgabe ist ein besonderer Unterausschuß
aus Sachverständigen gebildet worden, dem 7zunächst
Vertreter von Deutschland, Frankreich, Belgien.
ltalien und der Tschechoslowakei angehörten und deı
neuerdings durch Vertreter der Schweiz und Ungarn
erweitert wurde. Ueber die Notwendigkeit einer solchen
Vereinheitlichung und den außerordentlichen Fortschritt,
den ihre allgemeine Anwendung für den Güteraustausch
bringen würde, erübrigt sich jedes Wort.
Der Sachverständigenausschuß hat zunächst als Grundzätze,
die für ein internationales Tarifschema nach seiner
Auffassung maßgebend sein müssen, folgende festgestellt:
” größte Einfachheit, damit der Einheitstarif nicht nur
von Beamten, sondern auch von jedem zolltechnischen
Laien, also von jedem Kaufmann, klar verstanden
werden kann;
Aufstellung des Tarifs nach wissenschaftlichen Grund:
sätzen;
Anordnung der Waren nach dem Werte der in ihnen
enthaltenen Arbeit (spezifische Eigenschaften), ausvehend
von den Rohstoffen über Halbfabrikate 7u
Fertigerzeugnissen;
Zusammenfassung aller Erzeugnisse gleicher Art in
demselben Kapitel des Tarifs zwecks einfacher Zurechttindung.
Auf diesen Grundsätzen aufbauend, hat der Ausschuß im
Frühjahr 1928 einen ersten Entwurf einer Nomenklatur
aufgestellt, dem nunmehr im Juni ein zweiter, nicht un
wesentlich veränderter und verbesserter „Rahmenent
wurf für eine Zollnomenklatur und Ent
wurf einer Verteilung der Waren in die
verschiedenen Kapiteldes Rahmens mit Er
läuterungen‘ gefolgt ist. Man hat bei dem zweiter
Entwurf möglichst alle Anregungen sowohl seitens der
Regierungen wie auch der wirtschaftlichen Spitzenverbände
berücksichtigt, um ihm einen wahrhaft internationalen
Charakter zu verleihen, Es ist klar, daß ein solcher Ent
wurf naturgemäß sich nicht an den Tarif eines bestimm
ten Landes anlehnen kann, sondern daß er Zugeständ:
nisse und Entgegenkommen von allen Seiten verlangt, um
Aussicht auf allgemeine Annahme zu erlangen. Es is;
in der Tat nicht ganz leicht gewesen, die Schwierigkeiten,
die sich hieraus ergeben, zu überbrücken. Auch heute
noch bestehen Meinungsverschiedenheiten über die Einklassierung
bestimmter Fertigerzeugnisse, und zwar im
wesentlichen derjenigen aus verschiedenen Stoffen, bei
denen die Einordnung nach dem Rohstoff- oder Verwendungsprinzip
zweifelhaft ist. Diese Meinungsverschiedenheiten‘
treten aber zurück gegenüber der begrüßenswerten
Tatsache, daß es dem Sachverständigenausschuß gelungen
ist, einen vollständigen Entwurf aufzustellen, der, abgesehen
von den wenigen noch zu klärenden Punkten.
schon heute als vorläufig endgültig angesehen werden
<xnan. Der Rahmenentwurt besteht aus 21 Sektionen, die
ich wiederum in zusammen 86 Kapitel gliedern. In: vielen
7ällen ist es möglich gewesen, das erwähnte Prinzip des
\utbaus einer Gewerbegruppe vom Rohstoff bis zum
7ertigerzeugnis innerhalb einer Sektion durchzuführen,
Der dem Rahmenentwurf beigegebene Entwurf einer
/erteilung der Waren auf die einzelnen Kapitel ist daregen
nur als eine unverbindliche Vorarbeit des Aus-;chusses
zu betrachten. Mit dieser Aufgabe, nämlich
ler Ausfüllung des Rahmens durch die einzelnen Tarif-»ositienen,
beginnt nunmehr der zweite, wesentlich schwie-:igere
Teil der Arbeiten, die übrigens mit der größten
Zeschleunigung iortwesetzt werden sollen, Es ist zu ervarten,
daß hierbei die Meinungen häulig stark vonnander
abweichen werden, weil diese Einzelarbeit wesentich
stärker die wirtschaftlichen Belange der einzelnen
„änder berührt, als dies bei dem Gerippe der Fall ist.
Zei allem Optimismus wird man damit rechnen müssen,
laß diese Arbeit wenigstens ein Jahr, wahrscheinlich
ıber sehr viel längere Zeit in Anspruch nehmen wird,
Jas Ziel ist, die Nomenklatur in ihrem Umftange nach
Aöglichkeit einzuschränken, ihre Positionenzahl aber als
ılcht reduzierbar zu betrachten. Zwar sollen die Positionen
viederum durch Unterpositionen ergänzt werden, aber
inerseits soll deren Zahl nicht ausdehnbar sein, andererjeits
brauchen die Unterpositionen von denjenigen Ländern,
deren industrielle Entwicklung eine weitgehendere
\ufteilung des Taritschemas nicht notwendig macht, nicht
n Anspruch genommen zu werden.
Man wird mit den Vertretern der reichsleutschen
und österreichischen Handelsxammern,
die sich auf ihrer kürzlichen Wiener Tagung
uch mit der Vereinheitlichung der Zollnomenklatur be-’aßt
haben, lebhaft das bereits vorliegende Ergebnis bezrüßen
dürfen, Gewiß ist es nur ein erster Schritt, dem
weitere wichtigere folgen müssen, aber doch ein Schritt,
der erfreuliche Aussichten für die Wirtschaft eröffnet
Man denke sich nur den Fortschritt, der erzielt sein wird,
venn es für den internationalen Warenver
<ehr nur noch eine einzige klare Sprache
rzibt, gewissermaßen ein Zollesperanto, und wenn
ılle die Schwierigkeiten und Fallstricke, die die heutigen
Tarife dem Kaufmann noch in den Weg legen, der Versangenheit
angehören. Damit wird eine moralische und
naterielle Grundlage geschaffen, die zu einer weiteren Entvicklung
der internationalen Wirtschaftsverständigung ver:
oflichtet.‘‘
Der Herr Vorsitzende betont die Zustimmung der
/ersammlung zu der Feststellung des Berichterstatters, dal
lie Arbeiten zur Schaffung einer einheitlichen Zollnomen-<latur
lebhaft zu begrüßen seien und gibt der Hoffnung
\usdruck, daß diese Arbeiten möglichst bald zum Ziele
ühren mögen.
Herr Assessor Lütke weist darauf hin, daß das Saar:
zebiet zwar während seiner gegenwärtigen zollpolitischen
Lage wohl kaum mehr Nutzen aus diesen Arbeiten ziehen
werde, daß aber trotzdem das Interesse unserer Wirtschaf‘
nicht minder stark sei.
(Schluß folgt.)
Die Lage am Saareisenmarkt.
Saarbrücken, den 4. Oktober 1928,
Die Rohstoftbelieferung war im allgemeinen zufrieden-‚tellend
und die Preise unverändert, Auch die Schrottpreise
waren im allgemeinen fest, zum Teil war eine geringe
Srhöhung bemerkbar.
Die Preise auf dem Saarmarkt wie auch auf dem fran-‚ösischen
Markt waren bei hier und da leicht anzichenden
Dreisen fest.
Diese Tatsache bot jedoch keineswegs einen Ausgleich
ür eine weitere Verschlechterung auf dem deutschen Inandsmarkt,
wo der Eingang der Spezifikationen immer
ı1och zu wünschen übrig läßt. Wenn hier und da etwa
‚egere Eingänge von Spezifikationen festgestellt werden
<onnten, so geschah dies im Hinb'ick auf die bevorstehend«
Fariferhöhung der Reichsbahn. Ungünstig für das Saarzebiet
wirkt sich die Tatsache aus, daß es zwar die
Irhöhung der Erztarite 7 und 7a zu tragen hat, ohne
ler Vergünstigung aus dem Ausnahmetarif 71 teilhaltig
zu werden. Dieser sieht beim Bezug gewisser Mindestnenven
eine Rückvergütung vor, die im Auyenblick deı