Full text : 33.1928 (0033)

Aus dem Kapıtel Metalitwaren sind von der
sovelle erfaßt: Lanawirtsenaftliche Traktoren sowie
wJaschinen für die Lanawirtschaft und den Garlenban-\ilchzentrifugen.
 Nähmaschinen Kellereimaschinen.
Jeizvorrichtungen, Drahtgeflechte, perforierte Bleche,
\ietallfedern. mechanischer und Ornamentguß, Waren
us Gußeisen, Oefen, Kamine usw... Blei-, Zinn-. Zink
and Nickelwaren

Eine Veränderung und Erhöhung ist weiterhin Zu
erzeichnen für Sılzimöbel. Massivmöbel
scheffelmacherarbeiten, Drechslerarbeiten und Sperr
jolzplatien. ebenso für Musikinstrumente. Fahrzeuge
and Kautschurkwaren, ferner Hüte. Mützen. Korkwaren
Jplikerwaren, Kämme., Tabletterie, Knöpfe, Bimbelote
Jewaren und Senirme

Niederschrift über die 2. Volls!*-" "ne der Hande'-am
 5. M3-Aussprache
 über das Saarzollabkommen. -- Die Aufwertungsfrage im Saargebiet. -— Anderungen
der Umsatzsteuerverordnung. — Deutsch-französisches Abkommen über die Entrichtung der
26° ‚igen Reparationsabgabe. — Erhöhung der französischen Gütertarife, - Deutsch-saarländischer
Luftverkehr. — Fernsprechverkehr.

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Anwesend waren unter dem Vorsitz des 1. Vizeprästjenten,
 Herrn Heinrich Lampert, Saarbrücken, folgende
Herren: A, Anterist, Saarbrücken; Bruch, st. Wenjel;
 Haas, Bous; Hünnekens, Saarbrücken; Kor-‚en,
 Burbach; K. Martin, St. Ingbert; Palra, Saarrücken;
 E. Röchling, Saarbrücken; E. Scheuer,
Saarbrücken; Süßkind, Saarbrücken; Tyahrt, Neun-Kirchen;
 Chr. Towae, Saarbrücken; K. Trapp, Neun-Kirchen;
 H. Wahlster, Saarbrücken; }. B. Weyand,
Heiligenwald; K. Wildberger, Saarbrücken.
Die Geschäftsführung war durch folgende Merren vertreten:
 Martin, Dr. Zirkler, Dr. Pfeil, Dr.
Rutsch, Dr. Schäfer, Dr. Cartellieri, Knoh
auch und Wallacher
Als Gäste nahmen an der Sitzung 1eil: Regierungsrat
Jr. Frhr. von Mahs, Delegierter des Reichtswirtschaftsrinisteriums
 im Saargebiet, sowie Herr Dr. v. Gartzen,
Zreitfurt, als Mitglied des Handelsgremiums Homburg, und
Herr Biltz, Homburg, als Geschäftsführer der Handelszremien
 Homburg und St. Ingbert.
Vor Eintritt in die Tagesordnung nimmt der 1. Vizepräsident
 der Handelskammer, Herr H. Lampert, zuıächst
 Veranlassung, in eindringlicher Weise auf die
<ohlenabsatzkrise und die hieraus folyernden
arnsten Schädigungen des gesamten Wirtschaftslebens hin-‚uweisen.
 Er gedenkt dabei in teilnehmenden Worten der
Notlage der kürzlich entlassenen Bergarbeiter und gibt
ler zuversichtlichen Hoffnung Ausdruck, daß ehenso wir
lie Hilfsmaßnahmen der Regierungskommission die in
Yang befindlichen und hoffentlich auch von Frankreich mit
ıllem Ernst betriebenen Verhandlungen mit dem Reich,
del denen man großzügige Lösungen nicht
ı1ußer acht lassen sollte, Erfolg haben möchten.
Sleichzeitig spricht er die Erwartung aus, daß die durch
liese Entwicklung besonders dringlich gewordenen DProbleme
 der Elektrizitäts- und Gasfernversorzung
 baldmöglichst eine die berechtigten Interessen des
jaargebietes wahrende Lösung . erfahren mögen. Herr
‚ampert begrüßt ferner den Delegierten des Reichswirtichaftsministeriums
 im Saargebiet, Herrn Regierungsrat
Dr. Freiherrn von Mahs, der nach Beendigung der
7ariser Verhandlungen die Leitung seiner Dienststelle in
saarbrücken wieder übernommen hat

Verbindung mit dem Fisenpakt, Wegfall der Zollstundunzen
 - näher zu kennzeichnen. Im Zusammenhang mit
lem letztgenannten Punkt Wegfall der Zollstundungen
hält es der Berichterstatter Tür seine Pflicht, die besondere
 Aufmerksamkeit der Regierungskommission aut
liejenigen an der Ausfuhr ihrer Erzeugnisse nach dem
deichszollwebiet interessierten Firmen zu lenken, die inolge
 Nichtberücksichtigung in dem Abkommen und Wegall
 der Zollstundungen mit ernsten Schwierigkeiten /u
“chnen haben werden. Man hoffe im übrigen, dal
lurch baldige Annahme der Vereinbarung durch die 8u-‚etzgebenden
 Körperschaften der beiden beteiligten Länler
 der für die Inkratftsetzungy in Aussicht genommene
Termin, nämlich der 1. April, inncgehalten werden könne
Ainsichtlich der Kontingentsverteilung konnte
eitens der Geschättsführung mitgereilt werden, daß die
liesbezüglichen Vorarbeiten in vollem Cange seien und
jefriedigende Fortschritte machten. Voratissetzung hierfün
jei gegenseitiges Verständnis und insbesondere im Hinblick
auf die teilweise sehr knapp bemessenen Kontingent«
weitgehende Verständigungsbereitschaft unter den einzel
1en beteilieten Firmen.

Im Anschluß an diese Ausführungen gibt der Delegierte
les Reichswirtschaftsministeriums für das Saargebiet, Reerungsrat
 Dr. Freiherr von Mahs, ein kurzes
3ild über den Verlauf der Pariser Verhandlungen, Es sei
ler Wunsch der beiden Delegationen gewesen, möglichst
yaid zu einem praktischen Ergebnis zu kommen, und so
jeien erundsätzliche Erörterungen zunächst ausgeschaltet
vorden. Die Verhandlungen bezogen sich in erster Linie
at die Erörterung der beiderseitig zu gewährenden Zollugeständnisse,
 Die Frage der Einfuhr nach dem Saarzebiet
 wurde zunächst behandelt. Die Delegationen hatten
‚ich auf den Standpunkt gestellt, daß für die Beurteilung
ler Ein- und Austuhrnotwendigkeit nur der Bedarf der
Saarwirtschaft maßgebend sein sollte. Demgemäß hatte
uch die deutsche Delegation die Ausfuhrwünsche der Intustrie
 im deutschen Zollgebiet, die ihr in großen Umfange
‘orgetragen worden waren, zurückgestellt. Die französische
Jelegation allerdings habe geglaubt, von dem Grundsat-/
ılcht ganz abgehen zu können,. daß das dSaargebiet der
\bsatzmarkt für die französische Industrie sein solle, Sc
1abe die deutsche Delegation ein größeres Entgegenkommen
m allgemeinen nur dort gefunden, wo CGefühlsmomente
ür die Einfuhr aus dem deutschen Zollgebiet sprachen
z. B. bei Kultgegenständen, Spielzeug) oder dort, wo die
linfuhr durch ein besonderes Verfahren geregelt ist, alsı
nsbesondere bei den Listen C 1 und CC 2. Nachdem die
°rage der Einfuhr im großen und ganzen erledigt war.
vurde die Regelung der Ausfuhr aus dem Saargebtet
n das deutsche Zollgebiet behandelt. Hier hatte die
Jeutsche Delegation die Feststellung machen müssen, daß
lie französische Delegation die von der Saarwirtschafit
zestellten Ausfuhranträge nur in geringem Umfange aufzenommen
 hatte, so daß die deutsche Delegation nun
hrerseits dazu überging, Angebote auf dem Gebiete deı
\usfuhrlisten zu machen. Aber auch diese Angebote seien
‚on der französischen Delegation nicht in vollem Umfang«e
ıufgenommen worden, augenscheinlich aus dem (jedanken
ı1eraus, daß die zollfreie Ausfuhr aus dem Saargebiet
ıach dem deutschen Zollgebiet eine Konkurrenzerschwerung

Punkt I1der Tagesordnung : „Genehmigung der
Viederschrift über die letzte Vollsitzung‘. Die Niederschritt
 über die letzte Vollsitzung der Handelskammer
ım 25. Januar 1928 ist in Nr. 5 und Nr. S der „Saar-Wirtschaftszeitung“
 veröffentlicht worden. Einsprüche
zegen Form und Inhalt dieser Niederschrift sind von keiner
seite geäußert worden, so daß sie auf Vorschlag des
derrm Vizenräsidenten für genehmigt erklärt wird.

„Zu Punkt 2 der Tagesordnung: „Aussprache
iber das Saarzollabkommen“ kann seitens der CGeschäftsührung
 auf die bereits zahlreich erfolgten Veröffentichungen
 ın der Tagespresse und den eingehenden Aufsatz
n der „Saar-Wirtschaftszeitung‘“ verwiesen werden. Der
/weite Syndikus beschränkt sich darauf, einige besonders
wesentliche Punkte des Abkommens — Zusammensetzung
ler Einspruchskommission, Kündigungsbestimmungen in
            
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