Full text : 33.1928 (0033)

weiteres geeignet, die Rechtslage inbetreff des klägerischen
Anspruchs zu ändern. Im allgemeinen ist für die Frage,
5;»b ein bestimmter materieller Anspruch erwachsen ist,
jas Recht zu der Zeit, wo der Anspruch entstanden sein
soll, maßgebend (so auch das RVA. in Amtl. Nachr. 1927
Seite 372). Allerdings kann ein Gesetz, das einen anderen
Rechtszustand schafft, sich rückwirkende Kraft beilegen,
Aber, wie die Revisionsentscheidung des RVA. vom 10.
Dezember 1926, Nr. 3050 der Amtl. Nachr., abgedruckt
in „Die Arbeiter-Versorgung‘“ 4. Jahrgang 5. 459, mit
Recht hervorhebt, ist eine solche Absicht des neuen
Gesetzes nicht zu vermuten. Die rückwirkende Kraft muß
sich vielmehr, wenn das CGiesetz sie sich nicht ausdrücklich
 beilegt, aus dem Inhalte des Gesetzes zweifelsirei
 ergeben (ebenso RVA. vom 20. Mai 1927 in Amtl.
Nachr. 1927 S. 372). Das ist hier nicht der Fall. Wenn
man selbst dem Beklagten darin folgen will, . daß das
Preußische Knappschaftsgesetz die Rechte ausscheidender
Mitglieder abschließend in seinen 88 33 und 34 regeln
will” und daß die Verordnung der Regierungskommission
»etreffend die Errichtung des Saarknappschaftsvereins vom
16. September 1925 den Wegfall der dem St. Ingberter und
dem Frankenholzer Verein gebotenen Sondervorteile bezweckt
 hat, so ist damit noch nichts darüber gesagt,
laß nun diese Regelung auch für die einmaligen Ansprüche
 der bereits vor dem 1, Januar 1926 ausgeschiedenen
 früheren Mitglieder gelten müsse.
Somit ist in der angefochtenen Entscheidung kein Revisionsgrund
 nach S 83 des Preußischen Knappschafts-‚esetzes
 enthalten. Die Revision des Beklagten war daher,
wie geschehen, zurückzuweisen.

Literarie-‚Regenhardt’s

 Geschäftskalender für den Weltverkehr‘
 (zugleich das Handbuch für direkte
Auskunft und Inkasso), 53. Jahrgang, 1928.
C. Regenhardt A.-G.,, Berlin-Schöneberg, Bahnstraße
 19:20. Preis 11 RM.
Soeben ist das altangesehene Nachschlagewerk von
5. Regenhardt, Berlin, erschienen. Eine besondere Empiehlung
 dieses Buches erübrigt sich in Anbetracht seiner
weiten Verbreitung in kaufmännischen Kreisen, Es vermittelt
 Beschaffung von Kreditauskünften, Adressen von
Banken, und von Rechtsanwälten und das Herausfinden
der zuständigen Gerichte, Angaben über Bahn- und Schiffsverbindungen,
 Einwohnerzahlen, Zollbehörden etc, Zahl--eiche
 Veränderungen und Neuaufnahmen haben den
Adressenteil! um 50 Seiten erweitert, ein Zeichen für die
zründliche Bearbeitung der Neuausgabe.

Reichsknappschaftsrecht von Hans Thielmann,
Senatspräsident im Reichsversicherungsamt. 3,
neubearbeitete Auflage, 380 Seiten in Giroß-Oktav.
 Preis in Ganzl. 16 RM. Verlag Reimar
 Hobbing in Berlin SW 61.
Das bewährte Handbuch von Senatspräsident Thielmann
zeichnet sich dadurch aus, daß es als einziges allen, die
nit dem Reichsknappschaftsrecht zu tun haben, das voll-;tändige
 Rüstzeug für ihre Arbeiten bietet und ihnen
lurch die Einbeziehung aller einschlägigen Vorschriften
ınd Bestimmungen langwieriges Suchen und Nachschlagen
n verschiedenen Gesetzbüchern und Verordnungsblättern
örspart.
Die Neufassung des Reichsknappschaftsgesetzes, die in
Ihrer Folge notwendig gewordene neue Satzung der Reichsknappschaft,
 die wiederholten Aenderungen der Reichsversicherungsordnung
 und die Umwandlung der Erwerbslosenfürsorge
 in eine Arbeitslosenversicherung haben eine
völlige Umarbeitung des bereits in zweiter Auflage erschienenen
 bewährten Handhbuches erforderlich gemacht.
Die jetzige dritte Auflage entspricht in allen Teilen dem
1euesten Stand der einschlägigen Gesetzgebung und ‘bietet
wiederum den Versicherungsbehörden, den Versicherten
ınd Arbeitgebern eine zuverlässige Zusammenstellung der
yesamten Knappschaftlichen Gesetzgebung — also nicht
nur des Reichsknappschaftsgesetzes — in einer übersichtlichen
 und klaren Form. Das Buch wird, ebenso
wie die früheren Auflagen, von allen interessierten Kreisen
ıls unentbehrliches Hilfsmittel begrüßt werden.

Der Deutsche Normenausschuß auf der Leipziger
Großen Technischen Frühjahrsmesse 1928.
Wie in den Vorjahren wird der Deutsche Normenauschuß
 auch in diesem Jahre durch eine offizielle Auskunfts-‚telle
 in der Werkzeugmaschinenhalle 9 (Obergeschoß.
;tand 667) vertreten sein, Zahlreiche Ausstellungstafeln
verden Zweck, Ziele und Erfolge der Normung Vveran
.chaulichen,

Ferner werden verschiedene Industriezweige besondere
Jormenausstellungen einrichten, u. a. der Verein Deutscher
Aaschinenbauanstalten (VDMA.) eine Sonderausstellung in
Jalle 6, der Reichsverband der deutschen Automobilndustrie
 in Halle 7 und der Reichsverband der deutschen
Metallwarenindustrie in der Innenstadt,
An dem erwähnten Stand 667 in Halle 9 werden Aus-‚ünfte
 allgemeiner Natur über alle mit der Normung
usammenhängenden Fragen sowie über die Veranstaltunven
 der Fachgebiete erteilt, Firmen, die an ihren Er-‚eugnissen
 Dinormen verwenden bzw. nach Dinormen
jefern, werden durch entsprechende Schilder darauf auf
nerksam machen.

Von der Leipziger Baumesse,
Vor kurzem wurde zur Förderung der Leipziger Baunesse
 eine Baumesse-G. m. b. H. gegründet. An der Geellschaft
 sind beteiligt der Freistaat Sachsen, die Stadt
eipzig, das Leipziger Meßamt, die Leipziger Messe- und
‚usstellungs-A.-G., der Verein Deutscher Maschinenbau-\nstalten
 (VDMA.), Sitz Berlin, sowie Großfirmen der
3au- und Baustoffindustrie.
Als Direktor der neuen Gesellschaft ist Regierungsbaurat
?. Stegemann, Dresden, berufen worden. Stegemann War
äsher Vorstandsmitglied des „Sächsischen Heims, Landesjiedelungs-
 und Wohnungsfürsorge-Gesellschaft in Dreslen‘‘
 die nach Plänen Stegemanns etwa 5000 Wohnungen
ırrichtet hat. Er ist weitesten Kreisen bekannt geworden
lurch seine umfangreiche Tätigkeit als Vorsitzender des
‚on ihm gegründeten „Deutschen Ausschusses für wirt
:chaftliches Bauen‘‘

Die Leipziger Möhelmesse im Frühjahr 1928,
Zur Leipziger Frühjahrsmesse 1928 (4. bis 10. März) ist
ler Andrang der Aussteller zur Möbel-Sonderschau im
Ydng-Meßhaus derartig stark, daß vorübergehend für diese
Messe auch das Obergeschoß des in unmittelbarer Nähe
ies Ring-Meßhauses gelegenen Meßhauses am Alten Thea:
er mit als Ausstellungsplatz herangezogen werden muß,
Die Leipziger Möbelmesse, die bereits im Herbst 1927
nit 341 Ausstellern alle anderen Möbelmessen an Umfang
ınd Bedeutung weit übertraf, ist damit die größte überjaupt
 existierende Möbelmesse. Zutritt zur Leipziger
Aöbelmesse haben auf Grund einer Abmachung zwischen
ler Verwaltung der vorerwähnten Meßhäuser und dem
>achausschuß für die Möbelmesse bei der Zentralstelle für
nteressenten der Leipziger Messe e. V. nur Möbel-‚ändler,
 also Wiederverkäufer, die sich als solche aus
veisen.

Mitte

‚eranto-V,



jebiet,

Städtisches Verkehrsamt und Esperanto.
Eine Eingabe des hiesigen Esperanto-Verbandes an das
‚tädtische Verkehrsamt mit der Bitte, nach dem Beispiel
nderer Städte ebenfalls die Ausgabe eines Führers in
Ssperanto als Propaganda- und Informationsmaterial über
ınsere engere Heimat auch weitesten Auslandskreisen
‚ugänglich zu machen, hat, wie wir hören, im Schoße
ler zuständigen Kommission eine sehr günstige Aufnahme
:efunden. Wir dürfen daher hotfen. daß die bisher nur
            
Waiting...

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