Der Bezirkstag Homburg stimt einer Beteilizun; des Bozirks
Homburg an der Gesellschaft mit lo ooo Fr. zu.
Der Bezirksausschuss wird crnmächtigt die weiter notwendig
werdenden Beschlüsse zu fassen.
VI. Produktive Erwerbslosenfürsorge.
Auf Veranlassung des Vorsitzenden g1bt der Geschäftsführer
des Bezirksarbeitsantes die Grundsätze bekannt, dio von der Regierungs
kommission in einer Verordnung festgelecxt wurden.
An Hand von Beispiclen Abt Lieser bekannt, wie sich die Verordnung
 in der Praxis auswirken dürfte.
Der Bezirkstag hält es für notwendig,dass_ der Bezirk zecigneten
Antrag an die Regz1erungskomnissi on stellt und ermächtigt don Bezirkssusschuss
 zur Führung der weiteren Verhandlungen,
VII. Flurbereinirunssgesetz und Erschlie ssunz von Bauzelände,
‚Auf Antrag des Bezirkstagsnitgliedes Sutter bzschliesst der
Bezirkstay die Regl erungskommission_zu bitten,die in_Bayern geltenden
Gesetze über die Erschlicssung von Baugelände vom 4.7.25 und das
Gesetz über die Flurbereinigung von 5.8.22 such in der Saarpfalz
einzuführen, ;
Sitzunrsschluss um Y4 12 Uhr.

Sitzung vom 25.111. 1°29.
An der Sitzung, zu der alle Beteiligten ordzunzsgenäss gelader
waren haben teilgenommen:
l;Landrat Nicdhammer als Vorsitzender
2.die Mitglieder des Bezirkstages mit Ausmhne der LLtylieder
 Sutter Höchen und Frey Höchen entschuldigt, und
Neuheisel unentschuldigt.
3.Bezirksbaurat Müller
4.Bezirkskassenverwalter Fess .
5. Verwal tunzsoberinspektor Bachmann als Schilftführer.
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung kurz nach 9 Uhr.
Die Niederschrift über die Sitzung von 25.10.78 wurde verlesen
 und ohne Erinnerung befunden, , .
. Hienach zb der Vorsitzende an Hand des _den Bezirkstagsmltzliedern
 zugegangenen Berichtes zu den einzelnen Punkten ergänzende
und erläutemnde Ausführungen.
Hierauf wurde zür Tagesordnung übergegangen.
I. Beratung und Festsetzung des Haushaltsplanes 1929/50.
Der Vorsitzende führte aus,dass der Etat nach einer Besprechung
 im engeren Ausschuss durch den Bezirksausschuss aufgestellt
worden sei und daß Grundprinzip grösste Sparsankeit sein züs ste.Der
Bezirk müsse, um eine wesentliche Umlagenerhöhung zu verneiden, jede
Übernahme von freimlligen Leistungen verneiden, solange die Pflichtaufgaben
 nicht erfüllt_seien,. .
Hierauf erteilte der Vorsitzende dem Bezirkslassenverualter
Foss das Wort,der zunächst einen kurze: Rückblick über das Cbgelaufene
 Rechnungsjahr hielt und feststellt,dass die VorenschläigsSsumnmen
 des Etats 1528/29 der Wirklichkeit nahezu ELeL0n känen.
Zum Haushaltsplan 1929/50 führte er aus,dass derselbe nach
dem Grundsatz grösster Sparsankeit und strengster Budgetwahrhe it
aufgestellt seı,Erhöhungen von Ausgabeposiıtionen seıen nur vorge
nomen worden ,wenn sie Zwangsläufig oder nach den Erfehrungen Ger
letzten Jahre unbedingt notwendig waren, .
Jn fomeller Hinsicht sei bei der Aufstellung des _Huuskaltsae
 grösster Wert auf Klarheit und Übersichtlichkeit gelegt worden
r betonte besonders,dass der Bezirk Homburg auf den Höhepunkt SEINCT
finanziellen Leistungsfähigkeit angelangt_sei.Eine Überschrei ung
dieser Grenze könne nur auf Kosten der ümlagenzahlenden BezirktsSgemeinden
 erfolgen,die ihrerseits mit Gemeindeunlagenerhöhun gen
Folgen müssten.Eine_so lche Massnahne nüsste jedoch in der Seen
Wär Eigen wirtschaftlich schwierigen Zeit als unerträglich enovfim@
Weraen.

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